web analytics
Bild: una-oic.org

Mehrere europäische Staaten wagen sich nunmehr mit der Anerkennung des „Staates Palästina“ vor.

Damit soll wohl klar eine seit Jahrzehnten international „geforderte“ Zweistaatenlösung befördert und wieder ins „Rampenlicht gerückt werden. Israel kritisiert diese Vorstöße erwartungsgemäß scharf.

Oslo, Dublin und Madrid preschen vor

Norwegen, Irland und Spanien werden Palästina nunmehr als Staat anerkennen. Das teilten der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre, Irlands Premierminister Simon Harris und der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez am 23. Mai mit. Dieser Schritt soll dann  am 28. Mai formell vollzogen werden, wie auch rp-online berichtete.

Die Anerkennung sei „Ausdruck einer uneingeschränkten Unterstützung für eine Zweistaatenlösung, des einzig glaubwürdigen Wegs zu Frieden und Sicherheit für Israel, Palästina und deren Völker“, erklärte dazu der irische Regierungschef.

„Die Palästinenser haben ein grundlegendes, unabhängiges Recht auf einen eigenen Staat. Sowohl Israelis als auch Palästinenser haben das Recht, in Frieden in getrennten Staaten zu leben. Es kann keinen Frieden im Nahen Osten ohne eine Zweistaatenlösung geben“, hieß es auch in einer Pressemitteilung der norwegischen Regierung dazu.

Anerkennung Schwedens bereits vor 10 Jahren

Schweden hatte Palästina bereits vor zehn Jahren als Staat anerkannt. Kritiker bemängeln jedoch, den Palästinensergebieten mangele es an wichtigen Kriterien für einen solchen Schritt. Beispielsweise sei die Grenze zwischen Israel und den Palästinensern weiterhin strittig. Das gälte auch für den politischen Status von Ost-Jerusalem.

Israel lehnt eine Anerkennung Palästinas bekanntlich strikt ab und rief umgehend seine Botschafter aus Irland, Norwegen und Spanien zurück. „Ich sende eine klare und unmissverständliche Botschaft an Irland und Norwegen, Israel wird angesichts derjenigen, die seine Souveränität untergraben und seine Sicherheit gefährden, nicht schweigen“, schrieb der israelische Außenminister Israel Katz dazu auf  X.

„Die heutige Entscheidung sendet eine Botschaft an die Palästinenser und die Welt, Terrorismus zahlt sich aus“, so Katz. Dieser Schritt sei eine Ungerechtigkeit gegenüber dem Andenken der Opfer des 7. Oktober, als die islamistische Hamas mit ihrem Terrorangriff in Israel ein Massaker mit mehr als 1200 getöteten Israelis verübte. „Israel wird nicht schweigen, es wird weitere schwerwiegende Folgen haben“, erklärte Katz. „Wenn Spanien seine Absicht umsetzt, einen palästinensischen Staat anzuerkennen, wird es ähnliche Schritte geben.“

Europas „schärfster Kritiker“ Spanien

Spanien gehört seit Langem zu den schärfsten europäischen Kritikern des militärischen Vorgehens Israels im Gazastreifen. Die linke spanische Regierung hatte im Oktober alle Waffenexporte nach Israel ausgesetzt.

Selbst die Mehrheit der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen erkennt Palästina inzwischen als Staat an. Das gilt jedoch nicht für die wichtigsten westlichen Nationen wie die USA und die Mehrzahl der EU-Staaten, darunter Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Auch Deutschland setzt sich für eine Zweistaatenlösung ein, sieht die Anerkennung Palästinas jedoch als Ergebnis direkter Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien. Eben diese Haltung hatte jedoch seit Jahrzehnten zu keinerlei Ergebnis geführt.

Union warnt vor „Deutscher Anerkennung“ Palästinas

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt (CDU), warnte die Bundesregierung davor, Palästina als eigenen Staat anzuerkennen. Hardt erklärte gegenüber rp-online, „für Deutschland sollte weiterhin die bewährte Formel gelten, Anerkennung eines Staates Palästina erst im Zuge erfolgreicher Friedensverhandlungen.“ In solchen Verhandlungen müssten dann auch die sogenannten Endstatus-Themen des Nahostkonflikts zwischen den Konfliktparteien vereinbart werden. Hardt ergänzte, auch wenn souveräne Staaten selbst entscheiden würden, welchen Status sie ihren diplomatischen Beziehungen geben, „bis zu einer Verhandlungslösung hilft eine solche Anerkennung wenig“. Stattdessen brauche es „ein konkretes, authentisches Engagement mit den Konfliktparteien und konkrete Schritte hin zu einer gelebten und lebensfähigen Zweistaatenlösung. Damit ist allen Menschen vor Ort mehr geholfen als durch Symbolhandlungen“, erklärte Hardt.



UNSER MITTELEUROPA erscheint ohne lästige und automatisierte Werbung innerhalb der Artikel, die teilweise das Lesen erschwert. Falls Sie das zu schätzen wissen, sind wir für eine Unterstützung unseres Projektes dankbar.

Details zu Spenden (PayPal oder Banküberweisung) hier.




Von ELA

13 Gedanken zu „Anerkennung des Staates Palästina durch Spanien, Norwegen und Irland“
  1. Das sind nur politische Scheiss Bekenntnisse.
    Ändert nichts daran das die Palästinenser/innen des Gazastreifens abgeschlachtet und vertrieben werden!

    3
  2. Union warnt vor „Deutscher Anerkennung“ Palästinas.
    Die Nachfolger der NSDAP von Papa Adolf sind strikt dagegen.
    Freiheit und Selbstbestimmung dürfen erst geben nach der Auslöschung der Palästinensern.

    6
    1. Papa Adolf und der Mufti (der mohammedanischer Führer) von Jerusalem Amin El-Husseini waren Verbündete im Krampf gegen Juden.
      Adolf wollte erst alle Juden nach Palästina umsiedeln lassen, der Araber war aus naheliegenden Gründen dagegen. Er stellte Adolf sogar eine moslemische Division “Handschar” zur Verfügung, die Aufgaben der SS übernommen hatte.
      Deshalb wurden die Juden einfach ermordet und verbrannt…..

      3
  3. 1948 hat die UNO beschlossen, in Palästina ZWEI Staaten neu zu Gründen:
    einen jüdischen wo die nazigeschädigten Juden ein Zuhause finden und einen arabischen für die dort lebenden Pali-Araber.
    Die Juden schrien “Hurra!” und gründeten Israel.
    Die Araber schrien “Nein!” und 5 arabische Staaten griffen Israel sofort militärisch an.
    Mehr muß man darüber nicht wissen.
    Die Anerkennung eines nicht existenten Palistaates zeugt von abgrund tiefen Judenhass. Nicht zufällig gerade von Ländern, die sozialistisch und woke regiert werden….

    4
  4. Jeder der Palästina als unabhängigen Staat anerkennt sollte erklären wie ein Staat mit derartigem Fetzenteppich als Hoheitsgebiet, zumal mit einem alles andere als kooperativen Verhältnis zum größtenteils einzigen Nachbarland, in der Praxis funktionieren soll. Die harten Fakten wurden in den letzten Jahrzehnten geschaffen, ohne große internationale Aufmerksamkeit.

    5
    1. Zwischen den beiden Landesteilen könnte ohne weitere eine Verbindung, wie bei Ost und Westberlin gab vorerst gut funktionieren.
      Bei uns hat es 30 Jahre gegangen.
      Nur die Wille fehlt.

      2
      1. Bei taitscher Ost- und Westteilung waren auf beiden Seiten Nichtmösseline, es gab keinen Isselähm mit Weltisselämisierungsauftrag mit allen Mitteln wie brutalster Eröberung und Unterwärfung mittels brütalster Gewölt. DAS ist der Unterschied. Kann man daher nicht vergleichen.
        Zudem möchte ich daraufhinweisen, dass diese “angeblich so unschuldigen Mösselime inkl. der angeblich so unschuldigen Pälästinänzer” gerade dabei sind, das christliche Abendland zu eröbern mit Unterstützung der m. A. n. vor D.mmheit nur so strotzenden vor allem KerneuropäerInnen und ihren RäGIERungen insbesondere der Taitschelands sowie auf die m.ssenhafte brütale Gewölt, mit der die m. A. n. müsselämischen Invasören bereits das zuvor doch vergleichsweise friedliche Kerneuropa überziehen. Zudem waren die Menschen in Pälästina vor dem erst im 6. Jh. aufkommenden Isselähm durch den dann ganz Aräbien unterwerfenden Mähämmed mit seinen Horden und dann dessen Nachfolgern joedisch und dann auch christlich und Jesus Christus war demnach logischerweise Joede wenn ich nicht irre. Das Christentum wurde dann erst durch ihn bzw. seine JüngerInnen begründet.
        Hier sehen wir, wie die isselämischen Vertreter die Wahrheit verdrehen und Jesus, der mehr als 600 Jahre vor Möhämmed, dem Begründer des Isseläms, in Pälästina als Joede geboren wurde und lebte, zu einem isselämischen Pälästinänzer machen, was m. A. n. der reinste Schwöchsinn ist:
        https://www.israelnetz.com/jesus-war-palaestinensischer-moslem/
        Jesus lebte in Pälästina, war aber kein Mösseläm, da es den Isseläm noch lange garnicht gab wie bereits dargelegt. Um Moesseläm gewesen zu sein, hätte Jesus mindestens ab der isselämischen Eröberung Aräbiens durch Möhämmed im 6. Jh. geboren werden müssen, er wurde aber mehr als 600 Jahre zuvor geboren und lebte auch nur rd. 30 Jahre.
        Zudem muss man m. A. n. zwischen den einst vermutlich könvertierten Ziös (vermutlich Chasären) und den ursprünglichen Joeden unterscheiden. Die Ziös werden bekanntlich -wenn ich nicht irre- sogar von den orthodöxen Joeden abgelehnt.
        Ich betrachte den Isselähm und diese möglicherweise ziönistischen äNWeOo-Glöbalüsten und ihre Vasällen und -Innen als Päst und Chölera. Die einfachen joedischen Menschen in IS-RA-EL sollten m. A. n. auch ein R.cht auf ein eigenes Land haben, in dem z. B. wenn ich nicht irre viele Müsseläme und -Innen gut leben ohne Verfolgung, während in Pälästina und anderen fundamentalisselämischen Ländern Joeden, Christen und andere “Ongläubige” ständig der Gefahr ausgesetzt sind, von den Mösselämen und -Innen verfolgt, massiv benachteiligt oder kurzerhand gemoichelt zu werden weil sie “Ongläubige” sind.
        Sich als die ewig Unschuldigen darzustellen, darin die Müsselime und -Innen mehrheitlich ganz groß – das sehen wir ja auch schon hierzuland, wo sie als Dankbarkeit für ihre kostenlose Rundumversorgung, ihren Freifahrtschein zu quasi straffreier Vergewöltigung und/oder Moerd oder Schwerstverletzungen “Ongläubiger” dann auch bereits das Kälifät und die Unterwärfung des Abendlandes fordern und vermutlich sogar bereits den Gewöltdschöhöd vorbereiten.
        Sorry, aber frühere Schulkameraden und -Innen waren in meiner Jugendzeit im Schüleraustausch auch in IS-RA-EL in Kibüzzen für eine gewisse Zeit und denen ist da nix passiert, die haben sich mit den joedischen jungen Leuten dort gut verstanden. Ein viel gereister christlicher Mann meines Alters erzählte mir in einem zufälligen Gespräch vor nicht allzulanger Zeit, dass er auch schon in jüngeren Jahren IS-RA-EL war und dort keinerlei Ablehnung begegnet war, sondern besonders mit den jungen Leuten freundschaftliche gute Kontakte hatte, mit ihnen eine gute Zeit hatte.
        Und dann ist es ja auch Fakt, dass selbst die ebenfalls müsselämischen Ägypter nach dem Hämäs-Angriff auf IS-RA-EL und deren Reaktion auf diesen Erstangriff seitens der Hämäs die Grenze zu Gäzä/Pälästina geschlossen hielt und die pälästinänsischen Flöchtlinge nicht aufnahmen – ebensowenig wie andere kr.egsfreie reiche isselämische aräbische Länder.
        Also ich kann mir diesem ständigen Gejammere über die angeblich so unschuldigen PälästinänzerInnen daher nicht anschließen.
        Hört Euch bei yutube den “Son of Hämäs” an – der weiß Bescheid und klärt Euch auf über die Hämäs und ihre Unterstützung der Pälästinänser und die dortige Gehörnwäsche und Rekrutierung von bereits +/- 10-jährigen Jungs für die Hämäs.
        Meiner Ansicht nach.

        1

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert