Republik Bergkarabach existiert nicht mehr

Der Präsident von Bergkarabach hat ein Dekret unterzeichnet, wonach die nicht anerkannte Republik ab dem kommenden Jahr nicht mehr existieren wird.

Diese Entscheidung sei „im Zusammenhang mit der derzeit schwierigen militärisch-politischen Lage” getroffen worden.

Republik hört auf zu existieren

Die Behörden von Bergkarabach haben am Morgen des 28.September die Auflösung der selbsternannten Republik angekündigt.

Der Präsident Samwel Schachramanjan unterzeichnete ein entsprechendes Dekret. Die Republik Bergkarabach wird ab dem nächsten Jahr nicht mehr existieren. „Alle staatlichen Institutionen und Organisationen, die deren Ressorts unterstellt sind, sind bis zum 1. Januar 2024 aufzulösen, und die Republik Bergkarabach (Arzach) hört auf zu existieren”, heißt es in dem Dokument.

Die Entscheidung sei „im Zusammenhang mit der derzeit schwierigen militärisch-politischen Lage” getroffen worden, um die „physische Sicherheit und lebenswichtige Interessen der Bevölkerung” sicherzustellen und die Vereinbarungen mit Aserbaidschan, die durch Vermittlung russischer Friedenstruppen erreicht wurden, zu berücksichtigen.

In dem Dokument heißt es auch, dass die Bewohner der Region, einschließlich jener, die das Gebiet verlassen haben, „sich mit den, von der Republik Aserbaidschan angebotenen Reintegrationsbedingungen, vertraut machten” und eine unabhängige Entscheidung darüber treffen sollten, ob sie in Bergkarabach bleiben beziehungsweise dorthin zurückkehren wollen.

Außenminister „ergibt“ sich aserbaidschanischen Behörden

Daraufhin teilte der ehemalige Außenminister von Bergkarabach mit, er habe beschlossen, sich den aserbaidschanischen Behörden zu ergeben. Dawid Babajan erklärte, dass er auf einer Schwarzen Liste Aserbaidschans stehe, weshalb er gezwungen sei, wegen Ermittlungen nach Baku zu reisen.

„Mein Nichterscheinen oder, schlimmer noch, meine Flucht würde unserem leidgeprüften Volk, vielen Menschen, ernsthaften Schaden zufügen, und ich als ehrlicher Mensch, harter Arbeiter, Patriot und Christ kann das nicht zulassen”, schrieb er dazu auf Facebook.

Bereits am 19. September hatte das aserbaidschanische Verteidigungsministerium den Beginn sogenannter lokaler „Antiterrormaßnahmen” in Bergkarabach angekündigt, um „die verfassungsmäßige Ordnung wiederherzustellen”.

Zwei Tage später berichteten die aserbaidschanischen Behörden, dass die Armee „alle zugewiesenen Aufgaben in Bergkarabach erfolgreich abgeschlossen und die Souveränität” ihres Landes wiederhergestellt habe. Die Behörden von Bergkarabach kündigten auf Vorschlag russischer Friedenstruppen einen Waffenstillstand an. Armeniens Premierminister Nikol Paschinjan sagte, dass das Land nicht an den Verhandlungen zwischen Bergkarabach und Aserbaidschan teilgenommen habe.

Mehr als die Hälfte der Einwohner, über 65.000 Menschen, haben daraufhin das Gebiet, ihre Heimat verlassen. Beim Versuch, nach Armenien einzureisen, wurde der Geschäftsmann und ehemaliger Staatsminister Ruben Wardanjan, der zuvor die Regierung von Bergkarabach geleitet hatte, von Seiten Aserbaidschans verhaftet.

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