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Bekanntlich hatte Südafrika ja den IGH in Den Haag aufgefordert, Israels Angriffe auf den Gazastreifen gemäß der UN-Konvention von 1948, als Völkermord einzustufen, wie auch RT unter anderem berichtet.
Zahlreiche Staaten sowie rund 900 zivile Organisationen unterstützen diese Klage.

 

USA demonstrativ an Seite Israels

Am 11. Jänner begannen vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag nun die ersten öffentlichen Anhörungen zur Klage Südafrikas gegen Israel. Das afrikanische BRICS-Land forderte den IGH auf, Israels Angriffe auf die Menschen im Gazastreifen als Völkermord einzustufen.

Südafrika fordert somit ein Ende der israelischen Militärangriffe auf Palästina und bezieht sich dabei auf die UN-Völkermordkonvention von 1948. Demnach sind alle Vertragsstaaten der Konvention in der Verantwortung, „alle in ihrer Macht stehenden angemessenen Maßnahmen zu ergreifen, um Völkermord zu verhindern”.

In offiziellen Erklärungen unterstützen Malaysia, die Türkei, Jordanien, Bolivien, Nicaragua, Venezuela, die Malediven, Namibia, Pakistan, Brasilien und Kolumbien die südafrikanische Klage gegen Israel. Die 57 Mitglieder der Organisation Islamischer Länder erklärte ebenfalls ihre Unterstützung der Klage gegen Israel.

Die slowenische Außenministerin Tanja Fajon fordert einen permanenten Waffenstillstand im Gazastreifen und wirft Israel vor, internationale Menschenrechte zu verletzen. Scharfe Kritik an Israels Angriffen auf Palästina übte auch der Präsident der Russischen Föderation.

900 „Klagsunterstützer“

Auf gemeinsame Initiative der US-amerikanischen demokratischen Politikerin Ilhan Omar mit der deutschen Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen haben mittlerweile rund 400 Abgeordnete aus 28 Ländern einen Aufruf für einen sofortigen, dauerhaften Waffenstillstand im Gazastreifen unterschrieben. Mehr als 900 Volksbewegungen, Gewerkschaften, politische Parteien und andere Organisationen unterzeichneten zudem einen offenen Brief, in dem sie die Staaten auffordern, die Klage Südafrikas gegen Israel aufgrund der Völkermordkonvention zu unterstützen.

Die Arabische Liga bekräftigte kurz vor Prozessbeginn noch einmal ihre Unterstützung für die südafrikanische Völkermord-Klage beim IGH, dies berichtete auch das Nachrichtenmagazin Doha News am 11. Jänner. Der Generalsekretär des Bündnisses, Ahmed Aboul Gheit, erklärte dazu am 10. Jänner in einem X-Post.

„Es ist natürlich und logisch, dass die Arabische Liga die Klage Südafrikas gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof wegen des Vorwurfs des Völkermordes voll unterstützt.”

Vom Gericht erwarte die Arabische Liga ein „ein gerechtes und mutiges Urteil, das diesen aggressiven Krieg beendet und dem Vergießen palästinensischen Blutes ein Ende setzt”, so Aboul Gheit. Gerne hätte sich das Staatenbündnis der Klage angeschlossen, aber die Organisation sei dazu nicht berechtigt.

Arabische Liga dankt S-Afrika für Klagseinbringung

Der Generalsekretär der Arabischen Liga dankte Südafrika für die Klage-Initiative, wie folgt:

„Ich danke Südafrika und seiner Regierung für diese prinzipientreue Haltung, bei der Moral und menschliche Werte Vorrang vor allen anderen Erwägungen haben.”

Die UN-Völkermord-Konvention von 1948 war im Anschluss an den Zweiten Weltkrieg und den Holocaust verfasst worden. Südafrika beruft sich bei seiner Klage gegen Israel nun auf Artikel II der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes. In der südafrikanischen Klageschrift heißt es:

„Die Handlungen und Unterlassungen Israels haben völkermörderischen Charakter, weil sie darauf abzielen, einen wesentlichen Teil der nationalen, rassischen und ethnischen Gruppe der Palästinenser zu vernichten.”

Als Vertragsparteien der Völkermordkonvention der Vereinten Nationen fallen sowohl Israel als auch Südafrika in die Zuständigkeit des IGH. Abschließend bewertet Doha News die Verantwortung der Staaten, die die UN-Konvention unterzeichnet haben.

„Jeder Staat, der die Konvention ratifiziert hat, ist nicht nur verpflichtet, Völkermord zu unterlassen, sondern auch Maßnahmen zu ergreifen, um ihn zu verhindern und zu bestrafen. Der Vertrag definiert Völkermord ausdrücklich als „Handlungen, die in der Absicht begangen werden, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe ganz oder teilweise zu vernichten“.

Vor Prozessbeginn hatte der Sprecher des US-Außenministeriums Matt Miller noch einmal die Position der USA klargestellt, wie die Frankfurter Rundschau am 11. Jänner berichtete. Demnach weisen die USA die Vorwürfe eines israelischen Völkermords an den Palästinensern zurück. Die Palästinenser seien Diejenigen, die Massenmord an den Juden fordern.

Miller erklärte dazu erwartungsgemäß:

„Tatsächlich sind sie Diejenigen, die Israel gewaltsam angreifen, die weiterhin offen die Vernichtung Israels und den Massenmord an Juden fordern.

Israel habe das Recht, „sich gegen die terroristischen Akte der Hamas zu verteidigen” so die wenig verwunderliche Position der USA.


Nord-Gaza existiert nicht mehr


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Von ELA

24 Gedanken zu „Völkermord-Prozess gegen Israel in Den Haag“
  1. Arabische Israelis stellen 21 Prozent der Bevölkerung Israels, haben dort Arbeit, sitzen mit eigener Partei im Parlament, haben Fussballvereine, etc, geniessen Verfassungsrechte.
    In “Palästina” werden Menschen ermordet, wenn sie nur im Verdacht stehen, für die Israelis zu sein und Juden sitzen dort ganz sicher nicht im Parlament. Wenn es einen Apartheidstaat gibt, dann sind das die Palästinensergebiete. Und wer bezüglich Israel Worte wie “Apartheid” oder “Holocaust” benutzt, verfälscht nicht nur die Situation, relativiert den Holocaust und das südafrikanische Apartheidsregime, sondern ist auch glasklar antisemitisch.

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    1. So ist es, Peter Lüdin! Hier einige ganz schlimme antisemitische Äußerungen:

      “Um es klar zu sagen: Israel ist eine der rassistischsten Gesellschaften der Welt. Dieser Rassismus ist schon im Erziehungswesen angelegt, in den Medien, im akademischen Leben, in der Armee – man kann diesen Rassismus nicht einfach umgehen.” – Der israelische Historiker Ilan Pappe, Autor des Buches “Die ethnische Säuberung Palästinas” in einem Interview im Januar 2011.

      „Unsere Rasse ist die Herrenrasse. Wir sind heilige Götter auf diesem Planeten. Wir sind so weit entfernt von den minderwertigen Rassen, wie sie von Insekten sind. (…) Andere Rassen werden als menschliche Exkremente betrachtet. Unser Schicksal ist es, die Herrschaft über die minderwertigen Rassen zu übernehmen. Unser irdisches Reich wird von unseren Führern mit einem Stab aus Eisen regiert werden. Die Massen werden unsere Füße lecken und uns als Sklaven dienen!” (Israels Ministerpräsident Menachem Begin in einer Rede vor der Knesset. Amnon Kapeliouk, “Begin and the Beasts”, New Statesman, 25. Juni 1982.)

      “Wir müssen uns klar sein, daß jüdisches Blut und das Blut der Goyims nicht das gleiche ist.” (NY Times, 6. Juni 1989. Rabbi Yitzak GINSBURG)

      Der israelische Historiker Ran Ha Cohen in “Nennt es nicht Mauer!” vom 30. 06. 2004 zum Mauer- und Zaunbau im Westjordanland: “Der Verlauf der Mauer folgt dem Standard der israelischen Daumenregel: Ein Minimum an Land für die Palästinenser, ein Maximum für die Juden. Die Mauern werden nur Meter entfernt vom letzten Haus des Dorfes gebaut; aber in einigen Fällen werden auch Häuser zerstört, um Platz zu machen. Sogar kultivierte Felder und Wasserquellen werden meist außerhalb der Mauer gelassen, so daß sie für die Besitzer nicht mehr zugänglich sind. …Sei es wie es ist, keiner wird behaupten, daß ein 2 x 2 km bebauter Käfig ohne öffentliche Einrichtungen, ohne Landreserven für Hausbau, keine Felder und mit einem Tor, das von einer feindlichen Macht bewacht wird, ein lebensfähiger Ort ist, in dem man leben kann. Die israelischen Behörden wissen das sehr genau: trotzdem ist ihre eigene Leidenschaft / Gier nach Land unersättlich. Ihre Absicht ist klar: früher oder später wird die hoffnungslos eingesperrte Bevölkerung einfach gehen, um dem Hungertod zu entgehen. Das ist ethische Säuberung, in dem man das Leben unmöglich macht, so daß die Palästinenser gezwungen werden, wegzugehen. …
      Es ist nicht Trennung, sondern eine systematische, absichtliche Zerstörung der grundsätzlichen Bedingungen für menschliches Leben, die unvermeidlich zum Hungertod oder zur ethnischen Säuberung führt.”

      “Es gibt kein Links und Rechts im Jüdischen Staat, es gibt nur eine Gemeinsamkeit in dem Kampf gegen die Palästinenser und um den Erhalt des jüdischen Staates als alleiniger Besitzer von ganz Palästina! … Um so schlimmer, wenn sie dafür noch z. B. von der SPD in Deutschland mit Bäumespenden belohnt werden. Diese SPD begeht ein Verbrechen gegen die Menschenrechte mit dieser Aktion, Bäume statt Krawatten. Oder? … Der Traum des Jüdischen Staates hat sich zu einem Alptraum für die Palästinenser und andere in der Welt entwickelt. Es ist völlig egal wer regiert, sie regieren alle gegen die Palästinenser im jüdischen Staat. … Die israelischen Politiker von Livni bis Olmert gehören nach Den Haag, wegen ihrer Kriegsverbrechen von Netanjahu bis Lieberman, von Mofaz bis Yachimovich … .” (Evelyn Hecht- Galinski, Tochter des ehemaligen Zentralratsvorsitzenden Heinz Galinski. in ihrem Kommentar “Vor der Wahl ist nach der Wahl” vom 30. Januar 2013)

  2. Man darf schon die Frage stellen, welche Massnahme als Antwort auf den Massenmord an Israelis und Gastarbeitern, im Grunde jedem, der den Hamas-Terroristen vor die Gewehre gelaufen ist, inklusive schwerster Folter, angemessen sein kann.
    Denn im Gegensatz zu Israel wirft die Hamas keine Flugblätter ab. Oder fordert Zivilisten zum Verlassen des Gebietes auf.

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  3. Die südafrikanischen Anwälte wollen die Völkermord-Anklage gegen Israel nun vor dem IJC in Den Haag ausweiten und auch gegen die USA und UK wegen Komplizenschaft beim Gericht Anklage einreichen.

    Quellen: Anadolu, Al Mayadeen, Mind Press News, Sky News
    https://www.aa.com.tr/en/africa/south-african-lawyers-preparing-lawsuit-against-us-uk-for-complicity-in-israels-war-crimes-in-gaza/3109201

    Das müsste den Judeoputlinisten hier doch Freude bereiten.

  4. Ob Südafrika bei der UN/IGH auch einen Antrag stellt, gegen die Buntenrepublik, wegen des Genozids an den autochtonen Deutschen? Immerhin IST die BRvonD, als Germany (warum ein anderer Name bei der UN?), bei der UN Mitglied, wenn auch ‘nur’ als NGO. Oder darf bei/ in Wirtschaftsgebieten der VSAmis ein Genozid vollzogen werden- ich blicke da auch wieder auf Israel. Gruß Karl

    Ps: Redaktion, warum soll ich meine Daten speichern lassen ‘in diesem Browser’, wenn ich immer wieder meine Daten angeben MUß? Ist der Fehler bei mir?

  5. Moin moin Kameraden,

    das hatten wir deutsche auch seit 1919 versucht gerichtlich zu klären.
    Mord , Totschlag , Entrechtung anzünden der Höfe in unseren besetzten Provinzen !
    Kann man heute noch nachlesen, ein De Zayas brachte das auch vor die UN , da es sich 1945 wiederholte !
    Wenigstens ist die Richtung i.O.

    Ich wohne im Ostalbkreis , hier gibt es keinen Gerichtstand mehr usw.etc. pp. !

    Mit artgläubigen Schützengruß
    Jens Peter Riesner
    Mt.d.R.
    Hie guet Brandenburg allewege

  6. Ilhan Omar ist eine radikale muslimische, somalische Demonrattin, Mitglied der radikal komunistischen “Squad” im House, gewaehlt von den Somaliern, ca 150 000. die Hellary und Obama in die abtreibungs Befuerworterin USA bzw. Minnesota eingeschleust haben
    Bigott, rassistisch, geldgeil, corrupt, wegen Veruntreuung von Wahlgeldern jaeuft ein Verfahren. Ausserdem hat sie ihren Bruder geheiratet , damit er in die USA konnte. Eigentlich muesste sie ausgewiesen werden oder im Gefaengnis sitzen.
    Diese Frau ist voellig unglaubhaft und sollte nicht als ernsthafte Befuerworterin genannt werden und sich erstmal um Menschenrechte und den Stopp der Kaempfe der verschiedenen Warlords in Somalia kuemmern, denn da kommy kein Wort der Kritik.
    Und ausgerechnet Suedafrika, Genozid an Weissen , hoechste Mordrate weltweit , ist dabei?
    Was don zu halten ist haben ja einige Kommentatoren geschrieben.

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  7. Südafrika, so-so. Wie steht es mit der methodischen Ausrottung der weißen Farmer? Wenn ein Land sich selbst zimbabwesiert (wie übrigens auch Deutschland) dann sind wohl die moralische Forderungen an die anderen unumgänglich.

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  8. Ist ja erbärmlich wie ihr euch vor der freien Meinungsäußerung in die Hose scheisen tut, ihr seit mir ja SO RICHTIGE DEMOKRATEN

  9. Die Todesfeinde Israels sehen irgendwie alle so aus wie die vielen aggressiven Sozialfälle die sich seit einigen Jahren in Deutschland rumtreiben…

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    1. Die Zimmermaennerinnen und Quetschgesichttraegerinnen?
      Und deren duemmlich grinsende Hundchen und alle anderen namenlosen Hundchinnen?

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  10. Mich fasziniert immer wieder, wie auf dem Verteidigungs-Recht Israels herumgeritten wird. Natürlich hat auch dieses Land, das Recht sich zu verteidigen und Terroranschläge mit allen Mittel zu verhindern bzw. Terroristen unschädlich zu machen. Nur was es seit dem fahrlässig (oder sogar absichtlich?) ermöglichten Hamas-Anschlag tut, hat meines Erachtens mit Verteidigung nichts mehr zu tun. Der mildeste Begriff, der mir dafür einfällt, ist Rache.

    1. Danke – war auch mein Gedanke. Wer hat angefangen? Unabhängig von einer evtl. Meinung zu IS-RA-EL sind diese archaischen steinzeit- oder gar vorsteinzeitlichen dsch.h.istischen Moeslaemhörden auch keine lieben Engelein, die die armen unschuldigen Öpfer sind. Für ihren Angriff, der das alles ausgelöst hat, sind sie genauso wegen Voelkermoerd anzuklagen. Egal, wer da im Hintergrund welche Strippen gezogen hat und zieht – es hat die Hamäs niemand gezwungen zu diesem brutalen Angriff – sie hätten es vernünftigerweise aus einfach lassen können, aber die haben ja ihren eigenen Öllahüökbär-W.ahn im Kopf und wie sie, die auch ihre aräbischen Nachbarn und anderen aräbischen sicheren St.aten haben wollte, weswegen sie wiedermal nach Teitscheland geholt wurde, sich hier benehmen, zeigt doch klar, mit was für uns faindlich gesonnenen Kreaturen wir es da zu tun haben und was ihr erklärtes Ziel seit Möhämmed ist.

      Meiner Ansicht nach.

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  11. geld…regiert die welt und des sapiens komplette dna

    und fed israel kontrolliert nunmal das geld…(noch)))
    und damit auch dieses hinterwäldlerisch jidische
    -ume- besatzungs kindhirn portal

    also wenn schon…dann bitte…UBP…soll heissen
    (unser besatzungs portal) wäre doch eindeutig
    die klarere betitelung für dieses teusche, halb und vollloser portal))

    gerichte die im sinne der anglozionistischen
    kriegsbesatzer errichtet wurden sind doch so
    schräg wie die westliche pseudo hypokratie in
    sich selbst…aber was solls, auch der moderne
    sapien ist und bleibt ein deepdepp))

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    1. Unsere Leser sollen ausnahmsweise sehen, wie Kommentare aussehen, die von uns in der Regel nicht freigeschaltet werden. Daher ließen wir ihren oben stehenden Sprechdurchfall ausnahmsweise stehen.

      Bezüglich Ihrer mindestens 20 verschiedenen Identitäten hier, denen Sie sich, versteckt hinter Fake-Mail-Adressen, befleißigen wenn Sie gerade pöbeln, kann man nur sagen, wenden Sie sich doch an fachkundige Mediziner. In der Regel haben gespaltene Persönlichkeiten lediglich zwei Identitäten – in Ihrem Fall liegt offenbar eine multiple Persönlichkeitsstörung vor. Sicherlich keine leichte Aufgabe für Psychiater hier Abhilfe zu schaffen.

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