+++ UPDATE v. 27.07.2024 +++
Epressungsbrief eingelangt
Die EU-Kommission setzt ihre Pro-Migrations-Politik unverändert durch, indem sie ein abschreckendes Beispiel an Ungarn dafür zelebriert, wie man mit einem souveränen Nationalstaat umgeht, der seine Bevölkerung gegen die EU-Soros-Migrations-Agenda schützt. Innerhalb von 45 Tagen muss das Land also eine Asylstrafe in Höhe von 200 Millionen EUR zahlen, um so das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union zu erfüllen.
Somit habe die Europäische Kommission (EK) am 16. Juli einen Brief und eine Zahlungsaufforderung an die ungarische Regierung geschickt – wie deren Sprecher Christian Wiegand „Nepszava“ mitteilte. Mit unverhohlenem Zynismus bittet die EU-Kommission um Informationen darüber: Wie denn Ungarn den Urteilen des Europäischen Gerichtshofs vom 13.06. dieses Jahres und vom 17. Dezember 2020 nachzukommen gedenkt. Und setzte eine Frist von 45 Tagen für die Zahlung einer Strafe in Höhe von 200 Mio. EUR. Die diesbezügliche Gesamtverschuldung des Landes beläuft sich nunmehr auf mehr als 240 Millionen Euro und steigt täglich um 1 Million täglich.
Totalitäre Migrations-Erpressung
Das Folter-Erpresser-Urteil zeigt in Wirklichkeit aber den totalitären Pro-Migrations-Charakter der EU: Die Orbán-Regierung muss nämlich eine Pauschale von 200 Millionen Euro in die EU-Kassen zahlen, zuzüglich eines täglichen Zwangsgelds von 1 Million Euro. Mit den Ziel: Bis Ungarn sein Migrations- und Asylregeln an die EU-Erwartungen anpasst.
Die ungarischen Behörden werden vorerst also nur aufgefordert, den Pauschalbetrag innerhalb von 45 Tagen zu zahlen. Wird dem nicht nachgekommen, folgt eine letzte Aufforderung mit 15 Tagesfrist.
Bei Nichtzahlung wird die EU-Einrichtung mit der schrittweisen Einziehung des Betrags zuzüglich Zinsen aus den Ungarn zustehenden Gemeinschaftszuschüssen beginnen.
Die Zahlungsaufforderung geht mit einem verhohlenen Zynismus gleich:
Fragt doch die Kommission in ihrem Schreiben, wie Budapest seine Gesetze mit der EU-Asyl- und Migrationsgesetzgebung in Einklang bringen will. Und wird je nach Reaktion über weitere Schritte entscheiden. Das Verfahren ähnelt dem Verfahren, welches bei der Einziehung des Pauschalbetrags angewandt wird, nur dass in diesem Fall zunächst der EuGH danach fragt, später dann eine Zahlungsaufforderung mit einer Frist von 45 Tagen und dann ein Abzug bei Nichteinhaltung. Der Unterschied besteht darin, dass die Höhe der täglichen Geldstrafe erhöht wird, bis die Ungarn die notwendigen Gesetze erlassen haben.
+++ UPDATE v. 15.06.2024 +++
Orban „Widerstand gegen Soros-Gericht“
Der ungarische Ministerpräsident fand klare Wort zum EuGH-Urteil:
„Das Gericht von George Soros fällte das Urteil.„
Laut Orban sei bekannt, dass die Brüsseler Blase voller Soros-Leute sei. Dann sprach er den sog. Soros-Plan offen an:
„Soros hat einen Plan: Wir müssen eine Million Migranten ins Land holen. Wenn es kein Geld gibt, dann leiht er Geld und das christliche Bild von Europa muss geändert werden. Dabei soll als Ziel ein rassisch gemischten Kontinent entstehen. Der Regierungschef von George Soros in Brüssel sei der erste gewesen, der den Plan begrüßt habe.“
– so Orban im einem Interview im Kossuth-Radio.
Soros-Flüchtlings-Plan
Alles hätte vor Jahren begonnen, als Ungarn 2015 mit Zäunen, Grenzschutzbeamten und Grenzjägern gegen Migration aufstand. Deshab…
… „haben wir einen Streit mit Brüssel, und wir glauben, dass sie kein Recht haben, uns zu sagen, dass wir mit Migranten und Einwanderern zusammenleben sollen.“
EuGH-Urteil wird Brüssel mehr schaden
Und weiter:
Jetzt gibt es eine große Strafe zu zahlen, ich frage mich, wie wir es lösen können, damit es ihnen mehr weh tut als uns.
Orban versicherte den Ungarn aber, dass dies zwar eine riesige Summe sei. Man werde das Problem aber sicherlich lösen, so dass es Brüssel am Ende mehr schade als Ungarn.
Der Premierminister beurteilte EuGH-Entscheidung als empörend. Trotzdem…
… „aber wir würden nicht zahlen. Wir haben eine beträchtliche Summe von der EU nach Hause gebracht, wie z. B. 12 Milliarden Euro der 22 Milliarden Euro aus dem Kohäsionsfonds.“
Und weiter:
„Wir keuchen nicht, wir ringen nicht die Hände, die Menschen können sicher sein, dass dies Brüssel mehr schaden wird als uns.„
In Bezug auf die verhängte Strafe sagte er, dass dies ein riesiger Betrag sei:
„Ich könnte ihn Familien und Rentnern geben, aber es ist eine verdammte Unverschämtheit. Es ist ganz einfach eine verrückte Menge.„
… so der Premierminister. Und weiter:
„Die Lösung besteht nicht darin, zu bezahlen und einfach zu lachen. Entgegen den Lügen des Wahlkampfs ist der größte Teil des von der EU geschuldeten Geldes bereits nach Hause gebracht worden. Es liegt zwar immer noch auf den Konten draußen, aber wir haben es bereits bekommen. Ich habe 12 Milliarden von Ungarns 22 Milliarden in die Handtaschen gesteckt.„
„Hinterhältigkeit in Brüssel“
Wir wussten, dass die Entscheidung gefallen war. Aber die Brüsseler sind hinterhältig.
Das ungarische Volk erwarte von Politikern, dass sie klar, auf Ungarisch und wahrheitsgemäß sprechen. In Ungarn stehe der Gebrauch von Diebessprach in der Politik unter Strafe, sagte er.
„In Brüssel hingegen ist es so, dass derjenige, der die Wahrheit sagt, auffällt„.
Und weiter:
„Wir versuchen, unsere Interessen klar und deutlich zu vertreten„.
„In Brüssel ist die Heimlichtuerei ein sabberndes, nässendes, schneckenartiges, schleimiges Medium. Das ist nicht unsere Welt.“
EU-Wahlen wurden abgewartet
Man hätte zwar von der Entscheidung gewusst, aber…
…“offensichtlich mussten sie die Wahl abwarten, weil die Oppositionsparteien in Ungarn von Brüssel bezahlt werden„.
„Wenn man das gewusst hätte, hätten sie eine noch größere Ohrfeige bekommen. So ist das eben, wir bestimmen nicht den Lauf der Welt, wir müssen überall unsere eigenen Interessen verteidigen„.
+++ ERST-Artikel +++
Skandalöses EuGH-Urteil gegen Ungarn: 200 Mio EUR Strafe wegen Antiflüchtlingspolitik
Das Urteil des EU-Gerichtshofs ist in mehrfacher Hinsicht skandalös:
Allein schon der Zeitpunkt der Veröffentlichung, knapp vier Tage nach der EU-Wahl, ist feige, berechnend-arrogant und demokratie-verachtend, weil gegen den Mehrheitswillen der EU-Bevölkerung gerichtet. Der Gerichtshof muss die EU-Wahlen aus einem Grund abgewartet haben: Nämlich aus der Befürchtung heraus, dass der Rechtsruck noch schärfer ausgefallen wäre.
Und im maoistischen Sinne: „Bestrafe einen, erziehe Hunderte“ wird nun an Ungarn ein abschreckendes Beispiel demonstriert: Was passiert, wenn sich ein EU-Staat als so souverän betrachtet, dass er seine Grenzen vor unkontrollierter Migration schützt.
Das Urteil ist aber auch eine tausendfache Verhöhnung aller im Namen der Multikulti-Zuwanderung Nieder-ge-messerten und der überwiegenden Ablehnung der BrüsselerPro-Willkommenpolitik:
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Insofern aber hat sich der EU-Gerichtshof als willfährig und inquisitorisches Instrument des Tiefen Staates erneut Oberhand verschafft, der zur Durchsetzung der Migrations-Agenda einen EU-Staat, welcher nicht die Befehle der Funktionseliten umsetzt, in den finanziellen Ruin treiben will.
Ungarn widersetzte sich der Migrations-Agenda
Der Gerichtshof der Europäischen Union hat seine beispiellos harte Strafe damit gerechtfertigt, dass Ungarn einem Urteil des Gerichts nicht nachgekommen sei.
„Ungarn hat es versäumt, das Urteil des Gerichtshofs vom Dezember 2020 über Verstöße gegen die Bestimmungen der Richtlinie über Aufnahmebedingungen und der Rückführungsrichtlinie zu befolgen.“
– erklärte der in Luxemburg ansässige EU-Gerichtshof lapidar am Donnerstagmorgen. (curia) Somit wäre Ungarn zur Zahlung einer extrem hohen Pauschale von 200 Millionen Euro verpflichtet. Laut Euronews betraf das fragliche Urteil die Aufnahme von Flüchtlingen, die internationalen Schutz beantragen. Zudem wird Ungarn zur Zahlung eines Zwangsgeldes in Höhe von einer Million EUR für jeden Tag der Zahlungs-Verspätung verdonnert.
Das Gericht erklärte, Ungarn habe das Urteil vom Dezember 2020 über Verstöße gegen die Bestimmungen der Richtlinie über Aufnahmebedingungen und der Rückführungsrichtlinie nicht befolgt.
„Eine Vertragsverletzung, die in einer vorsätzlichen Umgehung der Anwendung der gemeinsamen Politik der Union insgesamt besteht, stellt einen besonders schweren Verstoß gegen das Unionsrecht dar, der keinen Präzedenzfall hat.“
Weiter heißt es:
„Im Dezember 2020 stellte der Gerichtshof fest, dass Ungarn gegen die Vorschriften des EU-Rechts verstoßen hat, auch in den Bereichen Verfahren zur Gewährung internationalen Schutzes und zur Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger. Dieses Versäumnis betraf Beschränkungen des Zugangs zum Verfahren zur Gewährung internationalen Schutzes, die rechtswidrige Inhaftierung von Personen, die diesen Schutz beantragten, in Transitzonen, die Verletzung ihres Rechts, bis zur endgültigen Entscheidung über einen Rechtsbehelf gegen die Ablehnung ihres Antrags im Hoheitsgebiet Ungarns zu bleiben, und die Ausweisung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger.“
Da die EU-Kommission der Ansicht war, dass Ungarn das Urteil von 2020 weiterhin nicht befolgt habe (mit Ausnahme der Transitzonen, die Ungarn bereits vor diesem Urteil geschlossen hatte), erhob sie eine neue Vertragsverletzungsklage.
Die ungarische Regierung ist ursprünglich davon ausgegangen, der EU-Gerichtshof würde das Land zur Zahlung von sechs Millionen Forint pro Tag verurteilen– bei Nichtbefolgung des Gerichtsurteils. In dem von der EU-Kommission eingeleiteten Verfahren hatte diese nämlich ursprünglich eine tägliche Geldstrafe in Höhe von 16.393,16 Euro, sechs Millionen Forint gefordert. Nun muss aber der Staat ab dem 13. Juni ein Vielfaches mehr zahlen, eine Million Euro, also fast vierhundert Millionen Forint pro Tag.
Soros Flüchtlings-Treiber Knaus: „Historisches Urteil des EuGH gegen Ungarn
Der österreichische Sozialwissenschaftler im Gerald Knaus postete schadenfroh auf seiner X-Seite.
Very important, indeed historic, decision by the European Court of Justice against Hungarian government.
This has been a scandalous ongoing open violation of EU law, concerning a basic human right.
Affecting thousands. https://t.co/tMoMlQos3D
— Gerald Knaus (@rumeliobserver) June 13, 2024
„Es ist eine sehr wichtige, ja sogar historische Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs gegen die ungarische Regierung. Dies ist ein skandalöser, fortgesetzter und eklatanter Verstoß gegen das EU-Recht, der ein grundlegendes Menschenrecht berührt. Es betrifft Tausende“
– schrieb der Mitbegründer der ESI (Europäische Stabilitätsinitiative), einer Soros-NGO: Faktum ist aber: Die „ESI“ wird finanziert durch die Open-Society-Foundations („OSF“) von Soros. Diese betreibt Lobbying gegen Ungarn und für die Flüchtlingsagenda.
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Ungarische Regierung wir „finanzieller Erpressung nicht nachgeben“
Der ungarische Ministerpräsident Orban reagierte bereist auf facebook:
„Die Entscheidung ist empörend und inakzeptabel. Wir werden der finanziellen Erpressung der Brüsseler Bürokraten nicht nachgeben! Wir werden die Grenzen schützen und wir werden das ungarische Volk schützen!“
Und Tamás Deutsch, Vorsitzender der Fidesz-Fraktion im EU-Parlament erklärte gestern:
„Wir werden der finanziellen Erpressung der Brüsseler Bürokraten nicht nachgeben„
Und weiter:
„Wir werden die Grenzen schützen und wir werden das ungarische Volk schützen!„
In diesem Zusammenhang wies er darauf hin, dass das ungarische Volk wiederholt nachdrücklich in Umfragen und mittels Petitionen erklärt hat, dass es nicht in einem Einwanderungsland leben möchte.
„Wir werden nicht zulassen, dass unser Land in ein Einwanderungsland verwandelt wird! Wir werden der finanziellen Erpressung der Brüsseler Bürokraten nicht nachgeben! Wir werden die Grenzen schützen und wir werden das ungarische Volk schützen!„
Demonstration gegen das Urteil in Budapest
Zsolt Bayer, ein regierungsnaher ungarischer Publizist, äußerte sich nun auf Facebook-Seite:
„Dies ist das zweite Mal, dass die Europäische Kommission eine Klage gegen Ungarn beim Europäischen Gerichtshof eingereicht hat. Der Grund: Ungarn weigert sich, Migranten hereinzulassen, Ungarn weigert sich, innerhalb seiner Grenzen Bedingungen zu schaffen, die denen in westlichen Städten ähneln, Ungarn weigert sich, im Schatten von Ausreißer-Kriminalitätsstatistiken, ständiger Gewalt und ständiger terroristischer Bedrohung zu leben.“
– so Bayer. Und er kündigte für heute Freitag, 14. Juni 18h eine Demonstration in der EU-Vertretung in Budapest gegen das Urteil an.
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Unser Ungarn-Korrespondent Elmar Forster, seit 1992 Auslandsösterreicher in Ungarn, verteidigt in seinem Buch „Ungarn Freiheit und Liebe – Plädoyer für eine verleumdete Nation und ihren Kampf um Wahrheit“ seine Wahlheimat gegen die westlichen Verleumdungskampagnen. Der amazon-Bestseller ist für “UME”-Leser zum Preis von 17,80.- (inklusive Postzustellung und persönlicher Widmung) direkt beim Autor bestellbar unter <[email protected]
moin
liebe ungarn was spricht eigentlich gegen das verlassen des na(r)zistischen europäischen bündnisses? der insel-affe hat doch auch der abgang bei zeiten gemacht! und nun schaut er den untergang „kontinetal-europas“ genüsslich zu, also hat der engländer sein von langer hand geplantes ziel europa zu-vernichten doch erreicht!
wie alle vorherigen „weltreiche“ ist auch diese europäische union dem un-ausweichlichen untergang geweiht, auch england wird diese schiksal früher oder später ereilen…
mfg
Ungarn sollte Flexbusse bestellen und von der Grenze die Ingenieure und Ärzte gleich nach Deutschland zu bringen, wo sie ehe landen. Die Anreize so niedrig wie möglich halten und bei jedem kleinen Verstoss, sofort abschieben. Vor allem keine Wohnungen oder dergleichen. Schmalzstullen und Rührei mit Speck zum Frühstück. Ab und zu mal Weißwurst und Insektensalat. Orban sollte seine Leute mal fragen ob sie alle Forderungen aus Brüssel umsetzen sollen und man so enden will wie Deutschland, Frankreich, Schweden, Niederlande usw vor allem auch im Fernsehen berichten. Wie die Zukunft dann aussieht.
Da fragt man sich wirklich, wo den die angeblichen White Hats sein sollen um dies alles zu verhindern ?! Nichts zu sehen bis zum Horizont ! Also doch eine Psyopsische Propaganda Show und die dummen daran zu hindern selbst tätig zu werden. Ob Wladimir`s Ausspruch vor rund 2,5 Jahren die Brüsseler Natis „zu holen“ ernst gemeint war oder nicht lässt sich auch nur schwer erahnen. Denn diese würden vorher in Massenflucht mit Ihren Privatjets von dort weg und sich mittels geraubtem Vermögen aller EU Bürger wohl in schwer bewachten Luxus Ressort`s auf der ganzen Welt niederlassen. Diese von Spezialisten mittels Kopfgeld auf zu stöbern zurück zu schleifen und vor ein Volkstribunal zu stellen dürfte aber immer noch ein klizekleiner Bruchteil dessen kosten was diese Klientel an Schaden aller Eingeborenen, Land und Wirtschaft in Europa angerichtet hat !
mir kommt bei Brüssel und der EU immer der Gedanke: vielleicht hat die Mafia die Mittel hier mal mit dem Eisenbesen durchzukehren. Echt – es bräuchte einen Robin Hood. Viellicht ist Orban ja so eine Art Robin Hood…
Ungarn sollte sich nicht erpressen lassen und aus der EU austreten und aus allen Verträgen, die mit Asyl und Migration zu tun haben. Ungarn braucht die EU nicht.
Zur EU: „Ist der ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert.“ Aber nichts ist ewig, auch diese erpresserische EU nicht.
Es würde reichen wenn die Magyaren es schaffen ein Freihandelsabkommen mit der „E litären U nmenschen“ Diktatur auszuhandeln.
Für alles andere braucht kein Land den Sauhaufen in Brüssel.
Der EuGH scheint noch schlimmer zu sein als die BRD-Auftragsjustiz. Am besten, die Ungarn, d.h. die freisinnigen Bürger selbst, entern die in Ungarn eingenisteten EU-Behörden und zeigen den Eurokraten den Weg ins Exil zur Soros-Villa. Ich verstehe nicht, warum Ungarn und die Türkei noch immer Natomitglieder sind. Den Türken kann man aus Erfahrung nur raten, möglichst selbstbestimmt zu bleiben und sich von der tyrannischen EU fernzuhalten. Es sollte genügen, dass die Nato schon mehrere Putsche gegen gewählte Regierungen in der Türkei angerichtet hat.
Die Türken kassieren viel Geld dafür, daß sie NATO-Stützpunkte auf ihrem Gebiet dulden.
Ungarn ist ein 1024 jahre alter souveräner Nationalstaat. Hat schon Mongolen, Tataren, Türken, Nazis und Sowjets überlebt.
Wie alt ist diese kriminelle EU ?
Bald wird sich keine Sau mehr an Pfizeruschi, Borrell oder Jourova erinnern.
Auch „Manfred Weber“ wird nur als eine Kompostmarke für Gartenfreunde überleben…
Danke für ihre vielen Berichte.
Schon vor einigen Jahren habe ich meinen Fernseher auf dem Schrottplatz abgegeben.
Wenn doch auch andere Politiker so mutig wären wie Viktor Orbán! Ich bewundere ihn total. Das schreibe ich als Deutsche!
Am liebsten würde ich in Ungarn wohnen, bin aber schon zu alt für einen Umzug und Neubeginn.
Hallo,eins möchte ich sagen man ist nie zu alt niemals alles gute
Es ist unbegreiflich, warum völlig fremde Menschen, die hier noch kein Stück für dieses Land und diese Gesellschaft geleistet haben, einen Anspruch darauf haben, hier untergebracht und mit Sozialhilfe lebenslang alimentiert zu werden. Warum warum ist man so machtlos dagegen? Warum muss man hier den Geburtenüberschuss derjenigen Länder aufnehmen und vollversorgen, aus denen diese Menschen kommen? Warum muss die eigene Bevölkerung ständig zurückstehen?
Warum lässt man sich das seit Jahren gefallen?
Warum wehrt man sich nicht? Das ist das grösste Rätsel.
Das sind Kommunisten
Kommunismus (von lat. communis, „gemeinsam“) bezeichnet das politische Ziel einer klassenlosen Gesellschaft, in der das Privateigentum an Produktionsmitteln aufgehoben ist und das erwirtschaftete Sozialprodukt gesellschaftlich angeeignet wird („vergesellschaftet“), das heißt, allen Menschen gleicherweise zugänglich sein soll. Er wird häufig als das gegenteilige System zum Kapitalismus bezeichnet; dies trifft aber nur auf Teilbereiche zu, da beide Systeme in ihrer Grundausrichtung materialistisch sind und sich letztendlich immer kulturzerstörend, parasitär und zersetzend auswirken.
Der Kommunismus ist eine antinationale bis volkszerstörende Erscheinungsform der Neuen Weltordnung und weist insofern den Grundcharakter eines antinationalen Asozialismus auf.
Dazu gibt es nur eine Antwort: weil sowohl die, die dieses zu verantworten haben, indem sie diese Leute hier einschloisen und ali mentieren wie auch die Eingeschloisten auf jegliche Gegenwehr und Kr.tik mit Gewölt reagieren – ob indirekt durch Zw.ngsmaßnahmen, Existenzberäubung, etc. oder durch direkte Gewölt, gegen die die einzelnen vernünftigen Menschen nichts ausrichten können – haste ja z. B. in Mannheim gesehen. Gut reden können viele, aber da der pölitische W.lle der m. A. n. Anti-Taitschenem m. A. n. die komplette Vern.chtung Taitschelandes und der schon immer hier Lebenden (f. n. M.) ist, werden die, die sich m. A. n. zu r.cht wehren, zu T.tern gemacht – T.ter-Öpfer-Umkehr à la Örwäll wie auch die W.hrheit-Luege-Umkehr.
Wer im Unr.cht ist braucht meistens Gew.lt, weil ihm/ihr die Argumente der W.hrheit und des echten ethischen R.chts sowie der Plausibilität fehlen.
Ich empfinde zunehmend dieses m. A. n. sözialüstisch-kömmünistisch-sat-AN-istisch-örwällsche Räg.ime als eine D.ktatür oder eher schon Dämonkratür immer schlimmeren Ausmaßes.
Meiner Ansicht nach.
Hallo Herr Lüdin, bei dem Thema ärgert mich immer, was hier in Deutschland Frauen an Rente bekommen. Obwohl manche hier Kinder gebären, die wiederum zukünftige Steuerzahler sind. Echt – die EU ist sowas von fertig. Und ich frage mich, woher so ein Soros die Macht nimmt. Inzwischen wurstelt ja dieser Alexander irgendwo in Deutschland rum….
Immerhin geben uns die Wahlen ein aktuelles Bild von der Situation in den einzelnen Ländern. In dieser Hinsicht erscheint das Ergebnis in Italien sehr positiv, wo sich die Regierung halten konnte, obwohl Giorgia Meloni viele der traditionellen Forderungen ihrer Partei Fratelli d’Italia (FdI) zum Schweigen gebracht hat.
https://katholisches.info/2024/06/13/einige-ueberlegungen-zum-ausgang-der-eu-wahl/
Die ist doch auch nur ein U-Boot des Establishments.
Zitat: „“Ich könnte ihn Familien und Rentnern geben, aber es ist eine verdammte Unverschämtheit. Es ist ganz einfach eine verrückte Menge.““
Ja, klar, als wenn die Interesse an Sozialpolitik hätten. Es ist schon ziemlich schlimm, wie es dort um sozial schwache Familien gestellt ist. Geld ist dort für alles da, nur nicht für sie, für ein menschenwürdiges Dasein. Wenn man wollte, hätte man es längst schon ändern können. Darum ist das obige Zitat auch eine Lachnummer.
Brandenburgs Innenminister sieht „fahnenflüchtige Ukrainer“ mit Bürgergeld „alimentiert“
Michael Stübgen (CDU) kritisiert die sofortige Auszahlung von Bürgergeld an Flüchtlinge aus der Ukraine. Dies verhindere eine rasche Arbeitsaufnahme. Darüber hinaus fordert Brandenburgs Innenminister Abschiebungen nach Afghanistan – und auch Verhandlungen mit den Taliban.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article252050244/Ukraine-Krieg-Brandenburgs-Innenminister-sieht-Fahnenfluechtige-Ukrainer-mit-Buergergeld-alimentiert.html
Von wem schreiben Sie gerade? Ungarn oder EU?
Sollen jetzt die Bürger Ungarns für eine Erkrankung der Eurokraten an Schizophrenie (= Unfähigkeit, Grenzen zu erkennen) blechen? Wenn es möglich wäre, eine wirksame Behandlung zu bezahlen, ergäbe es einen Sinn. Aber die Geldforderung hat ja zum Ziel, die eurokratische Schizophrenie-Erkrankung auch den Bürgern Ungarns einzuflößen. Den Ungarn traue ich zu, zusammen mit der Regierung die kränkende Zahlung zu verweigern und vor den Brückenköpfen der Eurokraten nachhaltig heilende Kräfte kundzutun.
………………………….Und bist du nicht willig so brauch ich GEWALT ……………………………………
Ungarn sollte die friedlichen Asylanten an der Grenze in den Zug setzen und Richtung Dummerland schicken. Es wird sich keiner weigern und Oma gegen Rechts werden am Bahnhof schon mit Blumen und ihren Wohnungsschlüsseln warten. Nur warum haben die Halsschnitttücher um.
Wie dummdreist ist nur der EuGH und die EU – Kommission, über andere Länder und ihre Souveränität wie Gott Allmächtige zu befehlen. Auch wenn da ein Vertrag besteht, ist es trotz dessen Ungarns Entscheidung, sein Land und Volk vor Kriminalität, (schwere Straftaten) nationalen Selbstmord und evtl. Islamisierung und die Übernahme ihres Landes Ungarn durch Eindringlinge, bzw. unbegrenzte Masseninvasion zu schützen und zu verteidigen.
Da sind Europafeinde am Werk, die alle europ. Nationalstaaten mit Fremdinvasion zerstören wollen. Die EU – Wahl war und ist doch eine Lachnummer, bzw. dürfen die Wähler nur ihre Stimme angeben und mehr nicht. Wir werden verarscht und verhöhnt, da hier kein EuGH, keine EU, kein EU – Parlament, sowie EU – Kommission, kein Politiker im Interesse der Bürger handelt. Und die, die wirklich im Interesse der Bürger handeln wollen oder würden, haben nichts zu melden. Da gehts um verpflichtenden politischen Zusammenhalt. Soviel zum „“demokratisch“ wählen. Das ist alles Verarsche. Die Finanzelite regiert die Welt und deshalb ist das Stimmchenabgeben eher tödlich.
Diese Nichtw.hlenpröpagända kannst Du Dir sparen – Nichtw.hlen vor allem der BLAUEN nötzt erst r.cht nix.
Meiner Ansciht nach.
Ungarn sollte einfach die EU-Diktatur mit seinem Austritt bedrohen.
Alle möglichen Schulden Ungarns werden eigefrohren – kann der Wertewesten ja auch so schön mit russischen Vermögen.
Russland und BRICS währen wohl eine bessere Wahl für Ungarn.
Ungarn könnte gleichzeitig eine Teil der Ukraine beanspruchen.
Transkarpitien ist historisch Ungarisch.
Und nach Ungarn werden Andere folgen.
Wie wäre es mit Slovakien?
Selbstbestimmungsrecht der Völker
UNO-Charta, Artikel 1, Absatz 2:
Resolution 2625 der UNO-Generalversammlung:
„Jeder Staat hat die Pflicht, sowohl gemeinsam mit anderen Staaten als auch jeder für sich, die Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker im Einklang mit den Bestimmungen der Charta zu fördern und die Vereinten Nationen bei der Erfüllung der ihnen mit der Charta übertragenen Aufgaben hinsichtlich der Anwendung dieses Grundsatzes zu unterstützen, a) um freundschaftliche Beziehungen und Zusammenarbeit zwischen den Staaten zu fördern und b) um dem Kolonialismus unter gebührender Berücksichtigung des frei geäußerten Willens der betroffenen Völker ein rasches Ende zu bereiten, eingedenk dessen, dass die Unterwerfung von Völkern unter fremde Unterjochung, Herrschaft und Ausbeutung eine Verletzung dieses Grundsatzes und eine Verweigerung grundlegender Menschenrechte darstellt und im Widerspruch zur Charta steht.“
„Jeder Staat hat die Pflicht, jede Gewaltmaßnahme zu unterlassen, welche die Völker, auf die sich die Erläuterung dieses Grundsatzes bezieht, ihres Rechts auf Selbstbestimmung, Freiheit und Unabhängigkeit beraubt. Bei ihren Maßnahmen und ihrem Widerstand gegen solche Gewaltmaßnahmen im Bemühen um die Ausübung ihres Selbstbestimmungsrechts sind diese Völker berechtigt, im Einklang mit den Zielen und Grundsätzen der Charta Unterstützung zu suchen und zu erhalten.“
Es haben schon 57 weitere Staaten sich angemeldet, Brics beizutreten. Ich bin mir nur nicht wirklich sicher, ob das nicht ein weiterer geschickt eingefädelter Coup der Üblichen ist. Dollar und Euro werden jedenfalls nicht mehr als Investition angesehen, nachdem die Zinsen geklaut wurden, ist ja hier keiner mehr sicher mit seinem Kapital. Das hat das Kaffekränzchen in Brindisi wahrscheinlich nicht bedacht. Andererseits ist das der Sargnagel für das „freie“ Europa wie auch das Land of the Free !!
Das kleine mutige Volk der Ungarn, das schon so manche Großmächte (Mongolen, Tataren, Türken, Habsburger, Sowjetunion) überlebte wird auch den Untergang dieser globalistisch-faschistischen EU-Diktatur überleben.
Ich freue mich schon auf die Zeit ohne EU-Mafia…
Ja, hoffentlich überlebt Orban das alles …
Das sind auch meine Bedenken!
BRD-Buntfaschisten sind so dumm und zahlen, was man von ihnen fordert, sogar „Entwicklungshilfe“ für China. Die Ungarn sind klug und mutig genug, solche Zahlungen an verrückte Eurokraten, wie sie zu zehntausenden in Brüsseler Bürobunkern großmaulig vor sich hin schmarotzen, zu verweigern. Die Adressen von Eurokratenbüros in Ungarn werden den Bürgern Ungarns bekannt sein.
AUF DIE 12! Von der Leyen LEIDET JETZT NOCH! I Interview geht auf Telegram viral!
https://www.youtube.com/watch?v=Hehy1P5-guQ
Verehrte UM,
wen Sie derartige Bereiche anschneiden, sollten Sie vielleicht auch einige dazugehörige Fragen
stellen. Mit der Bitte um Verzeihung.
Das ungarische Hoheitsgebiet ist ein nationales, welche durch diesen Eingriff verletzt wird, indem nicht erwünschtes Eindringen verhindert wird.
Die Zugehörigkeit zur EU löst also die nationale Eigenständigkeit auf.
Damit gibt es also keine Einzelländer mehr mit Eigenständigkeit, sondern der vonderLeyen-Staat hat das absolute sagen.
Eine Erklärung wäre nett………
Laut der Grundverträge der EU soll dieser Verein eine freiwillige Wirtschafts- und Zollunion sein. Und zwar von souveränen Nationalstaaten.
Und keine politische Zwangsvereinigung unter der Führung nicht gewählter Verbrecher in Brüssel.
Heute will diese EU-Mafia sogar mein Privatleben bis ins kleinste Detail bestimmen. Das kannte ich bisher nur vom fanatischen Islam….
Unser Ende wurde besiegelt mit der Wegnahme der Deutschen Mark ! Mir schwamte damals Unheimliches, da ich wußte, niemand wollte das in der Bevölkerung.
Auch die EU wollte die Mehrheit nicht. Wenn ich mich richtig erinnere, wehrte sich Danmark noch als letztes Land dagegen bis es dann vermutlich auch von den Mächten hinter den Kulissen dazu gelinde gesagt genötigt wurde.
Meiner Ansicht nach.
In Nordkorea, das sich ja auch „Dem.kratische Republ.k Korea (Nordkorea)“ nennt (wie bis 1989 die ehemalige (?) DeDeäR auch), geht es vermutlich ebenso zu. Jedenfalls zeigen diese beiden Beispiele sözialüstisch-kömmünistsicher D.ktatür, was der Sözialüsmüs-Kömmünsimus unter „D.mokratie“ versteht – nämlich genau das Gegenteil.
Meiner Ansicht nach.
Das ist eine Schande für EU und für unsere Zukunft.
Wer das beführwortet hatte, soll a Pokolba menni——
EU-Wahlverhalten: Rückschlag für Systempropaganda
https://auf1.tv/auf1-spezial/eu-wahlverhalten-rueckschlag-fuer-systempropaganda
Zensurkeule?
Die letzen Zuckungen des Regimes aus Berlin, es ist bald vorbei
Schön wär’s.
Meiner Ansicht nach.
Putin braucht die EU garnicht anzugreifen, er braucht nur zu warten, die EU sich selbst zerstört. Ist Soros der neue Stalin, der Europa vernichten will? Um die Sowjetunion über ganz Europa zu verbreiten, einschließlich Russland? Ich kann es nicht begreifen, dass heute soviele Menschen sich in die Kriege treiben lassen, wo doch die meisten Menschen lesen und schreiben können, sich kundig zu machen, wer die wahren Verbrecher sind.
der EuGH ist kein Gericht im klassischen Sinn für Recht und Ordnung, sondern ein Erfüllungsgehilfe der Verbrechen der Kommission, nach dem Motto: Und bist du nicht willig, dann gebrauch ich mein Gericht.
„Das Rechtsempfinden der Bevölkerung darf im Rechtsstaat nicht entscheidend sein, das ist genau der Punkt.“
Katarina Barley, SPD
Geschickt aus dem britischen BAR-System, lol
… und die EU-Kommission ist nicht von den Bürgern gewählt, darf also von Bürgern und Völkern legitim ignoriert werden wie der Gesslerhut von Wilhelm Tell.
Selbst der Internationale Strafsgerichtshof ist nicht von allen Staaten anerkannt!
Selbsgerechtigkeit ist keine Gerechtigkeit, sonder Willkür!
Eine große angloamerikanische NGO in Brüssel mit mit paneuropäischen und nationalsozialistischen Wurzeln will Ungarn bestrafen – nach See- und Handelsrecht ? Jedes Land hat das Recht und die Pflicht seine Bevölkerung vor den moslemischen Horden zu schützen , ansonsten droht
dem Land der Untergang.
„Das Gute kann ohne das Böse existieren, aber das Böse nicht ohne das Gute. “
Thomas von Aquin
Thomas von Aquin (* kurz vor oder kurz nach Neujahr 1225 auf Schloss Roccasecca bei Aquino in Italien; † 7. März 1274 in Fossanova) war ein italienischer Dominikaner, ein einflussreicher Philosoph und ein bedeutender katholischer Theologe und Priester.
Viel Geld geflossen in den Kampf gegen „Rechts“ und die Bürger haben sich anders entschieden?
Woran liegt das wohl?
Das schon lang hier lebende Volk verarmt!
Neubürger bekommen Bürgergeld, freie Mieten und vieles mehr!
Die Innenstadt ist schon voll in den Händen der Neuen!
„Gegenpart“ analysiert die Kommunalwahl
Projekt gegen Rechts nennt AfD-Wahlergebnis in Dessau „Katastrophe“
Das Projekt „Gegenpart“ analysiert die Ergebnisse der Kommunal- und Europawahlen im Raum Anhalt. Auf Dessau-Roßlau schauen die Mitglieder mit Sorge.
Von diesen Vereinen gibt es noch mehr? „Gelebte Demokratie“ hat sich wohl noch nicht gemeldet?
Wirtschaft „Milliardenschaden“
Union wirft Umweltministerin Steffi Lemke Versagen im Skandal um gefälschte Klimaprojekte vor? Diese Dame wohnt hier im Ort!
„Als rechts gilt heute, wer einer geregelten Arbeit nachgeht, seine Kinder pünktlich zur Schule schickt und der Ansicht ist, daß sich der Unterschied von Mann und Frau mit bloßem Auge erkennen läßt.“
AfD Parteitag 2015 in Essen
Wegen Volksverhetzung soll Xavier Naidoo verklagt werden???
2020 Xavier Naidoo: gegen Asylpolitik.
Xavier Naidoo :
„Ihr seid verloren.
Macht nicht mal den Mund für Euch auf.
So nehmen Tragödien ihren Lauf.
Eure Töchter, Eure Kinder sollen leiden, sollen sich mit Wölfen in der Sporthalle umkleiden.
Ihr steht seelenruhig nebendran.
Schaut Euch das Schauspiel an, das Euch beenden kann. (…)
Ich hab fast alle Menschen lieb – aber was, wenn fast jeden Tag ein Mord geschieht, bei dem der Gast dem Gastgeber ein Leben stiehlt (…). Keiner darf meine Leute quälen. Wenn doch, der kriegt’s mit mir zu tun. Lasst uns das beenden, und zwar nun! Ihr seid verloren.“
Hat jemand etwas vom Verbleib Traugott Ickeroths gehört?
https://seizure.saarland.de/
Eine von irgendwelchen Organisationen oder Machtbesessenen aufgestellte „BEHÖRDE“ oder „GRUPPIERUNG“ drangsaliert die Bürger ohne die von ihnen erteilte BEFUGNIS –
diktatorische Verhältnisse, an schlimmste Zeiten erinnert………………………………
Ein Schnäppchen im Vergleich zu den zig Milliarden die der ganze Asylschwachsinn in Deutschland jährlich kostet.
EU-Länder wollen von der Leyen von Teilen des Sondergipfels ausschließen
Europas Staats- und Regierungschefs wollen bei einem Sondergipfel über die Zukunft der EU beraten.
Es wird auch um die Frage gehen, wer an der Spitze der Kommission stehen soll.
Ursula von der Leyen will unbedingt dabei sein – aber mehrere Länder fordern ihren Ausschluss.
https://www.welt.de/wirtschaft/plus251970228/Nach-Europawahl-EU-Laender-wollen-von-der-Leyen-von-Teilen-des-Sondergipfels-ausschliessen.html
Und die von der Leyen stand auf keiner Liste bei der EU Wahl???
Hoffentlich setzen sich diese EU-Länder durch. Warum wohl stand diese „Dame“ auf keinem Wahlzettel ???
Der Bevölkerungsaustausch soll in ganz Europa geschehen.
Damit sich die Globalisier um deren Heimatländer hermachen können, dort sind doch sicher viel Bodenschätze?
Orban hat nicht mitgespielt bei dem Wahnsinn, nun soll er weg?
George Soros (gebürtig Dzjchdzhe Shorash oder György Schwartz, geb. 12. August 1930 in Budapest) ist ein in den USA lebender jüdischer Finanzoligarch, Plutokrat, Spekulant und verurteilter Krimineller. Er übt international erheblichen politischen Einfluß aus.
Die Europäische Union (kurz EU) ist ein supranationaler Zusammenschluß von derzeit 27 europäischen Staaten bzw. staatsähnlichen Konstrukten. Sie wurde 1993 als erneuertes Projekt zur Unterdrückung und Vereinheitlichung bzw. Vernichtung der europäischen Völker (→Völkermord) beschlossen. Die EU ist eine wichtige und höchst aktive Einheit der zu großen Teilen bereits verwirklichten Neuen Weltordnung.
„Ein kommunistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.“
Alexander Issajewitsch Solschenizyn
„Unter den Augen der Menschheit ist man dabei, ein großartiges europäisches Land zu zerstören, und die zivilisierten Regierungen applaudieren… Nachdem sie die Vereinten Nationen auf den Müll geschmissen hat, proklamiert die NATO der Welt für das kommende Jahrhundert ein altes Gesetz – das des Dschungels: Der Stärkere hat immer recht.“
Alexander Issajewitsch Solschenizyn (1918-2008)
Er wurde in der Schweiz und in London bei RS ausgebildet, nachdem er seine eigenen Landsleute zu Deportationszügen brachte, er selbst als „Christ“ agierend. Papiere durch seinen Vater beschafft. Danach gingen sie zu den Häusern und sackten alle Reichtümer der Deportierten ein. Das gab er selbst zum Besten in einem TV-US-Interview mit einer Reporterin, das ich sah (mehrfach, ungläubig). Völlig selbstverliebt und high saß der alte häßliche Typ auf dem Sessel und erklärte : „I´m shaping the world, you could say like a God“. Er wurde Ende der 60er nach US-Cali geschickt, um dort den Sumpf anzurichten, in dem die Amis heute leben, „Liberals“ und Tor auf für Loser und Verbrecher, anständige Menschen haben kaum eine Chance eine Green Card zu erhalten bzw. müssen Millionen mitbringen. Kongress und Senat haute zu 90% eingenommen und nicht von Amerikanern, nur welche, die so spielen.
….dann kamen sie als sogenannte amerikanische Befreier zurück!
Heinz Berggruen: Leben & Legende
15. Oktober 2012
von Vivien Stein (Autor)
Als Heinz Berggruen Anfang 2007 mit 94 Jahren starb, wurde er in Berlin wie ein Staatsoberhaupt verabschiedet:
Alle Medien des Landes würdigten ihn als Mäzen und Museumsstifter, als Monument der Versöhnung und moralische Instanz.
Mit 22 in die USA ausgewandert, kam der Sohn eines jüdischen Schreibwarenhändlers 60 Jahre später als international erfolgreicher Kunsthändler wieder und brachte eine legendäre Sammlung mit, ……
moin
da musste der gute aber viele bleistifte verkauft haben, für’s startkapital…
mit nachdenklichen grüßen
„It´s a Club; and you´re not in it“ First Class Golf, First Class Tennis, First Class Beach Ressorts. Sie erhalten immer Firmen / Mansions für einen Euro, die vorher von Banken in den Ruin geschickt wurden ! Eigene Aussage eines Käppi-Freundes, der so sein Millionen-Vermögen machte. Die Angestellten von vorher bleiben, zittern, und geben ihr Bestes für den Fortbestand.
Der Sohn bekam für einen Euro alle Karstadt Immobilien!
Nicht der Stärkere – der Gewölttätige/re und Skrupellose/re. – Das hat nichts mit wahrer Stärke zu tun, sondern mit niedersten räptilienstammhirngesteuerten Trieben. Solche Kreaturen mögen wie Menschen aussehen, sind aber nichts anderes als menschgewordene eiskalte emotionslose und empathiefreie Räptilien, Räubtiermenschen.
Meiner Ansicht nach.