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Bild: Reuters/Dado Ruvic

Einem neuen EU-Gesetz zu Folge müssen soziale Netzwerke strenger gegen sogenannte und „vordefinierte“ „Falschinformation” und „Hassrede” vorgehen.

Dies passt jedoch nicht in das Konzept von Elon Musk.

Drohende Abschaltung in Europa

Der Eigentümer von X, vormals Twitter, erwägt offenbar nun den Dienst in der EU abzuschalten.

Einem Medienbericht zu Folge erwägt Elon Musk den Rückzug seiner Online-Plattform X (ehemals Twitter) aus der Europäischen Union.

Auslöser dafür sei die Unzufriedenheit des Tech-Milliardärs mit dem DSA-Digitalgesetz der EU, schrieb die Website Business Insider unter Berufung auf eine, mit dem Unternehmen vertraute, Person.

Das DSA-Gesetz (Digital Services Act) verpflichtet große Online-Plattformen, konsequent und  rasch gegen das vorzugehen, was die EU als „Desinformation” und „Hassrede” definiert hat.

X hat kürzlich einen Fragebogen der EU-Kommission erhalten, der sich konkret mit dem Sachverhalt befasst, wie der Dienst seinen diesbezüglichen Verpflichtungen nachkommen wird.

X für die EU zu „meinungstolerant“

Als Grund für die Maßnahme nannte die EU vor allem Beweise für die Verbreitung von Aufrufen zur Gewalt und Fehlinformationen nach dem Angriff der Hamas auf Israel.

EU-Kommissar Thierry Breton verwies u. a. auf Berichte über manipulierte Bilder und Aufnahmen von Videospielen, die als echte Aufnahmen ausgegeben wurden.

Verstöße gegen DSA werden ab Inkrafttreten des Gesetzes mit hohen Strafen geahndet.

Laut Business Insider diskutierte Musk darüber, X in der EU nicht mehr verfügbar zu machen oder den Zugang für Nutzer in diesem Teil der Welt zu sperren.

Nach dem Kauf von Twitter für rund 44 Milliarden US-Dollar hat Musk mehr als die Hälfte der Belegschaft entlassen. Auch die Teams, die für die Kontrolle der Inhalte zuständig sind, waren betroffen.

Entlassungswelle Musks wegen damaliger „Zensur“

Scheinbar hat Musk so seine Probleme mit jeglicher Art der Zensur.

Die seinerzeitige Entlassungswellen nach seiner Übernahme von Twitter hatte eben vorwiegend Gründe die im Zusammenhang mit Sperren von usern auf Grund angeblicher, später jedoch revidierter „Falschinformationen“ während der Corona-Pandemie, zu tun hatten.

Musk, der einst die Demokraten unterstützte, jetzt aber politische Ansichten auf der konservativen Seite der USA vertritt, behauptete, dass Twitter vor der Übernahme die Meinungsfreiheit zu sehr einschränkte.

Den Bericht kommentierte er zunächst nicht, und in der Regel reagiert X auf Presseanfragen mit dem knappen Satz, dass man gerade beschäftigt sei. Nach der Übernahme schlug Musk vor, den Dienst nur auf die USA zu beschränken, um Kosten zu sparen, schrieb dazu der Business Insider.

Der Facebook-Konzern Meta hat die Nutzung seines in diesem Jahr gestarteten Twitter-Konkurrenzdienstes Threads in der Region aufgrund von EU-Digitalgesetzen bisher nicht zugelassen.

Beobachter gehen jedoch davon aus, dass die Beschränkungen bei der Zusammenführung von Daten aus verschiedenen Diensten unter dem Dach eines Konzerns der Grund dafür sind. Die Regelungen sehen nämlich vor, dass die ausdrückliche Zustimmung der Nutzer dazu erforderlich sei.

Musk hat die Behauptungen von Business Insider in einem aktuellen Tweet dementiert und erklärte dazu,  „noch eine völlig falsche Business Insider Behauptung das sind keine echte Publikationen.”



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Von ELA

13 Gedanken zu „Hat Musk „europäische Zensur-Faxen dicke“ – droht Abschaltung von X für Europa?“
  1. Zitat: “X hat kürzlich einen Fragebogen der EU-Kommission erhalten, der sich konkret mit dem Sachverhalt befasst, wie der Dienst seinen diesbezüglichen Verpflichtungen nachkommen wird.”

    Heftig, oder? Was bilden die sich eigentlich ein? Muss man nun im Vorfeld darlegen, wie man Gesetze einzuhalten gedenkt? Offensichtlich ja.

    Ich habe Twitter/X noch nie benutzt, sehe darin für mich keinen Mehrwert. Aber wenn Musk die Zugänge in der EU sperrt, hilft nur noch das gute alte VPN.
    Wer nicht weiß was VPN ist, sollte sich damit ruhig mal vertraut machen. Denn Sperren im Internet werden immer wahrscheinlicher, siehe RTDeutsch.

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  2. moin
    zum thema der heutigen zensur, rammstein hatte ein lied (RADIO) veröffentlicht im bezug auf meinungs und informations-unterdrückung zu zeiten der ddr. es ist aber immer noch eine aktuelle tatsache ! nehmt euch mal die zeit und hört genau auf den text!
    horch & gugg hier: https://youtu.be/j_o2kXnsFns

    mit nachdenklichen grüßen

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  3. Wenn X in der EU abgeschaltet wird, bedauere ich da.
    Dass das Zensur ist, kann man am Sperren von RT.de sehen.
    Durch das BVerG könnte mit ultra vires die Zensurvorgaben, mit Begründung auf das GG ablehnen.
    Es geht nicht um Inhalte, wie Desinformstion Fake uam, das könnte man explizit benennen, sondern es geht um Ausschalten von Kritik.
    Das sind ganz klare diktatorische Maßnahmen des Brüsseler Kaisertum das Mandat zu überdehnen. Dafür gibt es keine Legitimation. Die Bürger sind selber groß und keine Untertanen. Basta.

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  4. Da wird auf Tik-Tok unverblümt mit der Auslöschung von Menschen in der BRD durch radikale Islamisten aufgerufen.
    Wo ist da die Zensur der EU – oder ist das von diesen “vorbildlichen Demokraten” aus Brüssel so gewollt?
    Fragen über Fragen!

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  5. Musk hat die finanziellen und machbaren technischen Möglichkeiten, sein Twitter-X über Satelliten laufen zu lassen. Damit sind die Eurokraten ausgehebelt, sobald die EU-Sklaven sich entsprechende Sende- und Empfangsanlagen zulegen.

    Zensurversuche hat es schon oft gegeben. So war bis 1990 in der (westlichen) BRD der Empfang von DDR-Fernsehen allenfalls in der Grenzregion und z.T. nur mit speziellen Dekodern möglich, und umgekehrt z.T. auch. Hinzu kam beiderseits die amtliche Propaganda, dass die andere Seite lüge und eine Diktatur sei und die Bürger der jeweils anderen Seite potentielle feindliche Agenten seien, bis hin zu Berufsverboten für verdächtige Sympathisanten im jeweiligen Staatsdienst.

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  6. Interessant ist immer wieder, aus welcher Richtung die Zenzurforderungen kommen- und zu welchen Themen! Seltsamerweise von den ach so Toleranten! Immer wieder geht es um Themen, welche die Kultur und Lebensweise hier bei den eingeborenen Europäern zerstören wird. Die Altabgestammten sollen ja nicht erkennen wer ihren Untergang verursacht, etablierte Politik und deren Systemmedien zensieren daher bereits seit 1945 sämtliche Tatsachen zur Zerstörung unseres Lebensraumes. (-;

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