+++ UPDATE 11.01.2024 +++
Zehntausende protestieren gegen Linksputsch
Anhänger der Partei Recht und Gerechtigkeit bei einer Demonstration (Jaroslaw Kaczynski – im Bild in der Mitte)
Zwischen 100.000 – 300.000 Menschen folgten dem auf Aufruf des ehemaligen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki und marschierten zum polnischen Parlamenr, dem Sejm. Sie demonstrierten putschartigen Vorgehen der linksliberalen Tusk-Regierung.
Die von der nationalkonservativen “PIS”-Opposition “Recht und Gerechtigkeit” ausgerufene Kundgebung begann um 16 Uhr vor dem Sejm und zog dann zum Sitz von “TVP Info” und “TAI” – berichtet “Gazeta Wyborcza“.
Monika Beuth, eine Sprecherin des Rathauses der Hauptstadt, sagte, dass etwa 440 Busse in Warschau angekommen seien. Freilich gibt es widersprüchliche Informationen über die Anzahl der Demonstranten .
Joachim Brudzinski, Europaabgeordneter für “Recht und Gerechtigkeit” (PiS), sagte unter Berufung auf inoffizielle Zahlen der Organisatoren, dass sich 100.000 Menschen zu der Demonstration versammelt hätten.
Später berichtete das Sejm-Mitglied Rafal Bochenek von der Bühne aus, dass 300.000 Menschen an der Demonstration teilgenommen hätten. Das links-liberale geführte Warschauer Rathaus hingegen sprach von etwa 35 Tausend Menschen. Eine Zahl,die maßlos übertrieben sein muss.
Erinnerung an Solidarnosc
Es waren viele Fahnen und Transparente mit dem Logo der Solidarnosc zu sehen. Die Menge skandierte u.a.:
“Freies Polen” und “Freie Medien, freie Gerichte, freies Volk“.
🇵🇱 Demonstrations today in Warsaw against the new left-wing majority which has displayed an aggressive and vengeful face for a month.
It’s actually 0°C.pic.twitter.com/rYXbRjMhKJ
— Expat in Poland 🇵🇱 (@BasedPoland2) January 11, 2024
#ProtestWolnychPolakow #Sejm #włączprawdę #TVRepublika pic.twitter.com/TWd8kszfHv
— Telewizja Republika 🇵🇱 #włączprawdę (@RepublikaTV) January 11, 2024
+++ UPDATE 21.12.2023 +++
Polen steuert auf Verfassungskrise
Das erst seit 20 Wochen von einer links-liberalen Koalition beherrschte polnische Parlament, der Sejm, verabschiedete eine Resolution, welche auf Veränderungen im Justitrat des Landes abzielt. Damit sollen die Entscheidungen der vorherigen national-konservativen “PIS”-Regierung über das Justizsystem abgeschafft werden.
Die Entscheidung wirkt wie eine überfallsartig Beschwichtigungsgeschenk an die linken Brüsseler EU-Eliten. Hat die EU doch, wie in Ungarn, Milliarden Euro hinsichtlich Rechtsstaatlichkeits-Bedenken eingefroren, welche von Kritikern als Erpressung rechtsnationaler Regierungen bewertet wird.
Nur: Die linke Tusk-Regierung verfügt jedoch nicht über die erforderliche Zweidrittelmehrheit (239 Ja- zu 169-Nein Stimmen) für eine Verfassungsänderung. Trotzdem forderte Tusk den Rücktritt von Mitgliedern des Justizrates, die nun als illegal bewertet werden.
Der polnische Staats-Präsident, Andrzej Duda, der als Verbündeter der “PiS” gilt, lehnt die Refor ebenfalls ab. Doch auch die polnische Justiz kritisiert die putschartige Entscheidung: Und zwar weil sie das Vertrauen in die Verfassungsorgane und die Rechtsstaatlichkeit untergrabe, was zu einer Verfassungskrise führe.
+++ UPDATE 21.12.2023 +++
“Errichtung einer Diktatur”
Der zurücktretende polnische Ministerpräsident wies darauf hin:
“Die Behörden, denen die Rechtsstaatlichkeit angeblich am Herzen liegt, verletzen diese auf Schritt und Tritt“.
Er bezog sich dabei auf einen, durch die neue polnische links-liberale Soros-Tusk-Regierung, eingeleitete Säuberungsaktion: Die „Tusks“ schicken alsi “starke Männer” ohne Legitimation in die öffentlich-rechtliche „TVP“-Zentrale. Auch ein „PiS“-Vertreter wurde bei dem Vorfall verletzt.
Ex-Ministerpräsident Mateusz Morawiecki reagierte auf den putschartigen Überfall:
“Die illegalen Handlungen des Kulturministers in Bezug auf „TVP“, „Polskie Radio“ und „PAP“ zeigen, dass die Behörden, die sich angeblich um die Rechtsstaatlichkeit kümmern, diese bei jedem Schritt verletzen. Und sie regieren erst seit einer Woche…“
Morawiecki versprach demokratischen Widerstand zum Schutz der Meinungsfreiheit:
“Wir geben nicht auf. Wir werden nicht zulassen, dass in Polen eine Diktatur errichtet wird.“
Bezprawne działania ministra kultury w odniesieniu do TVP, Polskiego Radia i PAP pokazują jak władza, która rzekomo dba o praworządność łamie ją na każdym kroku. A rządzą tylko tydzień… Nie poddamy się. Nie pozwolimy na budowę dyktatury w Polsce.
— Mateusz Morawiecki (@MorawieckiM) December 20, 2023
ERST-Artikel vom 19.12.2023
Liberale Tusk-Medienzensur in Polen verweigert Finazierung des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Das ging aber schnell: Wie es scheint hat die links-liberale Tusk-Regierung eine überfallsartige, totalitäre Umgestaltung der polnischen Presse vor. Offenbar ist ihr die mediale Übermacht in der von Soros aufgekauften Medienbranche noch nicht genug.
Würde die EU mit gleichem Maß wie gegen Ungarn und die polnische “PIS”-Ex-Regierung urteilen, müsste sie nun gegen die neue links-liberale Tusk-Regierung umgehend ein Rechtsstaatsverfahren einleiten.
Der alt-neue polnische Ministerpräsident Donald Tusk erklärte: Die Finanzierung der polnischen öffentlich-rechtlichen Medien werde erst dann erfolgen, wenn sich die derzeitige Situation “verbessert” habe. Mit anderen Worten: Sich jene dem links-liberalen Mainstream anzupassen hätte.
Laut Tusk hätten es sich Polens öffentlich-rechtliche Medien nicht verdient, aus den Taschen der Steuerzahler finanziert zu werden. Aus diesem Grund liegt der Haushalt für das kommende Jahr zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Medien auf Eis.
Der nunmehrige Oppositions-“PiS”-Abgeordnet Krzysztof Szczucki kritisierte diesen Schritt scharf:
„Das Verfassungskomitee bereitet einen Angriff auf die freien Medien während der ersten Sitzung des Sejm vor. Während des Kriegsrechts wurden die öffentlichen Medien von Militärkommissaren regiert. Heute, als Koalition vom 13. Dezember, wollen Sie politische Kommissare in die öffentlichen Medien schicken.“ (wyborcza)
Naturgemäß anders bewertete Bogdan Zdrojewski, Parlamentsabgeordneter der Tusk-Bürgerkoalition diesen totalitäristischen Zensurschritt – ohne diesen Schritt spiegelbildlich zu interpretieren:
“Die öffentlichen Medien sollten ein wichtiger Teil der polnischen Staatsidee sein… Parteimedien, die ausschließlich zugunsten eines parteipolitischen Lagers arbeiten, sind eine Bedrohung, eine Art Verbrechen gegen die Nation.“
Staatspräsident Andrzej Duda schrieb mahnende Worte an den Präsidenten des Sejm, Szymon Hołownia: Gemäß Rundfunkgesetz…
…„erfüllt der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinen öffentlichen Auftrag, indem er der gesamten Gesellschaft … Dienstleistungen … anbietet, die sich durch Pluralismus, Unparteilichkeit, Ausgewogenheit und Unabhängigkeit sowie Innovation, hohe Qualität und Integrität der Kommunikation auszeichnen.
…Ein politisches Ziel kann nicht als Vorwand für die Verletzung oder Umgehung verfassungsmäßiger Vorschriften verwendet werden.
Die angekündigten Änderungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks müssen demokratischen Standards entsprechen und im Einklang mit den in der Verfassung festgelegten Regeln durchgeführt werden.“
Die “PIS”-Abgeordneten verließen aus Protest gegen diese Zensur den Parlamentssaal.
TV-Journalisten ausgeperrt
Der polnische Rundfunk “TVP” teilte mit:
“Die Crews des polnischen Fernsehens haben seit dem Morgen keine Akkreditierung für den Zutritt zur Kanzlei des Premierministers erhalten: weder für die Übergabe des Friedenslichts von Bethlehem noch für die Konferenz nach der Regierungssitzung.“
Aus Protest zeigte “TVP” für ca. 3 Minuten lang einen schwarzen Bildschirm während der Presskonferenz von Tusk.
https://unser-mitteleuropa.com/tusks-polen-panische-umsetzung-der-soros-agenden/
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Noch ist Polen nicht verloren! Polen ist das Bollwerk gegen das Woke Imperium der Atlantiker.
Es ist ein Krieg der Eurasier gegen die Atlantiker, die ihren Brückenkopf festigen und weiter ausbauen wollen. Warum muss ich bei der Fratze von George Soros nur immer an den Imperator Palpatine denken, der die Dunkle Seite der Macht verkörpert?
„Mir gelang, wozu nie ein Sith in der Lage war. Ich habe die Jedi vernichtet und Coruscant unterworfen. Ich sitze auf dem Thron eines neuen, unbezwingbaren Regimes und werde das große galaktische Imperium nach meinem Willen gestalten.“
— Palpatines Einleitung des Buchs der Sith (Quelle)
Vll wird Polen aber auch hergerichtet, dass der Übergang ins Deutsche Reich nicht allzu holprig wird…
Ich warte sehnlichst auf das reinigende Ereignis, auf das Aufwachen und die daraus resultierenden Volksstürme, die dem Soros und Schwab und WEF und WHO und Brüssel und Berlin und Gates und Biden etc. alle ihre Geisteskranken, u.a. von Kalerghi- Idealen geprägten verbrecherischen, menschenverachtenden Irrsinn radikal und tödlich um die Ohren fliegen lassen. Möge es lieber gestern als morgen eintreten, wobei wir normalen Menschen dies aktiv vorbereiten müssen. Nichts dem Zufall überlassen, genauso agieren wie unsere Feinde. Eiskalt, menschenverachtend und rücksichtslos. Solange, bis unsere Ziele, Frieden, Freundschaft, Koexistenzen, Menschlichkeit, Wärme, funktionierende Landwirtschaften, staatliche Souveränitäten etc. erreicht sind.
Nach dem mehrere Quellen berichteten, daß Polen an der Nordstream 2 Sprengung beteiligt war, ist das Land und seine Produkte für mich tabu beim Einkauf.
Es ist endgültig, basta.
Wo findet man diese deutschfeindlichen Beweise?
Die Politverbrecher sind inzwischen weltweit vernetzt. Und wahrscheinlich geht alles auf die selben Anstifter zurück (WEF usw.) Volk wach auf.
Teilweise unterschiedliche Methoden, aber das selbe Ziel: Zerstörung der Volksintegrität, in Polen wie in Deutschland, und wie damals in den 1990er Jahren gegen Russland.
Was ist von einer Obrigkeit zu erwarten, welche die Bürger irreführt, beschimpft, plündert und in Kriege hetzt? Was ist von Parteien zu erwarten, die ihre Diäten erhöhen für das Anstiften von Zerwürfnissen? In BRD-Deutschland wird nun die gut herangewachsene AfD, wie hinterhältig organisiert, von zwei Seiten angegriffen, von libertärer und von staatsgläubiger Seite, nämlich von einer “Werteunion” und von einer “BSW”.
Ein zwielichtiger Maaßen bezüglich dubiosen Umgangs mit vorsätzlich oder grob fahrlässig importiertem Terror und eine ebenso zwielichtige im staatsgesteuerten Rundfunk massiv hofierte Wagenknecht können erfahrenen Menschen nur als verdächtige und verführerische Gallionsfiguren neidischer Mächte erscheinen.
Frage an Polen: Werden dort (wie in BRD-Deutschland) alle großen Unternehmen ausschließlich (!) von US-Wirtschaftsprüfern “geprüft” und “beraten” oder sind polnische Großunternehmen souverän?
Noch ist Polen nicht verloren….doch, ist es! Mein Beileid.
Deutschland wurde kaputtgemerkelt und verscholzschuldet, nun droht ein Tusk den Polen das gleiche Schicksal an.
Die Polen brauchen nur nach Deutschland zu blicken, um zu sehen, was geschieht, wenn US-Maulhuren regieren. Ich wünsche der heimatfreundlichen polnischen Kundgebung viel Erfolg!
Wie volksfreundlich hat sich die in Deutschland ihr Unwesen treibende Entsprechung zur Tusk-Partei in Polen verhalten?
Die “SPD” ist seit über hundert Jahren im Krieg gegen deutsche Interessen: 1914 haben diese Blutroten den Angriffskrieg gegen das Zarenreich angeheizt, indem sie Kriegskrediten zugestimmt haben. Nach dem Waffenstillstand im November 1918 haben eben diese “Sozialdemokraten” die Aussöhnung mit Russland sabotiert, indem sie den Unabhängigen und den Kommunisten in den Rücken gefallen sind durch Ausrufen einer “Republik”, nicht für die Deutschen, sondern für ihre Kumpane in Finanzpalästen Großbritanniens und der USA, also für die Feinde der Deutschen. Gegen Patrioten wie gegen Kommunisten betrieb die “SPD” in den Jahren nach 1919 innenpolitische Gewaltaktionen. Die Koalitionsregierung aus DNVP und NSdAP im Januar 1933 wurde von der “SPD” möglich gemacht durch Verweigern einer Zusammenarbeit mit der KPD, ohne Sachgrund, darum vermutlich auf Finanzbefehl aus GB/USA. Die Helmut-Schmidt-“Nachrüstungs”-Diktatur 1984 und die angriffskriegerische Belgrad-Bombardierung durch Schröder-Fischer 1999 belegen die rote Kriegsgier und transatlantische SPD-Hörigkeit ebenso wie die Teilnahme an Orientkriegen und gegenwärtig die Scholz-Baerbockische Kriegstreiberei gegen Osteuropa. Keiner dieser roten Kriege war im deutschen Sinne, wie auch nicht der Krieg mit der Migrationswaffe gegen die Integrität der Völker Europas.
Wird Polen dem Krieg mit der Migrationswaffe, der von bunten Eurokraten droht, weiterhin standhalten und seine bisherige hohe innere Sicherheit aufrechterhalten? Oder wird es in Polen, auch für polnische Kinder und Jugendliche, genauso schrecklich rot wie in Deutschland?
compact-online.de/wp-content/uploads/2023/12/cmp_202312_fb-velten_e-paper.pdf
Die Polen werden noch den Tag verfluchen, an dem sie die woke linke Blase, zu denen auch Tusk gehört, gewählt haben. Sie brauchen nur über die Grenze nach Deutschland zu schauen, um zu erahnen, was in den nächsten Jahren auf sie zukommt. Das betrifft sowohl die Auswirkungen der Migration, die katholische Kirche als auch die ökonomischen Verhältnisse. Das Land bewegt sich, wie Deutschland, in einer Abwärtsspirale und entkommt dieser nur, wenn die PiS wieder in der Regierungsverantwortung steht.
Wäre Ihnen die rechte, nationale, deutschfeindliche Pis-Regierung lieber gewesen?
Nationale Regierungen, wahre nationale Regierungen (!), sollten einem immer lieber und wertvoller sein. Denn diese führen keine künstlich organisierten Kriege, die dienen nur ihrem eigenen Land, ihrem eigenen Volk.
So war das schon von 1870 bis 1914 etc.
Die Kommunisten Losung „keine Nationen, keine Grenzen“ führt immer in Krieg, Elend, Not und Tod. Beispiele in der Geschichte gibts ja wohl genug. Also wäre die pis in Polen u. U. das geringere Übel gewesen. Aber Polen ist mir eigentlich egal, ich bin Ur- Deutscher und Polen ist so oder so kein Freund des Deutschen Reiches.
Mich stört immer wieder der Missbrauch des Begriffs “liberal”.
Die Drahtzieher des aktuellen Weltgeschehens sind alles andere als liberal – allenfalls noch liberalistisch. Ich finde die Bezeichnung Kapitalsozialisten am treffendsten, Globalisten geht ebenfalls.
Jedenfalls wenden die Soros-Jünger auf dem Weg zur Weltherrschaft überall die gleichen freiheitsfeindlichen (illiberalen) Methoden an: Begriffsverdrehung, Zensur, Diffamierung…
Noch passender: Finanzkapitalsozialisten.
Im Amerikanischen bedeutet “liberal” soviel wie in Europa “sozialdemokratisch” bis “sozialistisch dekadent und pervers”. Im 19. Jahrhundert meinte das deutsche “liberal” Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Bündnisfreiheit, Versammlungsfreiheit, Berufsfreiheit; dabei immer bürgerliche Selbstbestimmung auf Grundlage eigener Leistung und privaten Vermögens ohne (feudal-)staatliche Bevormundung; teilweise stand freimaurerische globalistische Ideologie dahinter.
Das deutsche “liberal” des 19. Jahrhunderts heißt im Amerikanischen “libertarian”. Ein Beispiel ist Ron Paul, oft gewählter Abgeordneter.
Nebenbei: “nation” bedeutet im Amerikanischen “Staat”, in Osteuropa jedoch “Volk” oder “Stammesvolk”, unabhängig von Staatsgrenzen.
Polen wird mit Tusk, sich noch mehr im Staube werfen. Genauso Vetrottelt wie die Deutschen. Lasst sie machen, nur mit Gewalt können die Satanisten ihre Diktatur aufrechterhalten, bis das Regime zusammenbricht
Wenn das Murdoch und Mißt. Co-Firmen betreffen würde, bin ich dafür.
Aber der linke Mißt will die konservative Medien entfernen, so ein Krimimann.
@ Judas Affenarsch
Der selbst in seiner Jugend in Budapest Juden an die Nazis verpfiffen hat! (was er nicht mal abstreitet).
Was hätte er aus der Sicht von Leuten Ihres Schlages noch tun müssen, um Ihresgleichen zu gefallen?
Vielleicht auch noch den Namen “Judas” annehmen?
Ich brauche den Soros nicht, er muss überhaupt nix tun, um mir „zu gefallen“. Seine Taten sind entscheidend, nicht seine Religion. Leider gibt es seit Hunderten von Jahren „Auffälligkeiten“, was die Bösartigkeit der Neduj betrifft. Die würden sich sogar gegenseitig selbst auffressen oder umbringen, nur um ihre Raffgier befriedigen zu können. Beispiele gefällig? 9/11, Ewige Kriegsschuld der Deutschen, Lüge des „Versailler Vertrages“ ff., Krieg gegen Palästina, Mossad, Israel größter Atomwaffenbesitzer (wer weiß das schon?, wird von den Medien verschwiegen), sog. Heuschrecken, alias Investoren, Goldman- Sachs, Warburgbank+ Scholz, Mutti Merkel, die Uschi- Muschi, Gates, Schwab, Black Rock, Constellis AG, FED etc. Ich bitte Sie, wer das alles nicht zusammenzählen kann…
Nur soviel dazu: SOROS IST JUDE!!!
das war schickelgruber auch))
Polen ist verloren, wenn es an fremdhörige westliche Kapitalbeteiliger, westliche Wirtschaftsprüfer, westliche Banken, westliche Soldaten und westliche Politiker oder gar westliche Journalisten und westliche Fernsehredakteure glaubt. Wenn Tusk gar mit Scholz kollaboriert, wird es den Polen wie den Deutschen ergehen: kaputte Wirtschaft, kaputte Ethik, kaputte Kinder, kaputtes Volk.
Da sie diesen MIßt selbst gewählt haben, müssen sie die gleiche Strafe bekommen, wie wir, fertig–
Den Polen ist der Befreiungsschlag aus der westlichen Knechtschaft eher zuzutrauen als den Deutschen. Wenn ich mich richtig erinnere, hat die bisherige heimatfreundliche Regierung den Bürgern Polens 4 Fragen zur Abstimmung vorgelegt. Weiß jemand, wie deren Ergebnisse sind?
die polen selbst kriegen gar nichts auf die reihe.
entweder sie kriechen dem anglo in den arsch oder saugen an mutter-russias zitzen.
das gilt überigens auch fürs überige baltikum
und die zigeunerenklaven rumänia & bulgaria
Russophobie macht ihr Zutrauen leider nichtig. Visegrad als Hoffnung gegen die Brüsselokratur ist damit hinfällig.