Verteidigungsministerium Chinas identifiziert USA als Hauptquelle des Chaos auf der Welt

China reagiert auf «wilde Spekulationen» der USA

Von REDAKTION | Das US-Verteidigungsministerium [DoD] hat den 212-Seiten Bericht «Military and Security Developments Involving the People’s Republic of China 2023» [Entwicklungen zu Militär und Sicherheit betreffend der Volksrepublik China] an den Kongress veröffentlicht.

Im Vorwort des US-Reports steht klar nachzulesen, wer der «einzige» US-Gegner sei:

“In der Nationalen Sicherheitsstrategie 2022 heißt es, dass die Volksrepublik China (VRC) der einzige Konkurrent der Vereinigten Staaten ist, der die Absicht und zunehmend auch die Fähigkeit hat, die internationale Ordnung neu zu gestalten. In der Nationalen Verteidigungsstrategie 2022 wird die Volksrepublik China daher als die «größte Herausforderung» für das Verteidigungsministerium bezeichnet. Da die VR China bis zu ihrem hundertjährigen Bestehen im Jahr 2049 eine “nationale Verjüngung” anstrebt, betrachtet die Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) ein modernes, leistungsfähiges und “Weltklasse”-Militär als unabdingbar für die Bewältigung eines nach Ansicht Pekings zunehmend turbulenten internationalen Umfelds.

Der Jahresbericht des Verteidigungsministeriums über militärische und sicherheitspolitische Entwicklungen in der Volksrepublik China zeichnet den aktuellen Kurs der nationalen, wirtschaftlichen und militärischen Strategie der Volksrepublik China nach und bietet Einblicke in die Strategie der Volksbefreiungsarmee (PLA), ihre aktuellen Fähigkeiten und Aktivitäten sowie ihre künftigen Modernisierungsziele.

Im Jahr 2022 wandte sich die Volksrepublik China der PLA als einem zunehmend leistungsfähigen Instrument der Staatsführung zu. Im Laufe des Jahres hat die PLA mehr Zwangsmaßnahmen in der indo-pazifischen Region ergriffen und gleichzeitig die Entwicklung von Fähigkeiten und Konzepten beschleunigt, um die Fähigkeit der VR China zu stärken, “Kriege zu führen und zu gewinnen” gegen einen “starken Feind”, einer Intervention einer dritten Partei in einem Konflikt an der Peripherie der VR China entgegenzuwirken und ihre Macht weltweit zu projizieren. Gleichzeitig lehnte die VR China wiederkehrende bilaterale Verteidigungsverpflichtungen sowie Ersuchen des Verteidigungsministeriums um eine Kommunikation zwischen den Streitkräften auf mehreren Ebenen weitgehend ab, sagte sie ab und ignorierte sie.

Dieser Bericht verdeutlicht, wie wichtig es ist, sich der Herausforderung zu stellen, die das zunehmend leistungsfähige Militär der VR China darstellt.”

Oberstleutnant Wu Qian, Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums gab dazu am 25.10.2023 eine öffentliche Klarstellung ab, nachdem der US-Bericht Chinas Verteidigungspolitik und Militärstrategie falsch darstelle, Fakten ignoriere und mittels einer vagen Rhetorik Geschichten fabriziere.

Wu erläuterte, dass das US-Verteidigungsministerium wild über Chinas militärische Entwicklungen auf den Gebieten Nuklear-, Weltraum- und Cyberspace spekuliere und sich in der Taiwan Frage in die inneren Angelegenheiten Chinas einmische. Dagegen möchte China seinen Protest einlegen.

Der Sprecher des Ministeriums machte deutlich, dass China einen friedlichen Entwicklungsweg sowie nur eine defensive Verteidigungspolitik verfolge. Ganz im Gegensatz zur martialischen Historie der USA, wie der chinesische Sprecher noch im Einzelnen eindrucksvoll aufzeigte:

“Die USA sind süchtig nach Krieg. In nur 16 der mehr als 240 Jahre ihres Bestehens hatten sie keinen Krieg geführt. Sie haben über 800 Militärstützpunkte in mehr als 80 Ländern und Regionen auf der ganzen Welt errichtet. Die amerikanische Kriegsmaschinerie hat sich von Afghanistan über den Irak und Syrien bis nach Libyen ausgebreitet. Überall, wo die US-Kriegsmaschinerie zuschlug, sind Menschen in verzweifelte Situationen geraten. Die USA haben Munition mit abgereichertem Uran und Streubomben an die Ukraine geliefert, Flugzeugträger-Kampf-Gruppen ins Mittelmeer entsandt und Waffen und Munition nach Israel entsendet. Die Fakten haben bewiesen, dass die USA eine grundlegende Quelle des Chaos der internationalen Ordnung darstellt, ein Manipulator hinter den Kulissen, der die Welt in Aufruhr versetzt und der größte Zerstörer von regionalem Frieden und Stabilität ist.”

Das chinesische Militär werde niemals untätig bleiben, sowie die Souveränität, die Sicherheit und die Entwicklungsinteressen des Landes gefährdet seien und es werde niemals zulassen, dass irgendjemand oder irgendeine Macht nach China eindringe oder das Land spalte, machte Wu deutlich.

Die Entwicklung des chinesischen Militärs ziele darauf ab, Kriegsgefahr abzuwenden, die eigene Sicherheit zu wahren und den Weltfrieden zu erhalten. Sie ziele nicht auf ein bestimmtes Land oder ein bestimmtes Ziel ab, stellte er klar.

Wu betonte, dass China seine Nuklearstreitkräfte stets auf dem für die nationale Sicherheit erforderlichen Mindestniveau halte und sich stets für die Aufrechterhaltung der globalen strategischen Sicherheit einsetze, während die USA im Nuklearbereich mit zweierlei Maß messen und zu Ausreden bezüglich der Ausweitung ihres eigenen Nukleararsenals und der Aufrechterhaltung ihrer militärischen Hegemonie griffen.

Die Rückkehr Taiwans zu China ist Teil der internationalen Ordnung nach dem Zweiten Weltkrieg, die in der Kairoer Erklärung und der Potsdamer Proklamation eindeutig festgelegt sei. Das Ein-China-Prinzip, das in der Resolution 2758 der UN-Generalversammlung bestätigt wurde, wäre längst zum internationalen Konsens geworden. Die Absprachen zwischen USA und der Demokratischen Fortschrittspartei Taiwans sind die eigentliche Ursache für die Veränderung des Status quo in der Straße von Taiwan und seien die wahren Verursacher der Spannungen in der Region, fasste Wu zusammen.

Dass China die notwendigen Maßnahmen zum Schutz der nationalen territorialen Souveränität ergreife, sei legitim, vernünftig und rechtmäßig und die USA hätten kein Recht, sich einzumischen, betonte der Sprecher des Ministeriums.

Wu sagte, die militärischen Beziehungen seien ein wichtiger Teil der Beziehungen zwischen China und den USA und China schätze die militärischen Beziehungen und pflege eine offene und effektive Kommunikation mit den USA über militärisch-diplomatische Kanäle.

Die Schwierigkeiten und Hindernisse, mit denen die militärischen Beziehungen derzeit belastet sind, wären ausschließlich von der US-Seite verursacht, aber die USA täuschten vor, als ob sie von nichts wüssten, indem sie einerseits Dinge tun, die Chinas Sicherheitsinteressen schaden, doch andererseits behaupten, dass sie die Krise bewältigen und die Kommunikation stärken wollten, sagte Wu. «Eine solche Logik gibt es auf der Welt nicht», folgerte er.

Seit 20 Jahren halten die USA hartnäckig an ihrer falschen Wahrnehmung Chinas fest und veröffentlichen Jahr für Jahr solche Berichte voller Lügen und Klischees, die anderen und den USA selbst schaden, da sie die Welt in die Irre führen, beklagte Wu.

“Wir appellieren an die USA, ihre falschen Darstellungen einzustellen, ihr falsches Bild von China zu korrigieren und die gesunde und stabile Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern und den beiden Streitkräften mit einer aufrichtigen Haltung und praktischen Maßnahmen zu fördern”, forderte der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Volksrepublik China.

Die klaren Worte des Verteidigungsministeriums Chinas machen einmal mehr deutlich, dass die Mehrheit der Weltbevölkerung inzwischen nicht mehr gewillt ist, die Kriegspolitik atlantischer Mächte ohne Konsequenzen noch länger zu akzeptieren.

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Übersetzung aus dem Chinesischen: UNSER MITTELEUROPA

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