Das Entwicklungshilfeministerium hatte bei Finanzminister Lindner nunmehr einen Mehrbedarf für den Haushalt 2025 angekündigt.
Gleichzeitig musste man dort zugeben, dass es in den letzten eineinhalb Jahren zu 82 Fällen von „Mittelfehlverwendungen“ gekommen ist. Genaue Auskünfte darüber beantwortet man jedoch mit beharrlichem Schweigen.
Details vor Öffentlichkeit verschwiegen
Gerne würde Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze (SPD) von Finanzminister Christian Lindner (FDP) mehr Geld erhalten. Dabei dürften jedoch „Mittelfehlverwendungen“ aus der Vergangenheit kein gutes Argument sein, wie auch epochtimes berichtet hatte.
Momentan ringt die Bundesregierung um den Haushalt 2025. Bis Anfang Mai hatten die einzelnen Ministerien Zeit, ihren Bedarf bei Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) anzumelden.
Im März hatte der Minister seinen Kabinettskollegen erklärt, dass es nun „eine gemeinsame Kraftanstrengung der Bundesregierung erfordern würde, den Handlungsbedarf im Bundeshaushalt aufzulösen“. Die Botschaft war somit unmissverständlich, alle müssten jetzt Sparvorschläge vorlegen und schauen, wie sie mit ihrem Etat zurechtkämen, wissend, dass noch mehr Geld für Verteidigung für die kommenden Jahre ausgegeben werden solle und es ein Loch im Haushalt geben werde. Viel Spielraum gibt es also nicht mehr. Offenbar kam diese Botschaft aber nicht bei jedem Minister an.
„Alle brauchen mehr Geld“
Neben vier anderen Ministerien gehörte auch das Entwicklungsministerium zu denjenigen, die ankündigten, mit ihrem von Lindner zugestandenen Budget nicht auszukommen. Es müsse mehr Geld her. Darüber berichtete Anfang Mai auch der Spiegel und berief sich auf ein Schreiben an die Haushaltsexperten und inhaltlichen Fachleute in der Ampelregierung, das dem Magazin vorlag.
„Insgesamt wurden dringend notwendige Bedarfe in Höhe von 12,16 Mrd. Euro angemeldet, was dem Haushaltsansatz von 2023 entspricht und bereits unter dem krisenbedingt erhöhten Ansatz von 2022 liegt“, hieß es in dem Schreiben. „Die konkreten Bedarfe wurden für jeden Haushaltstitel kritisch geprüft und priorisiert“, hieß es. Man habe also schon so viel eingedampft wie möglich.
Lindner hatte in seiner Budgetplanung ursprünglich zwei Milliarden Euro weniger für das Entwicklungshilfeministerium vorgesehen. Dass sich Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze (SPD) nicht einfach so die Mittel streichen lassen würde, war abzusehen. Zu groß wären die Einschnitte, zu gravierend die Folgen, so sieht man es jedenfalls in ihrem Ministerium.
Mittelfehlverwendung durch „AfD festgestellt“
In dieser Situation dürfte das, was eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion nun öffentlich machte, nicht wirklich viel Freude im Entwicklungsministerium ausgelöst haben. Dabei lässt sich an den Fakten jedoch nicht rütteln, „Insgesamt wurden im Zeitraum vom 1. Januar 2023 bis zum 4. April 2024 75 Fälle von Mittelfehlverwendungen in der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit festgestellt“, musste das Ministerium von Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) auf eine entsprechende Anfrage der AfD zugeben.
Weiter schreibt das Ministerium in der Antwort an die AfD-Fraktion, „die Summe der seit dem 1. Januar 2023 bis zum 4. April 2024 festgestellten Mittelfehlverwendungen in der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit kann derzeit nicht abschließend beziffert werden. Die Summe der seit dem 1. Januar 2023 bis zum 4. April 2024 festgestellten Mittelfehlverwendungen in der nichtstaatlichen Entwicklungszusammenarbeit beläuft sich auf rund 1,3 Millionen Euro.“
Insgesamt gebe es in der nichtstaatlichen Entwicklungshilfezusammenarbeit sieben Fälle von Mittelfehlverwendungen. Wie das Ministerium weiter mitteilt, würde die Rückforderung der Mittel, die falsch verwendet wurden, im Moment bearbeitet. Es würden laut Ministerium voraussichtlich 100 Prozent der nicht zweckentsprechend verwendeten Bundesmittel zuzüglich Verzugszinsen zurückgezahlt, sodass in diesen Fällen kein Schaden für den Bundeshaushalt entstehe.
Offene Fragen
Das ist nun offenbar der Sachverhalt, Fragen bleiben allerdings trotzdem offen. So wäre interessant, in welchen der insgesamt 82 Fälle es in den letzten eineinhalb Jahren konkret zu Mittelfehlverwendungen gekommen war. Weiter stellt sich die Frage, in welche falschen Kanäle die Gelder für die Entwicklungshilfe geflossen waren denn immerhin handelt es sich hierbei um Steuergelder, die hier verwendet wurden.
In einer früheren Antwort der Bundesregierung zu diesem Themenkomplex an die AfD hatte das Entwicklungshilfeministerium ausgeführt, wie es Mittelfehlverwendungen definiert. Dort hieß es dann: „Unter Mittelfehlverwendungen versteht die Bundesregierung die bewusst fehlerhafte beziehungsweise missbräuchliche Verwendung von Mitteln, welche zu einer Mittelrückforderung führte.”
Die Bundesregierung mauert allerdings generell, wenn es um Antworten auf diese Fragen geht. So hatte etwa der Nordkurier entsprechende Anfragen an das Bundesministerium gestellt. Die Antworten verweigerte das Ministerium jedoch und verwies auf eine grundsätzliche Bemerkung in der Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Dort schrieb das Ministerium zu diesem Zusammenhang unter anderem, „die erfragten Informationen sind vertraulich, da die Durchführung der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit konkret gefährdet wird, sofern relevante Informationen unbefugt verwendet werden. Sofern Kooperationspartner der Bundesregierung und ihrer Durchführungsorganisationen in der Entwicklungszusammenarbeit den Eindruck gewinnen sollten, dass vertraulich mitgeteilte Verdachtsfälle/festgestellte Fälle der Mittelfehlverwendung ungesteuert verwendet werden, würde dies mit hoher Wahrscheinlichkeit die Bereitschaft reduzieren, der Bundesregierung oder den Durchführungsorganisationen solche Verdachtsfälle/festgestellten Fälle mitzuteilen.“
Antworten sind vertrauliche Verschlusssache
Um dem Informationsinteresse des Parlaments dennoch ausreichend Rechnung zu tragen, teilt das Bundesministerium mit, dass man die Beantwortung der Fragen, die auch die AfD-Fraktion stellte, auf den Bundestag beschränken wolle und in einem als Verschlusssache „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuften Schreiben separat übermitteln werde.
Die Kennzeichnung „Nur für den Dienstgebrauch“ ist die unterste Stufe der Geheimhaltungsstufen. Wird im Bundestag eine solche Stufe beschlossen, dann können Personen innerhalb des Parlaments auf solche als Verschlusssache eingestuften Informationen zugreifen, ohne dass eine vorherige Sicherheitsüberprüfung erforderlich ist.
Für die Öffentlichkeit sind solche Informationen jedoch nicht bestimmt. Daher vermuten Kritiker hinter einer solchen Einstufung einen bestimmten Zweck. Sie kann dazu beitragen, dass bestimmte Informationen Bürgern sowie Journalisten einfach nicht zugänglich gemacht werden.
Vorsorglich fügt das Ministerium allerdings einschränkend hinzu, „für die nichtstaatliche Entwicklungszusammenarbeit sind die Mittelfehlverwendungen einzelnen Ländern nicht zuordenbar“. Weiter betont das Entwicklungshilfeministerium, „in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) gibt es lediglich punktuell Mittelfehlverwendung, Prävention und Kontrolle sind wirksam.“
Rundgang mit der Senatorin
Wie Özlem Ünsal die Entwicklung der Bremer City sieht
Treffpunkt am Siemens-Hochhaus, ihrem Dienstsitz. „Eine spannende Stadt“, nimmt Ünsal das Resümee vorweg, „es gibt so viel zu entdecken.“ Spannend ist gerade der Polizeieinsatz in den angrenzenden Wallanlagen. Vier Beamte, die der Szene auf den Pelz rücken. In den Büschen und auf den Bänken halten sich Alkoholiker und Drogenabhängige auf. Ein Verdrängungsprozess: Ist der Druck der Polizei am Bahnhof groß, wird auf die nähere Umgebung ausgewichen. „Ich nehme das natürlich auch wahr“, sagt die Senatorin, „wir müssen diese öffentlichen Räume stärker in den Blick nehmen, und zwar am besten vernetzt: Soziales, Inneres, Umwelt und mein Ressort.“
https://www.weser-kurier.de/bremen/wie-oezlem-uensal-die-entwicklung-der-bremer-city-sieht-doc7vu8tp52th2e9wvqd8u
Gesellschaft
Die blutige Bilanz der ersten EM-Nacht
https://www.nius.de/gesellschaft/die-blutige-bilanz-der-ersten-em-nacht/2aa8ea8c-6872-4ef3-97ce-7a6b9e7c0246
Die Messer EM hat begonnen!?
Ist das Fußballspielen nach islamischem Recht erlaubt?
Antwort des ehemaligen offiziellen Rechtsgutachters Saudi-Arabiens, Scheich Muhammad bin Ibrahim:
„Das Fußballspiel ist immer mit Frevel verbunden, infolgedessen muss es verboten werden. Außerdem führt es zu Parteilichkeiten und Gefahren für den Körper“.
Schmeißt die importieren nutzlosen Fresser raus und hört auf, das Steuergeld im Ausland zu verbrennen, Stichwort Radwege in Peru, dann geht’s der Staatskasse auch gleich viel besser.
Staatsverschuldung Deutschland
29.488 Euro pro Kopfverschuldung
https://www.gold.de/staatsverschuldung-deutschland/
Hymnen-Umdichtung bei EM-Eröffnungsspiel
Vielfalt, Vielfalt über alles
Beim Eröffnungsspiel der Fußballeuropameisterschaft Deutschland gegen Schottland dichtet der ZDF-Moderator die deutsche Hymne um. Die Empörung in den sozialen Netzwerken fällt deutlich aus. Einige X-Profile berichten von Sperrungen nach geäußerter Kritik.
Die Moderation des ZDF bei der Übertragung des EM-Eröffnungsspiels zwischen Deutschland und Schottland am Freitagabend in München hat Kritik und Spott hervorgerufen. Bei der deutschen Hymne hatte ZDF-Kommentator Oliver Schmidt den Text kurzerhand erweitert: „Einigkeit und Recht und Freiheit und vor allem Vielfalt“.
https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2024/vielfalt-vielfalt-ueber-alles/
https://de.wikipedia.org/wiki/Oliver_Schmidt_(Journalist)
„Alle brauchen mehr Geld“ !! Mit anderen Worten : Immer mehr Geld vom deutschen Steuerzahler ! Und hier kommt ein weiteres Beispiel der schamlosesten, abgefeimtesten Abzocke eines jeden Deutschen, der hier tagtäglich von morgens bis abends arbeitet und dafür die weltweit höchsten Steuern und Abgaben zahlt. Zu finden sind diese Informationen in dem neuen Buch von Stefan Schubert „Der geheime Krieg gegen Deutschland“, Kapitel vier, Seite 126/127 :
Zitat : Anstatt wegen moralischer und juristischer Vergehen auf der Anklagebank Platz zu nehmen, läßt Merkel sich nun ihren Ruhestand vergolden. Auf Anfrage des AfD-Abgeordneten Jürgen Braun enthüllte sich die Dreistigkeit der Berliner Eliten beim Abkassieren und wie der Steuerzahler gezwungen wird,den gesamten Hofstaat eines Politikers bis zu dessen Lebensende fürstlich zu entlohnen. In Merkels Büroräumen, selbstredend in bester und teuerster Immobilienlage im Berliner Regierungsviertel,werden seit ihrem Ausscheiden aus dem Amt folgende Stellen finanziert : Ein Büroleiter , ein politischer Berater, ein stellvertretender Leiter, eine Referentin, zwei Sachbearbeiter, eine Bürokraft sowie ein Kraftfahrer. Dazu ein Dienstwagen mit Chauffeur und ein persönliches Sicherheitskommando des Bundeskriminalamtes. Zwei ihrer engsten Gefährten winkt ein Monatsgehalt von über 10.000,– Euro. Dazu kommen weitere 300.000,– Euro jährlich für ein Büro samt Sekretariatspersonal. Nach ihrer Amtszeit stellte Merkel BIS JETZT dem deutschen Steuerzahler 55.000,– Euro für ihre persönliche Visagistin in Rechnung !! Die durchschnittlichen Kosten für Merkels Visagistin belaufen sich auf monatlich rund 3000,– Euro. Und wenn die Altkanzlerin durch die Weltgeschichte jettet, nimmt sie ihre Visagistin natürlich mit. Aus dem Kanzleramt von Olaf Scholz gelangte eine e-mail an die Öffentlichkeit, wonach die Übernahme von Hotelkosten von 505,00 Euro pro Nacht besprochen wurde ——— für die Visagistin !!! „Ein Befristungsdatum gibt es nicht“ , so die Bundesregierung knapp. Somit droht der staatliche Geldregen für Merkel und ihre Entourage zu einer lebenslangen Selbstbereicherungseinrichtung zu werden. Zitat Ende
Wenn man dieses Buch von Stefan Schubert liest, fehlen einem schlichtweg nur noch die Worte. 505,–Euro für EINE Hotelübernachtung ! Das bleibt so manchem deutschen Rentner nicht, um einen Monat davon leben zu können. Wieviele deutsche Kinder leben an der Armutsgrenze ? Wieviele Menschen leiden unter den Folgen der Corona-Spritze und sind damit völlig allein gelassen ?? Wieviele deutsche Rentner haben nach erbrachter Lebensleistung kaum genug Geld für ihre Miete, Heizung und Lebensmittel ? Und da lebt eine völlig UNNÜTZE Frau, an deren Händen massenhaft deutsches Blut klebt und die unser Land jedem dahergelaufenen Messerstecher, Vergewaltiger und Schmarotzer zum Fraß vorgeworfen hat, hier immer noch wie eine Made im Speck. Merkel und ihre CDU (und natürlich auch die Ampel !), als Büttel und Erfüllungsgehilfen der Amerikaner, haben mit einer nie dagewesenen Dreistigkeit gegen Grundrechte und geltendes Recht verstoßen und ihre Eide gebrochen. Wer ihr schändliches Tun anprangerte oder auch nur die Wahrheit sagte, wurde zum Schweigen gebracht bis hin zur Existenzvernichtung ! Die Meinungsfreiheit und die Wahrheit wurden zum Tummelplatz von Justiz und Polizei. Es ist Tag für Tag entsetzlich anzusehen, was aus unserem schönen Deutschland geworden ist.
IM Erika wohnhaft
Kupfergraben 6
Berlin
moin
ich könnte mir vorstellen das die wanderratten nicht unbedingt ortstreu sind…
mfg
SOZIS konnten noch nie mit Geld, besonders das Geld der Anderen, umgehen und so wird z.B. an Indien und China weiter Entwicklungshilfe bezahlt.
Ein Fehler oder eine bewußte Fehlleitung vom Geld der Bürger (Lt. der alten These von Joschka Fischer) ?
Lindners FDP hat sich in der Ampel als Rechtsbeistand der Pädophilen dargestellt. Wie wir u.a. bei der Strafminderung für den Besitz von Kinderpornos sehen.
Wer braucht ein Justizministerium das sich den Sorgen und Nöten von Kinderschändern widmet?
Wohl nur die Altparteienlandschaft
Hallo,
das ist nur einer der vielen Gründe warum der links- faschistische Parteienblock die AfD auf keinen Fall in die Regierung kommen lassen will.
Wer in die Regierung kommt hat unbeschränkten Zugang.
Alle Betrügereien der Vergangenheit würden auf den Tisch kommen, DAS ist der Grund warum die Idiotenmauer gebaut wurde. Die cdu ist Teil dieses Betruges, Die wissen was dann passiert.
Und IHR alle, die nur schreiben, solltet euch überlegen ob das genug ist.
Sicher die machen sehr dumme Fehler, z.B. mit Herrn Krah. Hauptsächlich dem haben wir viel zu verdanken. Tretet endlich in diese Partei ein UND macht sie zur wirklichen Volkspartei.
Mit gesabbel von außen wird das nichts. Wer den Herrn Krah gehört und gelesen hat, weiß das der ganz nach oben gehört, doch nur wir können das durchsetzen. Ich bitte um Entschuldigung, aber wer bitteschön, kennt denn ALLE ss-Angehörigen, WER? Es gab bei denen Abteilungen die
zivile Versorgungsaufgaben erfüllten, daran stirbt niemand. Wir lassen uns zu viel gefallen, stehen da und sehen zu wie le Penn unsere Partei kaputt macht, –habt ihr noch alle?
Die laviert in Frankreich, für ihr Land und geht dafür über Leichen, gerade dann wenn die so dumm sind, wie gerade gezeigt.
Diese AfD-Spitze MUẞ ausgetauscht oder zur Vernunft gebracht werden. Die Entscheidung gegen Herrn Krah wird uns das Genick brechen.
Nach dieser Entscheidung knallten tausende Sektkorken bei der linken Blockpartei.
damit wurden viele tausend Wähler vor den Kopf gestoßen, man kriegt ’nen Schreikrampf.
Bei dieser Entscheidung gab es vier Enthaltungen und drei dagegen, wenn das jetzt richtig erinnert ist, das sagt doch alles. Außerdem hätte ich den Herrn Krah lieber hier im Lande, denn hier gehört er hin, dort im EU-Dreck gewöhnt er sich vielleicht an das Schmarotzerleben, dieses ’Parlament, gibt es nur weil die linken Ihre Leute unterbringen müssen, es ist ein Ausdruck von Betrug, nichts anderes.
Man schaue sich nur das Berlaymont-Gebäude an, so wie all die Anderen, angefüllt mit vollkommen überflüssige ’Beamten’, wie bescheuert sind wir alle, daß wir uns das gefallen lassen?
Nichts was die gemacht haben ist für uns, sondern nur für Soros, Gates und Co.
Wenn die so wichtig sind und so viel können, sollen Sie sich in der Wirtschaft verdingen und zeigen was Sie drauf haben! Nur wer wirklich will, sich konformiert und es zeigt, darf hier sein.
Die keltisch-germanische Toleranz hat Grenzen…………
Maximilian Krah hat gar keinen Fehler gemacht und er hat vor allen Dingen die Jugend zur AfD gebracht ! Ihn nun auszuschließen kommt einem Selbstmord der Partei gleich ! Auch hier muß man wieder den Kopf der Schlange suchen. Es ist meine Überzeugung, daß der Bundesvorstand erpresst und unter Druck gesetzt wird und zwar von der Clique mit den 5-6 Buchstaben. Zumindest ist das genau deren Handschrift : Verrat und Erpressung, alles unterwandern und zersetzen.
Jetzt spricht Krah: Ich krieche nicht vor Le Pen und Meloni
https://auf1.tv/nachrichten-auf1/jetzt-spricht-krah-ich-krieche-nicht-vor-le-pen-und-melonie
moin
zum titelbild: or gugge ma, eh mitesser…
die gelder welche da breitgeschaufelt werden sind doch ÖFFENTLICHE gelder! dem zufolge ÖFFENTLICHESRECHT!
warum erfolgt dann eine GEHEIMHALTUNG in einer demokratie?
euch allen ein geruhsames wochenende
mfg
Entwicklungshilfe = Fütterung der Invasoren und Erzeugung zukünftiger Invasoren = Ministerium grundsätzlich streichen, Ausgaben auf Null (also 50 Milliarden im Jahr einsparen), diesmal aber wirklich und nicht nur ankündigen, dann aber das Ministerium selber übernehmen.
Der „festgestellte Mißbrauch“ ist ein Fliegenschiß zum echten Mißbrauch, da die BRD-Junta absichtlich nicht schaut, was mit den Schulden ähhhh „Geld“ passiert. Wenn es nur 50% Mißbrauch wären, dann wäre dies schon wenig. Und die anderen 50% werden ebenso verbrannt, weil verbrannt für, z.B.: Invasoren erzeugen / Klimaschwindel / Feminismus (im Islam / Stammeskulturen), …