Wiener Behörden entsetzt: Antisemitischer Hass-Brand-Anschlag auf jüdischen Zentralfriedhof (Video)

Vortäuschen rechtsextremer Straftaten bezeichnet Aktionen, bei denen Gegen-Rechts-Aktivisten etwa ausländerfeindliche Parolen oder Hakenkreuz-Schmierereien an Wänden anbringen, um damit bei der Bevölkerung den Eindruck zu erwecken, es bestehe eine zunehmende Gefahr aus der rechte Ecke, gegen die man vorgehen müsse. Oftmals wird dadurch auch versucht, die Aufmerksamkeit von anderen Taten, etwa denen von Linksextremisten oder Mohammedanern, abzulenken.

Beispiele von vorgetäuschten Straftaten

Kennzeichnend für diese Entwicklungen war ein Vorfall, bei dem man die Grünen-Politikerin Janet Lutz dabei erwischte, daß sie Hakenkreuze an Häuserwänden anbrachte – angeblich aufgrund ihrer demokratischen Überzeugung.
Rebecca Katzschmann

Daß manche Leute bei der Vortäuschung „rechtsextremer Straftaten“ äußerst weit gehen, konnte man auch an dem Fall Rebecca Katzschmann erkennen, die sich selbst ein Hakenkreuz in die Haut geschnitten hatte und danach behauptete, aggressive „Rechtsextreme“ hätten ihr dies angetan, nachdem sie ein Mädchen vor diesen beschützt habe. Der Schwindel flog jedoch auf, nachdem man Katzschmann bereits für ihre Zivilcourage ausgezeichnet und geehrt hatte.

2008 sorgte im württembergischen Backnang ein Hausbrand für Aufsehen, da in dem Gebäude mehrheitlich Türken wohnten. Die Medien berichteten sofort besorgt über einen „rechtsextremen Hintergrund“, denn an einer Häuserwand waren zwei nach links gerichtete Hakenkreuze sowie der (angebliche) Satz „Jetst alle sterben“ zu lesen. Bei den Ermittlungen stellten sich jedoch schnell Zweifel an der Sache ein, und inzwischen ist gesichert, daß keine Brandstiftung vorlag. Die in Backnang lebenden Türken hatten die Schmierereien selbst angebracht und so gehofft, nach dem Brand noch besondere finanzielle Unterstützung zu bekommen, wenn sie sich als Opfer „ausländerfeindlicher Gewalt“ darstellen. Es stellte sich ebenso heraus, daß die Schmierei gar nicht „Jetst alle sterben“, sondern „Deutsche alle sterben“ lautete, womit es sich statt einer „ausländerfeindlichen“ um eine deutschfeindliche Aussage handelte. Vereinzelt wurde in den Medien dann berichtet, der angeblich schwer lesbare Text würde möglicherweise gegen Deutsche gerichtet sein, man ließ dies aber nach wie vor als Spekulation und nicht als Tatsache im Raum stehen, wahrscheinlich weil man nicht zugeben wollte, daß man entweder einer Lüge ohne Überprüfung der Fakten auf dem Leim gegangen war oder aber bewußt selbst gelogen hatte.

Die Hakenkreuzschmierereien vom November 2009 an der Synagoge in Dresden gingen auf das Konto eines Algeriers.

Der Asylbewerber Khaled Idris Bahray wurde im Januar 2015 in Dresden ermordet. Der Täter, ein Landsmann aus Eritrea, versuchte, einen fremdenfeindlichen Hintergrund der Tat zu konstruieren. Mehrere Lobbyorganisationen redeten eine Nähe zu den PEGIDA-Demonstrationen herbei.

Ein Asylbewerber aus Ghana behauptete, in der Nacht zum 21. Dezember 2015 in Schwerin von drei Männern überfallen und zusammengeschlagen worden zu sein. Sie hätten dabei „Ausländer raus!“ gerufen und ihm seine Brieftasche gestohlen. Bei Ermittlungen ergaben sich zahlreiche Widersprüche. „Eine Abfrage der Telefonverbindungsdaten belegt, daß dieser im fraglichen Zeitraum nicht, wie er behauptet hat, den Notruf der Polizei gewählt, sondern vielmehr über einen längeren Zeitraum mit dem Anschluß einer weiblichen Person gesprochen hat.“

In Bingen wurde ein Brandanschlag auf eine Asylbetrügerunterkunft verübt, woraufhin linke Gruppen, Kirchen, Gewerkschaften und die Stadt zu einer „Mahnwache gegen rechts“ aufriefen. Verhaftet wurde ein 26jähriger Asylbetrüger aus Syrien, der auch gestand, mehrere Hakenkreuze an die Wände geschmiert zu haben.

Aufgrund diverser weiterer Fälle, in denen sich später herausstellte, daß kein „rechtsextremer Hintergrund“ vorlag, kann man davon ausgehen, daß die Zahlen „rechtsextremistischer“ Straftaten deutlich niedriger als bisher angenommen sind.