Totalitaristische EU-DSSR
Wie offensichtlich und unverhohlen sich die EU zu einer totalitären Fassaden-Demokratie nach dem Vorbild der UdSSR transformiert hat, hat nun Olha Stefanishyna, stellvertretende ukrainische Ministerpräsidentin für europäische und euro- atlantische Integration, offengelegt:
Demnach hätte die EU-Mitgliedstaaten erwogen, Ungarn sein – in den Gründungsverträgen zugesichertes – Vetorecht zu entziehen, um EU-Verhandlungen mit der Ukraine aufzunehmen (Pravda)
Rechtsbeugung zum Veto-Recht
Wie bekannt stimmten ja sie EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und der Republik Moldau. Obwohl Ministerpräsident Orbán zuvor angekündigt hatte, sein Veto einzulegen, tat er dies dann doch nicht. Stattdessen verließ er den Saal, was formal zu einer einstimmigen und moralisch fragwürdigen Entscheidung der EU-26 führte.
Und so erwähnt die ukrainische Politikerin, Stefanishyna, lapidar o.g. Gesetzesbeugung: Laut Stefanishyna hätten die EU-Staats- und Regierungschefs die Möglichkeit gehabt, den Vorschlag einstimmig anzunehmen, selbst wenn sich der ungarische Ministerpräsident für ein Veto entschieden hätte.
“Wenn die Situation kritischer gewesen wäre, als sie tatsächlich war, wären die 26 EU-Mitgliedstaaten bereit gewesen, Ungarn das Wahlrecht zu entziehen.“
– so Stefanishyna weiter.
Orbán: “Kollegen waren nicht zu überzeugen”
Orban erklärte dann in „Radio Kossuth“, er habe seine Kollegen bis 8 Uhr morgens überredet, aber später habe er sich nicht an der Fehlentscheidung beteiligen wollen, aber gleichzeitig wolle er sie auch nicht allein verhindern. Er wies darauf hin, dass er und das ungarische Parlament im weiteren Verlauf noch 75 Gelegenheiten haben werden, Hindernisse für den EU-Beitritt der Ukraine anzusprechen. (mandiner)
Orbans taktischer Schritt war somit genial: Stellte die fragwürdige Entscheidung zwar formal keine konkrete Verletzung der ungarischen EU-Rechte dar, Orban sie aber nicht verhindern wollte. Und er hatte mit der Freigabe der EU-Milliarden bekommen, was er wollte. Und ein paar Stunden später blockierte er die 50-Milliarden-Finanzhilfe für die Ukraine.
Politische Nötigung
Die Androhung des Entzugs des Veto-Stimmrechts ist aber eine schwere politische Nötigung einer mittlerweile totalitaristischen EU-Fassaden-Demokratie:
Denn seit ihrer Gründung in den 70er Jahren ist es in der Institution der EU-Staats- und Regierungschefs üblich (was auch gesetzlich vorgeschrieben ist), dass bestimmte Entscheidungen von größerer Bedeutung (wie z.B. der Beitritt eines Drittlandes zur EU) nur dann mit voller Zustimmung aller getroffen werden können.
“Orban hat seine Ziele erreicht”
Trotzdem gestand auch die ukrainische Politikerin zu, dass Orban der Sieger war:
“Dem Premierminister geht es gut, weil er seine Ziele erreicht hat. 10 Milliarden Euro für Ungarn wurden freigegeben, und [die EU] hörte dem Ministerpräsidenten zu, alle versuchten, ihm zu gefallen, trafen sich mit ihm.” (Pravda)
https://unser-mitteleuropa.com/ruecksicht-auf-orban-zelenksyj-von-bruessel-gipfel-ausgeladen/
Links-totalitaristische EU: Abschaffung des Vetorechts und Abschaffung von Demokratie
Gerade ultra-linksliberale Politiker und das EU-Parlament wollen dieses Vetorecht mit aller Vehemenz abschaffen: Der belgische Noch-EU-Abgeordnete Guy Verhofstadt argumentiert hier ganz im Sinne einer Orwellschen Gesinnungsdiktatur, dass die Abschaffung des EU-Vetos Rechts die EU demokratischer machen würde:
“Wir brauchen eine stärkere und demokratischere EU, die Abschaffung des Vetos, eine bessere Anwendung des Subsidiaritätsprinzips, die Bewahrung der Rechtsstaatlichkeit und der europäischen Werte”
Europe is not ready for the New World Order, nor for enlargement…
Time for reform: a stronger and more democratic EU, drop veto’s, better subsidiarity, defend the rule of law and EU values…
Parliament is ready with a realistic vision on reform. Let a Convention begin ! pic.twitter.com/aV6K8qANGo
— Guy Verhofstadt (@guyverhofstadt) November 21, 2023
Die ultra-links-grüne EU-Abgeordnete Gwendoline Delbos-Corfield, Autorin des fragwürdigen Berichts über die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn, meine allen Ernstes in einem Artikel in “Le Figaro”
“Die einzig wirksame Maßnahme gegen Ungarn wäre, es zu entmündigen… Viktor Orbán will nur bis zu den EU-Wahlen Zeit gewinnen, um neue Verbündete zu gewinnen, daher sollte dem ungarischen Ministerpräsidenten weder Geld noch Vetorecht eingeräumt werden.“
Ein weiterer linksliberaler Europaabgeordneter, Daniel Freund, der Ungarn regelmäßig angreift, äußerte sich ebenfalls in dem Artikel und forderte, die ungarische Regierung zu schwächen , da Viktor Orbán zunehmend isoliert werde.
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Masha Gessen (russisch Мария Александровна Гессен, Marija Alexandrowna Gessen; * 13. Januar 1967 in Moskau) ist russisch-US-amerikanischer Nationalität und journalistisch sowie schriftstellerisch tätig. Gessen bezeichnet sich selbst als nichtbinär
https://de.wikipedia.org/wiki/Masha_Gessen
Hannah-Arendt-Preis in Bremen Wie die Preisverleihung an Masha Gessen ablief
https://www.weser-kurier.de/bremen/politik/preisverleihung-in-bremen-masha-gessen-verteidigt-holocaust-vergleich-doc7ta3juq41bswu5qof7
„Russland existiert nicht. Es ist ein illegales Land mit Pseudowahlen, Pseudoparlamenten, Pseudogerichten, Pseudoverwaltung und so weiter. Ich sehe dieses Land nicht als lebenden Organismus. Einige sagen, dass Russland sehr krank ist. Nun, ja, es gibt da einen Widerstreit zwischen der Intensivstation und dem Leichenschauhaus.“
Wiktor Jerofejew, Oktober 2022.
Jerofejews Vater Wladimir Jerofejew (1920–2011 in Moskau) war Französisch-Dolmetscher und Übersetzer Stalins und ab 1955 sowjetischer Kulturattaché in Paris.[1][2] Dort lebte die Familie bis 1959 und kehrte danach in die UdSSR zurück.
https://www.mz.de/mitteldeutschland/kultur/frechheit-siegt-3749300
…aus Deutschland wurde die BRD GmbH und ausgerechnet zu den bösen Deutschen flüchten diese Intellektuellen?
Lasst so Unwesen nur einmal auf die Straße ohne jeglichen Leibwächter.
Wetten, die würden nicht bis zur nächsten Bushaltestelle kommen?
Welch belanglose Typen da oben auf dem Bild abgebildet werden. Die schwingen so tief, solche missbrauchen, zersetzen, zerstören alles was man ihnen befiehlt. Und dann der ängstliche Blick des widerwärtigen Glatzkopfs, da weiß man als Connaisseur sogleich Bescheid.
Meines Wissens gibt es in den EU-Gremien ein solches Veto-Recht (“Ich verbiete!”) gar nicht. Vielmehr erfordern bestimmte Beschlüsse Einstimmigkeit. Das ist für mich ein kleiner Unterschied. Die ukrainische (Mit-)Führerin hat also offensichtlich keine Ahnung von der EU. Ein weiterer Grund, warum ihr Land nicht aufgenommen werden darf.
Orbán hat die 10 Millionen Euro auch nicht irgendwie als Gegenleistung rausgeschunden, sondern sie stehen Ungarn ganz legal zu und wurden dem Land ebenso wie 40 weitere bislang nur böswillig verweigert. Rechte hat nur noch, wer den Kapitalsozialisten nach dem Mund redet.
Der Hass auf Brüssel steigt, so wie in D. gegen ihre Regierung.
Wenn die Menschen in Europa bald nicht aufwachen, wird der jetziger heißer Krieg in der Ukr. noch heißer und flammt über uns auch.
Viele sehen keine andere Alternative.
Deshalb sofort Frieden, Ende aller Sanktionen, Reparatur der Nordstream II.
Die amys, wie oft in der Welt haben angezündelt und jetzt ziehen sie sich heraus.
Ekelhaft und erbärmlich.
Herrlich mit anzusehen wie der Profi Orban die Dilettanten EU komplett zerlegt hat.
Und auch hier hat man wieder mal mustergültig die ganze Niedertracht der EU und ihrer Vertreter gesehen.
Laut Presse sind die 10 Mrd. € für Covid-Hilfe, also Aufbauhilfe wird Ungarn den Rest nie bekommen.
Dafür sorgen die linksgrünen Mißtträger.
Die können nicht anders, nur Erpressen und Nötigen.
Weil alle machen mit.
Die Polen wollen auch noch mehr Geld, Gier usw. sie kippen um.
Italien ist schwach.
Holland noch nicht fertig.
Spanien rumort.
Slovakei will noch.
Der Rest will nur Krieg und Waffen.
Es scheint so, daß nach 80 Jahren in Europa nur ein Krieg die Menschen aufrütteln könnte.
Wer es immer noch nicht kapiert hat : Das EU-Parlament in Brüssel ist nur ein Witz, ein lächerliches Schmierentheater für die europäischen Deppen- und Idiotenvölker, die sich allen Ernstes immer noch einbilden, sie hätten dort etwas zu sagen oder zu entscheiden. Sie haben gar nichts zu sagen und noch viel weniger zu entscheiden. Was in Brüssel entschieden wird, befiehlt Washington, befiehlt Amerika, befehlen die US-Globalisten und Zionisten. Genau genommen ist es einfach unfassbar, wie lange die Europäer sich den Befehlen aus Amerika schon beugen und gehorchen. Die europäischen Deppen- und Idiotenvölker tuen seit langer, langer Zeit nichts anderes, als für Amerika bezahlen, bezahlen, bezahlen …………., und die Ami-Milliardäre und Zionisten lachen sich schier kaputt.
Warum werden die ukrainischen “”Flüchtlinge”” nicht nach Amerika geschafft ?? Dort gehören sie hin und NIRGENDWO anders !! Statt dessen haben wir mittlerweile mehr als eine Million von denen hier in Deutschland und erlauben ihnen, unser Land auszuplündern. Sie kommen mit ihren dicken Autos vorgefahren und fressen bei den Tafeln den deutschen verarmten Rentnern und Obdachlosen auch noch das Essen weg ! Zumindest sind das die Nachrichten, die ich fast täglich aus Berlin höre. Und wenn so ein widerwärtiger Typ wie Verhofstadt es noch wagt, von “europäischen Werten” zu sprechen, kommt einem ja das Essen hoch !! Was versteht diese Kreatur denn unter “europäischen Werten” ?? Die europäischen Werte wie auch Europa selbst und seine wunderschönen, vielfältigen alten Kulturen werden gerade wieder einmal von Amerika zerschlagen und abgeschafft !! Warum, zum Teufel, glauben die blöden Europäer, daß sie immer wieder alles dulden und erlauben müssen, was die verfluchten Amis ihnen antun und befehlen ??? Und zuallererst muß diese korrupte Ami-Mafia in Brüssel aufgelöst werden !
Linke EU-Eliten arbeiten an Putsch gegen ungarische Regierung: „Rechtstaatlichkeits“-Bericht, Schattenregierung!!!
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Was für eine verbrecherische Organisation !!! Man könnte, entschuldigt bitte, nur noch das große Kotzen bekommen !
Überall haben die Scheiß Amis ihre Dreckspfoten drin ! Bekämpft die mit legalen Mitteln, auch hier, wo es nur geht ! Verachtet US amerikanische Familien, bedient die nicht in Kneipen usw. die müssen merken was sie für Drecksäcke sind die hier keiner mehr haben will !
Schönen dritten Advent morgen allen noch vernünftigen Deutschen !
Toller “Ratschlag” – trifft am Ende oft die falschen, und am Ende freut sich ein berlinisierte Bionadedeutschling (milchbubig/woke/dumm) darüber daß er den Platz bekommt den zuvor eine traditionsfreundliche Tea-Party-Schar aufsuchen wollte.
Ich stimme Ihnen prinzipiell zu, aber warum wird immer mehr amerikanischer Schei… hier eingeführt ? Bei RTL z.B. kann man jetzt am Wochenende sich auf ein “Gerammel” namens NFL freuen. Und es gibt offensichtlich auch genügend Zuseher. Ist mir völlig unverständlich. Genauso ist es mit den Anglismen in der deutschen Sprache. Ich war echt mal stolz auf Deutschland, aber heute…
Zahlen tun vor allem die Teutschen und im Verhältnis zu ihrer Landes- und Bev.lkerungsgröße auch Austria. Alle die Nehmerländer, die mit mithilfe von dem Drachen (Dr.ghi heißt übersetzt wirklich Drachen und so sieht der auch aus) ihre Bilanzen so getörkt haben, dass sie in die EU und damit an den vor allem von Teutscheland gefüllten ESM-Topf und Target 2 kamen, was sie mit ihren echten Bilanzen nie erreicht hätten, nehmen eben nur und geben nix. Wenn die Rückgrat und Anstand hätten, wären die erst garnicht in die EU ‘rein und würden spätestens jetzt aus der EU austreten.
Und ja – selbstverständlich gehören die Ükras und alle an anderen sog. Flöchtlinge/M.gr.nten nach den VAS geschickt – da und nur da gehören sie hin.
Meiner Ansicht nach.
Aberkennung dieses Veto-R.chts neben allen anderen tötalitären Maßnahmen gegen die echte europäische Bev.lkerung beweist nur, dass in der gesamten EU nur noch “D.mokratie” auf der Verpackung steht wie bei der ehemaligen (?) DeDeäR, aber nur noch tötalitäre Dämonkratur drinsteckt.
Meiner Ansicht nach.
Liebe Ishtar,
habe 35 Jahre in der DDR gelebt und lebe jetz seit 35 Jahren im Westen und ich muß sicher zu Deiner Enttäuschung sagen, daß die DDR nicht so schlimm war wie jetzt unter dem Scholz’schen Herrschaftsregime. Ich hasse diesen ejkelhaften kriminellen Typen um ein Vieles mehr wie damals die Stasi Leute bei den Verhören wegen unserer Ausreiseantragstellung. Die vertraten die DDR waren aber, jedenfalls nicht mir gegenüber, so hintervotzig, würde ein Bayer sagen, wie das was wir heute hier in dieser glorreichen GRÜNEN BRD haben !
Das mag ja sein, aber trotzdem war es auch eine sözial.stische planwirtschaftliche D.ktatur und viele starben beim Fluchtversuch, viele wurden denunziert und verschwanden sang- und klanglos irgendwo, etc.. – Sicher mag das heute noch um ein Vielfaches schlimmer sein, aber gut war die DeDeäR auch nicht für die, die sich nicht dem Suestem gefügt haben. Und ehrlich gesagt, haben wir Wessis vor der Wende auch hier besser gelebt.
Meiner Ansicht nach.
Das äußert jemand, der nur die drei Buchstaben DDR aus den Wertewesten- Medien kennt, dort aber nie einen Tag wirklich gelebt hat. Die DDR war halb so schlimm wie das heutige Kinderfi…+ Geisteskranke, verblödete und verlogene USrael- Lügen System. In der DDR gab es noch Worte wie friedliche Koexistenz, Frieden…
Lieben Dank für Ihre Worte. Schließe mich diesen als Mitteldeutsche (Sachsen) an. Viele haben, auch in meinem Umfeld, immer noch nicht begriffen, was noch so auf uns zukommt! Das ist nicht mehr zum Aushalten!
Nun hören Sie doch endlich mit Ihrem nicht zu übersehenden Widerwillen gegen die Ostdeutschen auf. Haben Sie oder noch besser wir alle West- UND Ost-Deutsche nicht wirklich andere und deutlich wichtigere Probleme .
Tja, am Gelde hängts, zum Gelde drängts:
Man muß Orban zugute halten daß er einen guten Batzen für sein Land heraustaktiert hat anstatt es wie unsere Volksverräter massenweise aus allen Fenstern zu werfen.
Aber wäre er wirklich konseqent statt gekauft hätte er nicht nur den Raum sondern gleich die komplette EUdSSR verlassen!
Die 10 Milliarden gehören zu insgesamt 33 Milliarden Euros KOHESIONSGELDERN, die jedem Mitgliedsstaat aufgrund der EU-Gründungsverträge ZUSTEHEN.
Ohne Bedingungen, ohne erfundene Lügen und ohne Erpressung seitens verlogener EU-Verbrecher…
Die Uschikommission hat mit der Erpressung Ungarns angefangen, weil sie angetreten ist die Nationalstaaten zu zerstören. Und sie ist dabei die Mitgliedsstaaten zu verpflichten die Kosten des Ukrainekrieges von den Europäern bezahlen zu lassen.
Ungarn ist der einzige Staat – dank Orbán – der sich degegen entschieden wehrt.
Das ist der Grund für diese lächerlichen Spielereien…
Dennoch wäre es besser, all diese Nehmerländer, die ohne getörkte Bilanzen damals erst garnicht in die EU gekommen wären, geschlossen aus dieser austreten würden – dann würden auch andere nachziehen und die EU wäre über kurz oder lang Geschichte und all diese Länder hätten wieder ihre Souveränität. Aber sie wollen auch alle nicht auf ihre m. A. n. illegal bezogene Kohle aus dem ESM-Topf und Target 2 verzichten, die sie ohne getörkte Bilanzen garnicht erst bekommen hätten, weil sie nicht in die EU gekommen wären nach den Maastrichtkriterien. – Schon vergessen?
Meiner Ansicht nach.
Na klar, auch ein gerissener Orban weiß doch, daß die Bürger dieser heruntergekommenen BRD unter Machthaber Scholz, auf Befehl der Amis, die ganze Scheiße bezahlen muß !
Das Ende entgültig von dem Rest was sich noch Deutschland nennt aber schon lange nicht mehr Deutschland ist !
Da auch hier wieder der magische Wunderglaube an einen eurer “Hoffnungsträger” wütet: Wenn das hier diese böse EUdSSR ist, dann würde jeder mit Verstand sofort rausrennen, der kann (diese verlassen, siehe 1991). Stattdessen mit “70” Verfahrenstricks anzukommen, ist so billig wie dumm. Orban muß nur eine Wahl verlieren, dann war es das. Und daher ist Orban nichts anderes als das gleiche Verbrechersystem, von dem er ein Teil ist. So wie all die anderen.
Man kann nur mit dem arbeiten was verfügbar ist.
Wer sich dem verweigert bringt erst recht nichts zustande.
Und Auswandern ist, abgesehen davon daß es Kapitulation und Heimatverrat bedeutet, keine Option mehr – die Globalisten treiben weltweit ihr Unwesen.
Demokratie:
“Ueber minder bedeutende Angelegenheiten beraten die Fürsten, über die wichtigeren die Gesamtheit.”
(Tacitus, Germania. https://www.projekt-gutenberg.org/tacitus/germania/chap011.html)
Die Germanen vor fast 2 Jahrtausenden hatten sich demnach für die wichtigsten Entscheidungen eine Volksabstimmung staatsrechtlich eingerichtet. Die Fürsten durften nur routinemäßige Tagesgeschäfte erledigen.
Die EU ist im Vergleich zu den Germanen eine Tyrannei, die man nicht ernst nehmen sollte, um eine Verschlimmerung zu verhindern.
Leider muss man sie ernst nehmen, weil sie von mächtigen m. A. n. SAT-AN-isten gesteuert werden bzw. deren Vasällen m. A. n. sind und sie leider noch immer an der Macht sind und solange die an der Macht sind, treiben sie ihr m. A. n. moerdärisches SAT-AN-isches Spiel weiter.
Meiner Ansicht nach.