Der vorliegende Skandal wirft ein düsteres Schlaglicht auf die politische Verfasstheit der österreichischen Eliten und der ihr untergeordneten Mainstreammedien:
Dass nämlich der Grüne österreichische Alterspräsident Alexander van der Bellen (79) wegen einer freien Meinungsäußerung eines Journalisten: Er habe während der Corona-Pandemie “die Verfassung mit Füßen getreten” letzteren mittels österreichischer Justiz verfolgen ließ. Der Strafrahmen wegen „übler Nachrede“ (§ 111 StGB) wird mit bis zu einem Jahr Haft bedroht. Nun hat Van der Bellen diesen Prozess auch in 2. Instanz verloren.
“Das ist ein wichtiger Sieg der Meinungsfreiheit in unserem Land.”
– kommentierte Florian Machl, der Herausgeber des Online-Magazins report24, die aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts.
Wären wir bösartig, wir würden dem österreichischen Bundespräsidenten, beinahe Jahrgänger mit dem US-Präsidenten Biden, Altersstarrsinnigkeit nachsagen. Tun war aber nicht. Denn…
…„nicht einmal nach der juristischen Niederlage in der ersten Instanz gab die Staatsanwaltschaft der grünen Justizministerin auf.“ (exxpress)
Nun aber entschied das Oberlandesgericht Linz mittels Freispruch gegen den rachsüchtigen Präsidenten.
Totalitaristisches Demokraturverständnis
Dass ein österreichischer Bundespräsident einen österreichischen Journalisten wegen dessen freier Meinungsäußerung:
…ersterer habe während der Corona-Pandemie “die Verfassung mit Füßen getreten” und VdB hätte “die Spaltung der Gesellschaft zugelassen”…
…beinahe finanzielle ruinierte, wirft ein erschreckendes Bild auf das totalitäre Demokraturverständnis des Obergrünen Staatsoberhauptes und der allgemeinen Verfasstheit des sogenannten österreichischen „Demokratie“: Dass nämlich…
…„ein Politiker und Amtsträger die Staatsanwaltschaft dazu instrumentalisieren kann, Kritiker mundtot zu machen.“ (exxpress)
Journalist beinahe finanziell ruiniert
Der Online-Journalist muss nun nämlich mit den entstanden hohen Anwaltskosten selbst zu Rande kommen, ganz zu schweigen von dem monatelangen psychischen Druck. Machl kann nämlich, laut eigenen Angaben auf „X (Twitter), lediglich einen geringen Kostenersatz geltend machen. Und der Poöit-Spitzenverdiener, der österreichische Bundespräsident, trug bei diesem monatelangen Gerichts-Einschüchterungsverfahren kein persönliches finanzielles Risiko: Denn für die Prozesskosten kommt der Steuerzahler auf.
Dies kritisierte auch die oppositionelle FPÖ deutlich: Denn nie zuvor, hätte ein Bundespräsident derart viele Bürger strafrechtlich verfolgen lassen.
Politabhängigkeit der österreichischen Medien
„Dass sicher nicht viele Mainstream-Medien über dieses Gerichtsurteil berichten werden, zeigt auch eines: Nämlich wie sehr große Verlage mit der österreichischen Politik-Schickeria eng verhabert sind.“ (exxpress)
Vorbild Viktor Orban
Der alte weiße, aber nicht weise, sondern polit-Grüne österreichische Bundespräsident möge sich doch ein demokratie-politisches Vorbild beim ungarischen Langzeit-Ministerpräsidenten Viktor nehmen: Diesem wurde nämlich vom ultra-liberalen Schriftsteller György Konrad unmissverständlich dasselbe Schicksal wie jenes des rumänischen Draula-Stalinisten Ceausescus prophezeit:
„Mysteriöse Bewegungen können plötzlich dazu führen, dass der Premierminister freiwillig irgendwohin geht, wenn er nicht das Schicksal von Nicolae Ceausescu erleiden will.“ (zsurpubi)
Orban quittierte diese menschenverachtende Hassrede mit der Einstellung „Die Hunde bellen. Die Karawane zieht weiter“. Und stellte dadurch die demokratische Souveränität eines wirklich souveränen Staatsmannes unter Beweis: Der ultraliberale Soros-Krakeeler Konrad tätigte seinen wahnwitzig totalitäre Aussage nur einige Monate nach Orbans demokratischen 2/3 Wahlsieg. Und: Mittlerweile steht Orban in seiner 5. Legislaturperiode.
https://unser-mitteleuropa.com/korruption-in-oesterreich-anlassfall-vorarlberger-polit-paten-tum/
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Weiß der Typ eigentlich noch, was der da so von sich gibt ?? Von der Optik her, erinnert der mich an eine bestimmte Krankheit ! Na ja, der scheint auf die Neunzig zu zugehen. Obwohl, zwei Neunziger, die ich persönlich gut kenne, die noch alleine ihren Haushalt erledigen und vor allem keinen Schwachsinn quatschen, sind das ganze Gegenteil.
Was habt ihr erhofft?
Alle Folgen die Befehle von Übersee, deshalb wird in Europa nie Frieden geben, genauso, wie in Israel seit 4000 Jahren, keinen Frieden.
Manche wollen nur Macht durchs Töten und Ruinieren.
Tja, so sind halt die lieben Grünen pädos: mit „Wahlsprüchen“ wie „keine Waffen in Kriegsgebiete“ u.ä. Das Dumme Volk vor der Wahl belügen und wenn dieses Viehzeug sich dann am Futtertrog ungeniert vollfressen und schmarotzen kann, treten sie alle tot, die das „regulieren“ oder auch was vom Kuchen haben wollen. Siehe Ampel gehen AfD. Und der Bello ist auch ein pädophilen Grüner…
unvorstellbar was dieses schöne Land aushalten muss.
Daß er mit Nachdruck betont, nach der anstehenden Nationalratswahl Wahl nicht automatisch den Obmann der Mehrheitspartei mit der Regierungsbildung bzw. mit Koalitionsverhandlungen beauftragen zu wollen, und besonders dann nicht, wenn diese Partei EU-kritisch sein sollte, zeigt sehr deutlich sein “Demokratie”-Verständnis!
Bello hat auch paar Neandertalergene mehr als der Durchschnitt
Seine damalige Aufstellung und Wahl war schon “einmalig”, nun quakt er auch mal wieder.
einmal Pädo immer Pädo, er muss daher von Zeit zu Zeit was liefern
Für mich ist mittlerweile der Spruch: “Wir sind Demokraten!” ein Grund zur äußersten Vorsicht.
Denn wer das verbal immer wieder hervorheben muß, weiß garnicht was Demokratie ist.
Auch einen Demokraten kann man über seine Taten erkennen und bewerten.
Und es sind meist keine Sozialisten, Grüne oder andere Lügner….
Nee, die Bunten sind mit Demokratie völlig überfordert, da das Konzept gar nicht in ihr kleines Weltbild und die noch kleineren Gehirne reinpasst
Schlimmer als kleine Kinder: Das ist MEINE Dämmokrattie! Die geb ich nie wieder her! Und teilen auch nicht! Räbbäääh!
“…besonders dann nicht, wenn diese Partei EU-kritisch sein sollte, zeigt sehr deutlich sein „Demokratie“-Verständnis!” Demokratie scheint für den ein rotes Tuch zu sein ?? Schon lange vertrete ich die Ansicht, daß für JEDEN Politiker spätestens mit 65 Schluß sein muß !! Und überhaupt,WILL ich nicht von Polittypen regiert werden, die teils Jahrzehnte in der Politik ihr Leben verbrachten und dabei vermutlich die Bodenhaftung verloren haben.!?
Was soll die Alterdiskriminierung?
Sinnvoll wäre hingegen eine Amtszeitbegrenzung, um genau dieses Berufspolitikertum zu unterbinden.
Und ebenso überfällig ist bei allen fachbezogenen Bereichen (Ministerien, etc.) ein Nachweis über die Tauglichkeit für diesen Bereich – inkl. mehrjähriger praktischer erfolgreicher Tätigkeit in diesem Bereich, denn Papier ist geduldig.