Der Bundestag hat nun ein Gesetz angenommen, das vorsieht, Beamte künftig ohne Gerichtsurteil aus dem Dienst entfernen zu können.
Unter anderem wegen des „Tatbestandes“ der Volksverhetzung.
Heftige Kritik der Gewerkschaften
Der Bundestag hat jüngst ein umstrittenes Gesetz angenommen, das faktisch eine Beweislast-Umkehr für Beamte darstellt.
Zuvor gab es heftige Kritik, unter anderem vom Deutschen Beamtenbund. Das Gesetz sieht vor, dass Beamte in Zukunft per Verfügung der eigenen Behörde aus dem Dienst entfernt werden können. Bisher war das nur im Rahmen der Disziplinarklage und einem Gerichtsurteil möglich.
Ab jetzt ist es Beamte lediglich möglich gegen die bereits rechtskräftige Kündigung klagen. Auch eine Verurteilung wegen der momentan „inflationär missbrauchten sogenannten Volksverhetzung“ soll für eine Entfernung aus dem Dienst ausreichen. Für das Gesetz stimmten die Ampel-Fraktionen und die Union. Die AfD stimmte dagegen, die Linke enthielt sich.
Die Deutsche Polizeigewerkschaft spricht in diesem Zusammenhang von einem „Generalverdacht gegen Beschäftigte“. Der Entwurf enthalte keine Regelung, „die die Beamten vor missbräuchlicher Nutzung des Disziplinarrechts schützt.“
Denunziantentum Tür und Tor geöffnet?
Man fragt sich darüber hinaus, „müssen Beamte künftig damit rechnen, dass sich ein anonymer Hinweisgeber auf das neue Hinweisgeberschutzgesetz beruft, um unerkannt ein Gerücht an den, der Ampelregierung angehörigen neuen Polizeibeauftragten zu streuen.
Dieser könnte daraufhin seine Ermittlungskompetenz walten lässt und über die zuständige Behörde (BMI) erst einmal sicherheitshalber die Entfernung aus dem Dienst vornehmen. Schließlich könnte sich der entlassene Beamte theoretisch im Rahmen des Widerspruchs vor Gericht wieder in den Dienst hinein klagen.“
Weiter heißt es seitens der Gewerkschaft, „das Vertrauen in diese Ampelregierung ist damit zumindest aus Sicht der DPolG Bundespolizeigewerkschaft nachhaltig zerstört“. Heiko Teggatz, Vorsitzender der Gewerkschaft spricht gar von einer „Hetzjagd“ gegen Beamte.
Freilich ein Schelm der Böses denkt, man könnte die Exekutive unter der “Ampel-Knute” zu noch mehr absolutem Staatsgehorsam “verdonnern” wollen.
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33 Gedanken zu „Kündigungen ohne Gerichtsprozess – Umstrittenes Ampel Disziplinargesetz“
Rot Grün = Braun die Oekofaschisten begraben das letzte bisschen Demokratie und den Rechtsstaat. Wird due US hoerige Union das Bundesverfassungsgericht anrufen? Eher Nein und die FDP hat mit Rechtsstaat auch nix mehr zu tun.
Die Bullen sind doch selber schuld, jetzt trifft es wenigstens die selber auch. Wer über soviel fehlbetrag in der Rübe verfügt, zu erkennen, wo der Hase begraben liegt und ihre ach so „beliebten Maßnahmen“ permanent gegen das eigene, zu 99,9% unschuldige Deutsche Volk (das die Bullen übrigens auch noch mit seinen Steuermitteln finanziert) richtet, gleichzeitig aber die echten Verbrecher schützt und gewähren lässt, hat das vollkommen verdient. Ich kenne das einige Bullen- Kandidaten in Sachsen, die ich wohl parallel zur Hexenjagd wegen „volksverhetzung“ denunzieren werde, gerade zu muss. Weil diese Arschlö…mir persönlich zu viele Ungerechtigkeiten in den letzten drei Jahren angetan haben. Was mich eine mittlere vierstellige Summe kostete, um letztlich auch von der faschisten- Justiz verhöhnt und verurteilt zu werden. Nieder mit der Faschisten- Ampel! Deutsches Volk erwache und zünde Deine Zündschnur an!
Was die Antifa- Faschisten- Vähsern sich für Verbrechen herausnimmt, haben sich selbst der Mielke und Konsorten nicht getraut. Ich glaube nicht, dass dieses „miese Stück Scheiße“ (Zitat der Roth über unser Vaterland) auch nur noch einen Monat überlebt. Vorher wird sie eliminiert, und wenn es meine Aufgabe sein wird. Was die unseren deutschen, weißen Kindern und Kindeskindern, und vor allem uns arbeitenden Steuerzahlern (warum eigentlich noch??? antut, geht nicht mal auf deren Kothaufen- Haut. Ab auf den Scheiterhaufen mit dieser Hexe!!
Wenn Polizisten die tyrannische Ampel nicht verhaften, wer soll es dann tun?
Wenn Gastwirte ruinöse Mehrwertsteuererhöher ausperren, wer soll es dann tun?
Es geht doch: https://assets.jungefreiheit.de/2023/08/002-900×675.jpg
Über 90% der europäischen Bevölkerung versteht die Konsequenzen solcher diktatorischen Gesetze nicht! Die Menschen wurden systematisch verblödet und degeneriert und leben ihr Leben nach den Regeln der Algorithmen, die ihnen aufs Auge gedrückt werden! Man könnte ein Gesetz verabschieden, wonach jeder 3. Bürfger erschossen wird und es gibt nicht den geringsten Aufschrei!
Ist doch schon so. Wenn ein hirngeschädigter „Satiriker“ im deutschen öff. Schundfunk zur Ermordung aller über 70. jährigen Deutschen aufhetzt, sehe ich keinen Unterschied zur Erschießung jedes dritten Deutschen. Oder sehe ich das falsch?
@ thomas henz
So sehe ich das auch. Ein weitetes Gesetz zur Übernahme.Ihr türkischer Staatssekretär und alle anderen im Umfeld sind die Einflüsterer.
Schon jetzt Betroffene, wenn nicht irgendetwas wirklich kriminelles dahinter steckt, sollte eine Betroffenengemeinschaft gründen.
Faeser und Co. sind kriminell und sie werden zur Rechenschaft gezogen.
Es gibt weitere Verfahrensweise welche ich hier nicht weiter erläutere.
Das Video ist 9 Jahre alt, wie bunt das Land inzwischen geworden ist, kann jeder selbst sehen!?
Zu den Moscheen kommen nun aber auch noch die Synagogen dazu, wo kommen die ganzen Leute her, Kontingentjuden aus der ehemaligen Sowjetunion und wer darf diese Bauten bezahlen, ….ja der Deutsche mit seinem Steuergeld! Und es werden weiter neue Steuern erfunden?
Und sind die meisten Ukrainer nicht auch Juden, die denen hier alles bezahlt wird, die mit den großen Autos? Selbst der TÜV wird denen bezahlt, die gehen doch nicht weg von hier?
Arbeiten gehen die Wenigsten von denen, Bürgergeld und Rundumversorgung, da haben die doch mehr am Ende des Monats übrig, als der Deutsche der malochen geht?
Dank der Bundesregierung wurde das Renteneinstiegsalter auch noch auf 67 Jahre erhöhnt?
Wann fangen die Jugendlichen an zu arbeiten, kommen meist erst mit 20 Jahren aus der Schule? Und die meisten wollen studieren…..Die Sozialindustrie ist da gut, da braucht man nur zu labern, also nichts können!
1.000 Amalek (unwürdig zu leben) verpflichtet zu zahlen für einen von denen, sagt ihre “heilige Schrift”, darum sind sie auch so überheblich. D deren neue Zentrale war immer das Ziel. Oh kokaine und gekauftes Land nur Ablenkung, HIER sehen sie ihre Zukunft ! und so wird es gemacht von Doppelagenten mit Doppelpass im “Parlament” und halbstündigen Klatschorgien bei der polnischen Jüdin. Der erste Schwall kam 1990 aus Russland, “Spätaussiedler”, die hier ihre Geheimbünde starteten und alles infiltrierten. H. Schuster kann dazu was erzählen, auch Frau Knobloch, wie sie sich organisiert haben und alles unterwandert durch “Schuldkult” auf immer. Wie
kann es sein, dass ein Brite mit Doppelpass für die CDU in Brüssel bald “gewählt” wird. Sein Vater war Offizier gegen die Deutschen im Krieg und verrichtete verschiedene
Ämter in deutschen Behörden. Die daily mail feierte ihn schon 2009 in einem Bericht als den neuen Führer für D. Findet sich alles, nur neugierig sein und in die Fragezeile eingeben. Wir sin feddisch, nabgels deutscher Gehirmasse und belogen seit über 100 Jahren !
“Für das Gesetz stimmten die Ampel-Fraktionen und die Union. Die AfD stimmte dagegen, die Linke enthielt sich.”
Damit sollte erneut auch dem letzten klar werden daß mit dieser CD/SU keine Erlösung von RotzGrün sondern nur deren Fortführung unter anderem Anstrich zu erwarten ist.
Es gibt derzeit nunmal (leider) nur eine einzige funktionierende wirksame Alternative zum RotzGrün(Schwatz)Gilb-Wahnsinn.
Und wie so üblich betreibt die Linke mal wieder Arbeitsverweigerung: Wenn “bloß nicht rechts” wichtiger ist als für seine angeblich eigenen Interessen einzutreten braucht sich nicht zu beklagen wenn er dafür in verdienter Bedeutungslosigkeit untergeht.
Lernen Sie mal es sind alles Agenten. Wagenknecht hat z,B, einen iranischen Vater,
wurde geboren in der DDR, die bunte Petra faselte was von dem Ferienhaus ihrer Eltern in der Türkei usw. Die Mauer fiel um in Westdeutschland das vorbereitete
und geschulte Agentenkonsortium einzubringen, uns auszuplündern, bei Wahlen zu betrügen und uns dann “auslaufen” zu lassen. Wir sind die neuen Indianer, Palästinenser, Inkas oder auch Atlantis, die ganz langsam untergehen. Und solange bei den Beamten der Rubel läuft, wird hier nichts geschehen. Erst wenn D zahlungsunfähig wird und die Beamten (mal wieder) kein Geld erhalten, ja, dann gibts´Krieg. Wie schon immer !
Um Links zu sein, muss man total Faul und verblödet sein. Und das sind fast alle Linken. Linke ist Hauptsächlich gegen “Rechts”, es sind die schlimmsten. Die CDU ist auch Abschaum. Denunzieren ist eh deutscher Volkssport
Achso,
ja das ist gut, die nächsten Wahlen kommen ja wohl bestimmt, vielleicht auch vorgezogen wegen der gesetzwidrigen/kriminellen ’Politik’ dieser ’Regierung’.
Dann haben wir, so die Sabbelheinis hier und woanders auch tatsächlich in die Partei einsteigen und mitmachen, hat allerdings den Nachteil das man seinen Hintern bewegen muß, die Möglichkeit alle linken Beamten/Staatsangestellten welche nicht spuren, wegen Verrats rauszuschmeißen. Bitte niemals vergessen meine Lieben, die haben alle geschworen uns zu schützen.
Ist doch in Ordnung.
Diesen Schwur hat ein Großteil der Beamten und Politiker gebrochen, das zu Bewiesen kriegen wir schon hin, gemach meine Mitkämpfer, nicht verzagen alles läßt sich auflösen, und dann nach Festsetzung der Kriminellen, wegen z.B. erpreßter Impfung, werden wir uns mit Russland zusammen tun, die bieten uns sogar jetzt noch die Hand, sind eben kluge Menschen. Außerdem ist das schon vor vielen Jahren so geplant worden. Gleiches Blut, gleiche Denkart usw. .
Desweiteren muß dringend öffentlich und laut, der komplette Zulagenkatalog für diese Privilegierten auf den Müll. Keine kleine Oma/Opa bekommt auch nur einen Pfenning Zulage! Wird eine Milliardenschwere Einsparung. Desweiteren müssen, gut zusehen von der AfD!, alle aber auch alle Einrichtungen die grün gefärbt sind auf den Berechtigungsprüftstand.
Erschreckt nicht meine Lieben, ab und zu was Aufbauendes hier am Ort, ist nicht bös gemeint.
Es gibt ’Ministerien’ die vollkommen überflüssig sind, RAUS damit. Solln die doch arbeiten gehen oder besser nach Frankreich zu meiner hochverehrten Madame le Penn.
Dann muß ebenfalls gleichzeitig das Rechtssystem vollkommen umgebaut werden. Also z.B. GVG 146 sofort raus. ALLE ’Richter welche nur einseitige ’Gutachter’ bestellten und das dann auch wiederholt und obendrein eine gegensätzliche Meinung durch ihre Machtstellung vermieden, werden zusammen mit allen anderen Politverbrechern in ein Gebiet verfrachtet und zwar unter öffentlicher Beobachtung, in welchem sie dann das Insektenpulver fressen dürfen was für uns bestimmt war. Ist übrigens seit diesem Jahr Gesetz .
Das Geld dafür brauchen wir, Herr Scholz, nicht aufzunehmen, es ergibt sich locker aus den Einsparungen durch nicht mehr vorhandene Eroberer, Ministerien und grüne Beamte und der Abschiebung aller Illegalen in die Länder wie Österreich und so, all derer welche seit 2015 illegal ins Land kamen. Ja, die sind durch Österreich gekommen, von mir aus auch durch die Schweiz. Wir sind NICHT gezwungen, verehrte Damen und Herren der AfD, diese Leute in eine offensichtlich verheimlichte Heimat zu schicken, die sind nicht vom Himmel gefallen, dann hätten wir ja nicht diese Schwierigkeit.
Also das geht so, da ihr von der AfD total unbegabt seid werde ich helfen. Mit den Anrainern werden wir gemeinsam die Millionen in hergerichteten Bahnen und alten Frachtern bis zu den Koranländern schaffen und dann ausladen. Illegales gebiert illegales? Nein.
Die REgierungen machen es doch seit H.Kohl vor, besondere Umstände benötigen besondere Umstände.
Sollte die AfD mit all unserer Hilfe unser Land nach unserem Willen regieren, müssen besondere Maßnahmen heran.
Dazu machen wir dann eben die Gesetze, GENAUSO wie Kohl,Merkel,Scholz, bei denen habt Ihr alle das Maul gehalten, nun tritt aber der Verteidigungsfall ein!
Der Aufschrei in EU wird gering sein und die Sprengmeister aus usa werden uns nicht mehr interessieren.
Denn bis dahin werden alle die mit IQ über Knäckebrot gesegnet sind, verstanden haben was hier abgelaufen ist. Phantasie, Blödsinn? Nein! Denn die Kette der Enthüllungen z.B. Impflüge reißt nicht ab und nimmt sogar Fahrt auf. Die Sprengung der Rohrleitungen wurde angesagt und der Bundeskanzler stand wie immer grinsend daneben. Wir alle hier sind Verteiler dieses Wissens, immer und immer und immer…………………wieder.
Richtig, auf der Straße, beim Einkaufen etc.
Wir schaffen das…………
“Freilich ein Schelm der Böses denkt, man könnte die Exekutive unter der „Ampel-Knute“ zu noch mehr absolutem Staatsgehorsam „verdonnern“ wollen.”
Meiner erster Gedanke bei der Überschrift des Artikels – genaus ist es m. A. n. und damit ist Teutscheland spätestens jetzt, aber de facto schon längst, bei der toetalitaeren Dämonkratur angekommen.
Hier ein Beispiel des Herrn Kohn, er der auf die Zustände (Corone-Zeit) hinwies, der dann von Seehofer, CSU suspendiert wurde?
Stephan Kohn (* 1962) ist ein deutscher Verwaltungswissenschaftler. Er war bis Anfang Mai 2020 im Bundesinnenministerium im Rang eines Oberregierungsrates im Referat Krisenmanagement und Bevölkerungsschutz tätig (Referat KM4, Abteilung 4 Schutz kritischer Infrastrukturen).
Öffentlich bekannt wurde Kohn bereits 2010 als einer der Geschädigten im Ahrensburger Missbrauchsskandal.
Am 8. Mai 2020 versandte Kohn einen auf der Grundlage verschiedener Gutachten verfassten „Auswertungsbericht“ mit dem Titel Coronakrise 2020 aus Sicht des Schutzes Kritischer Infrastrukturen, Ergebnisse der internen Evaluation des Corona Krisenmanagements an führende Beamte im Innenministerium, darunter auch den Staatssekretär Hans-Georg Engelke und an die Innenministerien der Länder. Das BMI distanzierte sich direkt nach dem Schreiben in Mitteilungen an die Gutachter und am 10. Mai auch öffentlich von Kohns Handlungsweise und von Inhalten des Berichts. Kohn wurde vom Dienst suspendiert, von Seehofer?
Am 6. Juli 2018 vereinbarte der Zentralrat der Juden mit dem Bundesinnenministerium eine Aufstockung der jährlichen Staatsleistung von zehn Millionen auf 13 Millionen Euro!
Bundesregierung erhöht jährliche Leistungen an den Zentralrat der Juden in Deutschland
2023
Nun gibt es für die Juden 22 Millionen Euro statt bisherigen 13 Millionen Euro / Jüdisches Leben sichtbar machen, Erinnerungsarbeit und Sicherheit von jüdischen Gemeinden verstärken?
Was das Deutsche Volk inbesondere unsere Ahnen erarbeitet/geschafft haben, wird nun an die Juden und an die ganze Welt verteilt? Während viele der Deutschen heute ihre Mieten nicht mehr zahlen können, in Papierkörben nach Pfandflaschen suchen!
Deutschland erwache! Deutsche wacht auf!
Joschka Fischer, Bündnis90/Die Grünen:
„Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
Der Fischer war schon immer ein Widerling und Deutschlandhasser. Aber seine Karriere zeigt doch, was man sein muss, um in diesem Land als Politiker akzeptiert ( nicht von ALLEN !) zu werden.
Vom Steinewerfer, Taxifahrer zum Außenminister, heute ist Fischer Berater!
Fischer oft an der Seite dieser Frau!?
Madeleine Korbel Albright, geborene Marie Jana Korbelová (geb. 15. Mai 1937 in Prag; gest. 23. März 2022 in Washington, D.C.) war eine jüdische Politikerin
Für die Wiederherstellung des TRechtsstaates müssen zuerst die “Ampelisten” festgenommen und verurteilt werden.
Vor allem diejenigen, die offen und vorsätzlich die Errichtung einer kommunistischen Diktatur vorantreiben, wie Antifa Nancy Fäser….
Wer soll es machen ? Militär weisungsgebunden und Polizei ebenso (Gehorsamkeitseide) , von unseren “Kriegsgewinnern” jüd. Zionisten, alles finanziert durch BlackRock, Vanguard und 7Streets, Wallstreet NY, Sitz der AIPAC. Da wo Angie immer ihre Streicheleinheiten und Auszeichnungen abholte, auch B-nai Brit, der gleiche Verein. Ganz hintenrum findet sich die Verbindung zur Grand Master Lodge in London, Edward ist Stuhlmeister und jettet durch die Welt für Instruktionen. Das läuft schon so lange und ALLE sitzen mit im Boot, die was zu “sagen” haben. Alle oben sind Mitglieder der Master-Lodge, kannst Du nie mehr raus. Wer genügend “geleistet” hat, wir zum Sir geadelt oder”Dame”. Ab da darf niemand von denen mehr ein Interview niemandem geben. So läuft die Kontrolle. https://www.bitchute.com/video/8syaPWQXefFQ/
Genau !!! Aber was sagt uns das, wenn ein Bundestag ein derartiges Gesetz verabschieden darf und kann. Wer sitzt denn dort. Diese Abgeordneten müssen aber gehörige Angst haben . Hoffentlich irgendwann vor den Wählern !!!
Als hier die Treuhand unter Birgit Breuel, CDU Tabula rasa machte, also den Ausverkauf der DDR, zogen viele Menschen der Arbeit wegen in den Westen.
Gleichzeitig zogen doch viele aus dem Westen in die ehemalige DDR, meist die jungen Studierten oder die Beamten, die es im Westen auch zu nichts gebracht hatten. Die Di-Mi-Do Beamten, so hörte ich es kürzlich in einer Fernsehsendung, die die ihr Büro gleich als Schlafstätte nutzten!?
Hier war für sie die Chance da!? In den einzelnen Bundesländern Ost, ist es doch zu sehen! Und wer aus den Osten den Aufstieg geschafft hatte, warum wohl auch immer?
Da fällt mir noch der Bürgermeister Jung, SPD aus Leipzig ein, steile Karriere hier gemacht.
Nach dem Erlangen des Abiturs im Jahr 1977 begann Burkhard Jung ein Studium der Germanistik und Evangelischen Theologie. Am Evangelischen Gymnasium in Siegen-Weidenau begann er 1986 als Lehrer für Deutsch und Evangelische Religion und beschäftigte sich als Unterstufenkoordinator insbesondere mit neuen Formen des fächerübergreifenden Unterrichts. 1991 wurde er als Schulleiter an das Evangelische Schulzentrum Leipzig zum Aufbau einer Grund- und Mittelschule sowie eines Gymnasiums in kirchlicher Trägerschaft abgeordnet.
Im Jahr 2000 trat er in die SPD ein. Seit dem 29. März 2006 ist er Oberbürgermeister der Stadt Leipzig.
Jung war mit Juliane Kirchner-Jung verheiratet und Vater von vier Kindern, nach 35 Ehejahren wurde die Ehefrau ausgetauscht, gegen eine jüngere.
Im September 2016 heiratete er ein zweites Mal, die 22 Jahren jüngere Lebensgefährtin Ayleena.
Der Bundestag hat nun ein Gesetz angenommen, das vorsieht, Beamte künftig ohne Gerichtsurteil aus dem Dienst entfernen zu können.
Unter anderem wegen des „Tatbestandes“ der Volksverhetzung?
Das ist doch typisch, die die vor Ort sehen welche Schweinereien geschehen, haben nun erst recht Angst und werden stillschweigend alles hinterschlucken! Haben damit einen Maulkorb von Nancy bekommen!?
Welchen Kollegen kannst du noch trauen, es ist schlimmer als zu DDR-Zeiten!
Zuhause haben wir uns hinter verschlossenen Fenstern in der Wohnung mit Gleichgesinnten noch ausgetauscht, bis wir immer mehr und damit mutiger wurden!
Die Kampfgruppen haben sich geweigert, die Waffen gegen das eigene Volk einzusetzen!
Jetzt wird es schlimmer kommen, denn die Waffen selbst sollen die Buntmenschen uns gegenüber sein?
Mit einer falschen Geschichte konnten sie dies ja erneut schon erreichen!
Und wurden im öffentlichen Dienst nicht viele schon unter Merkel ausgetauscht, also mehr Ausländer (Migranten) statt Deutscher eingesetzt?
Wir werden alle benutzt, die Neudazugekommenen haben doch zum Teil schnell gute Aufstiegchancen, können ihr Glück kaum fassen? Da wo das deutsche Volk schon flach gehalten wurde, gar nicht mehr hoch kam?
Manche sind willig, wie einst die 68iger ja auch, viele von denen kamen doch aus Großfamilien, das Geld zum Studieren war da einfach nich da? Aber sie wurden gefördert, ich denke nur an Gerhard Schröder, SPD? Nach der Wende setze er noch einen drauf, da fand seine Schwester ganz zufällig, die Cousinen in der DDR? Es gibt noch mehr dieser Beispiele?
So sind die Neudazugekommenen damit auch hörig und oft am Telefon freundlicher als der deutsche Beamte, der schon jahrelang unter diesem System arbeitet?
Das ist faktisch ein Maulkorb für alle Beamte. Lieber die Fresse halten, auch “Flurfunk”, Lästereien unter Kollegen, Tratsch und Klatsch werden so unterbunden. Als nächstes sind dann wohl Angestellte im öffentlichen Dienst an der Reihe.
Wann erwachen wir endlich aus diesem Albtraum?
Rot Grün = Braun die Oekofaschisten begraben das letzte bisschen Demokratie und den Rechtsstaat. Wird due US hoerige Union das Bundesverfassungsgericht anrufen? Eher Nein und die FDP hat mit Rechtsstaat auch nix mehr zu tun.
“Deutschland verrecke”!
Am besten bei der Regierung anfangen …. dann wäre bald Schluß damit !
Der letzte Satz des Artikels trifft den Nagel exakt auf den Kopf.
Die Bullen sind doch selber schuld, jetzt trifft es wenigstens die selber auch. Wer über soviel fehlbetrag in der Rübe verfügt, zu erkennen, wo der Hase begraben liegt und ihre ach so „beliebten Maßnahmen“ permanent gegen das eigene, zu 99,9% unschuldige Deutsche Volk (das die Bullen übrigens auch noch mit seinen Steuermitteln finanziert) richtet, gleichzeitig aber die echten Verbrecher schützt und gewähren lässt, hat das vollkommen verdient. Ich kenne das einige Bullen- Kandidaten in Sachsen, die ich wohl parallel zur Hexenjagd wegen „volksverhetzung“ denunzieren werde, gerade zu muss. Weil diese Arschlö…mir persönlich zu viele Ungerechtigkeiten in den letzten drei Jahren angetan haben. Was mich eine mittlere vierstellige Summe kostete, um letztlich auch von der faschisten- Justiz verhöhnt und verurteilt zu werden. Nieder mit der Faschisten- Ampel! Deutsches Volk erwache und zünde Deine Zündschnur an!
Was die Antifa- Faschisten- Vähsern sich für Verbrechen herausnimmt, haben sich selbst der Mielke und Konsorten nicht getraut. Ich glaube nicht, dass dieses „miese Stück Scheiße“ (Zitat der Roth über unser Vaterland) auch nur noch einen Monat überlebt. Vorher wird sie eliminiert, und wenn es meine Aufgabe sein wird. Was die unseren deutschen, weißen Kindern und Kindeskindern, und vor allem uns arbeitenden Steuerzahlern (warum eigentlich noch??? antut, geht nicht mal auf deren Kothaufen- Haut. Ab auf den Scheiterhaufen mit dieser Hexe!!
Wenn Polizisten die tyrannische Ampel nicht verhaften, wer soll es dann tun?
Wenn Gastwirte ruinöse Mehrwertsteuererhöher ausperren, wer soll es dann tun?
Es geht doch:
https://assets.jungefreiheit.de/2023/08/002-900×675.jpg
Über 90% der europäischen Bevölkerung versteht die Konsequenzen solcher diktatorischen Gesetze nicht! Die Menschen wurden systematisch verblödet und degeneriert und leben ihr Leben nach den Regeln der Algorithmen, die ihnen aufs Auge gedrückt werden! Man könnte ein Gesetz verabschieden, wonach jeder 3. Bürfger erschossen wird und es gibt nicht den geringsten Aufschrei!
Stimmt genau.
Ist doch schon so. Wenn ein hirngeschädigter „Satiriker“ im deutschen öff. Schundfunk zur Ermordung aller über 70. jährigen Deutschen aufhetzt, sehe ich keinen Unterschied zur Erschießung jedes dritten Deutschen. Oder sehe ich das falsch?
Will das “BRD-Pateien-Kartell” jetzt Kritische deutsche Polizisten, durch willige Muslimische ersetzen?
Fragen über Fragen.
@ thomas henz
So sehe ich das auch. Ein weitetes Gesetz zur Übernahme.Ihr türkischer Staatssekretär und alle anderen im Umfeld sind die Einflüsterer.
Schon jetzt Betroffene, wenn nicht irgendetwas wirklich kriminelles dahinter steckt, sollte eine Betroffenengemeinschaft gründen.
Faeser und Co. sind kriminell und sie werden zur Rechenschaft gezogen.
Es gibt weitere Verfahrensweise welche ich hier nicht weiter erläutere.
Moschee Bau in Leipzig Gohlis – Ein Franzose meldet sich zur Wort
https://www.youtube.com/watch?v=xK0XNvi55ic&t=74s
Das Video ist 9 Jahre alt, wie bunt das Land inzwischen geworden ist, kann jeder selbst sehen!?
Zu den Moscheen kommen nun aber auch noch die Synagogen dazu, wo kommen die ganzen Leute her, Kontingentjuden aus der ehemaligen Sowjetunion und wer darf diese Bauten bezahlen, ….ja der Deutsche mit seinem Steuergeld! Und es werden weiter neue Steuern erfunden?
Und sind die meisten Ukrainer nicht auch Juden, die denen hier alles bezahlt wird, die mit den großen Autos? Selbst der TÜV wird denen bezahlt, die gehen doch nicht weg von hier?
Arbeiten gehen die Wenigsten von denen, Bürgergeld und Rundumversorgung, da haben die doch mehr am Ende des Monats übrig, als der Deutsche der malochen geht?
Dank der Bundesregierung wurde das Renteneinstiegsalter auch noch auf 67 Jahre erhöhnt?
Wann fangen die Jugendlichen an zu arbeiten, kommen meist erst mit 20 Jahren aus der Schule? Und die meisten wollen studieren…..Die Sozialindustrie ist da gut, da braucht man nur zu labern, also nichts können!
1.000 Amalek (unwürdig zu leben) verpflichtet zu zahlen für einen von denen, sagt ihre “heilige Schrift”, darum sind sie auch so überheblich. D deren neue Zentrale war immer das Ziel. Oh kokaine und gekauftes Land nur Ablenkung, HIER sehen sie ihre Zukunft ! und so wird es gemacht von Doppelagenten mit Doppelpass im “Parlament” und halbstündigen Klatschorgien bei der polnischen Jüdin. Der erste Schwall kam 1990 aus Russland, “Spätaussiedler”, die hier ihre Geheimbünde starteten und alles infiltrierten. H. Schuster kann dazu was erzählen, auch Frau Knobloch, wie sie sich organisiert haben und alles unterwandert durch “Schuldkult” auf immer. Wie
kann es sein, dass ein Brite mit Doppelpass für die CDU in Brüssel bald “gewählt” wird. Sein Vater war Offizier gegen die Deutschen im Krieg und verrichtete verschiedene
Ämter in deutschen Behörden. Die daily mail feierte ihn schon 2009 in einem Bericht als den neuen Führer für D. Findet sich alles, nur neugierig sein und in die Fragezeile eingeben. Wir sin feddisch, nabgels deutscher Gehirmasse und belogen seit über 100 Jahren !
Sorry, Lorena sollte es in der Antwort heißen. Nicht Lorens…
“Für das Gesetz stimmten die Ampel-Fraktionen und die Union. Die AfD stimmte dagegen, die Linke enthielt sich.”
Damit sollte erneut auch dem letzten klar werden daß mit dieser CD/SU keine Erlösung von RotzGrün sondern nur deren Fortführung unter anderem Anstrich zu erwarten ist.
Es gibt derzeit nunmal (leider) nur eine einzige funktionierende wirksame Alternative zum RotzGrün(Schwatz)Gilb-Wahnsinn.
Und wie so üblich betreibt die Linke mal wieder Arbeitsverweigerung: Wenn “bloß nicht rechts” wichtiger ist als für seine angeblich eigenen Interessen einzutreten braucht sich nicht zu beklagen wenn er dafür in verdienter Bedeutungslosigkeit untergeht.
Lernen Sie mal es sind alles Agenten. Wagenknecht hat z,B, einen iranischen Vater,
wurde geboren in der DDR, die bunte Petra faselte was von dem Ferienhaus ihrer Eltern in der Türkei usw. Die Mauer fiel um in Westdeutschland das vorbereitete
und geschulte Agentenkonsortium einzubringen, uns auszuplündern, bei Wahlen zu betrügen und uns dann “auslaufen” zu lassen. Wir sind die neuen Indianer, Palästinenser, Inkas oder auch Atlantis, die ganz langsam untergehen. Und solange bei den Beamten der Rubel läuft, wird hier nichts geschehen. Erst wenn D zahlungsunfähig wird und die Beamten (mal wieder) kein Geld erhalten, ja, dann gibts´Krieg. Wie schon immer !
Um Links zu sein, muss man total Faul und verblödet sein. Und das sind fast alle Linken. Linke ist Hauptsächlich gegen “Rechts”, es sind die schlimmsten. Die CDU ist auch Abschaum. Denunzieren ist eh deutscher Volkssport
Achso,
ja das ist gut, die nächsten Wahlen kommen ja wohl bestimmt, vielleicht auch vorgezogen wegen der gesetzwidrigen/kriminellen ’Politik’ dieser ’Regierung’.
Dann haben wir, so die Sabbelheinis hier und woanders auch tatsächlich in die Partei einsteigen und mitmachen, hat allerdings den Nachteil das man seinen Hintern bewegen muß, die Möglichkeit alle linken Beamten/Staatsangestellten welche nicht spuren, wegen Verrats rauszuschmeißen. Bitte niemals vergessen meine Lieben, die haben alle geschworen uns zu schützen.
Ist doch in Ordnung.
Diesen Schwur hat ein Großteil der Beamten und Politiker gebrochen, das zu Bewiesen kriegen wir schon hin, gemach meine Mitkämpfer, nicht verzagen alles läßt sich auflösen, und dann nach Festsetzung der Kriminellen, wegen z.B. erpreßter Impfung, werden wir uns mit Russland zusammen tun, die bieten uns sogar jetzt noch die Hand, sind eben kluge Menschen. Außerdem ist das schon vor vielen Jahren so geplant worden. Gleiches Blut, gleiche Denkart usw. .
Desweiteren muß dringend öffentlich und laut, der komplette Zulagenkatalog für diese Privilegierten auf den Müll. Keine kleine Oma/Opa bekommt auch nur einen Pfenning Zulage! Wird eine Milliardenschwere Einsparung. Desweiteren müssen, gut zusehen von der AfD!, alle aber auch alle Einrichtungen die grün gefärbt sind auf den Berechtigungsprüftstand.
Erschreckt nicht meine Lieben, ab und zu was Aufbauendes hier am Ort, ist nicht bös gemeint.
Es gibt ’Ministerien’ die vollkommen überflüssig sind, RAUS damit. Solln die doch arbeiten gehen oder besser nach Frankreich zu meiner hochverehrten Madame le Penn.
Dann muß ebenfalls gleichzeitig das Rechtssystem vollkommen umgebaut werden. Also z.B. GVG 146 sofort raus. ALLE ’Richter welche nur einseitige ’Gutachter’ bestellten und das dann auch wiederholt und obendrein eine gegensätzliche Meinung durch ihre Machtstellung vermieden, werden zusammen mit allen anderen Politverbrechern in ein Gebiet verfrachtet und zwar unter öffentlicher Beobachtung, in welchem sie dann das Insektenpulver fressen dürfen was für uns bestimmt war. Ist übrigens seit diesem Jahr Gesetz .
Das Geld dafür brauchen wir, Herr Scholz, nicht aufzunehmen, es ergibt sich locker aus den Einsparungen durch nicht mehr vorhandene Eroberer, Ministerien und grüne Beamte und der Abschiebung aller Illegalen in die Länder wie Österreich und so, all derer welche seit 2015 illegal ins Land kamen. Ja, die sind durch Österreich gekommen, von mir aus auch durch die Schweiz. Wir sind NICHT gezwungen, verehrte Damen und Herren der AfD, diese Leute in eine offensichtlich verheimlichte Heimat zu schicken, die sind nicht vom Himmel gefallen, dann hätten wir ja nicht diese Schwierigkeit.
Also das geht so, da ihr von der AfD total unbegabt seid werde ich helfen. Mit den Anrainern werden wir gemeinsam die Millionen in hergerichteten Bahnen und alten Frachtern bis zu den Koranländern schaffen und dann ausladen. Illegales gebiert illegales? Nein.
Die REgierungen machen es doch seit H.Kohl vor, besondere Umstände benötigen besondere Umstände.
Sollte die AfD mit all unserer Hilfe unser Land nach unserem Willen regieren, müssen besondere Maßnahmen heran.
Dazu machen wir dann eben die Gesetze, GENAUSO wie Kohl,Merkel,Scholz, bei denen habt Ihr alle das Maul gehalten, nun tritt aber der Verteidigungsfall ein!
Der Aufschrei in EU wird gering sein und die Sprengmeister aus usa werden uns nicht mehr interessieren.
Denn bis dahin werden alle die mit IQ über Knäckebrot gesegnet sind, verstanden haben was hier abgelaufen ist. Phantasie, Blödsinn? Nein! Denn die Kette der Enthüllungen z.B. Impflüge reißt nicht ab und nimmt sogar Fahrt auf. Die Sprengung der Rohrleitungen wurde angesagt und der Bundeskanzler stand wie immer grinsend daneben. Wir alle hier sind Verteiler dieses Wissens, immer und immer und immer…………………wieder.
Richtig, auf der Straße, beim Einkaufen etc.
Wir schaffen das…………
Die Alte ist ja schlimmer als Stasi Milke. Wenn man weiß woher die kommt, dann verwundert einen nichts mehr.
https://m.youtube.com/watch?v=R3z__WSGtE0
“Freilich ein Schelm der Böses denkt, man könnte die Exekutive unter der „Ampel-Knute“ zu noch mehr absolutem Staatsgehorsam „verdonnern“ wollen.”
Meiner erster Gedanke bei der Überschrift des Artikels – genaus ist es m. A. n. und damit ist Teutscheland spätestens jetzt, aber de facto schon längst, bei der toetalitaeren Dämonkratur angekommen.
Meiner Ansicht nach.
Hier ein Beispiel des Herrn Kohn, er der auf die Zustände (Corone-Zeit) hinwies, der dann von Seehofer, CSU suspendiert wurde?
Stephan Kohn (* 1962) ist ein deutscher Verwaltungswissenschaftler. Er war bis Anfang Mai 2020 im Bundesinnenministerium im Rang eines Oberregierungsrates im Referat Krisenmanagement und Bevölkerungsschutz tätig (Referat KM4, Abteilung 4 Schutz kritischer Infrastrukturen).
Öffentlich bekannt wurde Kohn bereits 2010 als einer der Geschädigten im Ahrensburger Missbrauchsskandal.
Am 8. Mai 2020 versandte Kohn einen auf der Grundlage verschiedener Gutachten verfassten „Auswertungsbericht“ mit dem Titel Coronakrise 2020 aus Sicht des Schutzes Kritischer Infrastrukturen, Ergebnisse der internen Evaluation des Corona Krisenmanagements an führende Beamte im Innenministerium, darunter auch den Staatssekretär Hans-Georg Engelke und an die Innenministerien der Länder. Das BMI distanzierte sich direkt nach dem Schreiben in Mitteilungen an die Gutachter und am 10. Mai auch öffentlich von Kohns Handlungsweise und von Inhalten des Berichts. Kohn wurde vom Dienst suspendiert, von Seehofer?
https://de.wikipedia.org/wiki/Stephan_Kohn
Am 6. Juli 2018 vereinbarte der Zentralrat der Juden mit dem Bundesinnenministerium eine Aufstockung der jährlichen Staatsleistung von zehn Millionen auf 13 Millionen Euro!
Bundesregierung erhöht jährliche Leistungen an den Zentralrat der Juden in Deutschland
2023
Nun gibt es für die Juden 22 Millionen Euro statt bisherigen 13 Millionen Euro / Jüdisches Leben sichtbar machen, Erinnerungsarbeit und Sicherheit von jüdischen Gemeinden verstärken?
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2023/04/leistungen_zdj.html
Was das Deutsche Volk inbesondere unsere Ahnen erarbeitet/geschafft haben, wird nun an die Juden und an die ganze Welt verteilt? Während viele der Deutschen heute ihre Mieten nicht mehr zahlen können, in Papierkörben nach Pfandflaschen suchen!
Deutschland erwache! Deutsche wacht auf!
Joschka Fischer, Bündnis90/Die Grünen:
„Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
Der Fischer war schon immer ein Widerling und Deutschlandhasser. Aber seine Karriere zeigt doch, was man sein muss, um in diesem Land als Politiker akzeptiert ( nicht von ALLEN !) zu werden.
Vom Steinewerfer, Taxifahrer zum Außenminister, heute ist Fischer Berater!
Fischer oft an der Seite dieser Frau!?
Madeleine Korbel Albright, geborene Marie Jana Korbelová (geb. 15. Mai 1937 in Prag; gest. 23. März 2022 in Washington, D.C.) war eine jüdische Politikerin
Für die Wiederherstellung des TRechtsstaates müssen zuerst die “Ampelisten” festgenommen und verurteilt werden.
Vor allem diejenigen, die offen und vorsätzlich die Errichtung einer kommunistischen Diktatur vorantreiben, wie Antifa Nancy Fäser….
Wer soll es machen ? Militär weisungsgebunden und Polizei ebenso (Gehorsamkeitseide) , von unseren “Kriegsgewinnern” jüd. Zionisten, alles finanziert durch BlackRock, Vanguard und 7Streets, Wallstreet NY, Sitz der AIPAC. Da wo Angie immer ihre Streicheleinheiten und Auszeichnungen abholte, auch B-nai Brit, der gleiche Verein. Ganz hintenrum findet sich die Verbindung zur Grand Master Lodge in London, Edward ist Stuhlmeister und jettet durch die Welt für Instruktionen. Das läuft schon so lange und ALLE sitzen mit im Boot, die was zu “sagen” haben. Alle oben sind Mitglieder der Master-Lodge, kannst Du nie mehr raus. Wer genügend “geleistet” hat, wir zum Sir geadelt oder”Dame”. Ab da darf niemand von denen mehr ein Interview niemandem geben. So läuft die Kontrolle. https://www.bitchute.com/video/8syaPWQXefFQ/
Na, hoffentlich kommt keiner auf die Idee, die Denunzianten zu denunzieren.
Die müssten dann ja schließlich ebenfalls ihre Unschuld beweisen.
„Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant“
Hoffmann von Fallersleben
Genau !!! Aber was sagt uns das, wenn ein Bundestag ein derartiges Gesetz verabschieden darf und kann. Wer sitzt denn dort. Diese Abgeordneten müssen aber gehörige Angst haben . Hoffentlich irgendwann vor den Wählern !!!
Als hier die Treuhand unter Birgit Breuel, CDU Tabula rasa machte, also den Ausverkauf der DDR, zogen viele Menschen der Arbeit wegen in den Westen.
Gleichzeitig zogen doch viele aus dem Westen in die ehemalige DDR, meist die jungen Studierten oder die Beamten, die es im Westen auch zu nichts gebracht hatten. Die Di-Mi-Do Beamten, so hörte ich es kürzlich in einer Fernsehsendung, die die ihr Büro gleich als Schlafstätte nutzten!?
Hier war für sie die Chance da!? In den einzelnen Bundesländern Ost, ist es doch zu sehen! Und wer aus den Osten den Aufstieg geschafft hatte, warum wohl auch immer?
Da fällt mir noch der Bürgermeister Jung, SPD aus Leipzig ein, steile Karriere hier gemacht.
Nach dem Erlangen des Abiturs im Jahr 1977 begann Burkhard Jung ein Studium der Germanistik und Evangelischen Theologie. Am Evangelischen Gymnasium in Siegen-Weidenau begann er 1986 als Lehrer für Deutsch und Evangelische Religion und beschäftigte sich als Unterstufenkoordinator insbesondere mit neuen Formen des fächerübergreifenden Unterrichts. 1991 wurde er als Schulleiter an das Evangelische Schulzentrum Leipzig zum Aufbau einer Grund- und Mittelschule sowie eines Gymnasiums in kirchlicher Trägerschaft abgeordnet.
Im Jahr 2000 trat er in die SPD ein. Seit dem 29. März 2006 ist er Oberbürgermeister der Stadt Leipzig.
Jung war mit Juliane Kirchner-Jung verheiratet und Vater von vier Kindern, nach 35 Ehejahren wurde die Ehefrau ausgetauscht, gegen eine jüngere.
Im September 2016 heiratete er ein zweites Mal, die 22 Jahren jüngere Lebensgefährtin Ayleena.
Der Bundestag hat nun ein Gesetz angenommen, das vorsieht, Beamte künftig ohne Gerichtsurteil aus dem Dienst entfernen zu können.
Unter anderem wegen des „Tatbestandes“ der Volksverhetzung?
Das ist doch typisch, die die vor Ort sehen welche Schweinereien geschehen, haben nun erst recht Angst und werden stillschweigend alles hinterschlucken! Haben damit einen Maulkorb von Nancy bekommen!?
Welchen Kollegen kannst du noch trauen, es ist schlimmer als zu DDR-Zeiten!
Zuhause haben wir uns hinter verschlossenen Fenstern in der Wohnung mit Gleichgesinnten noch ausgetauscht, bis wir immer mehr und damit mutiger wurden!
Die Kampfgruppen haben sich geweigert, die Waffen gegen das eigene Volk einzusetzen!
Jetzt wird es schlimmer kommen, denn die Waffen selbst sollen die Buntmenschen uns gegenüber sein?
Mit einer falschen Geschichte konnten sie dies ja erneut schon erreichen!
Und wurden im öffentlichen Dienst nicht viele schon unter Merkel ausgetauscht, also mehr Ausländer (Migranten) statt Deutscher eingesetzt?
Wir werden alle benutzt, die Neudazugekommenen haben doch zum Teil schnell gute Aufstiegchancen, können ihr Glück kaum fassen? Da wo das deutsche Volk schon flach gehalten wurde, gar nicht mehr hoch kam?
Manche sind willig, wie einst die 68iger ja auch, viele von denen kamen doch aus Großfamilien, das Geld zum Studieren war da einfach nich da? Aber sie wurden gefördert, ich denke nur an Gerhard Schröder, SPD? Nach der Wende setze er noch einen drauf, da fand seine Schwester ganz zufällig, die Cousinen in der DDR? Es gibt noch mehr dieser Beispiele?
So sind die Neudazugekommenen damit auch hörig und oft am Telefon freundlicher als der deutsche Beamte, der schon jahrelang unter diesem System arbeitet?
Wegen Paragraph 130? Der ist in dieser BRD so dehnbar, den kann man auf Elektronendicke bringen! – Im freiesten Deutschland aller Zeiten! (-;
Das ist faktisch ein Maulkorb für alle Beamte. Lieber die Fresse halten, auch “Flurfunk”, Lästereien unter Kollegen, Tratsch und Klatsch werden so unterbunden. Als nächstes sind dann wohl Angestellte im öffentlichen Dienst an der Reihe.
Wann erwachen wir endlich aus diesem Albtraum?
„Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant“
Hoffmann von Fallersleben