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SPD-Fraktionschef Raed Saleh (r.) - hier mit Yakup Ayar von der Neuköllner Sehitlik-Moschee und dem Berliner Ex-Innensenator Andreas Geisel - will den Kampf gegen "Islamfeindlichkeit und Rassismus" in die Berliner Landesverfassung verankern.

Manche Politiker scheinen einen Dachschaden zu haben und andere merken es nicht, applaudieren brav und machen Männchen. So geschehen im „Shithole Berlin“. Der Tagesspiegel berichtet vom SPD-Landesvorsitzenden Raed Saleh, einem palästina-stämmigen „Berufsmigranten“, der durch seine Islamapologie schon öfters auffiel.

Von CONNY AXEL MEIER | Nun ist es so, dass in Berlin zunehmend judenhassende, gewaltaffine Demonstrationen stattfanden, die, von der Polizei geschützt, die Vernichtung Israels fordern. Die Al Kuds-Tag genannten Demonstrationen finden seit vielen Jahren regelmäßig in Berlin statt. Neu ist nur, dass seit dem furchtbaren Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023 in Israel mit über 1200 Toten, der islamische Mob ganz offen seine Judenfeindlichkeit quer durch die Stadt auf die Straße trägt, ohne dass die Polizei eingreift.

Die Polizei kümmert sich lieber um antigrüne Plakate. Anstatt diesen offen ausgelebten Judenhass durch Polizei und Justiz zu unterbinden, hat die grüne CDU/SPD-Regierung einen genialen Einfall. Sie will den Kampf gegen Judenhass in die Berliner Landesverfassung aufnehmen. Das hat zwar keinerlei praktische Auswirkungen, hört sich aber so an, als ob der Senat sich darum kümmern würde.

Genau dieser „Kampf gegen Antisemitismus“ soll nach Ansicht von Saleh der Aufhänger sein, um auch den Kampf gegen angeblichen „Rassismus“ und angebliche „Islamfeindlichkeit“ gleich mit in die Landesverfassung aufzunehmen. Warum nicht gleich noch den „Kampf gegen Rechts“ oder den Kampf gegen das Bargeld, den Klimawandel, die Armut, Verbrenner-Fahrzeuge, die Korruption, kalte Wohnungen oder die hohen Steuern?

Verfassungen sind keine Agenden zur Durchsetzung politischer Ziele. Verfassungen schützen die Freiheit und die Selbstbestimmung der Bürger vor staatlichen Übergriffen, vor staatlicher Bevormundung und vor Denk- und Sprachverboten. Verfassungen schreiben die Freiheitsrechte der Bürger fest. So gut es wäre, wenn die staatliche Exekutive und die Judikative Antisemitismus und Gewalt gegen Juden bekämpfen, so hat das in einer Verfassung nichts zu suchen, allenfalls im Strafrecht.

Unter dem Stichwort „Islamfeindlichkeit“ subsummieren Politiker aus allen ökosozialistischen Parteien, einschließlich der CDU, seit über 20 Jahren jegliche, auch nur sachbezogene Kritik am Islam. Jeder, der nur vorsichtig die islamische Landnahme durch den Bau von Protzmoscheen oder den Muezzinruf kritisiert, gilt bei diesen Politikern als Rassist, Fremdenfeind, islamophob oder islamfeindlich.

Die Mohammedaner-Verbände fühlen sich pudelwohl in ihrer selbstgeschaffenen Opferrolle, dass sie gar nicht mehr merken, dass mehr und mehr Bürger ihren Dominanzanspruch und ihre Selbstgerechtigkeit ablehnen, obwohl korrupte, islamophile Altparteien-Politiker alles dafür tun, um alle moslemischen Sonderwünsche zu erfüllen.

Nun interessiert sich kaum ein Nichtmoslem dafür, ob, wann und wie Mohammedaner beten oder fasten. Sie wollen einfach nur in Ruhe gelassen werden und nicht ständig mit dem Islam konfrontiert werden. Die politischen Komponenten des Islam, der Weltherrschaftsanspruch und die religiös bedingten Überheblichkeiten, stoßen nicht auf Akzeptanz.

Selbst die alleinstehende alte Frau, die in einem mehrheitlich von Mohammedanern bewohnten Wohnblock lebt und sich nicht mehr aus der Wohnung traut, weil sie sonst „Schutzgeld“ an Jugendbanden abdrücken muss, um gefahrlos einkaufen zu gehen, ist Opfer dieser vom Staat geförderten Ideologie der Vorherrschaft.

Da der Staat einzig den Islam als Religion fördert und schützt, kann man guten Gewissens behaupten, dass der Mohammedanismus mittlerweile in Deutschland Staatsreligion ist. Jeder, das das behauptet, ist allerdings in Umkehrung der Verhältnisse dann „islamfeindlich“.

Islamkritische Akteure, Publizisten und Politiker können ein Lied davon singen. Allein das kritische Hinterfragen der Inhalte des Islam in Bezug auf die politischen Maximalforderungen der islamischen Ideologie macht sie in den Augen der linken Islamprofiteure und  bezahlten Apologeten zu Rechtsextremisten, Rassisten, Nazis usw. und als ob das nicht genug wäre, auch zu Antisemiten. Alles nach dem Motto: Wer Antisemit ist, bestimme ich! So beißt sich die Schlange in den Schwanz.

Dass nun SPD-Politiker wie Saleh, den „Kampf gegen Islamfeindlichkeit“ missbräuchlich in die Berliner Landesverfassung aufnehmen wollen und Saleh sich gleich selber für eine zu gründende Enquete-Kommission in Stellung bringt, ist fatal. Saleh wird so zitiert:

„In unserer Gesellschaft gehört Islamfeindlichkeit zum Alltag. Wir hören täglich Berichte von Übergriffen auf Muslime. Und wir hören permanent von strukturellem Rassismus.“

Falsch: Wir hören täglich von Übergriffen durch mohammedanische Täter auf Juden und indigene Deutsche. Dass wir andauernd von Rassismus hören, liegt daran, dass es zwar wenige tatsächliche Rassisten gibt, dafür aber viel Propaganda. Der polit-mediale Komplex versteht es vorzüglich, aus dem Nichts heraus, Stimmung im eigenen Sinne zu fabrizieren.

Das sah man im Correctiv-Skandal im Januar, als 14 Tage in den Nachrichtensendungen über fast nichts anderes berichtet wurde und die Behörden in der Folge ihre Mitarbeiter zur Teilnahme an Demonstrationen der Regierung gegen die Opposition, der AfD, verpflichteten. Genau wie es die Mullahs im Iran machen, denen der Bundespräsident zum 40-jährigen Bestehen der Islamischen Republik im Namen aller Deutscher gratulierte. Ja, die Ähnlichkeiten lassen sich nicht bestreiten.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf pi-news.net, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION


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Von Redaktion

27 Gedanken zu „Berlin: SPD-Chef will Kampf gegen „Islamfeindlichkeit“ in Verfassung“
  1. Yascha Mounk im Gespräch mit Caren Miosga der Moderatorin der Tagesthemen
    „…weil wir hier ein historisch einzigartiges Experiment wagen…“

    https://ludendorff.info/wp-content/uploads/2019/02/Experiment-Linke.pdf

    Wir wagen hier ein historisch einzigartiges Experiment, und zwar, eine monoethnische, monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln. […] Dabei kommt es natürlich auch zu vielen Verwerfungen.“ — ARD Tagesthemen, 20. Februar 2018 (→ Bevölkerungsaustausch)

    „Um eine multiethnische Gesellschaft zum Funktionieren zu bringen, müssen wir dann auch ganz klar zeigen, dass der Staat fähig ist, die Menschen, die dagegen aus Hass verstoßen, richtig zu bestrafen.“ — WDR Presseclub, 8. Juli 2018

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  2. „Ganz Deutschland gruselt sich über Thüringen“

    Thomas de Maizière
    Karl Ernst Thomas de Maizière (geb. 21. Januar 1954 in Bonn) ist ein deutscher Jurist und Politiker der BRD-Blockpartei CDU. Von November 2005 bis Oktober 2009 fungierte er als Chef des Bundeskanzleramts und war als solcher für die BRD-Geheimdienste verantwortlich. Danach war er Bundesminister des Innern (2009–2011), seit März 2011 Bundesminister der Verteidigung. Am 17. Dezember 2013 übernahm er wieder bis zur Bundestagswahl 2017 die Verwaltung des Innenressorts. Er war Teilnehmer der Bilderbergerkonferenz 2016

    Sein Vater Ulrich de Maizière war Berufsoffizier und von 1966 bis 1972 Generalinspekteur der Bundeswehr. Seine Mutter wirkte als Künstlerin. Maizières Cousin Lothar de Maizière war 1990 der letzte und „frei gewählte“ Ministerpräsident der DDR und führte diese am 3. Oktober 1990 in die Teilvereinigung. De Maizière hat drei ältere Geschwister; sein Bruder Andreas de Maizière war Vorstandsmitglied der Commerzbank AG (s. u.).
    Seilschaften

    Bemerkenswert ist außer seiner großen Familie, daß Thomas de Maizière 1990 seinem Cousin Lothar de Maizière, dem ersten „frei gewählten“ Ministerpräsidenten der DDR, nach der Volkskammerwahl empfohlen hat, Angela Merkel als Presse-Mitarbeiterin in sein Personal aufzunehmen, in das er danach ebenfalls als Berater aufgenommen wurde.

    Thomas de Maizière beklagte bei der Bekämpfung der politischen Gewalt eine einseitige Fokussierung auf den „Rechtsextremismus“: „Ich sehe mit Sorge, daß man sich in der öffentlichen Wahrnehmung zu sehr auf die unerträgliche politische Gewalt von Rechtsextremisten konzentriert hat“.[9] Gleichzeitig sei das, was sich im Schatten und teilweise als Reaktion auf Rechts von Linksextremisten entwickelt habe, unterschätzt worden. Er fordert eine „Entsolidarisierung“ der Gesellschaft von „linken“ Gewalttätern.

    Thomas de Maizière – „Sachsensumpf“ – Vertuschung von Kinderschändung im Kanzleramt
    De Maizière: Experimente der Rüstungsindustrie werden mit Steuergeldern finanziert.

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  3. Bodo Ramelow (geb. 16. Februar 1956 in Osterholz-Scharmbeck) ist ein deutscher Kaufmann, Politiker, Überfremdungsaktivist in Thüringen und Fraktionsvorsitzender der SED-Nachfolge- und BRD-Blockpartei Die Linke. Von 2005 bis 2009 war er Mitglied des Bundestages und von 2014 bis 2020 Ministerpräsident des Bundeslandes Thüringen.

    Ramelow erhielt im Mai 2018 den „Israel-Jacobson-Preis“. Union progressiver Juden: „Wir würdigen sein Bekenntnis und seine Liebe zum Staat Israel im Einklang mit seinen Nachbarn.“

    „Inshallah. Ich freue mich, daß ich euch hier begrüßen darf. Ihr seid in Thüringen herzlich willkommen. […] Das ist der schönste Tag meines Lebens.“ — Ramelow zu illegalen arabischen Zivilokkupanten am Saalfelder Bahnhof

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  4. AfD: Wie ein Bürgermeister nachträglich ein Gespräch zerstört

    Ein SPD-Bürgermeister stellt sich im AfD-Bürgerdialog deren Anhängern. Nach Entsetzen aus seiner Partei beschimpft er die Gastgeber als „Nazis“ und will eine Demo gegen sie organisieren.
    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/afd-wie-ein-buergermeister-nachtraeglich-ein-gespraech-zerstoert/

    „Ganz Deutschland gruselt sich über Thüringen“

    Wie Ramelow wurde, was er war

    Außer Thesen nichts gewesen: In der ARD sollen Bodo Ramelow und Thomas de Maizière erklären, was eigentlich im deutschen Osten los ist und warum dort so viele zum Russen überlaufen wollen. Das beliebte Koalitionsbingo zur Verhinderung der AfD darf da natürlich nicht fehlen.
    https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2024/wie-ramelow-wurde-was-er-war/

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  5. Dieser deutsche Schwachkopf von der SPD weiß gar nicht, wie sehr er für die Korannazis auch nur ein nützlicher Idiot ist und sowie er seine Schuldigkeit getan hat, (ebenfalls) mit den anderen der Reihe nach geköpft werden wird.

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  6. “alleinstehende alte Frau, die in einem mehrheitlich von Mohammedanern bewohnten Wohnblock lebt und sich nicht mehr aus der Wohnung traut, weil sie sonst „Schutzgeld“ an Jugendbanden abdrücken muss”
    Details dazu bitte!

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    1. Die doppelte Staatsbürgerschaft hat es denen ermöglicht sich Häuser/Wohnungen in ihrer Heimat zu kaufen und hier auf Almosenempfänger zu machen!?

      Während der Deutsche kaum Eigentum besitzt, aber auch noch so blöd ist dort im Land Urlaub macht, das Geld dort ausgibt!

      Vural Öger, SPD Europa-Abgeordneter und Unternehmer von Öger Tours:

      „Das, was Sultan Süleyman mit der Belagerung Wiens 1529 begonnen hat, werden wir über die Einwohner, mit unseren kräftigen Männern und gesunden Frauen, verwirklichen. „

      https://1truth2prevail.wordpress.com/2014/06/07/unverfalschte-zitate-von-brd-politikern-und-anderen-einflussreichen-personen-in-der-brd-uber-das-deutsche-volk/

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      1. Soweit kann das Deutsch-Schaf nicht denken. Geschichte ? Osmanisches Reich ? Mohammedaner ? oder auch Juden-Religion ? Khazaren-Reich ? hä ? (In Wahrheit hießen die Judäer und hatten nichts mit dem Talmud zu tun ). Aber wer will das schon wissen. Udo Ulfkotte wurde hingerafft im Bestreben, die Wahrheit und Hintergründe zu erklären, wie viele andere vorher, prominentestes Beispiel die 3 ! Kennedys, die denen die Stirn bieten wollten ! Diesmal standen sie ja nicht an der Pforte, sondern wurden uns als Kuckuckseier “Fachkräfte” verkauft, reingelassen von deren eigenen Leuten, die halt ihre Namen und Herkunft verfälschten über die Bankerriege/finanzierte NGOs und Antifa-Banden. Pässe und Ausweise-Klau zu Merkels Zeiten überall über Nacht in den Ämtern ! Wenn dein Land eine Firma ist, sind die Menschen Assets, Wertgegenstände. Mit 60 bist Du abgeschrieben durch die Firma, und da durch spezielle Social-Engineering-Programme, durchgesetzt von Kommunisten, deutsche Frauen nur noch Karriere, TikTok oder Instagram im Kopf haben, wird sich das deutsche Volk auflösen und deren Übernahme greift, wie damals in Spanien, Italien, Frankreich. Wer dann für die arbeitet wenn alles kollabiert, kann uns ja egal sein. Auf jeden Fall haben alle Kartellparteien diese Orders ausgeführt, bis heute.

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        1. „Der Pate“ hinter Macron: Jacques Attali und dessen apokalyptische Zukunftswelt

          Attali entstammt einer jüdischen Familie aus Nordafrika. Im Alter von 13 Jahren kam er mit dieser während des Algerienkrieges nach Frankreich.

          In seinem Buch „L’Avenir de la vie“ (1981) meinte der damals 38-Jährige am Beginn der Ära Mitterand, daß es nicht wünschenswert sei, wenn die Menschen zu lange leben.

          „Wenn jemand die 60/65 Jahre überschreitet, lebt er länger, als er produziert und kommt die Gesellschaft daher teuer … Aus Sicht der Gesellschaft ist es vorzuziehen, daß die menschliche Maschine sich brutal blockiert anstatt schrittweise abzubauen. Das wird ganz klar, wenn man daran denkt, daß zwei Drittel der Gesundheitsausgaben sich auf die letzten Lebensmonate konzentrieren.“

          https://katholisches.info/2017/05/17/der-pate-hinter-macron-jacques-attali-und-dessen-apokalyptische-zukunftswelt/
          Jacques Attali (* 1. November 1943 in Algier) ist ein französischer Wirtschaftswissenschaftler, Kulturphilosoph, Autor und Beamter. Er war langjähriger Berater des französischen Staatspräsidenten François Mitterrand. Wie jeder sehen kann ist dieser Lebemann inzwischen selbst über 80 Jahre!
          https://de.wikipedia.org/wiki/Jacques_Attali

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        2. “deutsche Frauen nur noch Karriere, TikTok oder Instagram im Kopf haben” – das gilt auch für die M.ssen der hiesigen Männer – vor allem das ganze Jungv.lk.
          Meiner Ansicht nach.

      1. Die ukrainischen Muslime kämpfen gegen Russland

        Diejenigen, die sich den Kriegsanstrengungen gegen die russischen Streitkräfte angeschlossen haben, kämpfen auch für vergangene Ungerechtigkeiten und streben eine Rückkehr auf die Krim an.

        Obwohl Muslime nur etwa 1 Prozent des überwiegend christlichen Landes mit 44 Millionen Einwohnern ausmachen , haben sich viele nach der russischen Invasion den Kriegsanstrengungen angeschlossen. Viele werden von der Geschichte russischer Ungerechtigkeiten gegenüber muslimischen Gemeinschaften und der Unterstützung einer als offen und tolerant angesehenen Ukraine angetrieben.

        Die Mehrheit der muslimischen Bevölkerung der Ukraine sind Krimtataren, sunnitische Muslime türkischer Herkunft. Für diejenigen, die kämpfen, ist es auch ein Kampf um die Rückkehr in ihre Heimat, die Krim – eine Steppenhalbinsel, die ins Schwarze Meer hineinragt und im Süden von Bergen gestützt wird – die 2014 von Russland annektiert wurde.

        https://www-aljazeera-com.translate.goog/features/2022/8/4/the-ukrainian-muslims-fighting-against-russia?_x_tr_sl=en&_x_tr_tl=de&_x_tr_hl=de&_x_tr_pto=sc

  7. Ganz der Großvater:
    Heinrich Himmler erklärte 1944 in einer Rede vor Parteifunktionären:
    „Ich muss sagen, ich habe gegen den Islam gar nichts, denn er erzieht mir in dieser Division seine Menschen und verspricht ihnen den Himmel, wenn sie gekämpft haben und im Kampf gefallen sind. Eine für Soldaten praktische und sympathische Religion!“

    Bereits 1941, kurz vor dem Einmarsch in Nordafrika, gab die Wehrmacht die Tornisterschrift „Der Islam“ heraus, um die deutschen Soldaten im Umgang mit den dortigen Muslimen zu instruieren. An der Ostfront, also auf der Krim und im Kaukasus, wo Stalin vor dem Krieg den Islam brutal unterdrückt hatte, bauten die deutschen Besatzer Moscheen und Koranschulen wieder auf. Religiöse Autoritäten aus Nordafrika, vom Balkan und aus den Ostgebieten wurden angeworben. Deutsche Propagandisten politisierten den Koran und das Konzept des Jihad, um Muslime zur religiösen Gewalt gegen die Alliierten anzustacheln.

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    1. Dieser Heinrich Himmler hat also Deutschland auch mit Ausländern geflutet?
      Das ist ja interessant. Wusste ich gar nicht.

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      1. Es gab jeden Menge ausländische SS Formationen (Araber, Inder und aus fast allen europäischen Ländern). Hauptsache es wurde gegen den Feind gekämpt, da war dann die Ideologie (bzgl. Arier) nicht mehr so wichtig.

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        1. Es gab jeden Menge ausländische SS Formationen IM AUSLAND, die für ihr Land, gegen den internationalen Feind kämpften.
          Merkste selber, oder?!

  8. Berlin: SPD-Chef will Kampf gegen „Islamfeindlichkeit“ in Verfassung

    https://unser-mitteleuropa.com/131650

    Eine Umvolkung ist nicht erkennbar???

    https://1truth2prevail.wordpress.com/2014/06/07/unverfalschte-zitate-von-brd-politikern-und-anderen-einflussreichen-personen-in-der-brd-uber-das-deutsche-volk/
    Deniz Yücel, Journalist
    „Der baldige Abgang der Deutschen ist Völkersterben von seiner schönsten Seite.“

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