Es erheben sich nun wohl auch bei der Staatsangehörigkeit ukrainischer Flüchtlinge mittlerweile erhebliche und offenbar gerechtfertigte Zweifel.
Tausende Verdachtsfälle auf Bürgergeld-Betrug stehen hiermit nun im „Raum“.
Vermehrt in Baden-Württemberg „aufgeflogen“
In Baden-Württemberg ist es vermehrt zu Fällen gekommen, in denen vermeintliche Ukraine-Flüchtlinge Bürgergeld beantragt haben. Doch es gibt Zweifel an ihrer Staatsangehörigkeit, wie auch merkur.de berichtet hatte.
Gänzlich anders als Asylbewerber oder Flüchtlinge aus anderen Ländern, haben Ukrainer in Deutschland bekanntlich einen Sonderstatus. Sie erhalten nämlich ab Beginn ihres Aufenthalts hierzulande Bürgergeld.
Das Bundesinnenministerium jedoch zählt mittlerweile 5609 Verdachtsfälle auf versuchten Sozialbetrug. In Bayern (2846), Baden-Württemberg (1980), Thüringen (697) und Niedersachsen (81) kam es offenbar zu Fällen, in denen Personen versucht haben sollen, Bürgergeld zu erhalten, obwohl sie eigentlich keinen Anspruch darauf hätten. Dies berichteten auch der Spiegel und die Schwäbische Zeitung.
Kaum ukrainische Sprachkenntnisse bei Antragstellern
Manche dieser Antragssteller auf Bürgergeld sprachen nur wenig oder kaum Ukrainisch. Konkret solle es sich hierbei in den meisten Fällen angeblich um Ungarn und Rumänen aus der Grenzregion Transkarpatien handeln, die offenbar ebenfalls die ukrainische Staatsbürgerschaft besitzen. Da besagte Personen häufig nur wenig Ukrainisch sprechen, sollen die Behörden aufmerksam geworden sein.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) prüft nun diese Verdachtsfälle und tritt dazu mit ukrainischen und ungarischen Behörden in Kontakt. Laut eines Sprechers wurden demnach für 1258 Personen eine ukrainische Staatsangehörigkeit bestätigt, für 208 Personen eine ungarische (mit Stand 23. Februar 2024).
„Ersucht eine Person um Schutz in der Bundesrepublik, ist die Klärung der Staatsangehörigkeit elementare Voraussetzung für eine eventuelle Schutzgewährung“, erklärte ein Bamf-Sprecher gegenüber dem Spiegel. Sollte eine ungarische Staatsangehörigkeit bestehen, könne keine Aufenthaltserlaubnis im Sinne eines temporären Schutzes erteilt werden, da EU-Bürgerinnen und EU-Bürger nicht von der entsprechenden Richtlinie umfasst seien. Erstaunlich erscheint hierbei nur die „akribische Herangehensweise“ bei der Feststellung der Nationalität. Im Falle anderer „Schutzsuchender“, die prinzipiell ohne Papiere, jedoch mit Smartphone ins Land strömen, scheint dies offenbar nicht möglich zu sein.
Die Ergebnisse dieser Prüfung würden an die Landesbehörden weitergeleitet, die entscheiden sollen, wie mit diesen Fällen umgegangen wird. Behörden in Baden-Württemberg stellten fest, dass viele der fraglichen Personen ihre Pässe in der ukrainischen Stadt Berehowe erhalten hatten. Berehowe liegt nur wenige Kilometer von der Grenze zu Ungarn entfernt.
Um künftig solche Fälle des Sozialbetrugs zu vermeiden, forderte Baden-Württembergs Justizstaatssekretär Siegfried Lorek (CDU) von den ukrainischen Behörden, „dass sie bei der Ausstellung von Dokumenten sorgfältig arbeiten und einen Missbrauch ausschließen sollen“. Außerdem halte er ein Ende des direkten Zugangs zum Bürgergeld für sinnvoll.
Und was bitte passiert mit diesen „Verdachtsfällen“ ??? NICHTS ! Mir erscheint die Veröffentlichung dieses „Verdachts“ wie eine lächerliche Heuchelei, denn die Fälle werden ja immer wieder auftreten. Die Antragsteller brauchen sich doch nur das Mäntelchen Ukraine umhängen und schon werden sie gepampert …
Wenn ich Ungarn u. Rumänien als Herkunftsland lese, drängt sich mir der Name eines nicht seßhaften Volkers auf deren Name nicht genannt werden darf. Aber dies wird ja nicht mehr öffentlich gemacht.
Man darf raten wie diese „Ukrainer“ wohl aussehen: Langbärtig, maximalverschleiert sowie Vodka und Speck verachtend? Oder sint di aus Roma?
Geld nur gegen Arbeit, egal was das ist, basta, sonst nach Hause, euer Chef wartet schon auf euch.
„Wer die eigene Vergangenheit nicht kennt, kann die Zukunft nicht gestalten. Das gilt vor allem für ein besiegtes Volk, dem seine Identität durch Verzerrung und Verfälschung seiner Geschichte geraubt werden soll.Darum sind Richtigstellungen der Zeitgeschichte gerade für die Deutschen so wichtig. Wem die Vergangenheit seiner Vorfahren wie ein Stück aus einem Verbrecheralbum vorgeführt wird, kann sich nicht mit diesem Volk identifizieren, der schreit:»Deutschland verrecke« oder »Soldaten sind Mörder!«, erkennt keine Pflichten für diese Gemeinschaft an und sucht sein Heil in einer alle noch verbliebene Substanz verzehrende Spiel- und Spaßgesellschaft.“
Dr. Olaf Rose
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Dr. Olaf
Aber lieber wird ja die Mär vom faulen Bürgergeldempfänger Aufrecht erhalten. Klar, als wenn die Reichen besonders fleißig wären. Im Übrigen sind nur ca. 3-5% Arbeitsverweigerer, also eine verschwindend kleine Menge. Außerdem konnte mir noch niemand schlüssig erklären, woher die Arbeitsplätze kommen sollen, Stichworte sind Deindustrialisierung und Automation. Bei den unsäglichen 1,-€-Jobs hatten wir gesehen, dass auf einmal genug Arbeitsplätze zur Verfugung standen, weil die Arbeit (für den Arbeitgeber) nichts kostete und dann spielte sogar weder das Alter noch das Geschlecht eine signifikante Rolle, sieh mal einer an…Wir sollen nur weiter das Märchen von der Vollbeschäftigung glauben, jedenfalls verstecken sich die Politkasper dahinter, um der Bevölkerung nicht erklären zu müssen, dass Deutschlands Wirtschaft am Arsch ist und sie an diesem Zustand kräftig beigetragen haben.
Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert. (…)
Thilo Sarrazin
Was ist die Konsequenz ? Sitzen Kretschmann und Strobl schon oder zählen sie ihre Millionen Schekel?
Das läuft -wenn ich nicht irre- seit die ersten m. A. n. SchaingöstarbeiterInnen Taitschelande flüteten und nicht mehr gingen. Die lachen sich schon seitdem kaputt über die dööfen Taitschen und heute lacht mit ihnen die ganze Welt über die dööfen Taitschen.
Kürzlich auf einer größeren Feier zu der ich eingeladen war wieder fröhliche Lemminge, Schlafwandler, resistent gegen jegliche pölitische, geschichtliche, wahrheitsgemäße Information – alles Wahre, alle Fakten als Verschwürungstheorie abtun, nichts wissen wollen, leben nach den m. A. n. inzwischen 4 Öffen: „Nicht sehen, nicht hören, nicht sprechen, nicht wissen wollen“.
Mit denen kannst Du nicht reden, unabhängig von beruflichen Fähigkeiten sind sie offenbar mit dieser gewissen D.mmheit, dem Fehlen eines gesunden logisch richtig schlussfolgerndem zu komplexem weitsichtigen Denken fähigen Menschenverstand, geschlagen. Wenn man nicht bei ihrem „störe meine Kreise und meine heile Welt nicht-Verhalten mitspielt, der wird ausgegrenzt“. Immer wieder scheint die „Psychologie der M.ssen“ nach Gustave le Bon zu funktionieren – unabhängig von jeglicher sonstigen vor allem technokratischen Entwicklung, die die Menschen immer mehr von sich selbst und von-ein-ander trennt.
Meiner Erfahrung und Ansicht nach.
Waidel dazu – Video – WEIDEL ZERSTÖRT FAESER WEGEN STÜRZENBERGER! – Nunja, wäre schön und gut für Taitschelande und die echten Taitschenen, wenn die Näääääsie nebst ihren Genössen und -Innen wirklich end-lich zerstoert wären:
https://www.youtube.com/watch?v=c8hxxHrcisU
Verbreiten auf allen Kanälen, Handies, emails und im persönlichen Gespräch mit Hinweis auf das Video bei yutube.
Seid schlau, w.hlt BLAU.
Meiner Ansicht nach.
Weltsozialamt Germoney ist für alle da! Deutsches Geld für die ganze Welt.
Joschka Fischer, Bündnis90/Die Grünen:
„Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
https://1truth2prevail.wordpress.com/2014/06/07/unverfalschte-zitate-von-brd-politikern-und-anderen-einflussreichen-personen-in-der-brd-uber-das-deutsche-volk/
eigentlich sollten nur noch
politiker und blackrocker
besteuert werden.
diese zentralbank gesteuerte
drecksbrut kassiert doch diäten
rein für scheisse palavern und
darüber hinaus, für nochmals
scheisse zu palavern.
1 Million Tatverdächtige ohne deutschen Pass: https://youtu.be/c8hxxHrcisU?feature=shared
Ha – das ist noch „leicht“ untertrieben – ich sage, dass alle diese angeblichen „Flöchtlinge“ illeg.l hier sind, weil sie alle ausnahmslos durch oder über sichere Drittst.aten gekommen sind – anders kann man nicht nach Taitschelande kommen. Das sind zig Mio. – 1 Mio. – das ich nicht lache, wer das glaubt, der wird auch nicht mehr selig.
Meiner Ansicht nach.
bürgergeld und gomora für alles
illegale und antideutsche,
steuerwahn und wehrpflicht für
alles was akzentfrei spricht.
die Eu_teusche besatzungspolitik
kommt in die jahre…
us und ihre besatzungs-
sklavennutten brauchen den
nächsten WK sonst ersaufen
sie in Ihren eigenen schulden.
die fundamente des pyramiden
schuldentempels halten nur
wenn immer neue märkte
erschlossen werden…der
grosse wumms steht an.
das einzige was wirklich noch
wächst ist die schlange illegaler
vor den sozialämtern))
also ein sogenanntes,
’schizophrenal wachstum‘
Es ist generell ungerecht, dass Menschen vom deutschen Sozialsystem profitieren, die es nicht mit aufgebaut haben.
Egal ob es „Flüchtlinge“, zugereiste Rentner, ausländische Kindergeldbezieher oder ausländische Mitversicherte in den Krankenkassen sind.
Joschka Fischer, Bündnis90/Die Grünen:
„Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
„Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.“
Joschka Fischer, Bündnis90/Die Grünen, Rezension zu seinem Buch „Risiko Deutschland“, Die Welt 07.02.2005:
„Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.“
https://1truth2prevail.wordpress.com/2014/06/07/unverfalschte-zitate-von-brd-politikern-und-anderen-einflussreichen-personen-in-der-brd-uber-das-deutsche-volk/
Das musste ja so kommen. Großzügiges Deutschland gibt denen alles, ignoriert seine eigenen Bürger und wird dafür betrogen. Schickt sie in das Teil ihres Landes, wo sie keinen Krieg haben.
der westen hat krebs…
unheilbaren krebs!
JF-Interview mit Michael Stürzenberger: „Es hätte viel schlimmer kommen können!“
https://www.pi-news.net/2024/06/jf-interview-mit-michael-stuerzenberger-es-haette-viel-schlimmer-kommen-koennen/
„
Jeder, der in sich fühlt, daß er etwas bewirken kann, muss ein Plagegeist sein! Er darf nicht warten, bis man ihn ruft. Er muß nicht achten, wenn man ihn fortschickt. Er muß sein wie eine Fliege, die, gerade verscheucht, den Menschen wieder und wieder von einer anderen Seite anfällt.
“
Johann Wolfgang von Goethe
Johann Wolfgang von Goethe
1749-1832
@ Lorena
„JF-Interview mit Michael Stürzenberger: „Es hätte viel schlimmer kommen können!““
Und irgendwann wird es das auch. Vorwarnungen gab es ja genug. Er führt einen aussichtslosen Kampf, weshalb ist ihm das nicht bewusst?! Wie kann man sein Leben nur so wegwerfen? Der wird auch nicht als Märtyrer, sondern als tragischer Held in die Geschichte eingehen. Des Menschen Wille ist sein Himmelreich.
United4Rescue: 8 Millionen Euro für Schlepperboss Thies Gundlach – Grüne Vetternwirtschaft
https://www.youtube.com/watch?v=daI0RVMxbEQ
Der EKD-Cheftheologe Thies Gundlach, Theologie
Görlitzer Bundespolizisten nehmen 46 Flüchtlinge und einen Schleuser in Gewahrsam
Am Wochenende kamen vor allem Menschen aus Syrien, Indien, Afghanistan, Pakistan, Iran als Flüchtlinge in den Landkreis Görlitz.
https://www.saechsische.de/goerlitz/goerlitz-schleuser-fluechtline-bundespolizei-6004652.html