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Bedrohung der Privatsphäre und der freie Meinungsäußerung!

In den USA führt der scheinbar unaufhaltsame Marsch zur Einführung digitaler Identitätsnachweise in einem Bundesstaat nach dem anderen – fest verwurzelt in der Ansprache einer stark konsumorientierten Gesellschaft mit dem Versprechen, ihr Konsumverhalten „noch besser“ (d.h. einfacher, bequemer) zu machen – dazu, dass Datenschützer und Sicherheitsverfechter weiterhin darauf drängen, auf diesem Weg nicht verfassungsmäßige Rechte über Bord zu werfen.

Im Kern geht es darum, dass bei der weiteren Verbreitung von digitalen Identitätsnachweisen rechtlich und politisch sichergestellt werden muss, dass diejenigen, die diese Instrumente einsetzen, auch dafür Sorge tragen, dass sie im Einklang mit der Verfassung des Landes stehen.

Die schlechte Variante wäre, diese Instrumente einfach einzuführen und von den Bürgern zu verlangen, dass sie blind darauf vertrauen, dass „alles in Ordnung sein wird“ – weil ein Politiker das gesagt hat.

Die Kritiker argumentieren jedoch, dass digitale Ausweise zwar nach dem „Kodex der wahren Demokratie“ eingeführt werden könnten, dies aber derzeit einfach nicht der Fall sei.

Ein Beispiel ist das scheinbar einfache System in Colorado. Seit vier Jahren wird den Menschen dort gesagt, dass der digitale Personalausweis genauso gut ist wie jeder andere (Lichtbild-)Ausweis. Alles, was sie tun müssen, ist die App auf ihrem Handy zu installieren, und schon können sie loslegen.

(Natürlich erst, nachdem sie ihr echtes, reales Foto oder Video des von der Regierung ausgestellten Ausweises bei den Behörden hochgeladen haben).

Aber hier kommt die ganze Industrie ins Spiel, die das Internet überwacht, Daten sammelt und monetarisiert.

Auch wenn die persönlichen Daten des betreffenden Ausweises verschlüsselt werden, sobald sie digitalisiert sind, spielen, wie es in den Berichten heißt, „zahlreiche öffentliche und private Dienste“ dasselbe digitale Spiel der Verifizierung, indem sie die Server der Regierung „anpingen“.

Und dann – „Dieser Ping erzeugt einen Datensatz, der beschreibt, wer, was, wann und wo. Mit der Zeit bilden diese Datensätze ein von der Regierung kontrolliertes Verzeichnis von Informationen über ihre Bürger.

Solange es „Drittanbieter“ gibt, gibt es keinen Grund, warum die Situation nicht schlimmer werden sollte. Aus Gründen, die nur der Colorado Digital ID („myColorado“) bekannt sind, ist die Sammlung riesiger Datenmengen von solchen Unternehmen abhängig.

Könnte der Staat, an den Sie Ihre Steuern zahlen, nicht die „Stärke“ aufbringen – ganz zu schweigen von der Schaffung legitimer Arbeitsplätze -, indem er sicherstellt, dass dieses sensible Geschäft tatsächlich vom Staat betrieben wird – und sich an die Gesetze, einschließlich der Verfassung, hält?

Die Antwort lautet: Nein. Man hat sich für private Unternehmen entschieden, die die „Drecksarbeit“ erledigen, einschließlich der Sammlung von IP-Adressen, Geräte- und Browser-IDs usw. Und warum?

Um nicht zu sehr in die Tiefe zu gehen, aber – sind diese staatlichen Politiker dumm? Die Antwort lautet: Im Gegenteil. Sie scheinen ihr Bestes zu geben, und während sie jetzt scheinbar legal sind, lassen sie sich in Wirklichkeit auf Dinge ein, die sich als sehr fragwürdig erweisen könnten, nicht zuletzt die Einbeziehung von „Dritten“ und ihre notorisch zentralisierten Datenmodelle.

Hier ist die Überschneidung Regierung/Privatwirtschaft/Unternehmen noch deutlicher.

Das betreffende Programm ist der Führerschein des Bundesstaates Georgia, ein „mobiler“ (d.h. digitaler) Führerschein. Anfang des Jahres wurde berichtet, wie die US-Bundesstaaten dafür sorgen, dass mehr als 310 Millionen Handynutzer in ihre „digitale Zukunft“ gezwungen werden können. Alles, was sich auf diesen Telefonen befinde – „Videokameras, Taschenrechner, GPS, Taschenlampen, Lesegeräte und (…) Führerscheine“ – sei den Strafverfolgungsbehörden zugänglich.

„Wir sammeln die Verifizierungsinformationen der Nutzer und senden sie verschlüsselt an das DMV. Nach der Freigabe durch das DMV wird der Führerschein verschlüsselt auf dem Gerät gespeichert und ist nur mit Zustimmung des Nutzers zugänglich“, sagte Dong Min Kim von Google Wallet im Februar dieses Jahres.

Für die Zivilgesellschaft, insbesondere die digitalen Aktivisten, war es ein harter Kampf an vielen Fronten. Eine davon ist, dass der Berg von Anfang an, in den 1990er Jahren, falsch aufgebaut wurde. Während einige der fortschrittlichsten Technologien traditionell aus den USA kamen, führte dies nicht notwendigerweise zu einem hohen Maß an „digitaler Kompetenz“ in

Und jetzt, wo es an der Zeit ist, zu erklären, warum die digitale Identität für den Durchschnittsbürger wirklich schlecht sein könnte, müssen die rechten Aktivisten bedauern, dass sie ihre Informations- und Aufklärungskampagnen nicht von Anfang an hartnäckig und beharrlich genug vorangetrieben haben.

Digitale ID-Systeme, die digitale Technologien zur Identifizierung und Authentifizierung von Personen nutzen, werden zunehmend als zweischneidiges Schwert betrachtet. Sie bieten zwar Lösungen für Verwaltungs- und Sicherheitsprobleme, lassen aber auch die Alarmglocken läuten, wenn es darum geht, wie diese Systeme zur Förderung autoritärer Kontrolle eingesetzt werden können.

Eines der auffälligsten Beispiele ist das chinesische Sozialkreditsystem, das den Bürgern auf der Grundlage ihres digital überwachten Verhaltens Punkte zuteilt. Dieses System, das als Eingriff in die Privatsphäre kritisiert wird, könnte genutzt werden, um abweichende Meinungen zu unterdrücken und Konformität zu erzwingen. Auch das indische Aadhaar-System, das weltweit größte biometrische Ausweissystem, ist aufgrund von Datenschutzbedenken und möglicher Überwachung durch die Regierung in die Kritik geraten, wie Fälle von Datenlecks und Datenmissbrauch gezeigt haben.

Der Fall des chinesischen Sozialkreditsystems ist ein beunruhigendes Beispiel dafür, wie digitale ID-Systeme für autoritäre Zwecke missbraucht werden können. Das System, das eingeführt wurde, um das Vertrauen in die Gesellschaft zu stärken, verfolgt und bewertet das Verhalten von Einzelpersonen und Unternehmen auf der Grundlage einer Vielzahl von Daten, die dann verwendet werden, um einen „Sozialkredit“-Wert zuzuweisen. Dieser Wert kann sich auf verschiedene Aspekte des Lebens eines Bürgers auswirken, von der Kreditwürdigkeit bis hin zur Reisefreiheit.

Das System funktioniert durch die Sammlung von Daten über ein umfassendes Netzwerk von Überwachungstechnologien, einschließlich Gesichtserkennung, Internetüberwachung und Transaktionsverfolgung. Verhaltensweisen wie das Überqueren einer Straße, der Kauf bestimmter Gegenstände, Postings in sozialen Medien und sogar das Verhalten von Freunden und Familie können sich auf den Score einer Person auswirken. Ein hoher Score kann zu Vorteilen wie einem leichteren Zugang zu Krediten und einer bevorzugten Aufnahme in Schulen führen, während ein niedriger Score zu Einschränkungen wie dem Verbot des Kaufs von Flug- oder Bahntickets führen kann.

Kritiker des Systems argumentieren, dass es über die Förderung der Vertrauenswürdigkeit hinausgeht und sich zu einer invasiven Überwachung und sozialen Kontrolle entwickelt. Durch die Überwachung und Bewertung eines so breiten Spektrums von Aktivitäten fördert das System effektiv eine Form der Selbstzensur und die Anpassung an staatlich genehmigtes Verhalten. Bedenken bestehen auch hinsichtlich der mangelnden Transparenz und des Fehlens von Rechtsbehelfen für Personen, die sich ungerecht bewertet fühlen.

Das Social Credit System hat auch Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit und politische Meinungsverschiedenheiten. Die Möglichkeit, Online-Aktivitäten zu überwachen und Personen zu bestrafen, die Meinungen äußern, die nicht mit denen der Regierung übereinstimmen, gibt Anlass zu ernsthaften Bedenken hinsichtlich der Meinungsfreiheit. Dies hat weiterreichende Auswirkungen auf die bürgerlichen Freiheiten, da die Angst vor Bestrafung Menschen davon abhalten kann, sich an einem legitimen politischen Diskurs zu beteiligen.

Das System hat auch erhebliche Auswirkungen auf die Privatsphäre. Da die Regierung Zugang zu großen Mengen personenbezogener Daten hat, gibt es Bedenken, wie diese Informationen verwendet werden könnten, insbesondere in Ermangelung strenger Datenschutzgesetze. Die Möglichkeit, dass diese Daten für politische, soziale oder wirtschaftliche Zwecke missbraucht werden, stellt eine ernste Herausforderung für die Rechte des Einzelnen dar.

Das chinesische Sozialkreditsystem ist ein eklatantes Beispiel dafür, wie digitale Identifizierungssysteme, die eigentlich der Verwaltungseffizienz und dem gesellschaftlichen Vertrauen dienen sollen, zu Instrumenten autoritärer Kontrolle werden können. Es unterstreicht die Notwendigkeit einer sorgfältigen Abwägung zwischen technologischem Fortschritt und dem Schutz grundlegender Menschenrechte. Die Auswirkungen des Systems auf die Privatsphäre, das Recht auf freie Meinungsäußerung und die persönliche Autonomie verdeutlichen die potenziellen Gefahren einer unkontrollierten digitalen Überwachung und Datensammlung in jeder Gesellschaft.

In Russland wurde ein umfassendes Gesichtserkennungssystem, das angeblich der Sicherheit dienen sollte, Berichten zufolge dazu verwendet, politische Demonstranten zu identifizieren und zu verhaften. Ein weiteres Beispiel ist das venezolanische „Carnet de la Patria“-System, das Bürger mit staatlichen Stellen verbindet. Es wurde beschuldigt, ein Instrument der sozialen Kontrolle zu sein, da die Regierung angeblich Sozialleistungen auf der Grundlage politischer Loyalität manipulierte.

Russlands Einsatz digitaler Identifizierungs- und Überwachungssysteme, insbesondere der weit verbreitete Einsatz von Gesichtserkennungstechnologie, ist ein weiteres signifikantes Beispiel dafür, wie solche Technologien zur Stärkung autoritärer Praktiken eingesetzt werden können.

Russland hat in den letzten Jahren eine Vorreiterrolle bei der Einführung von Gesichtserkennungstechnologien eingenommen, vor allem in Großstädten wie Moskau. Offiziell wird behauptet, das System erhöhe die öffentliche Sicherheit und helfe bei der Suche nach vermissten Personen und der Festnahme von Kriminellen. Es gibt jedoch wachsende Bedenken hinsichtlich der weiterreichenden Auswirkungen dieser Technologie, vor allem auf die bürgerlichen Freiheiten und die politische Freiheit.

Der umstrittenste Aspekt war der Einsatz von Gesichtserkennungstechnologie bei politischen Protesten. Es wurde berichtet, dass die russischen Behörden diese Systeme eingesetzt haben, um Demonstranten zu identifizieren, zu verfolgen und zu verhaften. Bei verschiedenen politischen Demonstrationen, einschließlich solcher gegen die Regierungspolitik oder zur Unterstützung der Opposition, soll Gesichtserkennung eingesetzt worden sein, um Personen zu identifizieren, noch bevor sie eine Protestaktion begannen. Dieser präventive Ansatz im Umgang mit Andersdenkenden hat erhebliche Bedenken hinsichtlich der Aushöhlung des Rechts auf friedliche Versammlung und freie Meinungsäußerung hervorgerufen.

Das Missbrauchspotenzial der Technologie geht über das Protestmanagement hinaus. In Russland, wo die politische Opposition und kritische Stimmen häufig von der Regierung unter Druck gesetzt werden, kann die Möglichkeit, die Bewegungen und Verbindungen von Personen durch Gesichtserkennung zu verfolgen, ein mächtiges Instrument der politischen Einschüchterung und Kontrolle sein. Es gibt auch Bedenken hinsichtlich der mangelnden Transparenz und Kontrolle bei der Verwendung dieser

Quelle: How The Government Plots to Control Your Digital Identity


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Von Redaktion

10 Gedanken zu „Wie die Regierung plant, Ihre digitale Identität zu kontrollieren“
  1. Warum wird hier Russland erwähnt, daß sieht sehr nach Ablenkung aus. Aber wir können uns beruhigen, hier wird es noch schlimmer kommen. Nur Dummerland fehlen die Leute dafür. Denn was jetzt von den Schulen kommt und an die Unis und Hochschulen nachrückt, sind nicht gerade die Hellsten und viel studieren Brotlose Künste oder irgendwas mit Umwelt. Also wo kommen die ganzen IT Leute her vom Mittelmeer. Ohne Hilfe der westlichen Geheimdienste usw sind unsere doch aufgeschmissen, schon unter Merkel wurden VS oder der BND kastriert und die Leitung durch unfähige Partei Soldaten ersetzt.

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  2. Schon lange gängige Praxis bei mir:
    Ein relativ unverändertes Smartphone mit original Android/Google ‘sie alle zu finden, ins Dunkel zu treiben und ewig zu binden’ für alles, was Googles ‘Security-Framework’ benötigt (Ausweise, Banking-Apps, DHL…) und ein zweites, ‘befreites’, deGoogled Smartphone mit CustomROM (z.B. mit /e/ von der e.foundation) oder LineageOS mit einer alten, anonymen Pre-Paid Karte für meine Kontakte und zum Telefonieren.
    Das erste Smartphone verlässt fast nie das Haus und ist – wenn es nicht gebraucht wird – im Flugmodus oder aus. Das Zweite habe ich immer dabei und lasse es nur dann ‘online’ gehen, wenn es unbedingt nötig ist. FCK U BigBrother!

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    1. Also wenn ich mir mal so aus der Adlerperspektive betrachte, wieviele Kr.m.nelle von Kleinkr.m.nellen über Bandenkr.m.nalität von unten bis ganz oben der M.f.a, M.ssenmoerder, Vergewöltiger, Pädöphüle, K.ller aller möglichen Sorten, etc. etc. etc. es gibt, dazu noch die Betrüger im Rahmen der Legalität, die andere aber gewissenlos über den Tisch ziehen, usw. usf., dann wären, wenn man die alle mit einem Schnipp auflösen, auslöschen könnte, nur noch sehr wenige wahrhaft aufr.chte herzensgute Menschen übrig.
      Meiner Ansicht nach.

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      1. Das Gestammel ist ja schlimmer als Gender-Sprech! W.e s.ll m.n d.nn s. ..nen.. l.s.n?!
        Was soll der Unfug! Drücken Sie sich doch bitte in normaler, deutscher Sprache aus!

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  3. Ja, doch, die Digitalisierung ist etwas ganz tolles. Einer Verwandten von mir haben die, bei der Ausstellung/ Umwandlung des ‘Mikroführerscheins’ den LKW Führerschein zugemogelt. LOL. Die darf jetzt LKW ÜBER 7,5 Tonnen fahren- alle; mit ihrer ‘Karte.
    Zur Erklärung, die hatte nur die alte Klasse 3; mehr hätte die auch nicht geschafft.
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    Das passt zwar nicht ganz zur Digitalisierung, sind aber die Anfänge.
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    In jungen Jahren, ich war etwas über 20, sagte mir mal ein Bekannter, ‘das, was heute in den VSA ist, kommt in 10 Jahren auch zu uns (BRvonD)’. Er hatte recht, habe ich im Laufe der Jahrzehnte erfahren. SO wird es auch mit der Digitalisierung passieren. Und nein, der indoktrinierte, wissen(lern)resistente Michel wird sich nicht wehren- sowenig wie gegen die Pimpfung! Gruß Karl

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  4. Und da schwafelt dieser vermutlich immer noch für die Weltbänk Arbeitende davon, dass sich LEIDER die Pölitik der Blauen durchgesetzt habe – Artikel:
    https://www.zeit.de/politik/2024-02/arbeitsmarkt-afd-migration-ki-politikpodcast?utm_source=pocket-newtab-de-de
    “Marcel Fratzscher ist Professor für Makroökonomie an der Humboldt-Universität zu Berlin und der aktuelle Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Er hat in Kiel, Harvard und Cambridge studiert, unter anderem für die Weltbank gearbeitet und es als Tischtennisspieler in die 2. Bundesliga geschafft. ” – Klingt nach all diesen m. A. n. von den selbsternannten El.ten und ihren Schattenmächten Gesteuerten und vermutlich Gekauften. Ja wo der alles studiert haben soll – da hat er ja offenbar nix anderes gemacht als studiert in seinem Leben und ist vermutlich so fern dem realen Leben der meisten Menschen wie diese abgehobene selbsternannte El.te selbst. Ahja – die Trämpolinspringerin und jetzt der Tischtennisspieler – trotz Studium (falls wirklich absolviert, was m. A. n. fraglich ist, wenn man es nötig hat, seinen Tischtenniserfolg anzuführen) scheint es ihm an logischem richtigem schlussfolgerndem Denkvermögen zu fehlen. Spricht sich für M.g.ration auch für Bildungsferne aus, während unter den M.ssen von m. A. n. Invasören evtl. Hochqualifizierte mit der Lupe zu suchen sind, falls man da überhaupt fündig würde. Dass die Digitalisierung und KI große Gefahren bergen stimmt, aber er verkennt, wer die wahren Inszenierer dessen sind, etc.. – Dem Mann fehlen die richtigen Schlussfolgerungen, er ist m. A. n. auch wieder so ein “Äxperte” des m. A. n. Unr.chtssüstems, Unr.chtsrägimes des Öltp.rteienk.rtells. In dem Artikel sind zudem die für die l.nke Mischelpökelschreiberlinge typischen Widersprüche zu finden – im Grunde ein m. A. n. substanzloses Gefasel, dem der logische in dem Fall erforderliche röte Faden fehlt.

    Meiner Ansicht nach.

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