Hat Musk „europäische Zensur-Faxen dicke“ – droht Abschaltung von X für Europa?

Einem neuen EU-Gesetz zu Folge müssen soziale Netzwerke strenger gegen sogenannte und „vordefinierte“ „Falschinformation” und „Hassrede” vorgehen.

Dies passt jedoch nicht in das Konzept von Elon Musk.

Drohende Abschaltung in Europa

Der Eigentümer von X, vormals Twitter, erwägt offenbar nun den Dienst in der EU abzuschalten.

Einem Medienbericht zu Folge erwägt Elon Musk den Rückzug seiner Online-Plattform X (ehemals Twitter) aus der Europäischen Union.

Auslöser dafür sei die Unzufriedenheit des Tech-Milliardärs mit dem DSA-Digitalgesetz der EU, schrieb die Website Business Insider unter Berufung auf eine, mit dem Unternehmen vertraute, Person.

Das DSA-Gesetz (Digital Services Act) verpflichtet große Online-Plattformen, konsequent und  rasch gegen das vorzugehen, was die EU als „Desinformation” und „Hassrede” definiert hat.

X hat kürzlich einen Fragebogen der EU-Kommission erhalten, der sich konkret mit dem Sachverhalt befasst, wie der Dienst seinen diesbezüglichen Verpflichtungen nachkommen wird.

X für die EU zu „meinungstolerant“

Als Grund für die Maßnahme nannte die EU vor allem Beweise für die Verbreitung von Aufrufen zur Gewalt und Fehlinformationen nach dem Angriff der Hamas auf Israel.

EU-Kommissar Thierry Breton verwies u. a. auf Berichte über manipulierte Bilder und Aufnahmen von Videospielen, die als echte Aufnahmen ausgegeben wurden.

Verstöße gegen DSA werden ab Inkrafttreten des Gesetzes mit hohen Strafen geahndet.

Laut Business Insider diskutierte Musk darüber, X in der EU nicht mehr verfügbar zu machen oder den Zugang für Nutzer in diesem Teil der Welt zu sperren.

Nach dem Kauf von Twitter für rund 44 Milliarden US-Dollar hat Musk mehr als die Hälfte der Belegschaft entlassen. Auch die Teams, die für die Kontrolle der Inhalte zuständig sind, waren betroffen.

Entlassungswelle Musks wegen damaliger „Zensur“

Scheinbar hat Musk so seine Probleme mit jeglicher Art der Zensur.

Die seinerzeitige Entlassungswellen nach seiner Übernahme von Twitter hatte eben vorwiegend Gründe die im Zusammenhang mit Sperren von usern auf Grund angeblicher, später jedoch revidierter „Falschinformationen“ während der Corona-Pandemie, zu tun hatten.

Musk, der einst die Demokraten unterstützte, jetzt aber politische Ansichten auf der konservativen Seite der USA vertritt, behauptete, dass Twitter vor der Übernahme die Meinungsfreiheit zu sehr einschränkte.

Den Bericht kommentierte er zunächst nicht, und in der Regel reagiert X auf Presseanfragen mit dem knappen Satz, dass man gerade beschäftigt sei. Nach der Übernahme schlug Musk vor, den Dienst nur auf die USA zu beschränken, um Kosten zu sparen, schrieb dazu der Business Insider.

Der Facebook-Konzern Meta hat die Nutzung seines in diesem Jahr gestarteten Twitter-Konkurrenzdienstes Threads in der Region aufgrund von EU-Digitalgesetzen bisher nicht zugelassen.

Beobachter gehen jedoch davon aus, dass die Beschränkungen bei der Zusammenführung von Daten aus verschiedenen Diensten unter dem Dach eines Konzerns der Grund dafür sind. Die Regelungen sehen nämlich vor, dass die ausdrückliche Zustimmung der Nutzer dazu erforderlich sei.

Musk hat die Behauptungen von Business Insider in einem aktuellen Tweet dementiert und erklärte dazu,  „noch eine völlig falsche Business Insider Behauptung das sind keine echte Publikationen.”

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