Eine schlimmere, bedrohlichere und perversere Gefahr für die Rede- und Meinungsfreiheit in Europa hat es seit 1945 nicht mehr gegeben als dieser Tage.
Der globalistische Transformationswahn durch elitistische korporatistische Machtzirkel sieht sich durch nichts so sehr bedroht wie durch kritische und unabhängige Medien und Meinungsführer im Netz. Um sie einzufangen, wirksam als Verbreiter von “Desinformation” und “Fake-News” zu brandmarken und so frühzeitig zu neutralisieren, indem man ihnen entweder erst gar nicht den Zugang zu den sozialen Netzen ermöglicht oder sie in ihrer Grundglaubwürdigkeit erschüttert, ist der “Digital Services Act” (DSA) der EU konzipiert.
„Böse Schwester des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes“
Dieser wird nun tatsächlich ab dem 17. Februar 2024 in Kraft treten; das Datum dürfte für die Presse- und Netzfreiheit eine bittere Zäsur bedeuten und den Übergang in eine neue autoritäre und freiheitsfeindliche Ära markieren. Die Bundestagsabgeordnete und Datenschutzexpertin Joana Cotar (einst in der AfD, jetzt parteilose Abgeordnete) spricht beim DSA treffend von der “bösen Schwester des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes” (NetzDG) und schreibt in diesem Zusammenhang: “Wer geglaubt hat, das NetzDG sei Zensur, sollte sich mit dem DSA beschäftigen, den uns die EU hier aufdrängt.” Denn: Das Recht auf Meinungsfreiheit in großen sozialen Netzwerken werde de facto abgeschafft – und alles, was der Regierung und der Europäischen Kommission nicht passt, könne gelöscht werden.
Dieser Beitrag erschien zuerst auf journalistenwatch.com unserem Partner in der EROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION
Digital Services Act: Die Meinungsfreiheit in der EU ist akut bedroht
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Und der nächste EU-Beschluss – Bargeldverbot – Video:
https://www.youtube.com/watch?v=z1RfDfT6o7w
Das wird vermutlich nicht die moeslaemischen Döppelpässlercl.ns treffen, bei denen vermutlich eh alles unter’m Tisch und aus der Hosentasche in ihren Parallälgesellschaften, in die sich eh schon keine Hundertschaften an Pölizie ‘reintraut und die dann vermutlich weiterhin ihre Gelder in ihre nichteuropäischen Herkunftsländer verschieben können.
Es geht wiedermal von daher vor allem gegen die schon immer hier Lebenden (f. n. M.).
Meiner Ansicht nach.
V. d. Luegen sagt, was EU vorhat – tötaliäres Rägime:
https://www.youtube.com/watch?v=s6Pv2hY2fp0&t=5s
Verbreiten auf allen Kanälen, Händies und im persönlichen Gespräch wo möglich.
Meiner Ansicht nach.1
Ich lebe in einem EU-Land, in dem jeder noch seine Meinung sagen kann. Mich interessiert daher das in Deutschland geltende Gesetz über Meinungsdiktatur herzlich wenig, da es in meinem Land keine Anwendung findet.
In welchem Land lebst Du?
Die schneiden sich doch selber ins eigene Fleisch. In der Deutschen Diktatorischen Republik wurden wir auch an jeder Ecke von Horch und Guck abgehört, teils mit Richtmikrophonen, teils direkt, z. B. im Kaffeehaus. Nur zu blöd, daß man diese Denunziantenbrut schon meilenweit vorher erkannte. Warum ? Viele untere “Chargen” waren offenbar mit einem IQ von unter 80 ausgestattet, viele wurden zwangsangeheuert, weil die irgendwas ausgefressen hatten. Die wollten auch mal Erfolg haben und haben gelogen, daß sich die Balken bogen. Die hatten tatsächlich den STASI Stallgeruch an sich, dazu noch diese furchtbaren beigen Bundjäckchen, die über den fetten Bäuchen spannten und die unverkennbare Aktentasche, ein Bild des Jammers. Alls “fischelanter” (vigilanter) Ossi wußte man sich gegen diese Gestalten zu wehren, wir sind in den “Untergrund” abgetaucht ! DAS wird auch jetzt wieder geschehen, das Handy bleibt draußen, denn schon EDWARD SNOWDEN hatte die Menschen aufgeklärt, daß JEDES HANDY EINE WANZE SEI !! Das stimmt EINHUNDERT PROZENT ! Im Untergrund können sich wesentlich radikalere Gruppen bilden als die “Abhörer” sich das vorstellen können.
Internet ist von USA-Militär, also auch Waffe. Wann macht Indien eigenes Internet ohne USA?
OT – aber doch nicht, weil… Was die Pölitik angerichtet hat, ist lebensgefaehrlich – Video
https://www.youtube.com/watch?v=0F716kHjuiA&t=1s
Nur toetalitäre Rägime verbieten Oppösitionsp.rteien und Kr.t.kerInnen an ihren toetalitären idiötlügischen Rägimen und Süstemen – sh. alle bisherigen und bestehenden SÖZIALÜSTISCH-KÖMMÜNISTISCH-ÖRWÄLLSCHEN Rägime – DeDeäR, Nordkorea, etc..
Ach – und nicht erhobene Steuern sollen lt. Hö Böck Subventionen sein – Reichelt zitiert.
Unbedingt anhören und verbreiten auf allen Kanälen, Händies und im persönlichen Gespräch.
Meiner Ansicht nach.
Eine sehr beliebte Petition zum Verbot der besonders tyrannischen und inkompetenten Grünlinge, jedoch dubioserweise bei einem linken US-Petitionsanbieter:
https://www.change.org/p/verbot-der-partei-bündnis-90-grüne-beantragen
Mit diesen Petitiönen muss man vorsichtig sein. Kann auch sein, dass sie so nur mittels der Petitiönen die Kr.t.kerInnen dieses m. A. n. tötalitären Rägimes schwarz-auf-weiß mittels Unterzeichnung herausfinden wollen. War damals m. A. n. auch so mit Avac.org. so.
Meiner Ansicht nach.
…nur wenn WIR Millionen um Millionen sind, was wollen diese Missgeburten dann machen, vielleicht wieder totimpfen? vergasen? verseuchen?
Avaz war von Soros und seinen Schergen.
natürlich ist das so.!!!!
Weder US noch globalistenlinkisch: https://petitionfuerdemokratie.de/afd-verbot-stoppen/
Wir wollen das so, wir nehmen das hin, wir tun nichts wirkungsvolles dagegen. Also sollten wir es akzeptieren, und nicht immer nur kommentieren, lamentieren, jammern und beschweren. Handeln ist angesagt. Als erstes konsequenter Abbruch ALLER „BEZIEHUNGEN“ zu den Faschisten im schwulen Berlin. Steuerboykott, Wohnsitze abmelden, Generalstreik, SELBSTBEWAFFNUNG und Selbstversorgung. Ich brauch hier keinen auf die Straße scheißenden nigger, ich brauch kein Pflaster auf meinem Mund, um dem nicht mehr widersprechen zu dürfen, ich brauch keinen DSA, ich brauch keine DNA- und mRNA – Giftspritzen, ich brauch die Ampel nicht, ich brauch keine Grundstücksüberwachungsreform, ich brauch keine Bullen in der Bullidsai.
Es lebe das Deutsche Reich, es lebe das urdeutsche Volk, Zombie- und niggerfrei. Freundschaft mit dem Russischen Reich! Es lebe die deutsche Landwirtschaft! Hängt die komplette Ampel, hängt Merkel, hängt döring Eckhardt, hängt das widerliche Alien vdL, hängt Schwab, hängt Gates, hängt Soros, hängt Biden.
Sie selber liefern mit Ihrem Beitrag die Gründe für ein Verbot verfassungsfeindlicher Parteien. Sie geben vor für die Meinungsfreiheit zu sein, wollen aber die Demokratie und damit die Meinungsfreiheit abschaffen. In einer Diktatur gibt es keine Meinungsfreihrit, weder bei linken Diktaturen (DDR, UdSSR), noch bei rechten (Nazideutschland). Deswegen ist es gut, dass eine Demokratie wehrhaft ist und ihre Feinde im eigenen Land bekämpft und verbietet.
Sie irren bgzl. N.z.-Teitscheland. Auch das waren l.nke idiötlügische Sözialüsten. N.t.onal zu sein ist keine Idiötlügie – es heißt einfach, zu der eigenen N.t.on zu stehen. V.lk.sch zu sein heißt einfach, für das eigene V.lk einzustehen – das ist das, was allen Ländern außer offenbar Teitscheland zugestanden werden soll – die teitsche N.t.on, das teitsche V.lk soll ausgeloescht werden. Die Idiötlügie war damals und ist es heute der SÖZIALÜSMUS und ich habe hier schon oft genug Nachweise dazu gepostet – im damaligen P.rteinamen stand es auch klar und deutlich, wenn man sich mal die Mühe macht, den ausgeschrieben zu lesen – ebenso wie die Abkürzung N.z.. = Nat.- SÖZIALÜSMUS. Die L.nken haben schon damals diese Täter-Öpfer-Umkehr betrieben und tun es bis heute. Es gibt keine roeoeoechten Sözialüsten. Gab es nicht und gibt es nicht – das ist ein Widerspruch in sich.
Die Leute sollten sich auf die Unterscheidung zwischen Vernunft und Unvernunft, zwischen Kompetenz und Inkompetenz, auf die GOLDENE REGEL und die Wahrheit oder Unwahrheit konzentrieren.
Meiner Ansicht nach.
Damals waren auch die Sozen.
Meiner Ansicht nach.
Ist ja herrlich, was “Desinformation” ist und was nicht bestimmen dann die Politkommissare der EU, gruenlinke Hetz- und Luegenpropaganda ist dann natürlich keine Desinformation sondern die reine und einzige Wahrheit. Wer sich dann z.B. kritisch ueber den vorsätzlichen Genozid an der weissen europäischen Stammbevoelkerung durch die Knkn- und Ngrumvolkung aeussert oder den offenkundigen Wahlbetrug bei der letzten US-Präsidentenwahl anprangert oder den Klimaschwindel “leugnet” betreibt dann offiziell “Desinformation”. Überhaupt, wer gibt diesen Eurokratenbolschewiken das Recht vermeintliche oder auch echte Desinformation verbieten zu wollen, zur freien Meinungsbildung für mündige Buerger gehoert das Recht sich frei informieren zu können und selbst entscheiden zu können was man davon antizipiert. Das Ganze ist natürlich nur ein billiger Vorwand um freie und kartellkritische Meinungen zu unterdrücken und “Feindseiten” mundtot zu machen und deren Verbreitung im Volk zu unterbinden, die Leute sollen nur noch die offizielle linientreue rot-grüne Einheitssauce erhalten und nicht durch abweichende Meinungen “verunsichert” werden und sich nicht womöglich noch “gefährliche” Fragen stellen zu den Superdemokraten die sie regieren. Angestrebt von den Freiheitsfeinden der EU und der linken Regierungen ist eine allgemeine Meinungsdiktatur a la DDR oder Nordkorea.
FCK the EU, FCK die “Ampel”, Dexit für Deutschland!
Sie selber liefern mit Ihrem Beitrag die Gründe für ein Verbot verfassungsfeindlicher Parteien. Sie geben vor für die Meinungsfreiheit zu sein, wollen aber die Demokratie und damit die Meinungsfreiheit abschaffen. In einer Diktatur gibt es keine Meinungsfreihrit, weder bei linken Diktaturen (DDR, UdSSR), noch bei rechten (Nazideutschland). Deswegen ist es gut, dass eine Demokratie wehrhaft ist und ihre Feinde im eigenen Land bekämpft und verbietet.
Noch was vergessen: FCK die VSA.
Meiner Ansicht nach.
Haben die jetzt regierenden Hornochsen eigentlich schon einmal daran gedacht wie sie selbst die Bürger in die rechte Ecke manöverieren, bzw. sogar bei Einigen sogar das Dritte Reich wieder hoffähig machen ?
Die “angeordneten” Demos gegen Rechts ändern daran nichts ……………………………..
Ehrhard,
In die rechte Ecke wird man von dem Politfaschisten Gelumpe doch schon, wenn man nur Bargeld hat, darüber verfügt und das auch einsetzt!!
Die DEMOS gegen räächts können gar nichts ändern, weil die allermeisten KRITISCHEN Menschen keine ECHTEN RECHTEN sind. Darum sind diese Demos auch nur Makulatur aber viele fallen auf diese “Organisierer?” offenbar rein und lassen sich wahrscheinlich zum Handlanger degradieren. Ich habe mal paar Jugendliche gefragt, WAS RÄÄCHTS sein soll, die wußten keine Antwort. In Dresden auf den Theaterplatz, kam bei Pegida ein Bus aus CHEMNITZ mit Jugendlichen zur Demo. Auf die Frage eines Journalisten , WARUM sie aus Chemnitz gekommen sind, hatte ein junge Mann-sinngemäß- geantwortet, uns wurden bei jeder Teilnahme 50 Euro versprochen, wenn ich das paarmal mitmache, kann ich mir ein neues Handy kaufen.” Und lief grölend davon!!! DAS sind die “ECHTEN Patrioten.” Ich würde gerne wissen, WIE VIELE das überhaupt aus Überzeugung machen ?? Komischerweise gehen gegen die vielen LINKEN RANDALIERER diese Typen kaum auf die Straße, auch kaum gegen die Vergewaltiger und andere Verbrecher !! Bis es die mal selber trifft !!
Die “Die DEMOS gegen räächts können gar nichts ändern”?
Richtig, denn die SOLLEN auch gar nichts ändern, es hat schon seinen Grund warum z.B. die tiefroten französischen Linken die hiesigen Kasper größtenteils verachten.
Aber das werden die behubschrauberten Wohlstandswoken, aggressionsgeilen Antifanten und Demenzomas gegen Rrrrööchts mangels geistiger Fähigkeit nie kapieren.
Da wäre ich mir nicht so sicher. In Thoeringen, wo offenbar dieser Unternehmer mit vielen MitarbeiterInnen einen Rundbrief losschickte mit der “BITTE”, NICHT Blau, sondern die CeDeU zu w.hlen, hat Blau mit Abstand verloren. Ob da noch weitere UnternehmerInnen das ebenso taten ist auch noch möglich. Offenbar wurden die MitarbeiterInnen von der Angst vor Entlassung gepackt, wenn sie Blau w.hlen würden und vergaßen, dass ihnen ja niemand auf die Finger guckt, WO sie ihr Kreuchen auf dem W.hlzettel machen – so leicht sind die Leute beeinflussbar.
https://www.youtube.com/watch?v=sYQ0IjjcKN4
Im Hochtaunus hat auch Blau eine Landratsw.hl knapp verloren und es ist schon seltsam, dass jetzt kurz diese M.ssend.mos gegen roeoeoetsch kurz vor diesen Landratsw.hlen losgetreten und im großen Stil in den ÖäRn pröpagiert wurden – und die tumben ÖäR-GuckerInnen und -hoererInnen (z. B. im Autoradio berieselt) lassen sich den ganzen Sch.iß kr.t.klos ins Hirn waschen.
Ein Video von eine “Oli oder Olli” zu beiden verlorenen W.hlen finde ich leider nicht mehr. Wer sie findet, bitte posten.
https://www.youtube.com/watch?v=HtYoqnCdf88&t=1s
Die werden das vermutlich auch noch weiterbetreiben angesichts all der anstehenden kommenden W.hlen.
Also meine Hoffnung schwindet angesichts dessen immer mehr angesichts dieser doeoefteitschen M.ssen immer mehr. Dann dürfen wir nicht vergessen, dass ja auch all diese M.ssen von schon etwas länger hier lebenden vor allem moeslaemischen Mügrünten, all diese Ommas und auch Oppas gegen roechts, all diese Massen Öntifönten, FFF-Klientel, die KlümakleberInnen, all die P.rteibuchspezialisten etc. etc. etc.. diese Öltp.rteienmischelpoekel w.hlen – zusätzlich zu diesen sich für strunzd.mm verkaufen lassenden M.ssen.
Es ist vermutlich leichter, einen Granitfelsen zu zertrümmern als Indöktrinatiönen aus Gehirnen herauszubekommen bzw. diese zu neutralisieren.
Seufz’.
Meiner Ansicht nach.
Rede- und Meinungsfreiheit?
So was hat es in dieser BRD nie gegeben!
Im Übrigen haben die Deutschen in dieser BRD auch gar kein Anrecht darauf! (-;
Stichwort Besatzung und mehrere „Bereinigungsgesetze“ durch die Besatzer spätestens seit 1990. Für jeden Willigen und Fähigen nachlesbar in den sog. „Bundesgesetzblättern“. Zwar schwer zu finden, weil vom politgelumpe bewusst ganz tief versteckt, aber dennoch mit etwas Intelligenz und Willen zu finden. Für jeden.
Es ist gar nicht so schwer zu finden, man muß nur die RICHTIGE Frage eingeben. Rufen Sie bei einer dementsprechenden Behörde an und fragen Sie nach, die sind AUSKUNFTSPFILCHTIG ! Wenn ich eine Mail, einen Brief schreibe, dann schreibe ich darunter “Wenn ich bei Ihnen nicht an der richtigen Stelle bin, bitte leiten Sie das Schreiben an die dafür zuständige Stelle weiter!” Auch dazu sind die verpflichtet. Zumal ich Briefe generell mit Einschreiben, Rückschein sende.
Wenn Sie durchblicken wie behauptet, dann posten Sie doch mal die Fundstellen. Wetten, dass Sie nicht in der Lage sind, das Behauptete zu belegen?
Lieber Chursachse, die Rede- und Meinungsfreiheit ist im Grundgesetz verankert. Und Sie dürfen hier tagtäglich übelsten Schwachsinn als Ihre Meinung kundtun und niemand verbietet Ihnen das. Sie widerlegen sich also selbst. Nun aber ab in die soziale Hängematte, die Ihnen diese BRD bietet, ohne dass Sie dafür etwas getan hätten.