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Bild: E-HEALTH-COM

Am 28. November hatten die federführenden Ausschüsse des EU-Parlaments für die Schaffung eines „Europäischen Raums für Gesundheitsdaten“ (EHDS) gestimmt.

Mit diesem werden nun Informationen über sämtliche ärztliche Behandlungen eines jeden Bürgers zusammengeführt.

Abmelden davon gibt es nicht

Vor kurzem hat nun das EU-Parlament einen Entschließungsantrag angenommen, der auf eine erneute Entmachtung der Nationalstaaten zugunsten eines zentralen Superstaats  hinausläuft. Alle wichtigen Kompetenzen, selbst solche, die bisher auf Ebene von Bundesländern angesiedelt waren, sollen einer „Europäischen Exekutive“ übertragen werden.

Darunter freilich vorrangig, alles was das Gesundheitswesen betrifft.

Elektronische Patientenakten gibt es mittlerweile in vielen Staaten, wie etwa in Deutschland und Österreich. Die sind aber so gestaltet, dass sich Bürger abmelden können und dann werden keine Daten mehr gesammelt. Ausgenommen davon sind jedoch Daten über Impfungen, da besteht selbstredend Zwang.

Es besteht diesbezüglich seit 2018 ein so genannter „Fahrplan für Zusammenarbeit bei durch Impfung vermeidbaren Krankheiten“. Wie der mündige Bürger mittlerweile wohl gelernt haben dürfte gibt es das praktisch nicht, zumindest nicht ohne größeres Risiko für die Impfwilligen.

Schaffung der EHDS als zentrales Ziel der EU

Nebst Lobbying für Impfung, „Bekämpfung von Fehlinformationen über Impfstoffe im Internet und Entwicklung evidenzbasierter Informationsinstrumente“, ist auch die Schaffung des „europäische Raum für Gesundheitsdaten (European Health Data Space, im Folgenden „EHDS“)“ ein zentrales Anliegen der EU „Granden“.

Als Gründe und Ziele dieses Vorschlags werden dazu angeführt, „mit dem EHDS wird ein gemeinsamer Raum geschaffen, in dem natürliche Personen ihre elektronischen Gesundheitsdaten leicht kontrollieren können. Außerdem wird es Akteuren aus Forschung und Innovation sowie politischen Entscheidungsträgern ermöglicht, diese elektronischen Gesundheitsdaten auf vertrauenswürdige und sichere Weise unter Wahrung der Privatsphäre zu nutzen.“ Hierbei wird der vor Jahren noch „hysterisch hochstilisierte“ Datenschutz freilich in keinster Weise mehr thematisiert.

Hier nochmals der von Floskeln entkernte Text, „… politischen Entscheidungsträgern ermöglicht, diese elektronischen Gesundheitsdaten … zu nutzen.“

Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) und der für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) hatten nun das Projekt weiter vorangetrieben.

Ende des „Arztgeheimnisses“

Konkret soll das EU-Gesetz Ärzte verpflichten, eine Zusammenfassung jeder Behandlung eines Patienten in den neuen Gesundheitsdatenraum einzustellen (Artikel 7). Ausnahmen oder ein Widerspruchsrecht sind auch für besonders sensible Krankheiten und Therapien wie psychische Störungen, sexuelle Krankheiten und Störungen wie Potenzschwäche oder Unfruchtbarkeit, HIV oder Suchttherapien nicht vorgesehen. Der Patient soll nur Zugriffen auf seine elektronische Patientenakte durch andere Gesundheitsdienstleister widersprechen können, solange kein Notfall vorliegt (Artikel 3 (9).

„Die von der EU geplante Zwangs-elektronische Patientenakte mit europaweiter Zugriffsmöglichkeit zieht unverantwortliche Risiken des Diebstahls, Hacks oder Verlustes persönlichster Behandlungsdaten nach sich und droht Patienten jeder Kontrolle über die Sammlung ihrer Krankheiten und Störungen zu berauben“, kritisiert Dr. Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei und Mitverhandlungsführer der Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz im Innenausschuss des EU-Parlaments.

„Das ist nichts anderes als das Ende des Arztgeheimnisses. Haben wir nichts aus den internationalen Hackerangriffen auf Krankenhäuser und andere Gesundheitsdaten gelernt? Wenn jede psychische Krankheit, Suchttherapie, jede Potenzschwäche und alle Schwangerschaftsabbrüche zwangsvernetzt werden, drohen besorgte Patienten von dringender medizinischer Behandlung abgeschreckt zu werden – das kann Menschen krank machen und ihre Familien belasten!

Weiterer Schritt zur Entmündigung der Bürger

Deutschland muss endlich auf die Barrikaden gehen gegen diese drohende Entmündigung der Bürger und Aushebelung des geplanten Widerspruchsrechts! Und im Europäischen Parlament werde ich dafür kämpfen, dass meine Fraktion per Änderungsantrag im Dezember das gesamte Parlament über diese drohende digitale Entmündigung entscheiden lässt.“

Dem Bürger bereitet allerdings wohl mehr Sorgen, was die sogenannten „Befugten“ mit den privatesten Daten anstellen, nämlich Jedermanns Gesundheitsdaten.

Wir sprechen hierbei eben nicht nur von Hackerangriffen, sondern von einer sogenannten Sekundärnutzung. Diese bezeichnet Zugriffe, die zu Forschungszwecke vollumfänglich gewährt werden sollen. Die Patientendaten sollen dann an Dritte weitergegeben werden. Aus Datenschutzsicht ist allerdings bereits das zentrale Ansammeln höchst problematisch, bei Weitergabe wäre zumindest ein Opt-In Verfahren (aktive Einwilligung) dringend von Nöten. Dies würde eine gewisse Entscheidungshoheit jedes Menschen über die persönlichen Daten ermöglichen. Wird allerdings nicht einmal ein Opt-Out Verfahren (aktiver Widerspruch) etabliert, so bedeute dies letztlich die Abschaffung der Vertraulichkeit jeglicher medizinischer Information.

Dies also obwohl Ärzte in Deutschland gemäß § 203 StGB berufsständisch zu Recht der Schweigepflicht unterliegen. Dieser Schutz unserer privatesten Informationen und das Recht auf vertrauliche Versorgung und Beratung stehen“ auf Wunsch der EU“ nun auf dem Spiel.

In Dt und Ö wie lange noch Widerspruchsrecht?

Im Gesetzentwurf der deutschen Bundesregierung wird betont, „im Rahmen ihrer Patientensouveränität und als Ausdruck ihres Selbstbestimmungsrechts steht es den Versicherten frei, die Bereitstellung der elektronischen Patientenakte abzulehnen.“ In Österreich kann man sich noch von ELGA abmelden, abgesehen von dem Teil über Impfungen.

Im EU-Parlament gibt es bisher jedoch keine Mehrheit dafür, Patienten ein Widerspruchsrecht zu geben. Im Dezember soll das Plenum abstimmen und kann dazu letzte Änderungen vornehmen. Sollte die Zwangs-ePA im weiteren Verlauf EU-Gesetz werden, müssten alle Mitgliedsländer das Widerspruchsrecht streichen. Eine Umfrage der Europäischen Verbraucherzentralen (BEUC) hat ergeben, dass 44% der Bürger Sorgen vor Diebstahl ihrer Gesundheitsdaten haben, 40% befürchten unbefugte Datenzugriffe.

Beschlossen werden könnte dies bereits am 6. Dezember im sogenannten COREPER-Ausschuss. Sollte die Zwangs-ePA EU-Gesetz werden, müssten das  alle Länder bedingungslos umzusetzen.

Mit der „digitalen Geldbörse“ der EU, der digitalen EU-Identität und dem digitalen Zentralbankgeld ermöglicht diese Sammlung der Gesundheitsdaten aller Bürger dann „endlich“ die totale Überwachung und Kontrolle.



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Von ELA

30 Gedanken zu „EU beschließt elektronische Patientenakte für Alle – Widerspruch ausgeschlossen“
  1. Mein ehemaliger Hausarzt ist im den Ruhestand getreten und den hab ich nur einmal gesehen.
    Seit mindestenz 15 Jahren war ich nicht beim Arzt und nur einmal im Krankenhaus für eine akute Bronchitis.
    Ich bin nicht wegen jedem kleinen Übel krank.
    Aber wenn ich einen Arzt besuche habe ich sofort einige Kilos zuviel, ein bisschen zuviel Bluthochdruck, oder etwas Anderes.
    Der Hausärztin meiner Mutter habe ich gesagt das eine mRNA-Spritze nicht in Frage kommt.
    Sie hat nur geantwortet das Sie versteht aber das Sie sich, wegen ihres Berufes, impfen lassen musste.
    Aber das Ihre Kinder nicht geimpft sind.
    Palaber eines Arztes, von einem Kollegen Pseudo-geimpft.
    Ein bisschen Schnupfen oder Fieber ist nicht wirklich krank sein.
    Ihr Körper weht sich!

  2. Die Europäer
    sind erst wieder in Sicherheit,
    wenn es keine EU+/EZB-Terror-Diktatur mehr gibt,
    die sich um sie (und ihr Geld) “aus Nächstenliebe kümmert”

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  3. Wenn kein Strom mehr fließt, sind dann plötzlich alle wieder gesund ?

    Für alle EU-Kompetenzüberschreitungen gehören jene Lakeien-Parteien, die derartige Verbrechen im eigenen Land umzusetzen trachten, ganz ordentlich AUFGEKLÄRT.
    Bei Uneinsichtigkeit werden leider wahrscheinlich nur mehr Notwehrmaßnahmen helfen!
    Wie schnell sich ein Großteil des Wählervolkes mißbrauchen läßt, hat der Coronakrieg sehr deutlich gezeigt.

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  4. Betrifft dies Pflicht ALLE Ärzte oder (vorerst) nur diejenigen, die an das staatliche Gesundheirssystem angeschlossen sind ( in Österarm “Kassenärzte”, “Wahlärzte”)?
    Das herauszufinden wäre nicht ganz unwichtig!

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    1. Die Frage ist irrelevant. Hier geht es darum, daß dieses Ansinnen der Globalisten niemals umgesetzt wird – OHNE AUSNAHME !!!!!

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  5. Ernstgemeinte Frage:
    Wie kommen bereits erfolgte (Nicht Covid) Impfungen als Eintrag in die ePA?
    Speziell die mRNA-Spritze – die konnte man sich außerhalb von Arztpraxen verpassen lassen. Brauchte man dazu eine Krankenkassenkarte?
    Was ich wissen will: Reichen “behauptete” Impfungen für einen Eintrag in die ePA? Meinen Impfausweis habe ich nämlich verloren – ich schwöre.

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    1. Auch wer schummelt spielt am Ende nach den Regeln des Regimes.

      Und am Ende ist nicht relevant was genau in der digitalen Akte steht sondern daß es ein Baustein auf dem Weg zur gläsernen auf Schritt und Schritt verfolgten Humaneinheit ist.

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  6. Ich weiß selbst ganz genau, welche Krankheiten ich habe und welche Behandlungen Ärzte bei mir durchgeführt haben.
    Außer meinem Arzt und mir hat das niemanden zu interessieren. Es reicht schon, wenn die Krankenkasse über die Codezahlen in der Abrechnung sowieso bescheid weiß…
    Mehr Schwachsinn für Doofe als diese Argumentation gibt es garnicht.

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  7. Impfungen gegen queres Denken sind sicher schon in den Pharmalabors entwickelt worden! Um das geht es. Nicht um Krankheitsbekämpfung, Vorbeugung oder Heilung. Es geht um die Zerstörung der Individualität, der Freiheit und ganz allgemein um die Mutation natürlicher, menschlicher Eigenschaften, mit denen wir von der Schöpfung ausgestattet wurden! Nur ein genveränderter Mensch kann von der Pharma und dem tiefen Staat patentiert werden! Und damit sich selbst enteignet werden!

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    1. Immmerhin waren Regenten vergangener Zeiten ehrlich, was das entsorgen unerwuenschten Lebens betraf, und haben nichts von Heilung und Gesundung (= unuetze lebensverlanegernde Massnahme) gefaselt, obwohl das Gegenteil erwuenscht scheint.

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    1. die EU wird von den grün-kommunistischen WEF-Globalisten des Genossen Klaus Schwab im Auftrage des US-Finanz-Militär-Pharma-Tec Konzernen gesteuert. Will die Mehrheit nicht hören, aber man kanns nachlesen und diese eitle Marionette plappert das ja selbst in einem miserablen Englisch ständig vor, wo er und seine Helferlein, wie der Harari, überall die Finger drin haben. Wer es nicht merkelt, der wills halt nicht…

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  8. Vor 2 Jahren wurden unserem Zahnarzt, die ganzen Patientendaten geklaut, er wurde erpresst, hat aber nicht gezahlt! Was aus der Sache wurde habe ich nicht mehr gehört? Zum Glück führen die älteren Ärzte ja noch die Patientenakten zusätzlich per Hand?

    Ein älterer Ärzt erzählte mir, als ich ihm davon berichtete, er sei gar nicht am Internet angeschlossen, muss dafür aber eine jährliche Strafe zahlen?

    Mit dem neuen Beschluß wird er sicher aufhören zu arbeiten?
    Aber auch den Impfärzten, kann nun mehr auf die Hand geschaut werden, hatten sie im Vorjahr noch die Möglichkeit gut dazu zuverdienen, stehen auch diese nun voll unter Kontrolle?

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  9. die gurkenkrümmung hat man nach 7 jahren
    hinbekommen, das ding mit den aussengrenzen
    wird man aller voraussicht nach, auch noch in
    diesem jahrhundert einer lösung zuführen

    aber bürgerchip und hirnspritzen für alle, wäre
    der anfang der längst überfälligen EU revolution))

    alles sackschlechte hat im kerne auch was gutes!
    nicht ob….sondern wann? fuck ramstein fällt wird
    man sich bald fragen

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  10. ach wie schön das ich dass noch erleben darf…

    neger, zigeuner, islamisten, passwegwerfer,
    vergewaltiger, ukrainer und alles andere hier
    rumfleuchende illegale gesocks samt ihren
    inzest familienclans haben hier nun dass,
    wofür der hiesige depp sein leben lang
    fleissig und hart schufften musste…

    mir kommen vor lauter glück ja fast die tränen

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  11. Ursula Gertrud von der Leyen ( geb. Albrecht; * 8. Oktober 1958 in Ixelles/Elsene, Belgien) ist eine deutsche Politikerin (CDU). Seit dem 1. Dezember 2019 ist sie Präsidentin der Europäischen Kommission. Sie wurde am 16. Juli 2019 auf Vorschlag des Europäischen Rates durch das Europäische Parlament gewählt.

    Ihre amerikanische Urgroßmutter Mary Ladson Robertson (1883–1960) stammte aus Charleston und war eine Nachfahrin von James Ladson und James H. Ladson.

    Ursula von der Leyen verfügt über ein geschätztes Vermögen in Höhe von drei Millionen Euro. Ihr Ehemann ist seit dem Corona-Jahr 2020 Direktor des US-amerikanischen Biotech-Unternehmens Orgenesis, das sich mit Zell- und Gentherapien beschäftigt.

    Im Juni 2020 beauftragten die EU-Mitgliedsstaaten die EU-Kommission mit der Beschaffung von Corona-Impfstoffen. Daraufhin setzte die Kommission eine europäische Impfstoffstrategie auf. Ursula von der Leyen geriet als EU-Kommissionspräsidentin dabei aufgrund ihrer Rolle bei der Impfstoffbeschaffung während der Covid-19-Pandemie in die Kritik von Medien und Öffentlichkeit.

    Aber wo kein Kläger ist, ist auch kein Richter!

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  12. “Sollte die Zwangs-ePA EU-Gesetz werden, müssten das alle Länder bedingungslos umzusetzen.”

    Auch daran könnte der geneigte “Mündige Bürger” erkennen, daß dies hier eine Diktatur ist, wenn ein Clowns”parlament” einer Verbrecherorganisation solche Dinge befehlen kann, aber schließlich reden wir von “Mündigen Bürgern”, die bekommen gar nichts mit, sonst würde dieses System ja nicht so wunderbar funktionieren, wie es funktioniert.

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    1. Angela Merkel hat in ihrer Amtszeit schon dafür gesorgt, überall die Leute ausgetauscht und ihre Gleichgesinnten eingesetzt!

      PROF. DR. GERTRUD HÖHLER ist Literaturwissenschaftlerin, Publizistin und Beraterin für Wirtschaft und Politik. Mit Alfred Herrhausen entwickelte sie die strategische Kommunikation der Deutschen Bank.

      Die Patin: Wie Angela Merkel Deutschland umbaut
      Das Buch erschien 2012
      von Gertrud Höhler (Autor)

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    2. Nein, das Bürgerlein wird sich den Argumentationen der Obrigkeit selbstverständlich beugen, ja ein Großteil wird sie sogar gutheißen, denn “Vernunft, Solidarität gepaart mit Gehorsam” ist nun mal das oberste Gebot der Irren.

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