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Während Warnungen vor einem nuklearen Schlagabtausch immer lauter ertönen, wird es Zeit, endlich auf besonnene Stimmen zu hören. Alfred de Zayas hat hierzu seinen ausgewogenen Friedensvorschlag eingebracht, um der drohenden Apokalypse vielleicht doch noch zu entgehen.

 Unser-Mitteleuropa veröffentlicht nachfolgend den zweiten und letzten Teil.

„Der Westfälische Friede von 1648 ist als Meilenstein des Völkerrechts in die Geschichte eingegangen.“

Von  ALFRED DE ZAYAS | Es ist ein Problem, dass sich viele im Westen „ein durch Krieg ohnmächtig gewordenes Russland“ herbeisehnen. Doch, solche Menschen kennen Russland, das russische Volk und seine Geschichte nicht. Sie sind zum Opfer antirussischer Propaganda geworden, die für die westliche Medienlandschaft schon länger typisch ist. Die negative Darstellung hatte nur während der Gorbatschow-Jahre – von Ende 1980 bis Anfang 1990 – etwas nachgelassen, doch schon bald danach wieder zugenommen, nachdem NATO zu der Erkenntnis gelangte, wieder einen „Feind“ zu brauchen, um ihre Existenz rechtfertigen zu können. Das geschah unter US-Präsident Bill Clinton, was sich seither als zügellose Russophobie in Mainstream-Medien, Talkshows und Hollywood niederschlug. Solch eine Xenophobie ist nach Artikel 20 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte zwar verboten – doch den meisten Menschen ist jener Pakt gänzlich unbekannt.

Ich erinnere mich an die antirussische Agitation zum Zeitpunkt der georgischen Invasion in Südossetien [Kaukasuskrieg 2008], gefolgt von hasserfüllten Artikeln gegen russische Sportler im Zuge der Olympischen Winterspiele in Sotschi Anfang 2014 – kurz vor dem Maiden-Putsch. Es scheint fast, dass westliche Medien die amerikanische und europäische Öffentlichkeit bereits darauf einstimmten, die Russen zu hassen, um den Coup d’État [Maidan Kiew] und die nachfolgenden antirussischen Maßnahmen des herbeigeputschten Parlaments besser rechtfertigen zu können.

Als UN-Beamter hatte ich die Möglichkeit, die russische Sprache zu erlernen und mein Zertifikat zu erwerben. So bin ich für die neu erworbene Fähigkeit, Puschkin, Lermontow, Tolstoi, Dostojewski und Turgenjew auch im Original lesen zu können, sehr dankbar. Zudem hatte ich Gelegenheit, mein Russisch in den Dienst des Büros des UN-Hochkommissars für Menschenrechte bei zahlreichen Missionen in den baltischen Staaten, Russland, wie auch 1994 in der Ukraine zur Beobachtung der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen, zu stellen. Es freut mich, heute eine beträchtliche Zahl von Russen und Ukrainer innerhalb und ausserhalb ihrer Länder zu kennen, von denen einige zu meinen Freunden zählen. Als Historiker war ich stets bemüht, die russische Seele zu verstehen und mich in die Lage meiner Gegenüber zu versetzen.

Henry Kissinger erinnerte uns an die „historische Rolle“ Russlands für Europa und warnte vor der Schimäre einer „Demontage“ Russlands, die sein riesiges Territorium in ein „umkämpftes Vakuum“ verwandeln würde: Dem würden endlose Kriege zwischen konkurrierenden Gesellschaften folgen. Angesichts tausender Atomwaffen in der Region wäre das ein Rezept einer universellen Apokalypse.

Die westlichen Mainstream-Medien gießen jedoch weiterhin Öl ins Feuer, indem sie Berichte über angebliche russische Kriegsverbrechen – ob nachprüfbar oder nicht – überkommunizieren. Es steht außer Zweifel, dass russische Soldaten in der Ukraine Gräueltaten begingen, so wie NATO-Streitkräfte im Irak, in Afghanistan, Abu Ghraib, Guantanamo und anderswo dies ebenso taten. In meinem Buch The Wehrmacht War Crimes Bureau (University of Nebraska Press, 19804) habe ich Gräueltaten dokumentiert, die sowohl russische als auch ukrainische Soldaten während des Zweiten Weltkriegs an Jugoslawen, Polen, Ungarn und Deutschen begangen hatten. Und natürlich haben auch Russen Verbrechen begangen. Doch, alle Seiten haben sie begangen. Wir sollten uns nicht auf das Primat der Bestrafung bzw. auf Kriegsverbrecherprozesse versteifen, weil es eine bedingungslose Kapitulation, wie von Deutschland und Japan im Jahr 1945, erforderlich machte.

Das Szenario heute schließt jedoch eine Kapitulation Russlands voll und ganz aus. Eine fortgesetzte Eskalation der Spannungen und Propaganda erhöhte jedoch die Gefahr, dass NATO versucht sein könnte mit einem „nuklearen Präventivschlag“ gegen Russland vorzugehen. Eine solche existentielle Bedrohung Russlands, würde Russland veranlassen sein riesiges Atomwaffenarsenal gegen den Westen einzusetzen. Man darf auch nicht vergessen, dass in den Ozeanen viele U-Boote von Russland und NATO, die alle mit Atomwaffen bestückt sind, auf der Lauer liegen. Daher darf eine nukleare Konfrontation mit dem Risiko das gesamte menschliche (und tierische) Leben auf unserem Planeten auszulöschen, auf keinen Fall provoziert werden.

Der gesunde Menschenverstand sagt, dass wir die Spannungen abbauen und alles versuchen müssen, einen Kompromiss – einen Modus Vivendi – zu finden, auch wenn es viele Jahre dauern sollte, um in den Beziehungen zwischen Russland und den Staaten von NATO zu einer respektvollen Koexistenz zurückzufinden.

Bei den Prozessen in Nürnberg und Tokio 1945 – 48 befanden sich die Besiegten in den Händen der Sieger (vae victis – Wehe den Besiegten): Die Prozesse in Nürnberg und Tokio verliefen entsprechend mit der Arroganz der Macht. Ganz sicher haben sich viele der Verurteilten kapitaler Verbrechen schuldig gemacht. Doch ein „Siegertribunal“ leidet meist an nicht ausreichender Legitimität. Um „Gerechtigkeit“ walten zu lassen, müsste ein Tribunal alle bestrafen, die Gesetze brachen: Es darf sich nicht nur auf die Besiegten beschränken, hingegen die Sieger allesamt ungestraft davonkommen lassen.

Wäre das Nürnberger Tribunal glaubwürdig aufgetreten, hätte es die Sowjets für ihre mehrfachen Massaker an religiösen Minderheiten und wegen der Ermordung von 15.000 polnischen Kriegsgefangenen in Katyn und anderswo vor Gericht stellen müssen. Es hätte auch die USA und das Vereinigte Königreich für vorsätzliche Terrorbombenangriffe auf Bevölkerungszentren, bei denen geschätzt 600.000 Menschen getötet wurden, verantwortlich machen müssen. „Bomber Harris“ hätte sicherlich der Strang erwartet. Auch die „Dammbrecher“ hätten einen Platz auf der Anklagebank finden müssen. Das schwerste Verbrechen, wenn auch von den Historikern5 weitgehend ignoriert, war die vollständige Enteignung und rassistische Vertreibung von 14-15 Millionen Deutschen aus Gebieten, in denen sie und ihre Vorfahren rund sieben Jahrhunderte lang gelebt hatten. Die brutale Art und Weise jener Vertreibungen, wie sie von der Roten Armee, Polen, Tschechoslowakei, Ungarn und Jugoslawien durchgeführt wurden, war unvergleichlich schlimmer als jede „ethnische Säuberung“ im Jugoslawien der 1990-er Jahre. Man schätzt, dass über zwei Millionen Deutschstämmige ihre Vertreibung nicht überlebt hatten6.

Falls das Tokioter Tribunal historische Seriosität angestrebt hätte, wären Vertreter der USA für ihre rücksichtslose Seekriegsführung und systematische Erschießung japanischer Schiffbrüchiger (wie in UN-Marineberichten festgehalten), britische Soldaten für die Ermordung japanischer Kriegsgefangener in Südostasien (was in den britischen Parlamentsdebatten ausführlich diskutiert wurde) sowie auch die Besatzung der Enola Gay vor Gericht gestellt worden. Letztere hatten die erste Atombombe auf die unglückliche Bevölkerung von Hiroshima abgeworfen – historisch gesehen eines der Mega-Verbrechen des 20. Jahrhunderts.

Braucht es ein internationales Tribunal, um Putin, Selinskyj, Stoltenberg, Vertreter der Asow-Brigade, Söldner und andere skrupellose Kämpfer verurteilen zu lassen? Nein! Ermittlungen und Prozesse sollten nur von den betroffenen Ländern selbst durchgeführt werden. Auch die Ukrainer haben ein Interesse an der Aufrechterhaltung von Disziplin in ihren Armeeeinheiten. Gleiches gilt für die Russen. Ein internationales Tribunal würde die Angelegenheit nur verpolitisieren. Alle Staaten, die den Genfer Rotkreuz-Konventionen von 1949 beigetreten waren, sind verpflichtet, ihre eigenen Kriminellen vor Gericht zu stellen: Darauf wäre der Schwerpunkt zu legen.

Welche historischen Präzedenzfälle gibt es für große Kriege, die mit Amnestien endeten7? Zu viele, um sie aufzuzählen. Ich möchte mit dem Dreißigjährigen Krieg (1618-48) beginnen, der etwa 8 Millionen Europäer das Leben kostete. Interessanterweise wurden trotz monströser Gräueltaten keine Kriegsverbrecherprozesse angestrengt. Auch in den Verträgen von Münster und Osnabrück von 1648 waren keine Vergeltungsmaßnahmen vorgesehen. Im Gegenteil: Artikel 2 beider Verträge stellte eine Generalamnestie ausdrücklich fest. Zu viel an Blut war bereits geflossen. Europa brauchte eine Ruhepause und die „Bestrafung“ wurde Gott überlassen:

 

Es soll auf der einen, wie der anderen Seite immerwährende Vergebung, Amnestie oder Begnadigung für alles, was begangen worden war, ausgeübt werden … auf solche Weise, dass keine Vereinigung … irgendwelche Anfeindungen ausüben, irgendwelche Feindseligkeit erwägen oder gegenseitig für Ungemach sorgen soll8.

Der Westfälische Friede von 1648 ist als Meilenstein des Völkerrechts und als ein angemessener Versuch, eine europäische Sicherheitsarchitektur zu errichten, in die Geschichte eingegangen9.

Man kann auch auf Artikel 3 des Vertrags von Rijswijk (1697) verweisen, der eine Amnestie für die Soldaten der französischen und britischen Monarchie bestimmte.

Ebenso sah Artikel XI der Schlussakte des Wiener Kongresses (1815) eine Amnestie trotz aller Gräueltaten der napoleonischen Kriege vor.

Im Vertrag von Brest-Litowsk vom 3. März 1918, einem von den Mittelmächten Russland aufgezwungenen Vertrag, verzichteten die Parteien auf jegliche Ansprüche gegenseitiger Kriegskosten sowie etwaige Reparationen für Kriegsschäden. Kriegsverbrecherprozesse waren nicht vorgesehen.

Deutschland wurde gezwungen, den Vertrag von Brest-Litowsk gemäß Art. 116 des Versailler Vertrags von 1919, der die Idee eines Prozesses gegen den Kaiser und rund 1000 deutsche Offiziere einbrachte, zu annullieren.

In jüngerer Zeit wurde in Kapitel II des Abkommens von Evian aus dem Jahr 1962, welches den grausamen algerischen Unabhängigkeitskrieg beendete, eine beidseitige Amnestie festgelegt.

Der Gedanke der Versöhnung stand auch hinter dem Artikel 6 des Zweiten Zusatzprotokolls aus dem Jahr 1977 zu den Genfer Konventionen von 1949, in dem es unter anderem heißt:

Nach Beendigung der Feindseligkeiten bemühen sich die zuständigen Behörden, den Personen, die an dem bewaffneten Konflikt teilnahmen, eine möglichst umfassende Amnestie zu gewähren.

Zugegeben, die Welt von heute mag das Konzept der „Amnestie“ nicht hören und scheint von der Sucht nach Rache getrieben. Das scheint ziemlich gefährlich, während wir uns schon am Rande des Abgrundes bewegen.

Mit Weisheit und Gelassenheit könnten wir es schaffen, zu überleben, um eines Tages mit Virgilius zu sagen:

Forsan et haec olim meminisse iuvabit – Daran werden wir uns einmal gerne erinnern!

Vor allem, falls unsere Politiker Umsicht und Weisheit walten ließen und es ihnen gelänge, die Welt vor einem Armageddon zu bewahren. Dies mag wie ein Ausdruck von Stoizismus und Ästhetizismus klingen, doch welche Möglichkeiten blieben uns sonst?

Teil 1 erschien: Hier

***

Übersetzung aus dem Englischen: UNSER MITTELEUROPA

Quellenverzeichnis:

4See scholarly reviews on my website http://www.alfreddezayas.com/books.shtml

5Alfred de Zayas “Nemesis at Potsdam” (Routledge, 1977), the first scholarly analysis of the expulsion in the English language.

6Alfred de Zayas “A Terrible Revenge” (Palgrave/Macmillan, 1994).

7Alfred de Zayas, “Amnesty Clause” in Rudolf Bernhardt (ed.) Encyclopedia of Public International Law, vol, I, North Holland, Amsterdam, 1992, pp. 148-151.

8https://avalon.law.yale.edu/17th_century/westphal.asp

9Alfred de Zayas, “Westphalia, Peace of” in Bernhardt, Encyclopedia of Public International Law, vol. IV, pp. 1465-1469, North Holland, Amsterdam,.2000.

 

Alfred de Zayas ist Juraprofessor an der Genfer Hochschule für Diplomatie und war von 2012 bis 18 unabhängiger UN-Experte für internationale Ordnung. Er ist Autor von zwölf Büchern, darunter “Building a Just World Order” (2021), “Countering Mainstream Narratives” 2022, und “The Human Rights Industry” (Clarity Press, 2021).



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Von Redaktion

3 Gedanken zu „Teil 2: Alfred de Zayas über Präzedenzfälle zum Ende von großen Kriegen mit Amnestien“
  1. Eine einzige Frechheit.
    Ausnahmslos alle west ’Politiker’ wußten, gegen Rußland ist kein Sieg möglich.
    Gerade in letzter Zeit sind klare Äußerungen von us-Politikern über die Ukrainischen ’Ressourcen’ zu lesen. Das Ganze ging nur und ausschließlich und von vorn herein um die große Kohle.

    Die Leute wie Sie, die die friedhudelnd ’’nach vorn, ihr lieben nach vorn schauen’’ laßt uns nicht nachtragend sein, „wir sind doch alle so großzügig“, schuldig sind wir doch alle, blahblahbklah veröffentlichen, werden damit keine Preise gewinnen.
    Man sollte Sie den Müttern und Vätern vorwerfen, die Ihre Kinder für nichts und wieder nichts verloren haben!
    Jetzt nach der großen Massenvernichtung von Ukrainern und den bereits bestehenden Verträgen mit Black Rock, ist es selbst für den Dümmsten klar, was dort gemacht wurde.
    Charakter ist gleich; Würde , Anstand , Achtung .
    Es ist richtig, nach dem was mir vorliegt, daß die Tribunale und Nürnberger Prozesse voll von, sage ich mal im Zensurstaat, Unregelmäßigkeiten und so weiter, waren und sind. Die Wahrheit wird noch lange verboten sein. Allein die wirklichen N-sozialisten welche man ’verschont’ hatte, die dann bei cdsuspdfdp untertauchten, aber auch im gesamt Europa und zwar zu Tausenden……
    Kein Toter kommt durch Vergeltung wieder.
    Doch die Letzten großen Ereignisse, wie die Todesspritze und der Völkermord, müssen voll aufgearbeitet werden. Wir alle haben heute diese Möglichkeit, weil die Daten auf dem Tisch liegen.

    Ohne Gnade muß aufgearbeitet werden, aber keine Todesstrafe, dessen sollte sich niemand schuldig machen. Schon im voraus meinte ein d ’Gesundheitsminister’ ; wir werden viel verzeihen müssen…………:: ICH NICHT!
    Keine Todesstrafe, denn das entspricht der ChurchillStalinRosevelt Mentalität. Wer sich mit diesen Kreaturen beschäftigt, nimmt seelischen Schaden.
    Die Ärzte wußten ganz genau was sie taten, man beachte nur die fehlenden oder unbedruckten Beipackzettel und völlige Unwissenheit über die Stoffe. Es ist Ärzten verboten, unbekannte Stoffe mit unbekannten Wirkungen in Menschen einzuspritzen, man beweise mir das Gegenteil!
    Es sei denn, ein Bankkaufmann befiehlt es, oder der Tierarzt von der who.
    Hätten die Ärzte, die freigeklagten Daten von heute zu Verfügung gehabt, wäre es wohl nicht ganz so schlimm geworden. Doch vollkommen ohne irgendein Wissen, haben diese Leute gespritzt was das Zeug hält. Und ebenfalls nicht vergessen, das so freundliche ’Gesicht’ von diesem Bayern der sich über Ungeimpfte in unsagbarer Weise ’geäußert’ hat.
    Der eiskalte „Mord“, darüber muß dann noch befunden werden, an unseren Altvorderen, die man hat eiskalt verrecken lassen, soll vollkommen aufgeklärt werden. Mir kamen die Tränen, als die Bilder veröffentlicht wurden und gleichzeitig die Bilder, als die Politiker sich die Masken herunterrissen, nach den Fototerminen.
    Tote zu verraten ist für mich ein besonderes Verbrechen, hier wird meine Bitte nicht veröffentlicht, doch woanders mit Sicherheit.
    …………

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  2. Rheinwiesenlager – eine verschwiegene Schuld
    In der vorsätzlichen Vorausplanung seines Massenmordes gegenüber den wehrlos in seiner Macht befindlichen deutschen Kriegsgefangenen hat Eisenhower bereits am 10. März 1945 bei den Kombinierten Stabschefs (CCS) schriftlich angeregt, mit dem Tage der deutschen Kapitulation eine neue Kategorie von Gefangenen zu schaffen – die „Disarmed Enemy Forces“ (DEF), entwaffnete Feindkräfte – die weder den völkerrechtlichen Status von Kriegsgefangenen erhalten, noch von der Armee versorgt werden sollten. Seine Begründung, die US-Armee hätte nicht genügend Lebensmittel und Versorgungsgüter, war unaufrichtig – richtiger gesagt: verlogen. Denn er wußte es besser. Mit dieser neuen Kategorie von Kriegsgefangenen konnte Eisenhower sowohl den geplanten Entzug von Rechten, als auch die Herabstufung von Nahrungsmitteln durchsetzen sowie den Verbleib von Kriegsgefangenen mittels Täuschung in der Buchführung und in der Statistik verschleiern.

    https://www.youtube.com/watch?v=IoG33t4lqXs

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    1. Alle diejenigen die einigermaßen Bescheid wissen sind zur Volksaufklärung aufgerufen.
      Dabei erfahrt ihr dann auch gleich, was Unwissenheit anrichtet.

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