Für den Krisenfall beschloss die Bundesregierung unter Angela Merkel bereits im November 2016 staatliche Eingriffe in die Lebensmittelversorgung. Ein entsprechender Notfallplan von damals wurde von Bundesernährungsminister Christian Schmidt (CSU) und dem Kabinett gebilligt.
Mögliche Versorgungskrise durch „Bauernaufstand“ als Anlass zur Umsetzung?
Bei einer Versorgungskrise darf also der Staat in die Produktion und Verteilung von Lebensmitteln massiv eingreifen. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde also damals von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) reformiert und ersetzte damit die bestehenden Regeln aus Zeiten des Kalten Krieges.
Das Ministerium kann nun also im Fall einer Versorgungskrise, hervorgerufen etwa durch Naturkatastrophen, Kraftwerksunfälle, militärische Ernstfälle, oder etwa auch die „momentane Generalstreik-Situation“, vorschreiben, dass nur noch große Einzelhandelsfilialen geöffnet werden dürfen.
Die Notfallpläne sollen greifen, wenn ein Großteil der Deutschen sich nicht mehr über den freien Markt mit Lebensmitteln eindecken könne.
Enteignung von Bauernhöfen
Demnach können Bauernhöfe oder andere Lebensmittelbetriebe beschlagnahmt werden, um die Ernährung der Bevölkerung sicherzustellen.
Das Gesetz sieht außerdem vor, die bürokratisch aufwendige Vergabe von Lebensmittelkarten abzuschaffen.
Seit den 60er-Jahren existieren bundesweit an geheim gehaltenen Orten riesige Lager etwa für Weizen, Linsen und Kondensmilch. Zum damaligen Zeitpunkt lagerten 800.000 Tonnen davon in Hallen fernab der Großstädte und an sensiblen Anlagen wie Tankstellen oder Atomkraftwerken, wie damals etwa die Rheinische Post berichtete.
Um Plünderungen zu vermeiden, sieht das Gesetz außerdem die Möglichkeit vor, auch die Abgabe von Lebensmitteln gänzlich unter staatliche Aufsicht zu stellen. Zudem sollen Lebensmittelhändler dazu verpflichtet werden können, die bisher nur geringen Mengen vorgeschriebener Vorräte aufstocken zu müssen.
Dauert eine Versorgungskrise über Wochen an, könnten Betriebe außerdem verpflichtet werden, Mehl oder Brot herzustellen. Auch bei Schlachthöfen oder Wurstfabriken ist ein solcher staatlicher Eingriff gesetzlich vorgesehen.
Bei Enteignungen sieht der Gesetzentwurf eine Entschädigung der betroffenen Betriebe vor. Mit der Zusammenlegung zweier alter Gesetze zu einem neuen sollten also Staat und Wirtschaft entlastet werden, ohne die Versorgung der Bevölkerung zu gefährden, lautete somit die „offizielle“ Erklärung zu dieser Gesetzesanpassung.
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Das würde lustig, wenn die Junta erst enteignet / zur Produktion verpflichtet, dann aber die enteigneten Bauern / Arbeitskräfte verpflichteten der Unternehmen nicht arbeiten wollen. Wer soll dann die Arbeit machen, Juntaschützer? Soldaten? Goldstücke? Oder doch vorgehaltene Juntaschutzpistole und wer nicht arbeitet wird vor Ort hingerichtet? Oder schickt Billy Boy Gates dann Farmer (Fachkrafteinwanderungsgesetz), nachdem die Buntejunta die enteigneten Betriebe billig an ihn verschleudert hat?
Klar, da kann der (GRÖßENWAHNSINNIGE ??) endlich sein KUNSTFLEISCH, das UNGEZIEFER únd vor allem die “toxische genbasierte Therapie” (D. Paul Cullen , Dr. Robert Malone, aber auch noch andere) an den Mann bringen, wenn es sein muß mit Gewalt. Sind die (vermutlichen) Dezimierungspläne des “Philanthropen” nicht bereits in Arbeit ???
diese sind wie banken, parlamente, staats tv,
privat medien, öl/gasversorger psychisch wie
pysisches eigentum der fed juden und winsor
briten…
sklaven, bauern und systembeilagscheiben
des britischen adels und des jüdischen zinses
gilt im heute, ausser ungarn für das komplette
EU deppenkonstrukt
1 million trecker sabbern nun durch ganz teuschland
dabei müsste der haufen nur in ramstein einfahren
um dem besatzungsspuck klar undendlich ein ende
zu bereiten.
verraten, verkauft und obendrauf komplett
verblödet…teuschland im jahre 2024
Diese gefährlichste aller Religionen, Staat, muß rigoros weg und verdampft werden, denn ohne “Staat” und den Glauben daran, gäbe es diese Situationen nicht.
Meine Güte, wir haben seit 1918 keinen „Staat“ mehr, spätestens aber seit 1945.
Nach der Völkerrechtsverbindlichen Definition, resp. Drei- Punkte- Lehre ist ein Staat nur dann ein Staat, wenn er:
1. über eine Verfassung verfügt! Wo soll unsere Verfassung sein? Das GG ist keine!!
2.) über ein Staatsvolk als Staatsbürger verfügt. Wer soll unser Staatsvolk sein? Was soll unsere Staatsbürgerschaft sein? „Deutsch“? Da kann man auch Groß, Klein, Schnell, Langsam, Arm, Reich, Dick, Dünn, Afrikanisch, Klug, Dumm, Römisch etc. als Wörter einsetzen. „deutsch“ ist keine Staatsbürgerschaft!!!
3.) über ein definiertes Territorium verfügt. Hier ist allein schon die sog. Ostgrenze zu Polen völkerrechtlich ungeklärt, nicht vertraglich fixiert.
Das sind aktuell- historische Wahrheiten, die man erstmal begreifen + verdauen muss. Ob dazu der Doofmichel aber in der Lage ist, muss bezweifelt werden.
Bitte differenzieren ! Nicht alle sind “Doofmichels” Ich vermute, viele haben angst um ihre Existenz und wollen die Wahrheit lieber gar nicht hören, obwohl JEDER halbwegs Gebildete das schon in der Schule gelernt hatte. Jedenfalls im Osten. Ich hatte in den siebziger Jahren auf dem Flohmarkt einen SCHÜLERATLAS von 1960 gekauft, mit den GRENZEN bis 1945 !! Die Geschichte wurde also auch im Westen gelehrt.
Moin Sahra,
Da haben Sie natürlich recht. Auch ich wurde im Osten (richtigerweise in der Mitte) des DR geboren, dort die Schulbildung durchlaufen, übers Abi hin zum erfolgreichen Studienabschluss. Sorry wegen der Verallgemeinerung des Doofmichels. Dieser hat seinen „Hauptwohnsitz“ wohl doch eher im Wertewesten, also jenseits der ehemaligen Demarkatationslinie. Hoffnung macht mir jedoch, dass die Bauern u.a. nun auch im Westen zur Mistgabel, ähmm zum Traktor, greifen und aufstehen. Gemeinsam schaffen wir das. Da hatte die kinderlose Mutti Äriga recht, nur eben anders gemeint: wir schaffen das!
Ein totalitäres Regime nutzt Zwangsarbeit. So einfach ist das. Willige Kontrolleure gäbe es in Deutschland genug, wie die Zeit während der Covid-PLANdemie gezeigt hat.
Kartoffel die längst ausgereift sind auszubuddeln geht mit stupider Zwangsarbeit.
Nachpflanzen und Pflegen erfordert jedoch Wissen und vor allem Willen zur längerfristigen Planung: Den Körper kann man knechten, den Geist nicht.
Nicht erst seit “Covid”, im dritten Reich mußte mein jüdischer Stiefgroßvater wegen so einem BLOCKWART LUMPEN sterben. Und im UNRECHTSTAAT wurden etliche Menschen, die nicht linientreu waren und im Knast landeten auch GEFOLTERT !! Nicht “linientreuen” FRAUEN, wurden teilweise die kleinen KINDER weggenommen und ZWANGSADOPTIERT !!
Man wird den Arbeitern eine 9mm an den Schädel halten.
Oder
Man holt sich die Familie des Arbeiters, sperrt sie in einem Raum und im Raum nebenan sind ein paar “Bereicherer” und dann heißt es arbeiten, oder die Tür zwischen den beiden Räumen wird geöffnet.
moin
welcher bauer würde sich “friedlich” enteignen lassen? ich sehe schon die roten hähne auf den dächern von den gehöften, das wird eine richtige “vogel-plage”
mit nachdenklichen grüßen
Hoffe das dann die französischen Bauern den Deutschen helfen.
Die meissten französischen Bauern sind auch saisonale Jäger um ihre Felder zu schützen (überzähliges Wild zu reduzieren).
In Frankreich gibt es 5,3 Millionen registrierte Schusswaffen.
ja, ja, das Naziland hat den eigenen Bauern im Auftrag von UNO; WEF; WHO; den Krieg erklärt um die Ernährung auf Käfer und Würmer umzustellen und den Reichtum der Finanzmafia zu mehren, pardon das Klima zu retten.
zufall)) ist höchstens…
dass in der brutstätte der fedzins
demokratie nur 2 kanidaten in
frage kommen…
einer korruppt, senil, mehr tot
als ganz…der andere korrupt,
edelnarzist und glatter als ein
zitteraal und auch bereits im
vortoten bereich unterwegs
und das ganze nennt sich dann
freier demokratischer westen,
weil der systemdepp gar aus 2
gestellten FEDmafiosis auswählen
kann…also wie weihnachten und
ostern an einem tag für den geistig
komplett verarmten westzinssklaven
die selbstlüge ist wohl der beste
begleiter der besatzten luft€ union
blackrock und friends stehen bereit
die deutsche bahn und die deutschen
höfe mit links zu übernehmen…und
dann werden die subventionsmilliarden
erst so richtig schön und easy fliessen
Die gesamte einstige äSEDe hat sich hier in die Pölitik eingenistet. Meine Vermutung ist ja nach wie vor, dass diese gesamte Wiedervereinigung nur zu dem Zweck inszeniert wurde, um aus Gesamtteitscheland ein l.nke sözialistisch-kömmünitisch-SAT-AN-istisch-örwällsche Dämonkratur zu machen und idiötlögische und/oder räligiöse Fanatiker, Besessene, hören von alleine nicht auf, weil sie ihrem idiötlögischen und/oder räligiösen Wahn unterliegen. Die müssen aufgehört werden.
Ich bin jetzt 70 Jahre alt, habe 35 Jahre in der DDR gelebt und lebe nun schon seit 35 Jahren im Westen. Zu wem gehöre ich denn nun ???
(PS.: Ich habe in die Rentenkassen West mehr eingezahlt und das nicht zu wenig, als im Osten … wer rechnen kann, wegen des Alters …)
und das haben Kohl und seine Mitstreiter nicht bemerkt, was in deren Hirn los ist und von wo sie her kommt bzw. wer sie gefördert und der CDU untergejubelt hat?
Bis heute weiß niemand, von wem er die meiner Erinnerung nach damals sehr harten 600.000 DM bekommen hat, auch für ihn gab es keine Beugehäft und er nahm die Wahrheit darüber schweigend mit ins Grab.
Ich bin mir ziemlich sicher, das Merkel das SED Vermögen mitgebracht hat und damit allen etablierten Parteien ein Schweigegeld abgegeben hat. Und um diese damaligen Wiedervereinigungs Schweinereien nicht ans Licht kommen zu lassen, wird die AfD madig gemacht!
Bitte unterstützen Sie unseren Kampf für Freiheit und Bürgerrechte. Und auch gegen die Klima-Hysterie, die letztlich der Nährboden für Programme ist, die uns das Geld aus der Tasche ziehen sollen, wir wir bereits jetzt schon erfahren dürfen. Stichwort: Energiewende. Und das ist erst der Anfang! Die Umverteilung von unten nach oben hat gerade erst begonnen.
Auch die Enteignungen sind den den Plänen der NWO vorgesehen. Warum nur will das niemand stoppen und denkt immer noch es seien Verschwörungstheorien…
Das würde lustig, wenn die Junta erst enteignet / zur Produktion verpflichtet, dann aber die enteigneten Bauern / Arbeitskräfte verpflichteten der Unternehmen nicht arbeiten wollen. Wer soll dann die Arbeit machen, Juntaschützer? Soldaten? Goldstücke? Oder doch vorgehaltene Juntaschutzpistole und wer nicht arbeitet wird vor Ort hingerichtet? Oder schickt Billy Boy Gates dann Farmer (Fachkrafteinwanderungsgesetz), nachdem die Buntejunta die enteigneten Betriebe billig an ihn verschleudert hat?
Klar, da kann der (GRÖßENWAHNSINNIGE ??) endlich sein KUNSTFLEISCH, das UNGEZIEFER únd vor allem die “toxische genbasierte Therapie” (D. Paul Cullen , Dr. Robert Malone, aber auch noch andere) an den Mann bringen, wenn es sein muß mit Gewalt. Sind die (vermutlichen) Dezimierungspläne des “Philanthropen” nicht bereits in Arbeit ???
die höfe gehören nicht den bauern…
diese sind wie banken, parlamente, staats tv,
privat medien, öl/gasversorger psychisch wie
pysisches eigentum der fed juden und winsor
briten…
sklaven, bauern und systembeilagscheiben
des britischen adels und des jüdischen zinses
gilt im heute, ausser ungarn für das komplette
EU deppenkonstrukt
1 million trecker sabbern nun durch ganz teuschland
dabei müsste der haufen nur in ramstein einfahren
um dem besatzungsspuck klar undendlich ein ende
zu bereiten.
verraten, verkauft und obendrauf komplett
verblödet…teuschland im jahre 2024
EU ökonom
Die erste Maßnahme für die Verschuldung der damaligen Landwirtschaft im Dritten Reich
war die ENTSCHULDUNG !
Ich würde das anders formulieren.
Für die “Politiker” der Altparteien Fleisch und Gemüse – für die normale Bevölkerung Kuchen!
Ich würde die Belieferung mit Lebensmitteln an die Politiker einstellen!
Diese gefährlichste aller Religionen, Staat, muß rigoros weg und verdampft werden, denn ohne “Staat” und den Glauben daran, gäbe es diese Situationen nicht.
Noch schlimmer als der Staat ist jedoch Brüsselokrat und Globaltotaldiktat.
Meine Güte, wir haben seit 1918 keinen „Staat“ mehr, spätestens aber seit 1945.
Nach der Völkerrechtsverbindlichen Definition, resp. Drei- Punkte- Lehre ist ein Staat nur dann ein Staat, wenn er:
1. über eine Verfassung verfügt! Wo soll unsere Verfassung sein? Das GG ist keine!!
2.) über ein Staatsvolk als Staatsbürger verfügt. Wer soll unser Staatsvolk sein? Was soll unsere Staatsbürgerschaft sein? „Deutsch“? Da kann man auch Groß, Klein, Schnell, Langsam, Arm, Reich, Dick, Dünn, Afrikanisch, Klug, Dumm, Römisch etc. als Wörter einsetzen. „deutsch“ ist keine Staatsbürgerschaft!!!
3.) über ein definiertes Territorium verfügt. Hier ist allein schon die sog. Ostgrenze zu Polen völkerrechtlich ungeklärt, nicht vertraglich fixiert.
Das sind aktuell- historische Wahrheiten, die man erstmal begreifen + verdauen muss. Ob dazu der Doofmichel aber in der Lage ist, muss bezweifelt werden.
Bitte differenzieren ! Nicht alle sind “Doofmichels” Ich vermute, viele haben angst um ihre Existenz und wollen die Wahrheit lieber gar nicht hören, obwohl JEDER halbwegs Gebildete das schon in der Schule gelernt hatte. Jedenfalls im Osten. Ich hatte in den siebziger Jahren auf dem Flohmarkt einen SCHÜLERATLAS von 1960 gekauft, mit den GRENZEN bis 1945 !! Die Geschichte wurde also auch im Westen gelehrt.
Moin Sahra,
Da haben Sie natürlich recht. Auch ich wurde im Osten (richtigerweise in der Mitte) des DR geboren, dort die Schulbildung durchlaufen, übers Abi hin zum erfolgreichen Studienabschluss. Sorry wegen der Verallgemeinerung des Doofmichels. Dieser hat seinen „Hauptwohnsitz“ wohl doch eher im Wertewesten, also jenseits der ehemaligen Demarkatationslinie. Hoffnung macht mir jedoch, dass die Bauern u.a. nun auch im Westen zur Mistgabel, ähmm zum Traktor, greifen und aufstehen. Gemeinsam schaffen wir das. Da hatte die kinderlose Mutti Äriga recht, nur eben anders gemeint: wir schaffen das!
Beschlagnahmen oder Verpflichten geht noch relativ leicht – aber wie will ein totalitäres Diktatregime produktiven Gehorsam erzwingen?
Ohne Eigentum kein Gewinn, ohne Gewinn keine Motivation: Wie das endet hat man im real existierenden Sozialismus vorgeführt bekommen.
Ein totalitäres Regime nutzt Zwangsarbeit. So einfach ist das. Willige Kontrolleure gäbe es in Deutschland genug, wie die Zeit während der Covid-PLANdemie gezeigt hat.
Kartoffel die längst ausgereift sind auszubuddeln geht mit stupider Zwangsarbeit.
Nachpflanzen und Pflegen erfordert jedoch Wissen und vor allem Willen zur längerfristigen Planung: Den Körper kann man knechten, den Geist nicht.
Nicht erst seit “Covid”, im dritten Reich mußte mein jüdischer Stiefgroßvater wegen so einem BLOCKWART LUMPEN sterben. Und im UNRECHTSTAAT wurden etliche Menschen, die nicht linientreu waren und im Knast landeten auch GEFOLTERT !! Nicht “linientreuen” FRAUEN, wurden teilweise die kleinen KINDER weggenommen und ZWANGSADOPTIERT !!
Das IST m. A. n. bereits de facto real existierender SÖZIALISMUS-KÖMMUNISMUS.
Meiner Ansicht nach.
Man wird den Arbeitern eine 9mm an den Schädel halten.
Oder
Man holt sich die Familie des Arbeiters, sperrt sie in einem Raum und im Raum nebenan sind ein paar “Bereicherer” und dann heißt es arbeiten, oder die Tür zwischen den beiden Räumen wird geöffnet.
Daran ist die DDR gescheitert. Nur die Schweinereien, im Hintergrund, mit den westlichen Politikern hat sie so lange überleben lassen!
moin
welcher bauer würde sich “friedlich” enteignen lassen? ich sehe schon die roten hähne auf den dächern von den gehöften, das wird eine richtige “vogel-plage”
mit nachdenklichen grüßen
Hoffe das dann die französischen Bauern den Deutschen helfen.
Die meissten französischen Bauern sind auch saisonale Jäger um ihre Felder zu schützen (überzähliges Wild zu reduzieren).
In Frankreich gibt es 5,3 Millionen registrierte Schusswaffen.
ja, ja, das Naziland hat den eigenen Bauern im Auftrag von UNO; WEF; WHO; den Krieg erklärt um die Ernährung auf Käfer und Würmer umzustellen und den Reichtum der Finanzmafia zu mehren, pardon das Klima zu retten.
… ein Schelm, wer Böses dabei denkt!
oder:
“In der Politik geschieht NICHTS zufällig !!! “
zufall)) ist höchstens…
dass in der brutstätte der fedzins
demokratie nur 2 kanidaten in
frage kommen…
einer korruppt, senil, mehr tot
als ganz…der andere korrupt,
edelnarzist und glatter als ein
zitteraal und auch bereits im
vortoten bereich unterwegs
und das ganze nennt sich dann
freier demokratischer westen,
weil der systemdepp gar aus 2
gestellten FEDmafiosis auswählen
kann…also wie weihnachten und
ostern an einem tag für den geistig
komplett verarmten westzinssklaven
die selbstlüge ist wohl der beste
begleiter der besatzten luft€ union
blackrock und friends stehen bereit
die deutsche bahn und die deutschen
höfe mit links zu übernehmen…und
dann werden die subventionsmilliarden
erst so richtig schön und easy fliessen
“ERIKA” übernahm damals was sie im Arbeiter- und Bauernstaat so gelernt hatte ……………..
Die gesamte einstige äSEDe hat sich hier in die Pölitik eingenistet. Meine Vermutung ist ja nach wie vor, dass diese gesamte Wiedervereinigung nur zu dem Zweck inszeniert wurde, um aus Gesamtteitscheland ein l.nke sözialistisch-kömmünitisch-SAT-AN-istisch-örwällsche Dämonkratur zu machen und idiötlögische und/oder räligiöse Fanatiker, Besessene, hören von alleine nicht auf, weil sie ihrem idiötlögischen und/oder räligiösen Wahn unterliegen. Die müssen aufgehört werden.
Meiner Ansicht nach.
Ich bin jetzt 70 Jahre alt, habe 35 Jahre in der DDR gelebt und lebe nun schon seit 35 Jahren im Westen. Zu wem gehöre ich denn nun ???
(PS.: Ich habe in die Rentenkassen West mehr eingezahlt und das nicht zu wenig, als im Osten … wer rechnen kann, wegen des Alters …)
und das haben Kohl und seine Mitstreiter nicht bemerkt, was in deren Hirn los ist und von wo sie her kommt bzw. wer sie gefördert und der CDU untergejubelt hat?
Bis heute weiß niemand, von wem er die meiner Erinnerung nach damals sehr harten 600.000 DM bekommen hat, auch für ihn gab es keine Beugehäft und er nahm die Wahrheit darüber schweigend mit ins Grab.
Der wurde meiner Vermutung nach auch gekauft.
Meiner Ansicht nach.
Ich bin mir ziemlich sicher, das Merkel das SED Vermögen mitgebracht hat und damit allen etablierten Parteien ein Schweigegeld abgegeben hat. Und um diese damaligen Wiedervereinigungs Schweinereien nicht ans Licht kommen zu lassen, wird die AfD madig gemacht!
Sie übernahm nichts, Sie wurde von der Besatzermacht eingesetzt, da erpressbar.