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Die Militärregierung Nigers hat nun ein Gesetz zur Eindämmung irregulärer Migration außer Kraft gesetzt. Dieses Gesetz wurde vor gut 10 Jahren auf vehementen Druck der EU in dem Land verabschiedet.
 

Künftige Straffreiheit für Schleuser in Niger

Die Schleusung irregulärer Migranten soll folglich im westafrikanischen Niger künftig straffrei bleiben. Die Armee gab den am 25. November vollzogenen Schritt am Abend des 27. November im staatlichen Fernsehen bekannt. Der Anführer der Militärregierung, Chief Abdourahamane Tiani, hatte das entsprechende Gesetz aufgehoben. Dies bestätigte der Sprecher von Premierminister Lamine Zeine gegenüber der DPA.

Das Gesetz war Teil der damaligen Strategie Europas zur Eindämmung der Migration auf der Mittelmeer-Route. Bekanntlich ist ja Niger eins der wichtigsten Transitländer für afrikanische Migranten, die in Richtung Europa strömen. Die Europäische Union arbeitete mit dem Niger bereits seit 2015 zusammen, vor allem um die Migrationsroute von der nigrischen Wüstenstadt Agadez nach Libyen zu blockieren.

Besagtes Gesetz, das den Schmuggel von Migranten von Agadez durch den Sahel bis zur Grenze mit Libyen mit bis zu zehn Jahren Haft unter Strafe stellte, wurde 2015 unter massivem Druck der EU verabschiedet. Im Gegenzug stellte die EU nach „bewährtem Muster“ rund 75 Millionen Euro für Projekte zur Eindämmung von Migration bereit.

Schleuser-Hochburg begrüßt Gesetzesaufhebung

Seit Einführung des Gesetzes Angaben war, der Internationalen Organisation für Migration (IOM) zu Folge, die Zahl irregulärer Migranten in Niger gesunken. Vertreter der Stadt Agadez begrüßten das Aufhebungsdekret. Das Gesetz habe negative wirtschaftliche Auswirkungen auf die Region gehabt, die als Schleuser-Hochburg bekannt war, sagte Mohamed Anacko, Präsident des Regionalrats von Agadez.

Die Aufhebung dieses Gesetzes könnte nun schwerwiegende Folgen für die Migration über das Mittelmeer haben, erklärte dazu auch der Regionalbüroleiter der Konrad-Adenauer-Stiftung für die Sahelzone, Ulf Laessing.

„Jetzt tritt für Europa das Horrorszenario ein“. Nach den kürzlich übermittelten Bildern aus Lampedusa ist es kaum vorstellbar, dass dieses Szenario noch zu übertreffen wäre.

Der Niger wird seit einem Putsch am 26. Juli vom Militär regiert. Das Land galt zuvor als letzter „demokratischer Partner Europas und der USA im Kampf gegen Terrorismus“ in der Sahelzone. Mit anderen Worten als kompromisslos „westorientiert“. Nun da auch im Niger, wie in einigen anderen afrikanischen Ländern die „Koloniale Emanzipation“ immer stärker Platz greift, heißt es wohl schleunigst um zu denken, für Europa wie für die USA. Zumal aus diesen Ländern auch eine immer stärkere Hinwendung zu den BRICS+ Staaten zu erkennen ist.

Seit dem „Regime-Change“ sind die Beziehungen zwischen dem Niger und den ehemals westlichen Partner überwiegend auf Eis gelegt. Die Regierungen in Afrikas Sahel-Zone entgleiten dem „Westeinfluss“ in Windeseile, sie Wie Domino-Steine in „Richtung Osten“, das Volk verlangt und hofft auf lang ersehnte Souveränität.



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Von ELA

8 Gedanken zu „„Koloniale Emanzipation“ Afrikas wird nun für Europa schmerzlich spürbar“
  1. Aha, die EU hat einen neuen Sündenbock gefunden, falls die Flüchtlingskrise erneut außer Kontrolle gerät.Nun kann sie das alles dem bösen Regime von Niger in die Schuhe schieben. Das böse Regime in Niger, welches durch einen Putsch Frankreichs Marionetten-Regime ersetzt hat…

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  2. Afrikanische Militärjunta legalisiert Schleuser
    Kommen jetzt Sahara-Flüchtlinge nach Europa?
    Flüchtlinge in Massen, die von Westafrika nach Europa strömen – das hat die EU lange verhindert. Doch nun liegt dieses Horrorszenario in greifbarer Zukunft!
    Schuld daran ist die Militärjunta in Niger, die sich kürzlich an die Macht geputscht hat. Sie hat beschlossen: Schleuser bleiben straffrei! (Bild)

    Massenmigration: „Horror-Szenario für Europa!“

    Beschrieben wird im Bild-Artikel die Aufhebung eines Anti-Schleuser-Gesetzes in Niger, das seither anscheinend ein voller Erfolg war. Man bedenke das im Hinblick darauf, dass der Massenmigrationssturm seit 2015 nie wirklich ein Ende fand:

    „Für Europa war das Gesetz ein voller Erfolg, die Zahl der irregulären Migranten sank im Niger.“

    Man kann sich ausdenken, wie es dann kommen mag. Interessant im Hinblick auf hybride Geopolitik gegen den Westen ist der letzte Absatz interessant:

    „Nach dem Putsch gegen die prowestliche Regierung im Juli wandten sich die EU und die USA von dem Land ab. Derweil gibt es einige Anzeichen, dass Russland versuchte, den gewaltsamen Sturz der demokratisch gewählten Regierung zu unterstützen. Auch die Militärjunta suchte offenbar die Nähe zum russischen Regime, um den Putsch abzusichern.“ (https://m.bild.de/politik/2023/politik/fluechtlinge-afrikanische-militaerjunta-legalisiert-schleuser-stuermen-migranten-86245024.bildMobile.html)

  3. Der Niger ist für seine Neger zuständig, aber nicht für den Grenzschutz der Völker Europas. Wenn Fremdlinge eindringen, sind die Europäer selber schuld. Wenn EU-Staaten gezielt unfähige Fremde mit Sozialhilfe wie magnetisch anziehen, sind sie komplett übergeschnappt.

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  4. Sie wollen nur noich mehr Geld.
    Wer seine Landsleute nicht zurücknimmt, bekommt kein Geld.
    Ansonsten kann man heute schon Untersuchung machen, wo die Migris gelebt haben und dann müssen sie zurück.

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  5. Es ist klar, was hier gesteuert wird. Es ist eine reine Verschiebung an die vermeintlich fetten Tröge Europas und insbesondere Teutschelands.

    Wenn die in Niger solches beschließen können, können die europäischen RäGIERungen ihrerseits beschließen, keine/n einzige/n mehr ‚reinzulassen, alle Mittel zu streichen, wo unr.chtmäßig erhalten zurückzufordern ggfs. durch Einkassieren davon erworbener Sachwerte, die Grenzen pickeldicht zu machen nebst entsprechender bew.ffneter Bewachung, die dann im Angriffsfall auch ihre W.ffen benutzen darf und rigorose Re-Migration mit vereinten europäischen Kräften.

    Wo ein Wille ist ist auch ein Weg – doch es fehlt am entsprechenden Willen, denn der Wille der dies alles steuernden Mächte ist, Europa zu zerstören und insbesondere Teutscheland und die anderen kerneuropäischen leistungsfähigen Länder.

    Meiner Ansicht nach.

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  6. Ziel erreicht?

    Es gilt aber weiterhin: Der Kampf gegen Sehnotschlepper und für eine Festung Europas ist einer gegen Windmühlen – viel entscheidender ist daß es hier nichts mehr für kriminelle und arbeitsscheue Masseninvasoren zu holen gibt, denn sonst finden die immer einen Weg nach EUdssr und ins Schlaraffenschland.

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  7. Sie wollen ihre Überbevölkerung dort loswerden?

    Albert Schweizer: “Afrikaner haben weder die intellektuellen, geistigen oder psychischen Fähigkeiten, um sie mit weissen Männern in einer beliebigen Funktion unserer Zivilisation gleichzusetzen oder zu teilen.“

    ALBERT SCHWEITZER, FÜHRENDER PAZIFIST SEINER ZEIT UND FRIEDENSNOBELPREISTRÄGER, SAH IN DER SCHWARZEN RASSE EINE DER WEIßEN IN KEINEM PUNKT EBENBÜRTIGE

    „Ich habe mein Leben gegeben, um zu versuchen, die Leiden von Afrika zu lindern. Es gibt etwas, das alle weissen Männer, die hier gelebt haben, wie ich, lernen und wissen müssen: dass diese Personen eine Sub-Rasse sind.
    Sie haben weder die intellektuellen, geistigen oder psychischen Fähigkeiten, um sie mit weissen Männern in einer beliebigen Funktion unserer Zivilisation gleichzusetzen oder zu teilen.
    Denn wann immer ein weisser Mann sucht unter ihnen als gleicher zu leben, werden sie ihn entweder zerstören oder ihn verschlingen. Und sie werden seine ganze Arbeit zerstören.” ALBERT SCHWEITZER, 1961
    OBWOHL ER SICH JAHRZEHNTELANG SCHWARZEN KRANKEN WIDMETE, WARNTE ER VOR DER DEREN ZERSTÖRUNGSPOTENTIAL GEGENÜBER WEIßEN ERRUNGENSCHAFTEN

    Er half den Schwarzen dort, wo sie lebten: In Afrika. Und holte sie nicht, wie geisteskranke Gutmenschen und Linke dies heute machen, zu Millionen in einen Kontinent, dessen Zivilisation sie nie verstehen werden.

    “Der Schwarze ist träge und faul – und gibt sei Geld für Frivolitäten aus. Während der Europäer nach vorne schaut und intelligent ist”.
    Che Guevara
    Erinnert alle weissen Männer von überall auf der Welt, die nach Afrika kommen, daran, dass man immer diesen Status behalten muss: Du der Meister und sie die Unterlegenen, wie die Kinder, denen man hilft oder die man lehrt. Nie sich mit ihnen auf Augenhöhe verbrüdern. Nie Sie als sozial Gleichgestellte akzeptieren, oder sie werden Dich fressen. Sie werden Dich zerstören.“

    Dr. Albert Schweitzer, Friedensnobelpreisträger 1952 in seinem Buch 1961, From My African Notebook.

    https://www.vimentis.ch/d/dialog/readarticle/albert-schweitzer-ein-leben-fuer-afrika/

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  8. Dafür WÜRDE es eine ganz einfache und unkomplizierte Lösung geben, wenn die Regierende nur wollten… Sofort jegliche „Entwicklungshilfe bzw. Zahlungen“ an die entsprechenden Ländern komplett einstellen. Weiterhin jegliche „Auslandsüberweisung“ von sämtlichen Asylanten verbieten und konfiszieren. Bevor deren Identität nicht zweifelsfrei geklärt ist,
    keinerlei Anspruch auf Geldmittel (weder Bar noch Bargeldlos).
    Es gibt KEIN Recht auf Asyl ! Asyl darf nur in sehr wenigen Einzelfällen zugestanden werden.
    Liste mit sichere Herkunftländern ? Der größte grüne Schwachsinn! Zur Zeit stehen nur die EU Länder und Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Ghana, Mazedonien, Montenegro, Senegal und Serbien auf der Liste. Der Rest der Welt ist also unsicher…
    Andersherum wäre richtig > Liste mit unsicheren Ländern !

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