Was in der Schweiz und anderswo berichtet wurde – 10.11.2023

Im Internet gesehen und mitgeschrieben von Wilhelm Tell
 

Afghanistan – Angesichts des bevorstehenden Winters stehen einer UNO-Organisation zufolge viele Familien in Afghanistan vor der „unmöglichen“ Entscheidung, entweder ihre Kinder zu ernähren oder ihr Zuhause warmzuhalten. Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) brauche daher dringend 400 Millionen US-Dollar, um den Ärmsten zu helfen, „den Winter zu überleben“. ORF.at
● Dramatische Lage an pakistanisch-afghanischer Grenze. Tausende Geflüchtete aus Afghanistan drängen an die Grenzübergänge aufgrund angedrohter Abschiebungen. SRF.ch

Ägypten – Ein israelisches Regierungsministerium hat einen Kriegsvorschlag ausgearbeitet, der die Umsiedlung der 2,3 Millionen Menschen aus dem Gasastreifen auf die ägyptische Sinai-Halbinsel vorsah, was bei den Palästinensern eine Verurteilung hervorrief und die Spannungen mit Kairo verschärfte. Das zehnseitige Dokument vom 13. Oktober empfiehlt Israel den Bau von Zeltstädten auf der ägyptischen Sinai-Halbinsel, um die Bevölkerung Gasas unterzubringen. Diese Zeltstädte werden dann zu dauerhaften Siedlungen ausgebaut, die durch eine „mehrere Kilometer lange sterile Zone“ getrennt sind. RFI.fr
● Die ägyptische Grenze wurde kurzzeitig geöffnet, aber die Palästinenser in Gasa sitzen fest. Während der Grenzkomplex in der Nähe von Ägypten für schwerverletzte Palästinenser aus Gasa und Menschen mit ausländischen Pässen geöffnet wird, gibt es für die überwiegende Mehrheit der Gasa-Bewohner keinen Ausweg. NOS.nl
● Im Gasastreifen warten nach Angaben Ägyptens rund 7000 ausländische Staatsangehörige aus 60 Ländern auf ihre Ausreise. Das ägyptische Aussenministerium hat deshalb Vertreter ausländischer Botschaften zu einem Treffen in Kairo eingeladen. RBB.de

Belgien – Die Gewerkschaften haben sich bereits geweigert, Waffen zu verladen, die für Israel bestimmt sind. Amnesty fordert ein Waffenembargo zwischen Israel und Gasa. Die Zweigstelle von Amnesty International für den Nahen Osten und Nordafrika forderte am Mittwoch ein Embargo für Waffenlieferungen sowohl an Israel als auch an die Hamas, um die Zivilbevölkerung in Gasa zu schützen. VRT.be

Bolivien – Die bolivianische Regierung gab am Dienstag bekannt, dass sie die diplomatischen Beziehungen zu Israel aufgrund seiner Militäroperation im Gasastreifen und angeblicher Gräueltaten gegen die Palästinenser abbricht. RNV.ve

Brasilien – Die Armee in Brasilien muss im Kampf gegen Kriminalität und Drogenschmuggel helfen, hat die Regierung beschlossen. Die Soldaten werden unter anderem zu den wichtigsten Häfen und Flughäfen geschickt. Grund für die Entscheidung ist das Wiederaufleben der Gewalt im Land. Anfang dieses Monats wurden in einer Bar in Rio de Janeiro drei Ärzte ermordet, nachdem einer von ihnen für einen Milizionär gehalten wurde. Letzte Woche wurde in der Stadt ein prominentes Milizionär von der Polizei getötet. Er soll ein Cousin und rechte Hand des Milizenführers gewesen sein. Anschliessend hinterliessen wütende Mitglieder der Gruppe eine Spur der Verwüstung in der Metropole. Mindestens 35 Busse, vier Lastwagen und ein Eisenbahnwaggon wurden in Brand gesteckt. „Die Gewalt wird von Tag zu Tag schlimmer“, sagte Präsident Lula auf einer Pressekonferenz. NOS.nl

China – In Peking fand das sogenannte Xiangshan-Forum statt. Dabei trafen sich hochrangige Militärs und Sicherheitsvertreter aus aller Welt zum Austausch. Die meisten Teilnehmenden kommen aus dem indopazifischen Raum, aber auch aus den USA ist eine Regierungsdelegation angereist. China wolle mit dem Xiangshan-Forum ein Gegenstück zum Shangri-La-Dialog in Singapur ausrichten – eine wichtige Sicherheitskonferenz für die Asien-Pazifik-Region. SRF.ch

Deutschland – In Brandenburg haben Archäologen einen bedeutenden Fund aus der Bronzezeit gemacht. Nahe Seddin in der Prignitz sei der monumentale Grundriss einer Versammlungshalle ausgegraben worden, teilte das Landesdenkmalamt mit. Der Fund stammt laut den Wissenschaftlern aus der Zeit des 10. bis 9. Jahrhunderts vor Christus; die Halle war über 30 Meter lang und 10 Meter breit und gilt damit als die bislang grösste aus der nordischen Bronzezeit.
● Das Bezirksamt Berlin-Mitte hat etwa 14’000 Euro ausgegeben, um die Weltzeituhr reinigen zu lassen. Auch Schäden an der Beleuchtung seien mittlerweile behoben, teilte die Behörde mit. Die Mechanik der Weltzeituhr sei nicht beeinträchtigt gewesen. Aktivisten der Gruppe “Letzte Generation” hatten das Wahrzeichen am Alexanderplatz Mitte Oktober mit Farbe angesprüht. Die Uhr aus den späten 1960-er Jahren steht unter Denkmalschutz und ist seit Jahrzehnten ein beliebter Treffpunkt. Die Reinigung des ebenfalls besprühten Brandenburger Tores wird Schätzungen zufolge deutlich teurer und dauert auch länger.
● Der als “Zauberpeter” bekannte Magier Peter Kersten ist tot. Er starb in einem Hospitz in der Nähe von Dresden. Das teilte seine langjährige Kollegin Urte Blankenstein mit. Geboren wurde Kersten vor 80 Jahren in Brandenburg. Nach seiner Promotion in den 1960er Jahren schlug er eine wissenschaftliche Karriere aus, um Zauberkünstler zu werden. Bekannt wurde er vor allem durch die Serie “Zauber auf Schloss Kuckuckstein” im DDR-Fernsehen.
● Der Zentralrat der Juden in Deutschland befürchtet, dass die Solidarität in der Bevölkerung hierzulande bröckelt. Zentralratspräsident Schuster sagte der “Augsburger Allgemeinen”, aus der Politik habe es viel Unterstützung gegeben. Inzwischen höre man aber von vielen Seiten der Gesellschaft das berühmte “Ja, aber”. Juden erlebten auf der Strasse gegenwärtig einen psychischen Terror. Schuster kritisierte aber auch das Abstimmungsverhalten der Bundesregierung in der UN-Vollversammlung. Deutschland hatte sich bei der Abstimmung über eine Resolution zu einem sofortigen Waffenstillstand im Gasa-Streifen enthalten.
● Für die Silvesterparty am Brandenburger Tor startet heute der Ticket-Vorverkauf. Zum ersten Mal müssen Besucher eine Karte kaufen, wenn sie dort den Jahreswechsel feiern wollen. Sie kostet 10 Euro. Nach Angaben der Veranstalter sind die Kosten für Technik und Sicherheitspersonal stark gestiegen. Deshalb spricht der Veranstalter nicht von einem Eintrittspreis sondern von einer Sicherheitsgebühr. Zu der Feier werden 65’000 Menschen erwartet.
● Rund drei Viertel der Menschen haben im Deutschlandtrend von infratest angegeben, dass sie die Krise im Nahen Osten stark oder sehr stark bewegt. Als Grund wird die Situation der Hamas-Geiseln genannt – aber auch die Lage der Zivilbevölkerung auf beiden Seiten. Gut 40 Prozent sagen, dass ihnen die israelischen Militäraktionen im Gasa-Streifen zu weit gehen.
● Die Weihnachtsbeleuchtung auf dem Kurfürstendamm in Berlin könnte in diesem Jahr ausfallen. Die Weihnachtsbeleuchtung kostet insgesamt 600’000 Euro. RBB.de

DRK – Eine Rekordzahl von 6,9 Millionen Menschen wurde durch den Konflikt im Kongo vertrieben. Noch nie zuvor wurden in einem Konflikt so viele Flüchtlinge gezählt, dass es sich um eine der grössten humanitären Krisen der Welt handelt, berichtet die Internationale Organisation für Migration (iom.int/). 80 Prozent der Vertriebenen leben in den Provinzen Nord-Kivu, Süd-Kivu, Ituri und Tanganjika im Osten des Kongo. Das Land Kongo kämpft seit Jahrzehnten mit extremen Gewaltausbrüchen. Seit 1999 wird das Land von Bürgerkriegen und Konflikten zwischen verschiedenen ethnischen Gruppen heimgesucht. „Die jüngste Eskalation des Konflikts hat mehr Menschen in kürzerer Zeit vertrieben als selten zuvor“, sagte Fabien Sambussy, IOM-Missionschef im Ostkongo. Nach Angaben der UN-Migrationsagentur wurden die Bemühungen zur Bewältigung der Krise intensiviert. Dass die Kontrolle über die Region so begehrt ist, liegt unter anderem daran, dass dieses Gebiet reich an wertvollen Rohstoffen wie Diamanten, Gold, Kupfer und Zink ist. Ausserdem gibt es viel begehrtes Kobalt, das ein entscheidender Rohstoff für Batterien von Telefonen, Laptops und Elektroautos ist. NOS.nl

Estland – Ein Pilotprojekt, das Menschen in Not eine Prepaid-Karte zum Kauf von Lebensmitteln gab, wird nach einer erfolgreichen Testphase im Frühjahr diesen Herbst landesweit ausgeweitet. Im April erhielten fast 9’000 Menschen in den Kreisen Harju und Rapla eine Karte, mit der sie Lebensmittel in der Supermarktkette Rimi kaufen konnten. Den Karten wurden vierteljährlich 30 € pro Person gutgeschrieben und sie konnten nicht zum Kauf von Alkohol oder Tabakwaren verwendet werden. Die Idee fand grossen Anklang und es gab auch Interesse aus anderen Teilen des Landes. Zuvor erhielten die Empfänger Lebensmittelpakete von der Lebensmittelbank Toidupank. ERR.ee

In der EU darf auf Instagram und Facebook ab nächster Woche keine personalisierte Online-Werbung mehr angezeigt werden. SRF.ch

Frankreich – Fussball-Profi Lionel Messi ist zum achten Mal in seiner Karriere mit dem “Ballon d’Or” – dem “Goldenen Ball” – ausgezeichnet worden. Der argentinische Weltmeisterkapitän gewann die Wahl in Paris vor dem Norweger Erling Haaland und dem Franzosen Kylian Mbappe. Bei den Frauen setzte sich die spanische Weltmeisterin Aitana Bonmati durch. Der Ballon d’Or wird seit 1956 jährlich von der Fachzeitschrift “France Football” vergeben und gilt als eine der wichtigsten Auszeichnungen im Fussball. RBB.de
● Der französische Senat hat einem Gesetzesentwurf zugestimmt, der die Verwendung von gendergerechter Sprache in Gesetzestexten, aber auch in Gebrauchsanweisungen, Arbeitsverträgen und anderen Alltagsdokumenten verbieten will. Nun muss die grosse Parlamentskammer über die Einführung des Genderverbots entscheiden. SRF.ch

Gasa – Kinder in Gasa können nirgendwo hin: „Pro Stunde sterben 6 Kinder“. „Gasa ist zu einem Friedhof für Tausende von Kindern und zur Hölle auf Erden für den Rest geworden“, sagte UNICEF-Sprecher James Elder. NOS.nl
● Berichten zufolge diskutieren Washington und seine israelischen Verbündeten über die mögliche Stationierung einer internationalen Truppe in der palästinensischen Enklave. I24.il ● Israels Armee hat nach eigenen Angaben seit dem Überfall der islamistischen Hamas Anfang Oktober 12’000 Ziele im Gasastreifen angegriffen. Darunter waren Waffenlager, Gebäude von führenden Mitgliedern der Hamas und Raketenarsenale, wie ein Armee-Sprecher mitteilte. Nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums starben im Gasastreifen mehr als 9’000 Zivilisten, vor allem Kinder. Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben Gasa-Stadt umzingelt. RBB.de

Grossbritannien – Der mit Sanktionen belegte russische Mogul Michail Fridman sagt, er bedauere die Investition in Grossbritannien, nachdem seine Vermögenswerte eingefroren wurden und er gezwungen wurde, das Land zu verlassen. RT.ru

Haiti – Haiti verbietet Flüge nach Nicaragua, vermutlich um die Migration zu stoppen. Die Flüge erfreuen sich zunehmender Beliebtheit bei Migranten, die vor Armut und Gewalt fliehen und versuchen, über Nicaragua in die Vereinigten Staaten zu gelangen. NOS.nl

Iran – Der Oberste Führer des Iran, Ayatollah Seyyed Ali Khamenei, hat die muslimischen Nationen aufgefordert, ein Öl- und Lebensmittelembargo gegen Israel zu verhängen, um seine Militäroperation im Gasastreifen zu stoppen. VOIRI.ir
● Eskalation in Nahost. Irans «Achse des Widerstands»: Droht jetzt ein Flächenbrand? Israels erklärter Feind unterhält Milizen quer über den arabischen Raum. Eine weitere Gefahr im Pulverfass Nahost. SRF.ch

Israel – Israel wird 18’500 palästinensische Arbeiter in den Gasastreifen zurückschicken. Es werde in Israel „keine palästinensischen Arbeiter aus dem Gasastreifen mehr geben.
●Wie die Bodenoffensive das Land spaltet. Die 2 Mio. Bewohner Gasas sollten an einem Tag in den Süden flüchten. Erst zwei Wochen später treffen die israelischen Panzer ein. Verteidigungsminister Galant geht von drei Monaten heftigen Kämpfen aus. Alles, was die Regierung Netanyahu macht, spaltet die Bevölkerung seit Monaten. Es gab bis vor drei Wochen Massendemonstrationen gegen die Regierung und das Misstrauen bleibt selbst in dieser Krisensituation. Ein Grund für die Spaltung ist die Justizreform. Die Politik kann sich über das Oberste Gericht hinwegsetzen, auch wenn es um Grundrechte geht. Netanyahu bildete eine Regierung mit seiner ליכוד Likud, der grössten Partei mit kleinen rechtsnationlen und ultrareligiösen Parteien. Ein Teil der Bevölkerung ist in dieser Regierung nicht vertreten, nämlich die Linksliberalen und die Mitte. Netanyahus Regierung hängt von den Ultranationalen und -religösen ab. Diese haben unverhältmässig viel Macht. Diese initiierten die Justizreform, die die Macht der Gerichte einschränkt. Seit 2019 gab es fünfmal Wahlen. Der Premier spaltet, weil er vor Gericht steht wegen Korruptionsvorwürfen und keinesfalls ins Gefängnis will. Er macht weniger Politik fürs Land als vielmehr für sich selbst. Der Spaltung zugrunde liegt auch der gescheiterte Friedensprozess mit den Palästinensern. Dies führte zur Intifada. Die jungen Palästinenser sehen keine Zukunft und bauen auf den Terror. Religiöse Kreise in Isreal haben mehr Kinder und sind so in der Demokratie stärker und haben unterschiedliche Vorstellungen, wie ein jüdischer Staat ausseheh soll. Liberal gegen Orthodox. Bodenoffensive spaltet weiter, weil deren Ziel unklar ist. Ultraorthodoxe sind ausgenommen vom Militärdienst, es sind die Liberalen, die kämpfen. Sie sterben für eine Regierung, der sie nicht trauen. Netanyahu war gewarnt worden und habe diese Warnungen ignoriert. Er hat Streitkräfte zum Tempelberg geschickt, wo Ultrareligiöse provozierten, um diese zu schützen. Er vernachlässigte den Grenzschutz und beschuldigte Armee und Geheimdiest, was nicht gut ankam. Er übernahm null Verantwortung. Welche Hamas will er vernichten, die kämpferische, politische, soziale, religiöse? Was soll nach der Bodenoffensive mit dem Gasastreifen geschehen? Und was ist mit den +200 Geiseln, die dort festgehalten werden. Konsens ist, dass die Hamas nie wieder ein Massaker anrichten soll. Die einen wollen nur Rache. Minister בצלאל סמוטריץ Bezalel Joel Smotrich (43) schrieb schon 2017 eine Strategie zur Entvölkerung des Gasastreifens und plant eine Mio Siedler im Westjordanland anzusiedeln und die Palästinenser zu vertreiben. Jetzt ist die Gelegenheit das Palästinenserproblem los zu werden. Netanyahu will die Hamas völlig auslöschen und alle Palästinenser vertreiben. Viele wollen aber eine Offensive mit Mass: Friedensaktivisten, Kibbuzbewohner, linke Kräfte, Leute, die Angst haben um den Ruf Israels, wenn in kurzer Zeit +2000 Kinder in Gasa getötet werden. Sie empfinden es als inhuman, den Gasabewohnern Strom, Medizin, Wasser abzudrehen. Angehörige der Geiseln wollen zuerst deren Befreiung und erst dann die Offensive. Viele fragen sich, was kommt nach der Offensive? Weiss die Regierung, was sie tut, was die Konsequenzen sind für die Beziehungen zu anderen arabischen Ländern. Was will man danach mit dem Gasastreifen machen. Netanyahu ist der am längsten amtierende Ministerpräsident des Landes. Wie lange kann er sich im Amt halten. Likud ist immer noch die grösste Partei, aber ist Netanyahu der gleiche, der er früher war. Er ist mehrheitlich mit sich selbst beschäftigt. Die Bevölkerung ist verunsichert, weil die lang vorbereitete Massaker der Hamas von den Geheimdiensten verschlafen wurde. Netanyahu sieht sich sicher, soll doch der Krieg mindestens 9 Monate dauern. Die Bevölkerung sieht Gefahr auch vom Westjordanland, wo die Siedler bewaffnet wurden und vom Libanon durch die Hisbullah, die bis jetzt nur wenige Raketen abfeuerte. Die Existenzangst geht um. Susanne Brunner.
● Israelischer Friedensaktivist. «Rache in Gasa wird meine Eltern nicht ins Leben zurückbringen». Maoz Inon will keine Rache für seine von der Hamas getöteten Eltern. «Das Blutvergiessen muss enden», sagt er im «Club». SRF.ch

Japan – Ein Jahr nachdem erstmals wieder Touristen willkommen geheissen wurden, erlebt die Tourismusbranche einen regelrechten Boom. Doch mit der steigenden Besucherzahl geht ein Personalmangel einher. Dies führt dazu, dass Unternehmen der Branche zunehmend Touristen abweisen müssen. Das Land öffnete seine Grenzen erst im Oktober 2022 – lange nachdem die meisten Länder ihre Reisebeschränkungen aufgehoben hatten. Es war damals fraglich, ob Touristen nach so langer Zeit wieder den Weg zurück ins Land finden würden. Diese Erwartungen wurden mehr als übertroffen. Mehr als 17 Millionen Menschen haben das Land in diesem Jahr bereits besucht. Der niedrigere Yen-Kurs (1000 ¥ = 6 Franken) kurbelt den Tourismus zusätzlich an, denn ein Urlaub in Japan ist mittlerweile relativ günstig. NOS.nl
● Peking hat erneut die seiner Meinung nach unverantwortlichen Methoden Tokios zur Einleitung von Abwasser aus dem havarierten Kernkraftwerk Fukuschima in den Pazifischen Ozean verurteilt, nachdem Japan am Donnerstag seine dritte Ladung radioaktiven Abwassers freigesetzt hatte. Japan verbreite „das Risiko einer weltweiten Verseuchung.“ CGTN.cn

Jordanien – Das Palästinenser-Hilfswerk der Vereinten Nationen fordert, die humanitäre Hilfe für den Gasastreifen auszuweiten. Der Leiter der Behörde, Lazzarini, sagte bei einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates, eine Handvoll Konvois wie bisher reiche nicht für mehr als zwei Millionen Menschen. Die Direktorin des UN-Kinderhilfswerks, Russell, warnte bei der Sitzung vor einer Katastrophe, weil es nicht genug sauberes Wasser gebe. Alle sechs Wasseraufbereitungsanlagen im Gasastreifen seien ausser Betrieb, weil Treibstoff und Strom fehlen. Von den Entsalzungsanlagen arbeite nur noch eine – und die auch nur mit fünf Prozent ihrer Kapazität. Russell rief den Sicherheitsrat auf, eine Resolution zu verabschieden, die ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe vorsieht. Bisher sind alle Resolutionsvorschläge im Sicherheitsrat an westlichen Vetos gescheitert. RBB.de
● Jordanien zieht seinen Botschafter aus Israel ab. Das sei eine Reaktion auf „den israelischen Krieg gegen den Gasastreifen“, hiess es in einer Erklärung von Aussenminister Ajman Safadi. In dem Krieg würden Unschuldige getötet, und es gebe eine „noch nie da gewesene humanitäre Katastrophe“. ORF.at

Russland. Der russische Präsident hat die anhaltenden Bombenangriffe Israels auf die palästinensische Enklave Gasa verurteilt und erklärt, sie seien durch nichts zu rechtfertigen. Diese Bemerkung machte der Präsident am Montag, als er vor einem Treffen mit Mitgliedern des russischen Sicherheitsrats eine Rede hielt. „Die schrecklichen Ereignisse, die sich derzeit im Gasastreifen abspielen, wo Hunderttausende unschuldiger Menschen, vor allem auch Kinder, wahllos getötet werden, nirgendwo fliehen oder sich vor Bombardierungen verstecken können, können durch nichts gerechtfertigt werden“. Israels Vorgehen in der palästinensischen Enklave löst Wut aus. Die anhaltende Krise im Nahen Osten begann mit einem „Terroranschlag“ auf israelische Zivilisten, bemerkte er. Doch statt die Hintermänner zu „bestrafen“, entschied sich Israel für „Rache“. IZ.ru

Schweiz – Letzte Woche hat das EDA bekanntgegeben, es setze Zahlungen an elf Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs) im Nahen Osten aus. Nun wehren sich acht der betroffenen israelischen und palästinensischen Organisationen in einem gemeinsamen Schreiben ans Aussendepartement.
● Ausgestorben und angesiedelt. Wie die Inzucht dem Schweizer Luchs schaden könnte. Die fehlende Vielfalt in der Genetik von Luchsen wird untersucht. Haben die Tiere deshalb Herzprobleme?
● Die Bankenregulierung ist ein Thema, mit dem sich das neu gewählte Bundesparlament befassen muss. Denn im Nachgang zum CS-Debakel gibt es – auf Monate hinaus – viel Arbeit, nicht nur für die Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK). Was würde geschehen, wenn eines Tages die einzig verbleibende Grossbank der Schweiz ins Schleudern geraten sollte? Wann ist eine Bank systemrelevant, also «too big to fail» (TBTF)? Systemrelevant ist eine Bank, wenn bei ihrem unkontrollierten Zusammenbruch ein riesiger Schaden für die Allgemeinheit entstehen würde.
● In der Stadt Zürich haben letzte Woche gleichzeitig zwei Nahost-Demonstrationen stattgefunden – eine auf dem Münsterhof, die andere auf dem Bürkliplatz. Die Demonstrierenden forderten unter anderem ein Ende des Antisemitismus in der Schweiz sowie das Ende der Gewalt im Nahen Osten. Beide Kundgebungen verliefen friedlich.

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