Je höher die Zustimmungswerte für die AfD in den Umfragen ansteigen, desto schriller werden die Rufe der Altparteien nach einem Verbot der unliebsamen Konkurrenz. Ein Gastbeitrag von Sven Korte.
„Die AfD ist eine Bedrohung für die Demokratie!“ – so schallte es einem mittlerweile fast täglich aus dem Fernsehen und dem Radio entgegen. Neben Frau Esken (SPD) und Herrn Wanderwitz (CDU), haben sich inzwischen viele weitere Vertreter der Altparteien dahingehend geäußert, dass sie am liebsten so schnell wie möglich ein Verbotsfahren gegen die Alternative für Deutschland eröffnen möchten. Als Begründung wird die Einstufung der AfD als „Rechtsextrem“ der – weisungsgebundenen – Verfassungsschutzämter in drei ostdeutschen Bundesländern angeführt – namentlich betrifft das Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen. Diese drei Bundesländer sind nun exakt jene, in denen die AfD derzeit die stärkste politische Kraft darstellt und wo sogar eine alleinige Regierungsbildung in den Bereich des Möglichen gerückt ist. Ein Zyniker würde nun anmerken, dass genau dieser Umstand der Grund für die hysterischen Rufe nach einem Verbotsverfahren ist, speziell von Seiten der SPD, die in den Umfragen in Sachsen derzeit bei 3% steht, während die AfD dort 37% der Wähler auf sich vereinen kann.
Doch wie sind eigentlich die rechtlichen Grundlagen, um ein Parteiverbot zu eröffnen?
Aus der bitteren Erfahrung der 1930er-Jahre heraus, sind die Hürden für ein Parteiverbot in Deutschland sehr hoch angesetzt. Da der Gesetzestext für den Durchschnittsbürger schwere Kost ist, kann man Artikel 21 des Grundgesetzes vereinfacht wie folgt zusammenfassen: Eine Partei kann dann verboten werden, wenn sie „eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung“ gegenüber der freiheitlich-demokratischen Grundordnung einnimmt und es gute Chancen gibt, dass sie dieses Ziel in die Tat umsetzen kann. Letzteres war einer der Hauptgründe dafür, dass die beiden Verbots-Anträge gegen die NPD (2001 – 2003 und 2013 – 2017) gescheitert sind. (Der andere Hauptgrund war, dass die NPD zum größten Teil von den Verfassungsschutz-Ämtern geleitet worden ist und zwei von fünf Mitgliedern V-Leute der Behörden waren.)
Doch genau das letzte Argument – die Chance, etwas zu bewirken – wird nun gegen die Alternative ins Feld geführt, denn vor allem in Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen, besteht eben die realistische Möglichkeit, dass die AfD in Regierungsverantwortung kommen kann.
So kommt es, dass der ehemalige Ost-Beauftrage Markus Wanderwitz sich offen hinstellen und vor den Medien behaupten kann: „Mittlerweile ist die AfD das, was die NPD gewesen ist. Rechtsradikaler geht‘s nicht.“ Ein AfD-Verbotsverfahren habe aus seiner Sicht daher „ausgezeichnete Chancen“.
Nebenbei: Bei der Bundestagswahl 2021 verlor Herr Wanderwitz im Bundestagswahlkreis Chemnitzer Umland – Erzgebirgskreis II sein Direktmandat mit 23,7 Prozent der Erststimmen gegen den Kandidaten der AfD Mike Moncsek, der 28,9 Prozent der Erststimmen erhielt.
Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Was die Einstufung des AfD-Landesverbandes in Thüringen als „gesichert Rechtsextrem“ angeht, so hat das Verwaltungsgericht Gera hat diese Einstufung eigentlich auseinandergenommen.
Der Verfassungsschutz Sachsen stuft die AfD auch als gesichert rechtsextrem ein, hält aber den Bericht oder das Gutachten darüber als „Geheimsache“ unter Verschluss. Die Gründe, die für ein Verbot aufgeführt werden, sind derart allgemein und schwammig gehalten, dass man sie eigentlich auch auf jede andere Partei anwenden könnte. Man sollte erwarten, dass diejenigen, die ein Verbot der AfD fordern, ihre besten Argument nennen, aber da kommt nicht viel. Man darf auch den Umstand nicht außer Acht lassen, dass der Verfassungsschutz, als weisungsgebundene und dem Innenministerium unterstellte Behörde, treu und brav die „Befehle“ ausführt, die er von oben erhält.
Zudem ist es in einer Demokratie äußerst unüblich, eine legitimierte Partei zu verbieten. Und die Alternative ist eine demokratisch legitimierte Partei, denn andernfalls wäre sie in Deutschland gar nicht erst zugelassen worden. Parteiverbote kennt man eigentlich nur aus Diktaturen, jedoch nicht im sogenannten „Westen“. (Und ja, es gab auch in Deutschland Ausnahmen.)
So „umstritten“ mancher Politiker in den Niederlanden, in Italien oder Schweden auch sein mag, niemand wäre in diesen Ländern je auf die Idee gekommen, den betreffenden Politiker oder dessen Partei verbieten zu lassen. Eine Ausnahme in den westlichen Ländern bilden hierbei die USA, wo die Demokraten gerade versuchen, Donald Trump von den Wahlen auszuschließen und eben Deutschland, wo man die Alternative, deren Politiker, deren Mitglieder und deren Wähler mit geheimdienstlichen Methoden bekämpft.
Dabei ist die größte Sorge des Altparteien-Komplexes und der Medien nicht einmal, dass die AfD in Regierungsverantwortung kommen könnte. Nein, deren größte Sorge ist, dass die AfD gut regieren könnte und so die Inkompetenz und die zerstörerische Politik der aktuellen Regierung (und deren Vorgängern) noch deutlicher dokumentiert.
Jene Leute, die nun erneut ein Verbot der AfD fordern, halten sich ernsthaft für die einzig wahren Demokraten. Dieses Verhalten könnte in jedem Psychologie-Lehrbuch als Musterbeispiel für Projektion stehen – in Anderen das zu sehen und zu verurteilen, was man selbst in sich hat. Man will einfach nicht wahrhaben, dass man selbst das Problem ist. Die Politik verfolgt die Interessen von Minderheiten und Ideologen, dient aber schon lange nicht mehr dem Wohl der breiten Bevölkerung. Eine Politik, die erkennbar gegen die Interessen weiter Teile der Bevölkerung gerichtet ist, kann nicht ernsthaft erwarten, dass man ihr widerspruchslos zustimmt.
Und es war eben nicht die Alternative für Deutschland, die eine Impfpflicht einführen wollte, die eine Ausgangssperre verhängt und die Bürgerrechte außer Kraft gesetzt hat – das waren die Altparteien. Ebenso wenig ist die Alternative für die unbegrenzte Zuwanderung, den Verfall der inneren Sicherheit, die hausgemachte Energiekrise und die Abwanderung der Industrie verantwortlich – auch das ist das Werk der Altparteien.
Diejenigen, die der AfD die Zerstörung der Demokratie und die Spaltung des Landes vorwerfen, sind so blind in ihrem Hass, dass sie gar nicht merken, dass sie es sind, die die Demokratie mit ihren unredlichen Methoden zerstören.
Und wie soll es weitergehen, sollte die Alternative tatsächlich verboten werden? Danach wird es weitere Parteiverbote geben. Wer könnte als nächstes das Ziel eines solchen Verbots-Antrages sein?
Die gerade erst im Entstehen begriffene WerteUnion unter Herrn Maaßen? Die Freien Wähler unter Herrn Aiwanger? Oder etwa die CDU, weil sie nicht „links“ genug ist und nicht genug „Haltung“ zeigt?
Sollte diese Büchse der Pandora erst einmal geöffnet werden, dann wird die Demokratie in unserem Land endgültig zu Grabe getragen.
Dieser Beitrag erschien zuerst auf PHILOSOPHIA PERENNIS, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION
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32 Gedanken zu „Die “demokratischen Parteien” wollen die AfD verbieten – wieder einmal“
Mein lieber KORTE, setzen 6! Was ist mit Artikel 23 a. F. GG für (sic!) die BRD?
Diese Staatssimulation ist am 18.7.1990 im Orkus der Weltgeschichte verschwunden!
Insofern wurden wir Mitteldeutsche mit einer Leiche zwangsvermählt.
(Wanderwitz ist der Witz auf zwei Beinen!)
Sapere aude vs. morbus ignorantia.
Den antidemokratischen Kartellparteien der SED 2.0 fehlen (natürlich und offensichtlich) die Argumente gegen die Alternative, deshalb greifen sie, je erfolgreicher die Blauen werden, um ihre Macht zu erhalten panisch und ganz undemokratisch zu einer völlig substanzlosen Parteiverbotsforderung, unter fadenscheinigen und konstruierten zusammengelogenen “Begründungen”, mit Schützenhilfe des Staatsfunks und der Lügenpresse. Letztlich sind die Kartellparteiler totalitaere faschistische Feinde des deutschen Volkes.
Demokratie ist neben Sozialismus das wohl meistmißbrauchte Schlagwort der Geschichte. Stalins Sowjetunion war eine „Volksdemokratie“, Rot-China ist es heute noch. Die DDR bezeichnete sich ebenso wie die heutige BRD als „demokratisch“. Der Begriff erschien zuerst bei Herodot.
Die DDR führte das Wort „Demokratie“ als Prädikat in ihrer offiziellen Staatsbezeichnung. Die gesamte linke Funktionärsführung der DDR befand diese Selbstetikettierung daher in der Öffentlichkeit als vollkommen zutreffend. Die DDR-Führer, von Ulbricht bis Honecker, beschworen ihre Demokratie mit dem Gelöbnis, die „Deutsche Demokratische Republik“ gegen die „antidemokratischen Mächte“ des Westens heldenhaft verteidigen zu wollen.
Auch die BRD-Politiker versprechen tagtäglich, die Demokratie gegen die „Demokratiefeinde“ verteidigen zu wollen. Der frühere BRD-Innenminister und heutige Finanzminister Wolfgang Schäuble will z. B. die Grundrechte der Bürger wahren, indem er sie abschafft. Tatsächlich besteht die BRD-Demokratieverteidigung hauptsächlich darin, alle zu verfolgen, die der Nachkriegspropaganda der Sieger widersprechen. Infolgedessen bestehen in der bundesrepublikanischen Demokratie eine bedeutende Anzahl von politischen Verbotsgesetzen, -verfolgungen sowie eine Kujonierung ihrer Bürger.
Diese politische Verfolgung wird offiziell mit Argumenten gerechtfertigt, welche weitgehend im Sinne der Politischen Korrektheit formuliert werden. Wer sich außerhalb dieses sehr eng gefaßten Meinungsrahmens bewegt, wird medial als „extrem“ stigmatisiert und im allgemeinen der gesellschaftlichen Ächtung übergeben. Der einzelne kleine Bürger betrachtet es unter solchen Umständen dann in der Regel als für ihn persönlich günstiger, sich opportun zu verhalten und wird somit letztendlich ein Teil dieses repressiven Systems.
Laut Gesetz müssen alle Parteien im Wahlkampf den gleichen Zugang zu den Medien haben. In der Realität werden Parteien, die sich außerhalb der durch die Medien vorgefaßten Meinung bewegen, von diesen entweder ignoriert und verschwiegen oder aber mit einer völlig einseitigen, prinzipiell negativen Berichterstattung bedacht.
Zudem sind die Parteien im Lande nur wenig in der Gesellschaft präsent – dafür um so mehr in den Medien. Es ist daher entscheidend, wer die Medien kontrolliert. Die politische Auseinandersetzung reduziert sich zunehmend auf die Propagierung stark vereinfachter Thesen. Hinzu kommt eine deutliche Zunahme linksextremistischer Gewalt, inszenierten gewerkschaftlichen Protests sowie politisch korrekter Empörungsaktivitäten, was vom BRD-Regime durchaus geduldet wird. Politik wird zunehmend mit Marketingmethoden gemacht, wie bei einem Wettbewerb darum, wer sein Produkt am besten und am marktschreierischsten verkaufen kann. Dabei geht es immer weniger darum, worin sich diese politischen Produkte voneinander unterscheiden, sondern immer mehr – insbesondere bei den Systemparteien – um den reinen Verkaufswettbewerb von immer ähnlicher werdenden Produkten.
Deutlich bevor die Stasi die Führung der CDU übernomman hatte und 16 Jahre lang an der Abschaffung Deutschlands arbeitete.
Die Ampel muß nur noch die Zerstörung zum Ende bringen und das Licht ausmachen.
Das heuchlerisch „Demokratie“ genannte Besatzerkonstrukt namens BRD GmbH hat spätestens seit 1990 soviel mit einer Demokratie (Volksherrschaft, das Volk ist der Souverän, die Regierungen sind rechenschaftspflichtig dem Volk zu dienen verpflichtet) zu tun, wie der Mond etwas mit dem Enddarm einer Spitzmaus gemeinsam hat.
Hoffnung macht, dass das zunehmend mehr Menschen erkennen. Sowie sie die Tatsache zunehmend erkennen, dass sie von den Ampel- bzw. zuvor Große Koalitionsverbrechern mit dem Corinna- Injektions- und Maskenwahn vorsätzlich und gezielt schwer körperlich/ gesundheitlich geschädigt, ja sogar hingerichtet worden sind. Nun, die Zeit der Konsequenzen und Vergeltung rückt spürbar näher. Nieder mit den Faschisten im schwulen Berlin und korrupten Brüssel!
Vor ~100 Jahren wusste man schon:
„Die Demokratie des 19. Jahrhunderts ist bereits Bolschewismus; sie besaß nur noch nicht den Mut zu ihren letzten Forderungen. Es ist nur ein Schritt vom Bastillesturm und der die allgemeine Gleichheit befördernde Guillotine zu den Idealen und Straßenkämpfen von 1848, dem Jahr des kommunistischen Manifests, und ein zweiter von dort bis zum Sturz des westlich gestalteten Zarentums. Der Bolschewismus bedroht uns nicht, sondern er beherrscht uns. Seine Gleichheit ist die Gleichsetzung des Volkes mit dem Pöbel, seine Freiheit ist die Befreiung von der Kultur und ihrer Gesellschaft.“ — Oswald Spengler
Heute wird es mehr und mehr deutlich: Demokratismus =Bolschewismus
Das ganze Verhalten der Mainstream und GEZ Medien erscheint wie aus einem DDR-Stasi- Lehrbrief über psychologische Kriegführung abgeschrieben. Über Jahre wurden alle maßgeblichen Redaktionen und Bildungsanstalten mit ausgewähltem Personal nach dem Motto “wes Brot ich fress des Lied ich sing” besetzt, funktionieren nun hervorragend. Das Ganze erinnert mich stark an Vorlesungen über das Thema aus dem Jahre 1982. Die Masse des Volkes glaubt immer gern was es möchte, die Wahrheit ist meist unbequem und eher ein Fall für die besser gebildeten. Das geht solange gut, bis das Lügengebäude mit samt der wirtschaftlichen Existenz kollabiert. Dieses Ende ist bereits gut sichtbar wenn man das Pamphlet der politischen Dreckschleuder Correctiv und und die “besorgten” Interviews der GEZ-Medien mit der Realität vergleicht.
CO2 Religion, Verschweigen der natürlichen (auch teils menschbeeinflussten) Ursachen des Klimawandels und daraus folgend der technisch und ökonomisch völlig unsinnige Energiewechsel werden die Existenzgrundlage der Menschen drastisch reduzieren und so eine Neuaufteilung der Machtverhältnisse ermöglichen. Ob wir das mit Neuwahlen beeinflussen können ? Ich glaube das nicht.
Nennt man in gewissen Kreisen “gelebte Demokratie”. Wie waren die Sprüche der “demokratischen Altpartein” noch vor einigen Jahren? “Eine starke Demokratie hält das aus!”
Ist wohl nichts mit.
Man ist anscheinend besorgt über den Zuwachs bei der AfD. Die wachsende Zahl von AfD-Wählern ist eher ein Zeichen einer funktionierender Demokratie. Wählerwanderungen oder politische Alternativen sorgen für den in der Demokratie notwendigen Druck.
Das passt alles zu den Altparteien, statt sich endlich einmal um das eigene Volk zu kümmern, ihnen und nicht dem ganzen Ausland und all den Migranten Zucker in den Hintern zu blasen, nicht Subventionen an reiche Unternehmen zu verschleudern usw., usw. da jammern und hauen sie um sich wie kleine Kindergarten Fratzen. Zum regieren zu dumm, wie sich tagtäglich zeigt, größenwahnsinnig und sich selbst bedienend von unseren Steuern, einen neuen riesigen Bundestag zu bauen, obwohl selbst Abgeordnete inzwischen dagegen sind, aber nein es wird weiter gebaut, sich um die alten und kranken deutschen Bürger zu kümmern fällt denen ja in ihrer Glaskuppel nicht ein. Scheinbar im Sommer zu viel Hitze darunter abbekommen und daher keine Möglichkeit zu denken.
Weg mit all diesen Geldhaien, die nur darauf lauern wo sie das Volk betrügen und abkassieren können.
Je größer das Geschrei der Altparteien nach einem Verbot der AfD, desto höher klettern die Zustimmungsraten für die AfD. Im Grunde genommen machen die Altparteien nichts anderes als Wahlwerbung für die AfD.
Diese Altparteien sind nicht die Vertreter des Volkes, sondern Ausgeburten fremder Mächte! Sie haben das Ziel, Deutschland zu zerstören. Und die Justiz, Polizei und Medien helfen dabei. Und wir sollten es nicht und nie vergessen, wer unsere tatsächlichen Feinde sind! Nicht die Russen oder Putin, sondern unser etablierten arsch kriechenden Politiker!
Genau so ist es leider. Denen ist die deutsche Bevölkerung völlig egal, das einzige was die interessiert ist ihr eigenes Wohl, ihre Angabe und wie sie an das Geld der Bürger kommen.
Es wird höchste Zeit, dass die einen Denkzettel bekommen, denn so geht man nicht mit seinem Volk, für das man gewählt oder auch nicht – wurde und ihm gegenüber Rechenschaft über alles abzugeben hat und nicht uns als ihre Diener und Lakaien anzusehen
Was genau bedeutet eigentlich dieser linke Krampfbegriff “rechtsextrem”? Gibt es irgendwo eine klare nachvollziehbare und rechtssichere Definition darüber?
Mit Nationalsozialismus kann es jedenfalls nichts zu tun haben, denn der war links.
Man hat den Eindruck, Diejenigen, die diesen linken Krampfbegriff so gern immer wieder inflatorisch benutzen, wissen nicht worüber sie sprechen. Bei Linken erfahrungsgemäß nicht verwunderlich.
Meine Konsequenz und Logik auf die Verunglimpfung von “Rechts Extrem” wäre ganz einfach. Wir fangen ab sofort auch mit dem zerlegen von ganzen Städten an. Es haben uns die Linken und die zugereisten Illegalen doch vorgemacht. Diese Gewalttaten werden durch unsere Politiker, Justiz und Polizei nicht geahndet! Also los geht es! Zerlegen wir diesen Miststaat!
meines Wissens stammt rechts und links aus der Sitzordnung der Ursprünge des Parlamentarismus in England. Rechts saßen die Konservativen (Bewahrer der traditionellen Werte ), links die Fortschrittlichen ( Gegner des Konservativen) . Klarerweise kann man beide politischen Richtungen extrem vertreten. Nachdem es die Linken jedoch geschafft haben, den Nationalsozialismus den Rechten anzuhängen, wurde rechtsextrem für sie zum Kampfbegriff gegen alle mit abweichender Meinung und Anschauung ihrer Ideologie und um sie in die Nähe des Nationalsozialismus zu rücken.
“Aus der bitteren Erfahrung der 1930er-Jahre heraus…schwurbel…”
1923 wurde die echte Opposition von den Weimarer Demokraten verboten, das gesamte Parteivermögen konfisziert, und die Oppositionsführer kamen in Festungshaft.
Ab 1933 begann die Befreiung Deutschlands von der Fremdherrschaft.
Die BRDDR, die Modalität einer Fremdherrschaft, ist Weimar 2.0
Seltsamer Weise erzählen mir immer meine Eltern, Jahrgang 1926, das sie zu Adolfs Zeiten eine schöne Kindheit hatten. Ohne Angst, immer genug zu essen und immer fröhlich! Wie kann das sein?
Vielleicht sollte die AfD als zweitstärkste Partei über ein Verbot für die Splitterpartei SPD nachdenken.
So wie diese “Arbeiterpartei” unserem Land seit vielen Jahren geschadet hat und aktuell mit den Ampel-Blödianen*innen noch immer schadet, wäre das mehr als angebracht und gut für unser Land.
Würde sich ein Privatmann so etwas auch nur in Ansätzen trauen, würden Polizei und Staatsanwaltschaften zur Hochform auflaufen.
Ganz so demokratisch ist die Zensur-Regelung hier in den Kommentaren aber auch nicht. Meinungsfrei darf man auch hier eher nicht sein, je nachdem was bzw. wen man wagt zu kritisieren. Beispiel Stichwort Reichelt. Finds ein bisserl schade. Aber das zeigt sehr viel in meinen Augen, hat was von Unehrlichkeit, von fehlender Ehre und Moral.
Aber auch irgendwie putzig wie die UM Redaktion im Oktober/November 2023 die Genozidler Israels schützen wollte und sich selbst dazu herablies in den Kommentaren entsprechende Dünnhäutigkeit einzugestehen…bis eingesehen wurde, ach da ist auf einmal die ganze Welt gegen den Zionistenstaat.
Ich weiß, zu Meinungsfreiheit gehört Mut, Schneid, Selbstbewusstsein. Wo das fehlt wird halt zensiert. Dieses Verhalten ist denke ich mit Armutszeugnis noch positiv umschrieben.
All das, was die Altparteien blöken von Demokratie u.a., zerstören sie selbst und machen andere dafür verantwortlich. Wir werden durchgängig belogen, wenn z.B. sich der Kanzler in der Neujahrsansprache hinstellt und behauptet, dass Russland uns das Gas abgedreht hat, wo doch von diesen “Regierenden” unentwegt propagiert wurde, kein russisches Gas und Öl mehr zu nehmen. Die Regierung hat den Gasbezug von Russland eingestellt.
Dann sollten sich aber schon mal vorher Politiker Und Beamte in Deckung begeben, denn es wird dann für sie sehr ungemütlich!
Am sichersten für sie wäre, sie machen Urlaub in Sibirien!
Man muss es ihnen eigentlich nachsehen, denn es ist Selbstschutz. Sie würden mit Hände Arbeit absolut nichts verdienen und in Kürze verhungern, denn wer nichts kann, soll auch nicht fressen!
Bitte unterstützen Sie unseren Kampf für Freiheit und Bürgerrechte. Und auch gegen die Klima-Hysterie, die letztlich der Nährboden für Programme ist, die uns das Geld aus der Tasche ziehen sollen, wir wir bereits jetzt schon erfahren dürfen. Stichwort: Energiewende. Und das ist erst der Anfang! Die Umverteilung von unten nach oben hat gerade erst begonnen.
Mein lieber KORTE, setzen 6! Was ist mit Artikel 23 a. F. GG für (sic!) die BRD?
Diese Staatssimulation ist am 18.7.1990 im Orkus der Weltgeschichte verschwunden!
Insofern wurden wir Mitteldeutsche mit einer Leiche zwangsvermählt.
(Wanderwitz ist der Witz auf zwei Beinen!)
Sapere aude vs. morbus ignorantia.
Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem.
Den antidemokratischen Kartellparteien der SED 2.0 fehlen (natürlich und offensichtlich) die Argumente gegen die Alternative, deshalb greifen sie, je erfolgreicher die Blauen werden, um ihre Macht zu erhalten panisch und ganz undemokratisch zu einer völlig substanzlosen Parteiverbotsforderung, unter fadenscheinigen und konstruierten zusammengelogenen “Begründungen”, mit Schützenhilfe des Staatsfunks und der Lügenpresse. Letztlich sind die Kartellparteiler totalitaere faschistische Feinde des deutschen Volkes.
Demokratie ist neben Sozialismus das wohl meistmißbrauchte Schlagwort der Geschichte. Stalins Sowjetunion war eine „Volksdemokratie“, Rot-China ist es heute noch. Die DDR bezeichnete sich ebenso wie die heutige BRD als „demokratisch“. Der Begriff erschien zuerst bei Herodot.
Die DDR führte das Wort „Demokratie“ als Prädikat in ihrer offiziellen Staatsbezeichnung. Die gesamte linke Funktionärsführung der DDR befand diese Selbstetikettierung daher in der Öffentlichkeit als vollkommen zutreffend. Die DDR-Führer, von Ulbricht bis Honecker, beschworen ihre Demokratie mit dem Gelöbnis, die „Deutsche Demokratische Republik“ gegen die „antidemokratischen Mächte“ des Westens heldenhaft verteidigen zu wollen.
Auch die BRD-Politiker versprechen tagtäglich, die Demokratie gegen die „Demokratiefeinde“ verteidigen zu wollen. Der frühere BRD-Innenminister und heutige Finanzminister Wolfgang Schäuble will z. B. die Grundrechte der Bürger wahren, indem er sie abschafft. Tatsächlich besteht die BRD-Demokratieverteidigung hauptsächlich darin, alle zu verfolgen, die der Nachkriegspropaganda der Sieger widersprechen. Infolgedessen bestehen in der bundesrepublikanischen Demokratie eine bedeutende Anzahl von politischen Verbotsgesetzen, -verfolgungen sowie eine Kujonierung ihrer Bürger.
Diese politische Verfolgung wird offiziell mit Argumenten gerechtfertigt, welche weitgehend im Sinne der Politischen Korrektheit formuliert werden. Wer sich außerhalb dieses sehr eng gefaßten Meinungsrahmens bewegt, wird medial als „extrem“ stigmatisiert und im allgemeinen der gesellschaftlichen Ächtung übergeben. Der einzelne kleine Bürger betrachtet es unter solchen Umständen dann in der Regel als für ihn persönlich günstiger, sich opportun zu verhalten und wird somit letztendlich ein Teil dieses repressiven Systems.
Laut Gesetz müssen alle Parteien im Wahlkampf den gleichen Zugang zu den Medien haben. In der Realität werden Parteien, die sich außerhalb der durch die Medien vorgefaßten Meinung bewegen, von diesen entweder ignoriert und verschwiegen oder aber mit einer völlig einseitigen, prinzipiell negativen Berichterstattung bedacht.
Zudem sind die Parteien im Lande nur wenig in der Gesellschaft präsent – dafür um so mehr in den Medien. Es ist daher entscheidend, wer die Medien kontrolliert. Die politische Auseinandersetzung reduziert sich zunehmend auf die Propagierung stark vereinfachter Thesen. Hinzu kommt eine deutliche Zunahme linksextremistischer Gewalt, inszenierten gewerkschaftlichen Protests sowie politisch korrekter Empörungsaktivitäten, was vom BRD-Regime durchaus geduldet wird. Politik wird zunehmend mit Marketingmethoden gemacht, wie bei einem Wettbewerb darum, wer sein Produkt am besten und am marktschreierischsten verkaufen kann. Dabei geht es immer weniger darum, worin sich diese politischen Produkte voneinander unterscheiden, sondern immer mehr – insbesondere bei den Systemparteien – um den reinen Verkaufswettbewerb von immer ähnlicher werdenden Produkten.
Die AfD ist für mich das, was die CDU vor langer Zeit einmal gewesen ist…
Korrupt, wählerverachtend und total verfilzt?
Deutlich bevor die Stasi die Führung der CDU übernomman hatte und 16 Jahre lang an der Abschaffung Deutschlands arbeitete.
Die Ampel muß nur noch die Zerstörung zum Ende bringen und das Licht ausmachen.
Das heuchlerisch „Demokratie“ genannte Besatzerkonstrukt namens BRD GmbH hat spätestens seit 1990 soviel mit einer Demokratie (Volksherrschaft, das Volk ist der Souverän, die Regierungen sind rechenschaftspflichtig dem Volk zu dienen verpflichtet) zu tun, wie der Mond etwas mit dem Enddarm einer Spitzmaus gemeinsam hat.
Hoffnung macht, dass das zunehmend mehr Menschen erkennen. Sowie sie die Tatsache zunehmend erkennen, dass sie von den Ampel- bzw. zuvor Große Koalitionsverbrechern mit dem Corinna- Injektions- und Maskenwahn vorsätzlich und gezielt schwer körperlich/ gesundheitlich geschädigt, ja sogar hingerichtet worden sind. Nun, die Zeit der Konsequenzen und Vergeltung rückt spürbar näher. Nieder mit den Faschisten im schwulen Berlin und korrupten Brüssel!
seit 1990?
Vor ~100 Jahren wusste man schon:
„Die Demokratie des 19. Jahrhunderts ist bereits Bolschewismus; sie besaß nur noch nicht den Mut zu ihren letzten Forderungen. Es ist nur ein Schritt vom Bastillesturm und der die allgemeine Gleichheit befördernde Guillotine zu den Idealen und Straßenkämpfen von 1848, dem Jahr des kommunistischen Manifests, und ein zweiter von dort bis zum Sturz des westlich gestalteten Zarentums. Der Bolschewismus bedroht uns nicht, sondern er beherrscht uns. Seine Gleichheit ist die Gleichsetzung des Volkes mit dem Pöbel, seine Freiheit ist die Befreiung von der Kultur und ihrer Gesellschaft.“ — Oswald Spengler
Heute wird es mehr und mehr deutlich: Demokratismus =Bolschewismus
Das ganze Verhalten der Mainstream und GEZ Medien erscheint wie aus einem DDR-Stasi- Lehrbrief über psychologische Kriegführung abgeschrieben. Über Jahre wurden alle maßgeblichen Redaktionen und Bildungsanstalten mit ausgewähltem Personal nach dem Motto “wes Brot ich fress des Lied ich sing” besetzt, funktionieren nun hervorragend. Das Ganze erinnert mich stark an Vorlesungen über das Thema aus dem Jahre 1982. Die Masse des Volkes glaubt immer gern was es möchte, die Wahrheit ist meist unbequem und eher ein Fall für die besser gebildeten. Das geht solange gut, bis das Lügengebäude mit samt der wirtschaftlichen Existenz kollabiert. Dieses Ende ist bereits gut sichtbar wenn man das Pamphlet der politischen Dreckschleuder Correctiv und und die “besorgten” Interviews der GEZ-Medien mit der Realität vergleicht.
CO2 Religion, Verschweigen der natürlichen (auch teils menschbeeinflussten) Ursachen des Klimawandels und daraus folgend der technisch und ökonomisch völlig unsinnige Energiewechsel werden die Existenzgrundlage der Menschen drastisch reduzieren und so eine Neuaufteilung der Machtverhältnisse ermöglichen. Ob wir das mit Neuwahlen beeinflussen können ? Ich glaube das nicht.
Nennt man in gewissen Kreisen “gelebte Demokratie”. Wie waren die Sprüche der “demokratischen Altpartein” noch vor einigen Jahren? “Eine starke Demokratie hält das aus!”
Ist wohl nichts mit.
Man ist anscheinend besorgt über den Zuwachs bei der AfD. Die wachsende Zahl von AfD-Wählern ist eher ein Zeichen einer funktionierender Demokratie. Wählerwanderungen oder politische Alternativen sorgen für den in der Demokratie notwendigen Druck.
Das passt alles zu den Altparteien, statt sich endlich einmal um das eigene Volk zu kümmern, ihnen und nicht dem ganzen Ausland und all den Migranten Zucker in den Hintern zu blasen, nicht Subventionen an reiche Unternehmen zu verschleudern usw., usw. da jammern und hauen sie um sich wie kleine Kindergarten Fratzen. Zum regieren zu dumm, wie sich tagtäglich zeigt, größenwahnsinnig und sich selbst bedienend von unseren Steuern, einen neuen riesigen Bundestag zu bauen, obwohl selbst Abgeordnete inzwischen dagegen sind, aber nein es wird weiter gebaut, sich um die alten und kranken deutschen Bürger zu kümmern fällt denen ja in ihrer Glaskuppel nicht ein. Scheinbar im Sommer zu viel Hitze darunter abbekommen und daher keine Möglichkeit zu denken.
Weg mit all diesen Geldhaien, die nur darauf lauern wo sie das Volk betrügen und abkassieren können.
Je größer das Geschrei der Altparteien nach einem Verbot der AfD, desto höher klettern die Zustimmungsraten für die AfD. Im Grunde genommen machen die Altparteien nichts anderes als Wahlwerbung für die AfD.
Diese Altparteien sind nicht die Vertreter des Volkes, sondern Ausgeburten fremder Mächte! Sie haben das Ziel, Deutschland zu zerstören. Und die Justiz, Polizei und Medien helfen dabei. Und wir sollten es nicht und nie vergessen, wer unsere tatsächlichen Feinde sind! Nicht die Russen oder Putin, sondern unser etablierten arsch kriechenden Politiker!
Genau so ist es leider. Denen ist die deutsche Bevölkerung völlig egal, das einzige was die interessiert ist ihr eigenes Wohl, ihre Angabe und wie sie an das Geld der Bürger kommen.
Es wird höchste Zeit, dass die einen Denkzettel bekommen, denn so geht man nicht mit seinem Volk, für das man gewählt oder auch nicht – wurde und ihm gegenüber Rechenschaft über alles abzugeben hat und nicht uns als ihre Diener und Lakaien anzusehen
Was genau bedeutet eigentlich dieser linke Krampfbegriff “rechtsextrem”? Gibt es irgendwo eine klare nachvollziehbare und rechtssichere Definition darüber?
Mit Nationalsozialismus kann es jedenfalls nichts zu tun haben, denn der war links.
Man hat den Eindruck, Diejenigen, die diesen linken Krampfbegriff so gern immer wieder inflatorisch benutzen, wissen nicht worüber sie sprechen. Bei Linken erfahrungsgemäß nicht verwunderlich.
Meine Konsequenz und Logik auf die Verunglimpfung von “Rechts Extrem” wäre ganz einfach. Wir fangen ab sofort auch mit dem zerlegen von ganzen Städten an. Es haben uns die Linken und die zugereisten Illegalen doch vorgemacht. Diese Gewalttaten werden durch unsere Politiker, Justiz und Polizei nicht geahndet! Also los geht es! Zerlegen wir diesen Miststaat!
Na, dann mach’ mal – mal sehen wie weit Du kommst.
Meiner Ansicht nach.
Die drei kommetarlosen Downvotes zeigen, dass ich richtig liege und die Downvoter keine Argumente haben, sonst hätte sie sie vorgetragen.
meines Wissens stammt rechts und links aus der Sitzordnung der Ursprünge des Parlamentarismus in England. Rechts saßen die Konservativen (Bewahrer der traditionellen Werte ), links die Fortschrittlichen ( Gegner des Konservativen) . Klarerweise kann man beide politischen Richtungen extrem vertreten. Nachdem es die Linken jedoch geschafft haben, den Nationalsozialismus den Rechten anzuhängen, wurde rechtsextrem für sie zum Kampfbegriff gegen alle mit abweichender Meinung und Anschauung ihrer Ideologie und um sie in die Nähe des Nationalsozialismus zu rücken.
“Aus der bitteren Erfahrung der 1930er-Jahre heraus…schwurbel…”
1923 wurde die echte Opposition von den Weimarer Demokraten verboten, das gesamte Parteivermögen konfisziert, und die Oppositionsführer kamen in Festungshaft.
Ab 1933 begann die Befreiung Deutschlands von der Fremdherrschaft.
Die BRDDR, die Modalität einer Fremdherrschaft, ist Weimar 2.0
Seltsamer Weise erzählen mir immer meine Eltern, Jahrgang 1926, das sie zu Adolfs Zeiten eine schöne Kindheit hatten. Ohne Angst, immer genug zu essen und immer fröhlich! Wie kann das sein?
Das ist genau das, was die herrschenden Internazis in ihrem pathologischen Hass nicht ertragen können.
Vielleicht sollte die AfD als zweitstärkste Partei über ein Verbot für die Splitterpartei SPD nachdenken.
So wie diese “Arbeiterpartei” unserem Land seit vielen Jahren geschadet hat und aktuell mit den Ampel-Blödianen*innen noch immer schadet, wäre das mehr als angebracht und gut für unser Land.
Würde sich ein Privatmann so etwas auch nur in Ansätzen trauen, würden Polizei und Staatsanwaltschaften zur Hochform auflaufen.
Ganz so demokratisch ist die Zensur-Regelung hier in den Kommentaren aber auch nicht. Meinungsfrei darf man auch hier eher nicht sein, je nachdem was bzw. wen man wagt zu kritisieren. Beispiel Stichwort Reichelt. Finds ein bisserl schade. Aber das zeigt sehr viel in meinen Augen, hat was von Unehrlichkeit, von fehlender Ehre und Moral.
Aber auch irgendwie putzig wie die UM Redaktion im Oktober/November 2023 die Genozidler Israels schützen wollte und sich selbst dazu herablies in den Kommentaren entsprechende Dünnhäutigkeit einzugestehen…bis eingesehen wurde, ach da ist auf einmal die ganze Welt gegen den Zionistenstaat.
Ich weiß, zu Meinungsfreiheit gehört Mut, Schneid, Selbstbewusstsein. Wo das fehlt wird halt zensiert. Dieses Verhalten ist denke ich mit Armutszeugnis noch positiv umschrieben.
All das, was die Altparteien blöken von Demokratie u.a., zerstören sie selbst und machen andere dafür verantwortlich. Wir werden durchgängig belogen, wenn z.B. sich der Kanzler in der Neujahrsansprache hinstellt und behauptet, dass Russland uns das Gas abgedreht hat, wo doch von diesen “Regierenden” unentwegt propagiert wurde, kein russisches Gas und Öl mehr zu nehmen. Die Regierung hat den Gasbezug von Russland eingestellt.
Dann sollten sich aber schon mal vorher Politiker Und Beamte in Deckung begeben, denn es wird dann für sie sehr ungemütlich!
Am sichersten für sie wäre, sie machen Urlaub in Sibirien!
Die kommunistischen Ideologen der BRDDDR kennen offensichtlich kein anderes Mittel um ihre Macht und Pfründe zu erhalten ……………………………………
Das sind deren Pfründe: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/drei-jahre-nach-verschaerfung-ampel-senkt-kinderporno-strafen-86470206.bild.html
Allesamt ein widerwärtiger Haufen Pädos
Man muss es ihnen eigentlich nachsehen, denn es ist Selbstschutz. Sie würden mit Hände Arbeit absolut nichts verdienen und in Kürze verhungern, denn wer nichts kann, soll auch nicht fressen!
die können für mich die Straße kehren oder Staub wischen im Keller, das schafft jeder, jede, jedes