Deutschland: Steuerzahler sollen „Solidaritätszuschlag“ für Militärhilfe an Ukraine abführen
Berlin sollte die Einkommen der Bürger stärker besteuern, um die Militärhilfe für die Ukraine zu stärken, da die Unterstützung für den Konflikt anderswo im Westen nachlässt, sagte Monika Schnitzer, Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (SGW), am Samstag gegenüber der Rheinischen Post. Ein ukrainischer „Solidaritätszuschlag“, der zusätzlich zur bestehenden Einkommensteuer erhoben wird, würde dazu beitragen, den dringenden Finanzbedarf Kiews zu decken. Quelle rbb.de
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Abschlusszahlung für 2023: 1,5 Mrd. Euro Makrofinanzhilfe für die Ukraine von EU
Im Rahmen der Makrofinanzhilfe (MFA+) für die Ukraine hat die Europäische Kommission die letzte Tranche in Höhe von 1,5 Milliarden Euro ausgezahlt. Weitere 50 Mrd. Euro bis 2027 eingeplant.
Die Ukraine hat damit 2023 insgesamt 18 Milliarden Euro erhalten, das ist die größte Makrofinanzhilfe in der Geschichte des Instruments. Damit hat die EU der Ukraine geholfen, ihren unmittelbaren Finanzierungsbedarf zu decken – mit stabiler, vorhersehbarer und beträchtlicher finanzieller Unterstützung, berichtet die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland.
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Ukraine erhielt weitere 1.2 Milliarden Euro von der Weltbank
Die Ukraine hat am Weihnachtsfeiertag umgerechnet mehr 1.2 Milliarden Euro von der Weltbank überwiesen bekommen.
Das Geld soll vor allem für Rentenzahlungen und Gehälter der Mitarbeiter des Katastrophenschutzes verwendet werden, wie das Finanzministerium in Kiew mitteilt. Eine knappe Milliarde Euro der Tranche ist der Mitteilung zufolge ein Kredit. Der übrige Teil besteht aus Finanzhilfen von Norwegen, den USA und der Schweiz. Quelle: rbb.de
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Victor Orbán: „EU erpresst, bestraft und belehrt ihre Mitgliedsstaaten“
Victor Orbán nennt im Interview mit hir-TV die Gründe, warum die gegenwärtige EU an Haupt und Gliedern zu reformieren sei.
Orbán nennt wichtige Gründe, warum künftig die politische Kontrolle über Brüssel wiederherzustellen sei:
- Die in der EU das Sagen haben denken, dass die Ära der Nationen vorbei sei, doch die EU als neuer Superstaat anstelle der Nationalstaaten zu treten habe.
- Die Vereinigten Staaten heute in der Lage wären, fast alle ihre Interessen über Brüssel in der EU durchzusetzen.
- Es sei nicht klar in Bezug der finanziellen Unterstützung der Ukraine, warum vier Jahre im Voraus eine Entscheidung über 50 Milliarden Euro getroffen werden soll, ohne zu wissen, was in zwei Monaten an der Front ggfs. passieren könnte.
- Dazu käme, dass besagte Ukraine Hilfe über Haushaltszahlungen und Darlehen an die Mitgliedsstaaten finanziert und dadurch den EU-Staaten entzogen würden.
Victor Orbán meint: «Eine solche EU brauchen wir nicht!» Quelle: hungarytoday.hu
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„15-Jähriger” würgt Mädchen – Zustand „äußerst kritisch“
Ein 15-Jähriger sitzt in Untersuchungshaft, weil er versucht haben soll, in Ulm eine Gleichaltrige zu erwürgen. Staatsanwaltschaft und Polizei ermitteln wegen versuchten Totschlags.
Nachdem ein 15-Jähriger versucht haben soll, seine gleichaltrige Freundin zu erwürgen, ist ihr Zustand weiterhin „äußerst kritisch“. Der 15 Jahre alte Verdächtige hatte nach Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft von Freitag am Mittwoch kurz vor Mitternacht in Ulm den Notruf gewählt. Dort habe er mitgeteilt, dass er seine Freundin umgebracht habe. Die leblose 15-Jährige wurde bei einer Suchaktion in einem Wald im Stadtteil Wiblingen gefunden. Einer Sprecherin der Staatsanwaltschaft zufolge wurde sie reanimiert und in ein Krankenhaus gebracht. Weiterlesen auf welt.de
Anm.: Nachdem nur wegen „versuchten Totschlages“ und nicht wegen eines Mordversuches ermittelt wird, dürft klar sein wie man den „15-Jährige“ zuordnen kann.
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Berlin verbietet zu Silvester Pro-Palästina-Demo – Sorge vor Krawallen
BERLIN – Die Polizei hat eine für die Silvesternacht angemeldete propalästinensische Demonstration im Bezirk Neukölln verboten. Das sagte eine Polizeisprecherin am Freitagabend auf Anfrage.
Angesichts der ohnehin schon brisanten Lage in der Silvesternacht, der aufgeheizten Stimmung in Neukölln und dem üblicherweise am frühen Abend beginnenden Feuerwerk hat die Polizei Sicherheitsbedenken. Die Situation sei angespannt genug.
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Japan hat sich bereit erklärt, Patriot-Raketen an die USA zu liefern
Waffenlieferungen jetzt möglich da Japan ein 1947 in der pazifistischen Verfassung des Landes verhängtes Verbot von Militärexporten aufgehoben hatte.
Der Schritt wird dazu beitragen, die durch den anhaltenden Ukraine-Konflikt erodierten Vorräte Washingtons wieder aufzufüllen. Der am Freitag in Tokio bestätigte Waffenverkauf an die USA ist Japans erster Export tödlicher Waffen seit dem Zweiten Weltkrieg. Das japanische Unternehmen Mitsubishi Heavy Industries stellt Patriot-Raketen in Lizenz der US-Rüstungsunternehmen Lockheed Martin und RTX her. Quelle: nhk.jp
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Abgelehnten Asylbewerber in Finnland wird ab 2024 die Rückkehr in ihre Heimat mit Zahlungen schmackhaft gemacht
Abgelehnte Asylbewerber könnten ab dem nächsten Jahr eine hohe Summe aus Helsinki erhalten, wenn sie einer Rückkehr in ihre Heimatländer zustimmen kündigte das finnische Innenministerium an.
Am Donnerstag wurde das neue Programm zur „Unterstützung bei der freiwilligen Rückkehr“ vorgestellt. Im Rahmen des Programms kann ein Flüchtling einen Zuschuss für die freiwillige Rückkehr beantragen und mehr als 5.000 Euro Franken erhalten, wenn er dies innerhalb von 30 Tagen nach der ersten negativen Entscheidung über seinen Asylantrag tut oder den Antrag selbst zurückzieht, heißt es in der Erklärung des Ministeriums. Wenn sie dies später tun würden, würde die Summe auf 2.000 Euro sinken, hieß es weiter. Quelle: oyr.fi
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UN meldet: Israelische Armee feuert auf Hilfskonvois im Gazastreifen
Ranghohe UN-Vertreter werfen dem israelischen Militär vor, Transporte von Hilfsgütern angegriffen zu haben. Israels Regierung gab zudem bekannt, dass die Einsätze im Süden des Gazastreifens ausgeweitet werden.
#Gaza – Israeli soldiers fired at an aid convoy as it returned from Northern Gaza along a route designated by the Israeli Army – our international convoy leader and his team were not injured but one vehicle sustained damage – aid workers should never be a target.@UNRWA
— Thomas White (@TomWhiteGaza) December 29, 2023
Nach Angaben der UN ist ein Transport mit Hilfsgütern unter israelischen Beschuss geraten. „Israelische Soldaten feuerten auf einen Hilfskonvoi, der aus dem nördlichen Gazastreifen auf einer von der israelischen Armee festgelegten Route zurückkehrte“, erklärte der Chef des UN-Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) in Gaza, Thomas White, am Freitag im Onlinedienst X. Ihm zufolge wurde niemand verletzt, ein Fahrzeug wurde jedoch beschädigt. […] Israel vermutet, dass sich in Chan Junis die Führungsspitze der islamistischen Hamas versteckt hält. Das Militär hatte die Einwohner der Stadt zuvor aufgefordert, sich weiter südlich in Rafah nahe der ägyptischen Grenze in Sicherheit zu bringen. Weiterlesen auf berliner-zeitung.de
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Österreich: „Einst Regierungspartner, jetzt nur noch Brieffreunde – diese Regierung ist am Ende!“
Verwundert zeigte sich FPÖ-Generalsekretär und Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker über die neue Form der Kommunikation innerhalb der schwarz-grünen Bundesregierung.
„Einst waren sie Regierungspartner, jetzt offenbar nur noch Brieffreunde – diese Regierung ist am Ende! Der Brief von ÖVP-Finanzminister Brunner, in dem er die Klimaministerin offenbar auffordert, den Lobautunnel nicht länger zu verhindern, zeigt eindeutig, wie zerrüttet diese schwarz-grüne Ehe mittlerweile ist.“ Die Position zum Tunnel, der eine wichtige Umfahrung von Wien sein wird, sei eindeutig. Neben der FPÖ seien auch die Länder Wien und Niederösterreich und auch die ÖVP für das Projekt – einzig die Klimaministerin blockiere dieses so wichtige Vorhaben zur Entlastung zigtausender Menschen und produziere damit weiterhin mehr Staus, Lärm und Feinstaubbelastung. „Mit ihrer sturen Haltung demoliert die Ministerin auch die Entwicklung des Verkehrssystems in der gesamten Ostregion, was auch dem Wirtschaftsstandort größten Schaden zufügt“, so Hafenecker berichtet fpoe.at
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Bitte unterstützen Sie unseren Kampf für Freiheit und Bürgerrechte. Und auch gegen die Klima-Hysterie, die letztlich der Nähboden für Programme ist, die uns das Geld aus der Tasche ziehen sollen, wir wir bereits jetzt schon erfahren dürfen. Stichwort: Energiewende. Und das ist erst der Anfang! Die Umverteilelung von unten nach oben hat gerade erst begonnen.
Für jede Spende (PayPal oder Banküberweisung) ab € 10.- erhalten Sie als Dankeschön auf Wunsch ein Dutzend Aufkleber „KLIMA-HYSTERIE? NEIN DANKE“ portofrei und gratis! Details hier.
Nichts zu sehen von den ganzen Bereicherern, den Migranten, Asylanten und Flüchtlingen? Wie schon im Ahrthal, die Deutschen kämpfen alleine gegen das Wasser!
https://www.mz.de/mitteldeutschland/sachsen-anhalt/hochwaser-sachsen-anhalt-katastrophenfall-an-der-helme-im-suedharz-hochwasser-der-elbe-vor-maximum-3756085
https://www.mz.de/
Energiepreise sinken: Heizkosten für Mieter dennoch um 43 Prozent gestiegen
Während die Energiepreise deutlich fallen, bleibt das Heizen für die meisten Mieter weiterhin teuer. Der Mieterbund spricht von Nachzahlungen von bis zu 2.000 Euro.
https://www.mz.de/mitteldeutschland/wirtschaft/energiepreise-sinken-heizkosten-fur-mieter-dennoch-um-43-prozent-gestiegen-3757005
Die Wohnungsgesellschaften haben im letzten Jahr, wie auch in diesem Jahr dem Mieter gleich die Heizung gedrosselt (19- 20 Grad)? Für Januar ist die Miete bereits abgebucht!
Joschka Fischer, Bündnis90/Die Grünen:
„Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
https://1truth2prevail.wordpress.com/2014/06/07/unverfalschte-zitate-von-brd-politikern-und-anderen-einflussreichen-personen-in-der-brd-uber-das-deutsche-volk/
Wie viel Milliarden musste der Deutsche Steuerzahler schon an den Terrorstaat ISrael abführen, damit dieser dann Migrantenhorden nach Europa lenken kann?!
„Böse Menschen verfolgen mich“
Die Steinigung des Stephanus
Der Diakon Stephanus wurde von den Juden wegen seines Glaubens gesteinigt und wurde zum ersten Märtyrer (Protomärtyrer).
https://katholisches.info/
Homo-Segnung: Die gewollte Irreführung
Eine Gesellschaft, die eine sexuelle Identitätsstörung feiert, hat offensichtlich selbst eine Identitätsstörung. Und tatsächlich krankt sie seit einigen Jahrzehnten daran. Und wie jede Störung, die nicht behandelt wird, wird sie immer heftiger.
https://katholisches.info/2023/12/19/homo-segnung-die-gewollte-irrefuehrung/
WIRTSCHAFT Mercedes-Lkw: Angst vor den Japanern
Daimler-Benz produziert Lastwagen doppelt so teuer wie die japanische Konkurrenz. Der größte Lkw-Hersteller der Welt will deshalb Teile im Ausland fertigen lassen, um in dem »Preiskrieg bis aufs Messer«, so der Chef der Lkw-Sparte, künftig gegen die Fernost-Konkurrenz zu bestehen. Daimler-Betriebsräte fürchten um Arbeitsplätze. *
24.07.1988, 13.00 Uhr • aus DER SPIEGEL 30/1988
https://www.spiegel.de/wirtschaft/mercedes-lkw-angst-vor-den-japanern-a-410ae404-0002-0001-0000-000013530355
Keinen Cent für diesen korrupten Elendskij. Zurück mit allen ukrainischen Männern, die sich für teures Geld von der Front freigekauft haben. Friedensgespräche fordern, sofort und diesen widerlichen Boris Johsson und England so lange sanktionieren, bis Boris Johnson den Frieden vermittelt hat, den er kurz nach Kriegsbeginn in Kiew verhindert hat, dann alle seine Konten sperren und das Geld in die Ukraine zur Unterstützung von Kriegswitwen und -waisen, die er verursacht hat.
Der soll seine Milliarde aus USA dafür verwenden, die er durch Spekulationsgeschäfte angehäuft hat. Wenn unsere Regierung das jetzt durchsetzt dann gehören diese Verbrecher gesteinigt. Es ist eine einzige Frechheit wie die unser Geld verschwenden und verschleudern, wir sind die Zahler nicht all die unnützen Selbstbediener
Alice Weidel: In Deutschland wird Politik gegen das deutsche Volk gemacht!
https://www.youtube.com/watch?v=8VLhkmJLnC0
Top Video – kann ich auch nur zu sagen: verbreiten auf allen Kanälen, allen Händies und im persönlichen Gespräch wo möglich.
Meiner Ansicht nach.
Die AfD Parlamentarier haben vor den Wahlen immer wieder gepredigt. “Wer Grüne wählt, wählt Krieg und Armut”. Haben die deutschen Bürger zugehört? Natürlich nicht, nicht jammern jetzt, zahlen. Die Rechnung kommt
Leider sind auch die Unschuldigen in Teitscheland betroffen.
Meiner Ansicht nach.
Da gebe ich Ihnen uneingeschränkt Recht. Leider sind die Idioten in der Mehrheit
Wer fragt die Steuerzahler? Wer regiert die produktiv Arbeitenden und die Vorstände, passend englisch gesagt die Manager? Sogar die Zwangsgebührenschreiber geben es nun zu: Deutschland ist fast völlig unter fremder Besatzung:
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/boerse/dax-investoren-kleinanleger-aktien-blackrock-100.html
Die Hälfte des Aufsichtsrates wird von Aktionären, die andere Hälfte von Mitarbeitern gewählt. Die Aktionäre sind überwiegend Fremde, meist Finanzinstitute, welche das Aktienstimmrecht haben und immer nur US-Wirtschaftsprüfer in die großen Betriebe setzen. Aber auch die Mitarbeiter-Aufsichtsräte, oft zugleich DGB-Gewerkschaftsfunktionäre, sind oft von fremdem Geist besessen: Beim Bayer-Monsanto-Deal sind über 60 Milliarden Euro erarbeiteter Wert nach Übersee verschoben worden, mit gewerkschaftlicher Zustimmung. Es gab schon viele solche Deals zugunsten von transatlantischen Fässern ohne Boden, etwa Daimler-Chrysler.
Also auf in den Generalstreick!!
genug ist genug!!!
Soll da ab 08.01.24 nicht was passieren? Stürzen wir gemeinsam die Ampel und umstellen den schwulen, vergesslichen Verräterbunzeltag. Machen wir diesem Spuk im Januar 24 DAS ENDE!!
Wünsche allen einen guten Rutsch…
Analog zur Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen müsste doch auch eine Steuerzahlverweigerung aus Gewissensgründen möglich sein…
Solizwangssteuer für die Ukros, klasse Idee, ist ja auch unser Krieg, die Almans fressen das. Na die Luxuskarossenhersteller werden sich freuen. Warum gibt es noch keine “Wir-schaffen-das-Solisteuer für Umvolkung und Islamisierung”?! Obwohl dafür blechen wir ja sowieso schon.
Die Ampel muss weg.
Aha, und wer das Ablehnt ist bestimmt ein Nahzie, Reichsbürger oder “Friedensschwurbler”. Ab hinter den Herd mit dieser Person.
..vielleicht doch gemeint “in den Herd”, oder?
Wenn ich nun auch noch für die Ukranazis direkte Steuern abführen soll, läuft das Fass über. Die kommunistischpädophilen linksrotgrünbraunen Faschistenampel-Dreckschweine, am Dom zu Lu. Wittenberg bereits als Skulptur wahrheitsgetreu verewigt, bekommen dann meine finale Reaktion zu spüren:
Totale Arbeits- und Steuerverweigerung. Ab in den Untergrund, ohne jegliche „Verbindungslinie“ zu diesen widerlichen Raffgier Kreaturen. Sollen die sich ihr Fressen und ihren Luxus selbst erarbeiten. Selber die Pfoten dreckig machen, Tag für Tag, Wochenende für Wochenende, Nacht für Nacht. Welch höchst ergötzliche Vorstellung, die fett gefressene Langkreatur endlich im Steinbruch schuften zu sehen. Und ich dahinter mit der Peitsche- GENÜßLICH!!
Schickt diesen Wunsch mit ganzen Herzen, ganzer Inbrust an Silvester an alle guten Mächte und Kräfte und zwar mit Dringlichkeitsvermerk. Geht ins morphogenetische Feld und je mehr das mit Inbrunst wünschen, umso eher kann es wahr werden.
Was glaubt Ihr denn, warum diese ganze m. A. n. SAT-AN-ische und auch KOR-AN-ische Mischelpökel diesen ganzen Ökultismüs und diese ganze Dauer-AN-Beterei vollziehen – die wissen das und weil es eben so viele von denen sind, die das auch alles konsequent permanent tun, wirkt das auch alles im Negativen, erfüllen sich deren böse Wünsche und Bestrebungen.
Meiner Ansicht nach.
Nein die können sich nichts erarbeiten weil sie zu blöd dazu sind, die können nur lügen und betrügen und das nur beim deutschen Volk, dessen Gelder sie ihnen im großen Stil wegnehmen und über uns bestimmen. Dem müssen wir nun endgültig ein Ende setzen, egal wie.