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Die beiden AfD-Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla äußern sich zum Urteil des NRW OVG in Münster in einem Pressestatement. | Bild: Screenshot YouTube (WELT)

AfD bleibt „Verdachtsfall“: Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla äußern sich zum Urteil. Alice Weidel hat das Gerichtsurteil zur Rechtmäßigkeit der geheimdienstlichen Beobachtung der AfD als “so nicht akzeptabel” bezeichnet und weitere rechtliche Schritte angekündigt.

“Wir werden die nächsten Schritte sehr genau überlegen, aber wir werden uns dann wohl in Leipzig wiedersehen”, sagte Weidel nach dem Urteil des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster in einem Pressestatement. Die AfD kann beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Beschwerde gegen das Urteil einlegen. Co-Parteichef Tino Chrupalla sagte dazu:

Wir werden für unsere Mitglieder, Wähler, aber auch für den Rechtsstaat alles ausschöpfen, was nötig ist, um für Rechtsstaatlichkeit zu sorgen.

Die Parteichefs kritisierten, dass das Gericht der Partei verwehrt habe, weitere Beweisanträge vorzulegen.

Sie werden programmatisch bei uns nichts finden, was in irgendeiner Weise verfassungsfeindlich ist, sagte Chrupalla.

Weidel fügte hinzu:

Wir stehen auf dem Boden unserer demokratischen Grundordnung. Und ich stelle sogar die These auf, dass keine andere Partei so auf dem Boden unserer Demokratie und des pluralistischen Austausches steht wie die AfD.

Das OVG Münster hatte nach sieben Verhandlungstagen entschieden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen darf. Es wies damit eine Klage der AfD dagegen zurück. Der Verfassungsschutz darf die Partei somit weiter beobachten.



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Von Redaktion

40 Gedanken zu „„Verdachtsfall“: Alice Weidel und Tino Chrupalla äußern sich zum Urteil“
  1. Hier kann man Kontakt zu der Stadtverwaltung Lünen/NRW aufnehmen, die dem SPD-Pädo Daniel Wolski den Raum für seine Verbrechen gegeben haben:
    https://www.luenen.de/de/hinweise/kontakt/
    https://www.bild.de/regional/nordrhein-westfalen/luenen-nrw-jugendliche-missbraucht-haft-fuer-ex-vize-buergermeister-6643741e36267a73e944ccc5

    Das wird sicher nicht geheim geblieben sein und es dürfte dort in der Stadtverwaltung Lünen sicherlich einige Mitwisser und vielleicht auch Mittäter geben die dort immer noch frei herumlaufen. Daher wäre eine Anfrage als Bürgerjournalist ob wir unseren Stadtverwaltungen noch irgend vertrauen können sicher sehr sehr hilfreich.

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  2. Die Beerenziege: “Wir sind im Krieg mit Ruusland!”
    Ist Sie auch “nur” ein Verdachtsfall oder gehört Sie in den Knast für Kriegshetze?

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    1. Obwohl die auf die Position hochgestolpert ist dank Quote wird sie im internationalen Rahmen, also dort wo die Musik spielt, so gut wie gar nicht wahrgenommen. Daher ist es in dem Fall egal was sie rausblökt. Das Ausland weiß, dass die Grünen sowohl Pädos als auch geistig Behinderte sind.

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  3. SPD Pädo verurteilt fürs Pädo-Sein: https://www.bild.de/regional/nordrhein-westfalen/luenen-nrw-jugendliche-missbraucht-haft-fuer-ex-vize-buergermeister-6643741e36267a73e944ccc5

    “Der ehemalige Vize-Bürgermeister der Stadt Lünen, Daniel Wolski, ist vom Bochumer Landgericht wegen sexuellen Missbrauchs und Besitzes von Kinder- und Jugendpornografie zu drei Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt worden.
    Der frühere SPD-Politiker hatte in dem seit Ende März dauernden Prozess ein umfassendes Geständnis abgelegt.”

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  4. Über Höcke wurde heute beim Gericht in Halle verhandelt.
    Meine Nachbarin sagte mir, daß gerade dann wurden im Krankenhaus Bergmanns…. hintereinander 2 Afris in Handschellen hinbegleitet.
    Mußte wohl ein Poktologe was herausholen?
    Es ist alles möglich, denn wenn sie nur krank gewesen wären, wären keine Handschellen nötig geworden.

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    1. Hier die Tagesscheu über das zu erwartenden Urt.il zu Huecke:
      https://www.youtube.com/watch?v=TqR1WM74k7A
      Ich musste abbrechen, ich konnte diesem m. A. n. d.mmen Geschwalle dieses Sprechers nicht mehr zuhören. Franz Josef Strauß in der r.chten CeäSU/CeDeU wäre höchtwahrscheinlich heute Spitzenpölitiker bei den BLAUEN und routiert vermutlich im Grabe ob der Hinwendung der r.chten CeäSU/CeDeU zur m. A. n. l.nken Dämonkratür auf dem grönröten m. A. n. Narrenschiff – hier nochmal seine damalige Rede zu Grönröt:
      https://www.youtube.com/shorts/p67I2n5o-NQ
      Dieses Video von Strauß verbreiten auf allen Kanälen, Handies und im persönlichen Gespräch wo mögllich und an den CeäSU- und CeDeU-W.hlständen denen sagen, dass sie erst wieder w.hlbar sind, wenn sie Bläck Röck-März und Gleichgesinnte aus der P.rtei geworfen, sich von Grönrötgälb verabschiedet und wieder zu ihrer damaligen r.chten (die heute als r.chtsr.dikal gelten würde) könservativen auf-r.chten Pölitik mit entsprechenden kompetenten klugen Leuten FÜR Teitscheland zurückgekeht sind.
      Meiner Ansicht nach.

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    2. H.cke bekam Geldstr.fe von 13.000 Euro. Video bei yt.
      Also ich muss sagen, dass der sich wirklich eher mal vorsichtiger ausdrücken sollte. Hätte er Taitscheland den Taitschen gesagt, wäre es vermutlich gar nicht zu der Kl.ge gekommen oder es wäre str.ffrei ausgegangen. Alles FÜR Taitscheland als Taitsche tun, wäre auch besser gewesen. Der Mann ist immer noch ob seines Erscheinungsbildes sag’ ich mal und seiner manchmal unvorsichtigen oder unüberlegten Äußerungen nach wie vor die größte Abschr.ckung für die meisten potentiellen Blauenw.hlerInnen. Das war schon 2017 so. Wieviele sagten mir: “Ich würde die ja w.hlen, aaaaber der H.cke”. Er hat ja inhaltlich sicher in vielem r.cht, aber er vermittelt unsicheren Leuten einen gewissen für sie negativen Eindruck und das geht nicht über die Ratio, sondern über das Gefühl und die meisten Entscheidungen werden bei den meisten Leuten aus dem Gefühl heraus getroffen. Ohne den wäre möglicherweise die AäFDeee bereits 2017 in Rägierungsverantwortung gekommen.
      Ich habe nix gegen den Mann, ich bekomme nur seit 2017 immer wieder in Gesprächen diese Antwort. Ich sage dann schon immer: Naja – der sitzt ja in seinem Thueringen, nach Börlin kommt der m. A. n. nicht, da machen Waidel und Schruppalla beste Arbeit und die sind auch die SpitzenpölitikerInnen der BLAUEN und verweise die Leute auf die Reden von denen und dass sie sich mit deren Programm befassen. Also ich w.hle die BLAUEN seit sie zur W.hl stehen TROTZ dem H.cke.
      Meiner Ansicht nach.

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  5. Haldenwang und seine Spione sollen die AfD ruhig weiter beobachten.
    Dann können sie vielleicht lernen wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit geht, was die Ampel und die weisungsgebundene “Justiz” längst verlassen haben…..

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    1. Das sind m. A. n. Anti-Dämonkraten, die wissen genau, wie echte D.mokratie geht, aber genau die wollen sie ja nicht mehr.
      Meiner Ansicht nach.

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    2. Haldenwang = wirkt auf mich IMMER wie Monchhichi
      https://de.wikipedia.org/wiki/Monchhichi
      diese kleinen, lustigen, süßen Spielzeugaffen mit denen kleine Kinder spielen (Ist das vielleicht ein Hinweis auf die Pädophilie in seiner Behörde? Würde nicht wundern wenn die alle selbst bis zum Hals im Pädosumpf stecken und wie ihre mutmaßlichen Pädopolitikerfreunde von Zeit zu Zeit liefern müssen). Haldewang sieht aus wie Monchhichi für ganz Dumme, mit so Männern habe ich immer Mitleid. Er ist da auch vom intellektuellen Niveau her bestens platziert als Schnüffel-Monchhichi hahaaaa ist das geil ich lach mich schlapp gerade 🙂 🙂 🙂
      Sind das Opfer, ich lache mich echt kaputt über Monchhichi und seine schnüffelnden, kleinen Bastarde

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  6. “Sie werden programmatisch bei uns nichts finden”
    Und abseits des Programmes? Aussagen, sonstige Mitgliedschaften? Auf das Gesamtbild kommt es an.
    Sinnvoller statt solch defensiver Verteidigung wären klare Betonung wofür man steht, und darauf zu bestehen daß man nicht die Gesamtheit für Einzelne in Sippenhaft nehmen kann.

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    1. Ein gewisser verbaler Schl.gabtausch in den P.rlamenten ist erlaubt und was sich die l.nke Mischelpoekel da schon erlaubt hat, das wird unter den Tisch gekehrt. Verf.ssungsfaindlichkeit kann sich nur am Progr.mm der P.rtei orientieren und da liegt null vor.
      Meiner Ansicht nach.

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  7. Joschka Fischer, Bündnis90/Die Grünen (Quelle: Pflasterstrand 1982; zitiertgetty_109223941“Nation & Europa, Mai 1999, Seite 7):

    „Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.“

    Joschka Fischer, Bündnis90/Die Grünen, Rezension zu seinem Buch „Risiko Deutschland“, Die Welt 07.02.2005:

    „Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.“

    Joschka Fischer, Bündnis90/Die Grünen:

    „Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
    https://1truth2prevail.wordpress.com/2014/06/07/unverfalschte-zitate-von-brd-politikern-und-anderen-einflussreichen-personen-in-der-brd-uber-das-deutsche-volk/

    Joschka Fischer vom Steinewerfer, Taxifahrer zum Außenminister, jetzt macht er einen auf Berater
    Sigmar Gabriel Berufspolitiker der BRD-Blockpartei Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD). Er war von November 2009 bis März 2017 Bundesvorsitzender seiner Partei. Vom 17. Dezember 2013 bis zum 26. Januar 2017 stand er dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vor, vom 27. Januar 2017 bis 14. März 2018 dem Auswärtigen Amt.[1] Im Juni 2019 erhob man Gabriel zum Vorsitzenden der Atlantik-Brücke, im April 2022 erhielt er den Posten des Aufsichtsratsvorsitzenden der thyssenkrupp Steel Europe AG in Duisburg.
    Von wegen sozial?

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    1. Joschka Fischer ist heute genau der kapitalistische Fettwanz, den er vor 45 Jahren noch vorgab bekämpfen zu wollen.
      Das aktuelle grüne Personal ist sonst keine Silbe wert…

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      1. …nicht nur das, für wenig Arbeit viel Geld kassieren und Hetzer vom Dienst!
        Joschka Fischer, Bündnis90/Die Grünen (Quelle: Pflasterstrand 1982; zitiertgetty_109223941“Nation & Europa, Mai 1999, Seite 7):

        „Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.“

        Joschka Fischer, Bündnis90/Die Grünen, Rezension zu seinem Buch „Risiko Deutschland“, Die Welt 07.02.2005:

        „Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.“

        Joschka Fischer, Bündnis90/Die Grünen:

        „Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
        https://1truth2prevail.wordpress.com/2014/06/07/unverfalschte-zitate-von-brd-politikern-und-anderen-einflussreichen-personen-in-der-brd-uber-das-deutsche-volk/

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  8. Kürzlich wieder mit Ausländern geredet, bei denen kommt die AfD trotz der Dauerhetze auf allen Kanälen richtig gut weg. Da wird von “Ehrenmännern” in der AfD und so weiter gesprochen, durchaus mit Respekt und Anerkennung. Habe ich so noch nie gehört von den Ausländern wenn es etwa um SPD, oder CDU oder Pädopartei geht, da ist meist nur Verachtung

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    1. moin elmar
      und ich dachte schon, das karma wurde auch schon in rente geschickt. aber nein das kleine schlitzohr (das karma) ist ein wiederspenstiger querulant, und das ist gut so!
      mfg

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      1. Servus @spitzbube, wie immer sehr prägnant formuliert 😉
        Man sehe sich mal an für was ein Herr Höcke bestraft wurde (ein Satz aus dem Zusammenhang gerissen, mit dem Satz wurde kein Mädchen vergewaltigt, kein Mensch mit dem Messer abgestochen, kein Kind verletzt, nichts nada niente ist passiert…stattdessen die Frage, wie viele Vergewaltiger, etc. nach Namensfeststellung einfach so weitermachen dürfen und von der Justiz zum Vergewaltigen von jungen Frauen und Mädchen ermutigt werden?

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  9. In einer Diktatur wird alles, was Volksherrschaft ist, mehr oder weniger abgewürgt. Was nützt die Wählerei, wenn zu Wählende schikaniert oder verboten werden? Wählerei, die obrigkeitlich organisiert wird, ist im Prinzip keine Demokratie, sondern Staatokratie. Volksherrschaft gibt es im Grunde nur im Wirtschaften und im sonstigen Miteinander, weil hier jede noch so kleine kommunikative oder vertragliche Beziehung von den jeweils Beteiligten selbst und immer lebendig neu ausgewählt und ausgehandelt wird, seien es Gespräche, Kaufverträge, Handelsverträge, Unternehmensgründungen oder Arbeitsverträge.

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    1. Deutschland ist ein besetztes Land, die Amis haben immer das Sagen, ob nun die Partei oder eine andere der Gewinner ist?
      Alle Minister, Senatoren usw. sind nur die Angestellten, sie sind auch nur Schauspieler im System!
      Sie haben nur angst jetzt ihre Macht zu verlieren und der ganze Schwindel fliegt auf!?
      Nie haben sie für das deutsche Volk gearbeitet, seht euch doch die ganzen Buntmenschen inzwischen an!?

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      1. Nur die BLAUEN, die erstmal in Rägierungsverantwortung kommen müssen, damit sie sich als authentisch beweisen können und dazu brauchen sie jede Stimme. Wer nicht w.hlt, w.hlt doch und zwar die jetzige anti-taitsche Chaostruppe. Daher – seid schlau, w.hlt BLAU.
        Meiner Ansicht nach.

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    2. Trotzdem BLAU w.hlen, die brauchen jede Stimme, um eben ihren in ihrem Programm ganz oben stehenden V.lksentscheid verwirklichen zu können und das Land wieder vom Kopf auf die Füße stellen zu können. Vorher durch Nichtw.hlen das Handtuch zu werfen ist eine Kapitulation vor der äNWeOo und dem Isselähm. Seid schlau, w.hlt BLAU.
      Meiner Ansicht nach.

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      1. Stimmt. Der braune Faschismus macht gerade Anstalten zurückzukehren und behauptet prompt, alle nicht Rechten seien Faschisten, sogar die Antifaschisten.

  10. das problem ist doch nicht irgendein
    westeuropäischen hosentaschenpolitiker,
    das problem ist
    1. ramstein
    2. brexit games
    3.zinsler fed…die jetzt schon wieder
    ihren goldmann sachs draghi als vdl
    ersatz aufgleisen wollen, weil muschi
    zu blöd ist den 3 wk zu inzinieren

    alle 3 sind zutiefst antieuropäisch und gehören aus europa gewischt.
    dieser brüsseler beamtenmaloch ist
    doch im grunde nichts anderes als
    eine atlantik tochterfirma die vom
    eu deppen erhalten und abgestottert
    wird.
    sklavensteuer und sekundengebühren
    stehen xmillionenfachem asyl und sozialsystem missbrauch gegenüber;
    ‘schizophrenie, geliefert frei haus’

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  11. selber schuld, hätten sie die Richter auch zum Frühstück eingeladen, wäre die Entscheidung zu ihren Gunsten ausgefallen. Ja, auch Deutschland muss mit einer links verseuchten “weisungsgebundenen” Justiz leben.

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  12. echte opposition geht gar nicht!!
    was wäre das dann für eine demokratie?

    der baldige verfall dieser u.s.fed
    gesteuerten euunion ist so sicher
    wie das amen in der kirche.

    ob jetzt der total corrupte biden clan
    oder der noch korruptere trump clan
    diesem blackrock_westen das gesicht
    verleiht ist so wurscht wie die zwei.

    die systemgeschmierte propaganda industrie spielt ihr lied bis s’licht ausgeht.

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  13. Das Interview mit diesem Krönenberg nach der Pressekonferenz ist schlichtweg zum Fremdschämen – es ist doch jedem nicht indöktrinierten wirklich intelligenten selbstständig denkenden Menschen klar, was hier offenbar von dieser m. A. n. selbsternannten El.te und ihren Vasällen und -Innen gegen die BLAUEN kurz vor der W.hl abgezogen wird und dass sie m. A. n. in bester (im negativen Sinne) St.simanier versuchen, die BLAUEN zu verbieten, um ihre m. A. n. sözialüstisch-kömmünistisch-örwällsche-SAT-AN-istische Dämonkratur weiter mit Vollgas zu errichten.
    Hier nochmal die Presseerklärung der BLAUEN ohne diesen anschließenden Krönenberg-Kommentar, die m. A. n. auf allen Kanälen, Händies und im persönlichen Gespräch wo möglich verbreitet werden sollte.
    https://www.youtube.com/watch?v=3-64OYIFPp4
    Und nun gerade: seid schlau’, w.hlt BLAU.
    Meiner Ansicht nach.

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    1. Es waren vermutlich damals die gleichen wie heute – die immer selben Schattenmächte hinter allem abgrundtief abscheulichen Bösen.
      Meiner Ansicht nach.

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