Was 2023 in der EU und Österreich schief gelaufen ist
Von NORBERT VAN HANDEL | Eigentlich wollte ich ein „Weihnachts“-Telegramm für einen friedlichen Ausklang des Jahres 2023 schicken. Leider fühle ich mich aber gezwungen die unendlich vielen Verwerfungen dieses Jahres doch noch einmal aufzuzeigen.
- In einer Umfrage unter den 27 Mitgliedsländern war die Ablehnung Österreichs zur EU am stärksten. Nur 42 Prozent der Befragten bewerteten die Mitgliedschaft als positiv. Beim Beitritt zur EU 1995 waren es knapp 67 Prozent!
Wieso hat sich dies so dramatisch verändert? Österreich wollte Frieden für Europa und einem freien Binnenmarkt beitreten.
- Leider ist die EU zu einem Instrument verkommen, das sich wie ein Krake in alle nationalstaatlichen Entscheidungen eingemischt hat.
- Die EU ist eine Institution geworden, die, eng an die NATO gebunden, dem folgt, was Washington will.
- Mit Milliarden wurde die Ukraine – ein Staat, der kein Mitglied ist – aus Mitteln der EU-Mitgliedsländer unterstützt, ohne die Bevölkerung der einzelnen Nationen zu fragen, ob dies auch gewünscht wird. Meines Erachtens ein Rechtsbruch der Kommission des europäischen Rates und auch des Parlaments, die alle dazu nicht legitimiert sind, wenn die fundamentalen Grundsätze entscheidend verändert werden.
- Darüber hinaus wurden, vor allem im Zusammenwirken mit den USA, ebenfalls für Milliarden, alle Arten von Waffen und Waffensystemen aber auch die Ausbildunge ukrainischer Soldaten finanziert.
Es scheint uns, dass die EU keine Wirtschafts- sondern eine Kriegsinstitution geworden ist, was sicher ihre Mitglieder so nicht wollen.
Präsident Putin, der sich jahrzehntelang für ein Zusammenwirken mit dem Westen eingesetzt hat, wurde zum bösen Autokraten erklärt.
- Eine dramatisch verfehlte Neutralitätspolitik Österreichs hatte zur Folge, dass Österreich seit dem Staatsvertrag 1955 und der Neutralitätserklärung von Russland (verständlicherweise) zu einem feindlichen Land erklärt wurde.
- Viele meinen, dass damit die österreichische Identität, die nach den Schandverträgen nach dem ersten Weltkrieg zerstört wurde, ein zweites Mal wesentlich geschädigt war.
- Natürlich ist nicht nur die EU daran schuld, sondern auch eine Regierung, die mit ihrer speichelleckenden EU-Euphorie den eigentlichen Kern der österreichischen Identität verraten hat.
Aber nein, wir wollen keinen Austritt, sondern eine Reform im Sinne der grundsätzlichen Vorstellungen der Gründungväter. - Die österreichische Wirtschaft – einst eine der vermögendsten in der EU – wurde auch dadurch direkt und indirekt nachhaltig geschädigt. Dies verstehen wohl nur Menschen, die sich damit beschäftigen.
- Natürlich ist Österreich selbst schuld: es hätte jederzeit die Sanktionen ablehnen können.
Darüber hinaus ist die katastrophale Corona-Politik der derzeitigen Regierung und das Gießkannenprinzip, jedem, der vom Staat etwas will, alles zu geben, unabhängig davon, ob er es braucht oder nicht, ein wesentlicher Beitrag zum Niedergang des Landes. - Während Viktor Orban, der ungarische Ministerpräsident, dies alles erkannte, versucht die EU mit allen Mitteln Ungarn zu erpressen und dem Land zustehende Mittel aus dem EU-Budget zu verweigern. Ein Skandal!
- Unabhängig davon lässt auch die Pisa-Studie aufhorchen: wenn man etwa in Wien Volksschulklassen mit mehr als 10 verschiedenen Sprachen glaubt zur Bildung junger Menschen heranziehen zu können, zeigt dies wie völlig kaputt das Bildungssystem ist.Österreicher und wahrscheinlich auch Deutsche brauchen ihre früher guten nationalen Schulen und Menschen aus anderen Kulturen brauchen ihre eigenen, die sie allerdings auch selbst finanzieren sollten.
- Die Immigrationspolitik ist völlig gescheitert. Es muss heißen, kein einziger nicht erwünschter Immigrant hat in diesem Land etwas verloren. Des Öfteren schlugen wir schon vor, Flüchtlingscamps, durchaus auch mit unseren mitteleuropäischen Nachbarn, zu errichten, wo jene Immigranten, die nicht erwünscht sind und vor allem auch jene, die nicht abgeschoben werden können, so lange bis dies eben möglich ist, zusammengefasst werden sollten.
Dazu: Flüchtlinge, übrigens auch aus der Ukraine, die vermögend sind, müssten ihren Beitrag zu den Unterhaltskosten in Österreich leisten und andere, die das nicht können, vor allem mit Sachzuteilungen (Essen, Medizin, Kleidung, Heizung etc.) versorgt werden. Betreffend unerwünschter Immigration kann nur das absolute „NO“ gelten. - Ob Österreich und natürlich auch unsere Freunde in Deutschland je wieder auf den Status „vor Corona“ oder in Deutschland „vor Merkel“ kommen werden, weiß niemand. Dafür zu arbeiten ist aber das Wichtigste überhaupt.
- Bitte, liebe verehrte Leser, denken Sie darüber nach, wenn Sie die Adventszeit und Weihnachten, hoffentlich friedlich im Kreise Ihrer Lieben, verbringen. Mehr können wir Ihnen leider nicht wünschen, aber dies von Herzen und Gott behüte Sie.
Dr. Norbert van Handel 12.12.2023, Steinerkirchen a.d. Traun
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Man hat gesehen, was die UdSSR an Müll hinterlassen hat. Etwas anderes ist die EU auch nicht. Sie wird implodieren, und ich kann es kaum erwarten.
Sehr wahre und nachdenklich stimmende Worte, danke B. von Handel!d
Ich allerdings glaube auch, daß es unabdingbar ist, daß all jene Menschen, die die Geschichte positiv beeinflussen wollen, die eine friedliche und erfolgreiche Zukunft für sich, mehr noch für ihre Nachkommen wollen, erwachen und aufstehen. Das Erdulden der dümmlichen und bös gemeinten Vorgaben der Systempolitik, ganz besonders die grün-linken Verbotsorgien, aber auch die Selbstbereicherung der Eliten sog. “Werte”parteien müssen klar und nachhaltig abgestraft werden.
Ich glaube, meine Einstellung, auf weitere Zwangsmaßnahmen vorbereitet zu sein und diese zu benennen und zu bekämpfen, ist Voraussetzung auf glücklichere Tage zu hoffen.
Und nicht zuletzt erwarte ich mir von menschenfreundlicher Politik eine klare Unterstützung in der Ablehnung von Völkeraustausch, Verelendung und Diktatur. Da ist die Luft für politische Protagonisten allerdings sehr dünn.
% ige ÜBEREINSTIMMUNG!!! GANZ SEINER MEINUNG.
Es ist schon erstaunlich, mit welcher Selbstverständlichkeit sich die Regierenden über das Recht hinwegsetzen. Um festzustellen dass der Haushalt der deutschen Regierung gegen das GG verstieß, brauchte man das BVerfG nicht. Von der Regierung ist zu erwarten, dass sie ihre Vorschriften kennt. Auch in der EU nimmt man es mit den EU-Verträgen nicht so genau. Inzwischen nimmt die EU Schulden auf, was ihr grundsätzlich nicht erlaubt ist. Sie versucht, ihre Kompetenzen immer weiter auszudehnen. Dabei hat sie nur die Kompetenzen, die ihr die Mitgliedstaaten übertragen haben. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass alles ein ziemliches Durcheinander ist und der Außenstehende keinen Durchblick haben kann. Die Unbekümmertheit der Menschen verwundert daher nicht. Erst wenn sie den Wohlstandabschwung am eigenen Leib spüren, werden sie sich überlegen, wem sie dies zuzuschreiben haben und ihr Wahlverhalten anpassen.