Ausgerechnet Davos – Konferenz zu ukrainischer „Friedensformel“

Das, mittlerweile bereits vierte Treffen zur ukrainischen „Friedensformel”, diesmal auf der Ebene der Nationalen Sicherheitsberater, begann am 14. Januar, „ausgerechnet“ in Davos.
Nach Angaben der Agentur Keystone-SDA soll die Konferenz zu dieser Angelegenheit voraussichtlich die letzte sein.

Zeichen stehen offenbar auf „Ende des Ukraine-Spektakels“

Bereits zum vierten Mal wird eine Ukraine-Friedenskonferenz abgehalten, diesmal „bezeichnender Weise” im schweizerischen Davos am Tag vor dem Beginn des Weltwirtschaftsforums.

Das Treffen zum Friedensplan für die Ukraine werde das letzte sein, meldet dazu die Nachrichtenagentur Keystone-SDA unter Berufung auf eine informierte Quelle innerhalb der Schweizer Regierung.

Die Agentur zitiert ihren „Informanten“ wie folgt, „man kann nicht jahrelang über diesen Plan diskutieren.”

Überdies habe der Gesprächspartner auch daran erinnert, dass die Position Russlands in dem Plan gar nicht vertreten sei. Im Mittelpunkt des Treffens steht ausschließlich die sogenannte „Friedensformel” des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij. Die Schweizer Spitzenvertreter hätten daher nur „begrenzte Erwartungen” an die Diskussion in Davos, so Keystone-SDA weiter.

Der russische Außenminister Sergei Lawrow hatte einst die „Friedensformel” von Selenskij als absolut unrealisierbar bezeichnet, was auch „jeder wisse”.

Thema ausschließlich Selenskijs Friedensplan

Die Konferenz begann am Morgen des 14. Jänner. Es nahmen daran die Sicherheitsberater der Staats- und Regierungschefs von 81 Ländern sowie die Vertreter internationaler Organisationen teil. Vertreter Russlands und Chinas waren nicht bei dem Treffen anwesend, allerdings beteiligten sich Beamte aus Peking an früheren Gesprächen.

Der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis, und Andrei Jermak, der Leiter des ukrainischen Präsidentenbüros, führten den Vorsitz des Treffens. Jermak zu Folge sei „die Friedensformel freilich keine Wunschliste, sondern ein detaillierter Vorschlag”. Er zeigte sich auch sicher, dass diese durch die aktive Beteiligung vieler Drittstaaten „eine enorme Legitimation erhalten” werde.

Nach Einschätzung des Wall Street Journals, das sich, auf ebenfalls mit dem Thema vertraute Diplomaten bezieht, gebe es allerdings kaum noch Chancen, die Position der großen Länder zu ändern, die ihre Neutralität zu diesem Thema erklärt hätten. Als solche Staaten werden Indien, Indonesien, Saudi-Arabien, Südafrika und Brasilien angeführt. Dem Bericht zu Folge betrachte Kiew die Konferenz als entscheidend, um internationale Unterstützung zu gewinnen und Druck auf Moskau ausüben zu können.

Selenskij plane überdies auch einen diesjährigen Besuch beim Weltwirtschaftsforum in Davos, hieß es von ukrainischer Seite.

Laut Maria Sacharowa, der Pressesprecherin des russischen Außenministeriums, versuche der Westen, das Treffen in Davos zu nutzen, um die Staaten des Globalen Südens und Ostens durch „Täuschung und Erpressung” auf die Seite der Ukraine zu ziehen.

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