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EU-Abgeordneter Roman Haider (FPÖ) über den Migrationspakt, die Deindustrialisierung Europas und den Brüsseler Fetisch CO2-Reduktion.

Frage: Kürzlich hat das EU-Parlament dem Migrations- und Asylpakt zugestimmt. Wird sich in Bezug auf die Massenzuwanderung nach Europa etwas ändern?

Roman Haider: Da wird sich gar nichts ändern, in Wirklichkeit handelt es sich um ein Placebo. Das wirkliche Problem wird nicht angegangen, das ein effizienter Außengrenzschutz wäre. Es gab in Bezug auf diesen Migrationspakt insgesamt zehn Teilabstimmungen, wobei die Kernstücke das gemeinsame Asylverfahren und die Asyl- und Grenzmanagementverordnung sind. Hier wird überhaupt nichts verbessert, ganz im Gegenteil, mit den gemachten Änderungen nimmt man jede Möglichkeit von Zurückweisungen, auch wird sichergestellt, dass trotz illegaler Einreise ein Asylantrag zulässig sein soll. Interessant ist, dass hier die ÖVP neben SPÖ und NEOS auch zugestimmt hat, dass man sich in Wirklichkeit die Möglichkeit eines effektiven Grenzschutzes nimmt.

Dann wäre noch der Solidaritätsmechanismus, der die Mitgliedstaaten zwingt, entweder aufzunehmen oder zu bezahlen, wenn man das nicht will. Das ist ein absoluter Eingriff in die Souveränität der Mitgliedstaaten und allein schon deshalb abzulehnen. Auch hier haben ÖVP, SPÖ und NEOS zugestimmt. In Wahrheit ist das eine Verschlimmerung des derzeitigen Zustands.

Roman Haider (FPÖ) ist Mitglied des europäischen Parlaments

Frage: Der fehlende Außengrenzschutz ist ja nicht die einzige Baustelle in der EU. In der letzten Zeit konnte man eine Politik der Deindustrialisierung beobachten. Können Sie Näheres dazu berichten?

Haider: Die Deindustrialisierung findet mindestens seit 2019 statt, als Frau von der Leyen als Kern und Herzstück ihrer Präsidentschaft den Green Deal verkündet hat und alle Mitgliedstaaten diese völlig abstruse Verpflichtung eingegangen sind, Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent zu machen, d.h. CO2-Reduktion um jeden Preis. Und in Österreich hat die schwarz-grüne Regierung diesem Wahnsinn noch eins draufgesetzt und sich in der Regierungserklärung verpflichtet, das schon bis 2040 zu machen.

Alle diese Maßnahmen, die gesetzt wurden, um dieses widersinnige Ziel zu erreichen führen dazu, dass die Industrie aus Europa abwandert. Das fängt mit dem Emissionszertifikatehandel an, wo vor allem die Energie-, aber auch die Zement- und, für Österreich besonders wichtig, die Stahlindustrie, für jede Tonne ausgestoßenes CO2 Emissionszertifikate kaufen müssen, die in Wirklichkeit eine Strafsteuer sind. Und der Preis für diese Zertifikate ist von fünf Euro pro Tonne im Jahr 2017 auf über 100 Euro im Jahr 2023 erhöht worden. Wenn sich die Preise verzwanzigfachen, dann wissen wir, warum wir in Europa seit zwei Jahren eine derartige Teuerung erleben.

Frage: Die EU hat einerseits eine Renaturierungsverordnung beschlossen und andererseits ein Verbot von Verbrennermotoren. Will die EU Europa in eine mittelalterliche Agrargesellschaft zurückverwandeln?

Haider: Genau diesen Eindruck muss man haben. Der Fetisch CO2-Reduktion um jeden Preis, koste es, was es wolle, wird gnadenlos auch um den Preis der Zerstörung unseres Wohlstands durchgezogen. Ab 2035 sollen im Privat-Pkw-Bereich und Klein-Nutzfahrzeug-Bereich keine Neufahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr zugelassen werden dürfen. Insgesamt 15 Prozent des europäischen CO2-Ausstoßes soll damit reduziert werden. Allerdings hat Europa nur acht Prozent Anteil am weltweiten CO2-Ausstoß und wenn man davon 15 Prozent reduziert, dann geht es um 1,2 Prozent.

Und die bis 2035 zugelassenen Fahrzeuge mit Verbrennermotor werden weiterfahren, sogar lange weiterfahren. Schauen Sie nach Kuba: Dort werden die uralten US-Autos jahrzehntelang repariert, weil es keine neuen vernünftigen Autos gibt. Wenn das Aus des Verbrennermotors kommt, wird das auch das Schicksal Europas sein. Es wird also für eine minimale CO2-Reduktion die europäische Automobilindustrie, die die sauberste der Welt ist, gekillt oder zum Abwandern gezwungen. Man ruiniert zwölf Millionen Arbeitsplätze in Europa, 400.000 alleine in Österreich mit der Automobilzulieferindustrie, man ruiniert den Wohlstand und die Zukunft unserer Kinder uns es bringt nichts.

Frage: Was bezweckt die EU mit dieser selbstschädigenden Politik?

Haider:

Die totale Umgestaltung unserer Art zu leben, die Transformation, eine Umgestaltung in eine sozialistische Planwirtschaft. Offensichtlich ist es nicht das Ziel der Brüsseler Eliten, dass wir in 15 Jahren mit dem E-Auto einkaufen oder auf Urlaub fahren, wir sollen das alles überhaupt nicht mehr oder nur mehr mit dem Lastenfahrrad machen oder mit dem Bus.

Die von Ihnen angesprochene Renaturierungsverordnung ist nur ein Teilgesetz im Rahmen der Agrarstrategie farm to fork, und das Ziel ist, die landwirtschaftliche Produktion abzusenken. Herzstück dieser Strategie ist die Renaturierungsverordnung, wo 20 Prozent der Fläche der Bewirtschaftung entzogen werden soll. Das ist nicht nur ein massiver Eingriff ins Eigentumsrecht, sondern auch ein Anschlag auf unsere Nahrungsmittelsicherheit. Ziel dieser Farm-to-fork-Strategie ist, die Nahrungsmittelproduktion in Europa um mindesten 20 Prozent zu senken. Und die Zahlen, die ich Ihnen jetzt sage, stammen aus der Folgenabschätzung der EU-Kommission, die dieses Papier erarbeitet hat: Wenn Farm to fork voll durchgesetzt ist, wird der Preis für Rindfleisch um 58 Prozent steigen, der Preis für Schweinefleisch um 48 Prozent, Milchprodukte um 35 Prozent, Obst und Gemüse um 18 Prozent, Getreide um 12 Prozent. Der nächste Teuerungsschub ist also schon programmiert.
Am Allerschlimmsten dabei ist, Europa wird durch diese Produktionskürzungen vom Nahrungsmittelexporteur, der wir derzeit sind, zum Nahrungsmittelimporteur. Wir begeben uns dann auch in der Nahrungsmittelsicherheit in Abhängigkeit von Drittstaaten – von China, von Russland, von den USA. Und das alles im Namen dieses Fetischs der CO2-Reduktion.

Frage: Kann man diese Pläne noch zu Fall bringen? Im Juni finden ja Europawahlen statt und da könnten sich ja die Mehrheitsverhältnisse grundlegend ändern.

Haider: Die müssen sich grundlegend ändern, ansonsten steuert Europa auf einen wirtschaftlichen Crash zu. Es ist absolut wichtig und notwendig, dass sich die vernünftigen Kräfte europaweit durchsetzen. Das fängt beim Europaparlament an, wo wir am 9. Juni die Möglichkeit haben, alle vernünftigen Kräfte zu stärken, die diesen völlig irren Maßnahmen kritisch gegenüberstehen. Die FPÖ ist ja in einer sehr starken Allianz in der Fraktion Identität und Demokratie und wir arbeiten sehr eng zusammen mit der zweiten rechten Fraktion im EU-Parlament, mit ECR.

Es wäre eine Zukunftsperspektive, wenn wir es schaffen würden, eine gemeinsame Fraktion zu bilden. Dann haben wir die Chance – die Umfragen gegen das her –, stärkste Fraktion im Europäischen Parlament zu werden und sogar die Europäische Volkspartei zu überholen. Das wäre natürlich der Super-GAU für die Bürokraten in Brüssel, aber die Chance für DIE Bürger Europas, diese Negativspirale, in der sich die EU durch den Green Deal befindet, zu beenden und dass es wieder aufwärtsgeht.
Aber die wichtigen Entscheidungen finden im Rat statt, wo die Mitgliedstaaten, die Minister aus den Mitgliedstaaten, vertreten sind. Wir müssen auch schauen, dass die Mitgliedstaaten die Minister entsenden, damit der Rat die richtigen Entscheidungen trifft.

Da haben wir in Österreich im Herbst die Chance, die Weichen neu zu stellen, und da müssen wir schauen, dass nicht Bundeskanzler Nehammer Österreich im Europäischen Rat vertritt, sondern ein Bundeskanzler Kickl, und dass bei Umweltfragen nicht eine Ministerin Gewessler für Österreich abstimmt, sondern ein, sagen wir einmal, Umwelt- und Infrastrukturminister Hofer. Dann geht es wieder in die richtige Richtung, dann haben wir wieder eine Zukunft in Europa.

Das Gespräch führte Bernhard Tomaschitz von ZURZEIT, unser Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION



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Von Redaktion

11 Gedanken zu „FPÖ zur Klimahysterie: “Die EU ruiniert zwölf Millionen Arbeitsplätze in Europa”“
  1. Immer wieder wird vor Unwetter wie Hagel, Starkregen, Stürme, niedrige oder hohe Temperaturen gewarnt. Das meiste davon ist nur Panikmache um die Lüge von Menschen gemachten Klimawandel aufrecht zu erhalten. Schließlich ist Co2 zu einer Geld Druckmaschine geworden. Das einzigste was stimmt, ist die Umweltzerstörung durch Windräder und Photovoltaikanlagen. Im Grunde haben Windräder und Photovoltaikanlagen kein Nutzen, im Gegenteil. Das wissen auch Habecks Berater und dafür sorgen sie dafür, daß Kommunen etwas vom großen Kuchen abbekommen. Nur die Lobby der Windräder und Photovoltaikanlagen ist es gestattet, die klammen Kommunen zu bestechen. Diese springen natürlich sofort darauf an und so werden eine Anlage nach der anderen genehmigt. Seltsam das viele Profiteure in den Raten sitzen. Hier hat ein Holländer der mehrere Schweineställe betrieb, daß selbe Prinzip für den Neubau einer Anlage angewendet. Er stand wegen Bestechung vor Gericht. Nun hat er auf der Fläche Windräder gebaut und macht Kasse. Von da an begrüßte man ihm gern im Rathaus.

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  2. Auswandern und alle abgetragene Kleidung behalten. Dann kann man den Zonis wenigstens noch ein paar Socken mit Löchern schicken, nachdem die grenzenlosdebilen Sozialisten Europa bis ins Mark ruiniert haben. Vielleicht sammelt Afrika dann für uns alte Klamotten.

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  3. Warum nur wenige Ükras arbeiten – äMäS-Artikel:
    https://www.tagesschau.de/wirtschaft/arbeitsmarkt/ukraine-arbeitsmarkt-100.html?utm_source=pocket-newtab-de-de
    Ja, warum wohl?- Weil sie ebenfalls fürstlichste Ali Mentes und Kindergöld bekommen, ohne je eingezahlt zu haben höhere Renten per se als viele Taitsche, die ein Leben lang eingezahlt haben und weil sie -wie mir hier zu Ohren kam- auch die Taitschkurse ablehnen, weil sie sonst arbeiten müssten bzw. vom Job-Center vermittelt würden. Die Wahrheit ist, dass auch die Ükras nur als BlütsaugerInnen wie all die anderen m. A. n. Invasören ebenfalls.
    Taitscheland bricht zusammen – immer weniger echte taitsche fähige Fachkräfte (Personaleinsparungen, Ausfälle durch Krankheit wegen Spritzungen, etc.) müssen immer mehr dieser Aber- und Abermillionen m. A. n. Sözialschmarötzer verwalten. Man bekommt kaum noch jemanden persönlich an die Strippe und wenn nach stundenlangen Versuchen, dann funktionieren Berechnungen etc. nicht – also Taitscheland ist nicht nur am Limit, sondern das Fass läuft schon lange über – über sind schon lange am absaufen, weil das Fass schon in dieser Überschwemmung schwimmt und gar nicht mehr auf dem Boden steht.
    Es ist eine m. A. n. geplante und inszenierte Katastrophe zur Taitschenvern.chtung und Taitschelandvernöchtung.
    Meiner Ansicht nach.

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  4. Die UNO ist das böse politische Herz der “Neuen Weltordnung” – Die Spitze der Pyramide

    Abschaffung der Arbeit!
    Die Arbeit ist dann einfach mal weg!
    Dafür bekommt Europa doch jede Menge neuer Menschen geschenkt?

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    1. Die UN – sh. Luci – Trust der UN, gegründet von Alice Bailey nebst Gatten, dem Hochgr.dfr.imäurer Foster Bailey, als zunächst “L.cifer Publishin Company”, dann in verniedlichendd L.cis Publishing Company geändert, später Erweiterung der Tätigkeiten unter der Bezeichnung “L.cis Trust” – sh. Buch “Manipulationen der Anunnaki” von Jan Erik Sigdell.
      Zitat daraus:
      “Der L.cis Trust” und die damit zusammenhängende weitere Organisationen wie die Arkanschule, regelmäßige Meditationsveranstaltungen und anderes mehr haben einen nicht geringen Einfluss auf die Vereinten Nati.nen …, auch durch die Einbeziehung bedeutender Persönlichkeiten der ‘El.te’. Sie wird durch ein internat.onales Gremium gesteuert, zu dessen Mitgliedern angeblich Personen gehören wie J. D. Röcke Fäller, R. S. McN.mara und Henry K.ssinger. Damit wird Baileys okk.lte Organisation in eine intern.tion.le Konspiration von el.tären Organisationen eingebunden wie Counc.l on Fore.gn Rel.tions, die B.lderb.rger und die Tr.later.le K.mmmission. Der L.ci Trust hatte einige Jahrzehnte lang seinen Sitz an der United Nat.ons Pl.za in New York, heute an der Wall Street, und unterstützt weltweit die Arkanschule, World Goodwill, Triangles, L.cis Publishing, L.cis Productions, L.cis Trust Libr.ries und die neue Group of Word Servers. Sie betreibt einen Meditationsraum im UN-Gebäude. L.cis Trust ist auch als Verlagshaus für die Vereinten Nat.onen tätig.
      Alice Bailey stellte den folgenden Zehn-Punkte-Plan auf:
      1. Gott und Gebete aus der Erziehung herauslassen
      2. die Autorität der Eltern über ihre Kinder abbauen
      3. Familienstrukturen aufbrechen
      4. freie Sexualität mit legaler und kostenloser Abtreibung
      5. Scheidungen vereinfachen, Befreiung von Fesseln einer lebenslangen Ehe
      6. Homos.xualität als alternativen Lebensstil anerkennen
      7. die Kunst abwerten und entarten lassen
      8. durch öffentliche Medien Denkweisen ändern und fördern
      9. eine interr.ligiöse Bewegung schaffen
      10. R.gierungen dazu bringen, alle diese Punkte zu Gesetzen zu machen, und die Kirche dazu bringen, diese zu fördern
      Die Ähnlichkeit mit der Neuen W.ltordnung ist nicht zu übersehen… Man mag sich auch deshalb fragen, ob zu den angeblich “Aufgestiegenen” vielleicht auch Anunnaki gehören. ”
      Eigene Anmerkungen dazu:
      Also Punkt 4 ist völlig in Ordnung, warum sollen zwei Menschen, die nicht mehr miteinander auskommen, sich nicht mehr lieben, in einer sich dann womöglich entwickelnden Ehehoelle gefangen bleiben – also dieser Punkt ist m. A. n. zu bejahen und hat es insbesondere sehr vielen Frauen nebst ihren Kindern ermöglicht aus einer Ehe mit einem gewölttätigen Ehemann zu fliehen, sich daraus zu befreien. Unter normalen Umständen erwägen auch heute PartnerInnen eine längere Zeit, ob sie sich scheiden lassen und tun dies, wenn es keine Möglichkeit der Eherettung mehr gibt. Das halte ich durchaus für vernünftig.
      Zu Punkt 6 kann ich auch nur sagen, solange das alles im individuellen privaten Bereich liegt ohne dass es als das “Neue Normal” anderen in insbesondere bereits Kindern aufoktroyiert und ins Gehörn gewaschen wir, ist das ok für die individuellen erwachsenen freiwillig miteinander lebenden Hömöpaare, die eben von Natur aus wirklich nicht anders können.
      Zu Punkt 1 meine ich, dass man das auch den Menschen selbst überlassen sollte, ob sie an einen Gott glauben oder nicht, zu einem Gott beten oder nicht, solange sie als gute friedliche vernünftige Menschen nach der GOLDENEN REGEL leben.
      Meiner Ansicht nach.

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  5. Und was sagt uns das:
    Weg mit dieser EU,
    Weg mit dem Euro,
    Weg mit der NATO;
    und weg mit diesem gesamten Gesocks, das sich Politiker schimpft!

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  6. Eine winzige Klima-Mafia produziert eine kranke Schafherde von Klima-Manikern.
    Es gibt wohl nur einen einzigen Klimawandel in der Erdgeschichte: den dauernden ununterbrochenen Klimawandel seit 4 Milliarden Jahren.
    Der orientalische Schuldkult der drei Wüstenreligionen (Juden, Christen, Islam) verursacht den Glauben an menschliche Schuld am Klima.
    In China setzt man auf Kohle und freut sich des guten Lebens in materiellem Wohlstand dank wiedererweckter traditioneller Geisteskultur.

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    1. Konrad
      Wie absurd dieses Klimagewinsel der Regierenden ist, erlebt mein Auto seit Monaten mit dem Saharawind !
      Die BRDDDR ist niemals in der Lage das Weltklima zu bessern oder auch nur leicht zu beeinflussen.

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