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Weitere, bisher immer noch geheim gehaltene Passagen aus den Protokollen des RKI-Corona-Expertenrates müssen jetzt nach dem Urteil der Berliner Verwaltungsgerichtes freigegeben werden. Dennoch bleiben brisante Bereiche weiterhin unter schwarzen Balken unzugänglich. Der klagende Arzt Christian Haffner will dennoch nicht aufgeben und weiter klagen, bis alles, was für die Allgemeinheit relevant ist, offengelegt worden ist. Aber auch das, was jetzt nach langem Kampf freigegeben werden muss, ist schon Aufregung genug.

Von NIKI VOGT | Nun sind es schon zwei Monate her, dass der hässliche Verdacht aufkam, dass das RKI (Robert Koch-Insititut) in der Coronazeit keine rein wissenschaftlich begründeten Risikobewertungen herausgegeben hat, sondern Anweisungen der Regierung befolgte – vielleicht gegen die eigene, fachlich begründete Überzeugung. Bereits eine erste „Entschwärzung“ verstärkte nicht nur den Verdacht, sondern deckte mehr oder weniger auf, dass noch ganz andere Seltsamkeiten hinter den geschwärzten Stellen zu liegen scheinen.Das „öffentliche Interesse“ bewegt nun das RKI zur Freigabe der meisten geschwärzten Stellen.

Das RKI gibt auf seiner Seite bekannt, dass man „aufgrund des öffentlichen Interesses am Inhalt der Covid-19-Krisenstabprotokolle“ nun diese Protokolle „weitestgehend ohne Schwärzungen zur Verfügung“ stelle. Eine späte Einsicht, die offensichtlich nur durch Richterspruch zu erzwingen war.Herunterladen kann man die Protokolle jetzt unter diesem Link. Das „öffentliche Interesse“, wenn auch in Form des Berliner Verwaltungsgerichts, verurteilte das Bundeskanzleramt nun dazu, bislang immer noch geschwärzte, also geheim gehaltene Passagen aus diesen Protokollen freizugeben. Diese Einblicke in die Protokolle des Expertenrates erkämpfte der Arzt und Allgemeinmediziner Christian Haffner, der mit bewundernswertem Mut und Unterstützung eines couragierten und versierten Anwaltsteams die Mauer des Verschweigens und des Vertuschens aufgebrochen hat.

Gefallen ist die Mauer noch nicht ganz. In Sachen China folgt das Gericht bislang noch der Argumentation der RKI-Anwälte. Aber der Reihe nach. Insbesondere sieht das Berliner Verwaltungsgericht ein berechtigtes Interesse der Öffentlichkeit an der Eignung und Wirksamkeit der Impfstoffe. Das Bundeskanzleramt muss daher mehr Transparenz bei den Protokollen des Expertenrates schaffen. Was haben die Experten zur Wirksamkeit der verschiedenen Impfstoffe gesagt? Gibt es belastbare Daten aus diesem Expertenrat, aufgrund dessen die Impfstoffe in Verkehr gebracht wurden? Welche Impfstoffe konnten die Experten empfehlen? Vor welchen haben sie gewarnt? Diese Fragen sind für viele Bürger, insbesondere den Impfgeschädigten, von sehr hohem Interesse. Entsprechend groß war der Zorn bei vielen, als dem Kläger Dr. Haffner seitenweise geschwärzte Papiere statt valider Information hingeworfen wurden.

Dr. Haffner und sein Anwaltsteam strengte eine neue Klage an. Das Berliner Verwaltungsgericht entschied in den letzten Maitagen, dass das Kanzleramt die Bewertung der Wirksamkeit einzelner Impfstoffe offenzulegen hat.Das Gericht akzeptierte das Argument der Regierung nicht, dass eine Veröffentlichung dieser Bewertung zukünftig die Verhandlungsposition der Regierung bei zukünftigen Pandemien schwächen könne und eine erneute Beschaffung von Impfstoffen erschwere. Im Gegenteil: Richter James Bews bezeichnete diese Befürchtung in seiner schriftlichen Urteilsbegründung als „fernliegend“.

Diese Argumentation entbehre „greifbarer tatsächlicher Anhaltspunkte für eine zukünftige Pandemie, in der eine Marktteilnahme der Bundesrepublik als zentrale Impfstoff- und Medikamentenbeschafferin erforderlich wäre“. Überdies würden ja die Einschätzungen der Experten zur Wirksamkeit der verschiedenen Impfstoffe auf öffentlich zugänglichen, wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhen.Wir werden also bald sehen, was die Experten von den einzelnen Impfstoffen – wenn man sie denn so nennen will – und deren Wirksamkeit hielten. Könnte es sein, dass die Experten den Pfizer-Impfstoff „Comirnaty“ nicht als den empfehlenswerten Spitzenreiter sahen, die Regierung aber eine andere Meinung dazu hatte, die von den Aktivitäten der EU-Kommissionschefin Frau Ursula von der Leyen und ihrem Pfizer-Verhandlungspartner Albert Bourla (Pfizer) geprägt waren?

Die China-Connection bleibt im Dunkel hinter den schwarzen Balken verborgenDas Urteil zum „Covis-19 Ursprung in China“ gibt hingegen der Bundesregierung recht. Das Bundeskanzleramt hatte argumentiert, dass das Bekanntwerden der geheim gehaltenen Informationen etwa zu einer „Wertung des chinesischen Handelns in der Pandemie” und auch zur „Bewertung von Informationen aus dem chinesischen Bereich über den Ursprung von Covid-19″, die Beziehung zwischen Deutschland und China belasten und zu außenpolitischen Verwerfungen führen könne.Da sei die Regierung tatsächlich in einer Zwickmühle, sieht der Richter. Einerseits hat die Öffentlichkeit das Recht auf vollständige Transparenz. Andererseits darf die Regierung die Beziehungen zu anderen Staaten nicht beschädigen und vertrauliche Dinge veröffentlichen oder Fehlentscheidungen oder Probleme der Partnerländer in die Weltöffentlichkeit hinausposaunen. Daraus ist aber schon ganz offen zu entnehmen, dass eine Entschwärzung dieser Passagen ziemlich unangenehme und erschreckende Dinge entweder über China (oder über sich selbst in Bezug auf China) bloßlegen und die diplomatischen Beziehungen beschädigen könnte. Allerdings hat auch der Kläger, Dr. Christian Haffner ein starkes Argument:

„Der Ursprung der Pandemie liegt in China. Es ist von großem Interesse für die Öffentlichkeit zu erfahren, welche Erkenntnisse damals vorlagen und was daraus für Deutschland abgeleitet wurde“ sagte der Arzt zu „NIUS“.Eine Offenlegung dieser Informationen, so Haffner, könnte ein ganz neues Licht auf die Anfangszeit von Corona werfen. Aber vielleicht gilt es ja, genau das zu verhindern?Warum dürfen wir Bürger nicht wissen, wer im Expertenrat saß?Der Dritte Streitpunkt beim Prozess in Berlin war die Schwärzung der Namen der Experten und deren Aussagen in den herausgegebenen Protokollen. Dr. Cristian Haffner will die Namen und Aussagen entschwärzt haben, damit nachvollziehbar sei, welche Aussage von welchem Experten stammt, denn immerhin hatte das ja auch starke Auswirkungen auf das Leben jedes einzelnen Bürgers – und das über Jahre. Dadurch, so die Anwälte der Regierung, bestünde dann aber eine „Gefahr für Leib und Leben“ der einzelnen Mitglieder des Corona-Expertenrates.Das ist krass, denn es würde ja bedeuten, dass möglicherweise dem Expertenrat bekannt war, dass diese Impfungen eine sehr hohes Maß an sehr ernsten Nebenwirkungen, bis hin zu dauerhaften schweren Schäden oder sogar zum Tod mit sich bringen. Und/oder dass einzelne Experten offen dermaßen aggressive und rigorose Eindämmungsmaßnahmen vorgeschlagen haben, die dann doch nicht umgesetzt wurden, aber auch noch heute zu einem Wut-Aufschrei in der Bevölkerung führen könnten. Oder etwas anderes, was so ungeheuerlich ist, dass es für denjenigen wirklich gefährlich werden könnte. Es könnte aber auch schlicht eine erfundene Ausrede sein. Anscheinend geht der Richter eher davon aus:In dem Urteil heißt es weiter, „das Vorbringen der Beklagten, einzelne umgesetzte oder diskutierte Corona-Maßnahmen der Bundesregierung würden noch heute sehr kontrovers sowie emotional und politisch stark aufgeladen diskutiert und es bestehe eine erhebliche Gewaltbereitschaft in Teilen der Reichsbürger- und Querdenkerszene, ist zu abstrakt und weist keinen Bezug zu den streitbefangenen Informationen auf.“Zudem fehle es „an einer Verknüpfung der, von der Beklagten benannten „Aufreger-Themen“ und den geschwärzten Passagen. Für das Gericht ist daher nicht nachvollziehbar, dass gerade die in den Protokollen enthaltenen Aussagen der ExpertInnen und Gäste derartige Themen bzw. Maßnahmen betreffen“.Die „Reichsbürger und Querdenker“ laufen ja bekanntermaßen andauernd mit langen Messern herum und stechen wahllos jeden nieder, der ihnen nicht passt. Klar. So ein Stuss.Dr. Christian Haffner will weiter kämpfen, bis alles offengelegt ist.Noch ist nicht entschieden, ob die Namen der Experten und illustren Gäste im RKI entschwärzt werden müssen. Das Bundeskanzleramt hat nämlich die Teilnehmer an den Expertenrunden noch gar nicht gefragt, ob sie auf einer Schwärzung bestehen oder nicht. Das soll nun nachgeholt werden. Ohne Zustimmung geht es nämlich nicht. Es wäre erstaunlich, wenn die Experten zustimmen. Sie wissen schon, lieber Leser. Die Reichsbürger. Die grad alle in Haft sitzen.Dr. Haffner will aber nicht aufgeben. Er sagte den Medien:„Das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin ist weitgehend unseren Forderung nach Aufhebung der Schwärzungen in den Protokollen des Corona-Expertenrates gefolgt. Dennoch werde ich mich damit nicht zufrieden geben, da aus meiner Sicht auch wichtig ist, wer die Gäste waren, die gehört wurden und auch die Passage über den Ursprung des Corona-Virus und über die Einschätzung zu China sind von öffentlichem Interesse. Daher werden wir voraussichtlich in die nächste Instanz gehen.“

 

Von Redaktion

16 Gedanken zu „RKI-Protokolle, ein weiterer Etappensieg: Berliner Gericht verurteilt Bundeskanzleramt, weitere Passagen zu entschwärzen!“
  1. Scholzki, Lauterbach und die RKI-Führung in Erzwingungshaft nehmen, bis alles klar lesbar ist.
    Wäre doch gelacht….
    Nur nicht in Germanistan.

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  2. … und wer verklagt das PEI auf Veröffentlichung seiner Protokolle? Oder macht das der Nachfolger von Cichutek freiwillig? Mich würde diesbezüglich vor allem die Studie mit Rhesusaffen interessieren, die unter Aufsicht vom PEI im Herbst 2020 durchgeführt wurde und die offiziellen Ergebnisse dieser Studie nie verlinkt wurden. Zur Erinnerung eine Kurzbeschreibung:

    >Zwei Gruppen von Rhesusaffen (eine geimpft, andere nicht) wurden dem SARS-CoV-2 Virus ausgesetzt und alle Affen haben sich angesteckt, alle hatten die gleiche Viruslast, kein Affe wurde infolge der Infektion krank.<

    Das bedeutet: bereits Monate vor der ersten Corona-Spritze wusste man genau, dass die mRNA-Brühe weder die Ansteckung mit noch die Weitergabe des SARS-CoV-2 Virus in keiner Weise verhindern kann! Das war wohl die einzige relevante Studie, die während der ganzen Corona-Hysterie in Deutschland durchgeführt wurde. Und anstatt dies in der Tagesschau als Aufmacher mehrere Tage hintereinander zu bringen, um Menschenleben zu retten, hat man diese wissenschaftliche Erkenntnis mehr oder weniger versteckt! Im Herbst 2020 konnte man einige Sätze darüber im Corona-Ticker bei SWR oder MDR (weiß ich nicht mehr) lesen. Kurz danach verschwand diese Meldung und gegenwärtig konnte ich diesbezüglich nur das hier finden:

    "„Die Corona-Erklärer“
    Virologe zu Corona-Impfung: „Kann mir nicht vorstellen, dass Geimpfte ansteckend sind“ […]
    Versuche an Rhesusaffen, die gegen Sars-CoV-2 geimpft wurden, hätten mithin gezeigt, dass sich das Virus bei ihnen vermehren konnte, was hinsichtlich der Ansteckungsfähigkeit eine schlechte Nachricht ist."
    https://www.focus.de/gesundheit/news/virologe-zu-corona-impfung-kann-mir-nicht-vorstellen-dass-geimpfte-noch-ansteckend-sind_id_12834247.html

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    1. Ich war mit meinem am 25.6. 2021 geimpftem Sohn eine gewisse Zeit in einem Raum. Am 4.7. war ich mit Lungenembolie im Krankenhaus ohne Thrombose. Ursache unbekannt. Neeeeeiiiiin, es war nicht die Impfung. Und wenn doch? Wer erforscht das? Keiner ist an der Wahrheit interessiert, warum erforscht das keiner? Soll das Verbrechen vertuscht werden?

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      1. … @KW, mit Ihrer Vermutung können Sie durchaus richtig liegen. Dieses teuflische Zeug dürfte unter keinen Umständen als Impfstoff zugelassen werden. In Kansas wird Pfizer wegen Verheimlichung der Risiken von Covid-Injektionen gerade verklagt:

        https://uncutnews.ch/kansas-verklagt-pfizer-wegen-verheimlichung-der-risiken-von-covid-injektionen/

        Und hier das Desaster nach der Massenimpfung 2021 in deutschen Pflegeeinrichtungen:

        “In Pflegeeinrichtungen wurden gemäß RKI Wochenbericht (RKI, 2021b) 7231 Ausbrüche und daraus hervorgehend 170.409 COVID-19-Fälle dokumentiert, davon 73,6 % bei Personen im Alter von mindestens 65 Jahren, in der Regel als Bewohner:innen der Einrichtung. 24.765 dieser Personen sind verstorben” (Seite 6)
        ,https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/Publikationen/Abschlussbericht_SARS-CoV-2_Ausbrueche_in_stationaeren_Pflegeeinrichtungen.pdf

        24.765 Tote bei 170.409 COVID-Fällen ergeben eine Todesrate von 14,5 %!!! Fast dreimal höher als die offizielle COVID-19-Sterberate in der Altersgruppe 60+ von ca. 4,9 % – laut statista.de.

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  3. Zig Millionen Lockdown-Psycho-Invaliden, Millionen Genspritzen-Tote, zig Millionen Genspritzen-Invaliden, viele Millionen Genspritzen-Kastrierte, unzählige Betriebsvernichtungen, neben mittlerweile Milliarden Opfern westlicher Wirtschafts- und Militäraggressionen, verursacht durch skrupellose Profitmacher und z.T. praktizierende Satanisten und Kinderschänder – da kann man manche Messerstecher schon verstehen. Früher wurden Menschen fremder Kulturen als Wilde hingestellt, nun sitzen hierzulande noch viel Wildere an Schalthebeln der Macht und werden obendrein von Glotzofonsklaven durch sog. Wahlen zu amtlichen Verbrechen ermutigt und mit Steuern alimentiert.

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  4. Welcher Etappensieg? Daß die Lüge der Wahrheit weichen muß, etwas, was eh jeder weiß, daß wir brD-Insassen seit gutgläubig gemacht wurden und rechtlos sind?.
    Wann stirbt der Kadaver brD?.

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    1. Ich würde eher fragen, wann störben die Schattenmächte und ihre Vasällen und -Innen seit sie all diesen m. A. n. moerderischen W.hnsinn gegen die Menschheit inszeniert haben und noch inszenieren?
      Meiner Ansicht nach.

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  5. Sellten habe ich es in meinem langen Leben voller politischer Interessen erlebt, dass der jeweilige existierende Staat so stark in die privaten Interessen der Bürger eingegriffen hätte. Die Gerichte, der Verfassungsschutz etc. existierten zwar, sie griffen aber niemals ständig ins Privatleben der Bürger ein, nunmehr organisiert von einer links/grünen Gesinnung der die Bürger (Meinungsfreiheit ade) zu gehorchen haben, davon sich abwendend wird leicht strafbar……………………………………………………

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    1. Die Beeinflussung des Denkens und die Einmischung ins Private macht mir diesen Staat so tief verhaßt. 1989 hatten ja 17 Millionen Deutsche die Hoffnung, dieses widerliche Ding namens dDR hinter sich gelassen zu haben, aber das war ein Irrtum, den ich nach meiner Flucht im Herbst 1989 in der bRD nicht sofort, aber schleichend erkannte. Mir fiel damals sofort auf, daß medial zu allen politischen Dikussionen ein zahlenmäßig eigentlich unbedeutender “Zentralrat” seinen Senf dazugeben mußte und dem von politischer Seite höchste Aufmerksamkeit gepaart mit Angst entgegenkam. Es war nicht nur Senf, der von diesem kleinen Häufchen dazugegeben wurde, sondern immer gepaart mit Forderungen, das letzte war der schwarze Betonklotz mitten in Berlin.
      Ob das Phänomän nun nachließ oder meiner öffentlich-rechtlichen (Lizenz) Medienabstinenz geschuldet ist, vermag ich heute nicht zu sagen.
      Angesichts der nach 1990 eingesetzten Ausländerflutung und diesem Gesundheitsskandal spürt man Angst vor diesem unmenschlichen System, das uns auf vielerlei Art, gepaart mit Lebens- und Arzneimittellügen, schleichend vergiftet. Es ist nicht nur Angst, sondern Hilflosigkeit, weil sich das politische Netzwerkvor vor Absturz abgesichert hat und in der (Un)person Layen stellvertretend frech in die Kameras grinst. Dazu kommt die Sichtbarkeit ihrer Dummheit und Dreistigkeit, der man nur noch Verachtung entgegenbringt.
      Wir haben kein Volk, keine Familie, keine Bindung, keine Grenzen und kein Geschlecht. Ein Scheixxxstaat. Nicht einmal eine Diskussion gibt es über diesen Moloch bRD.
      Das ist eine Leiche, die mit ein paar Reformen als Schminke nicht mehr lebensfähig ist. Laßt sie fallen!!!!

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      1. „Wir wissen, sie lügen.
        Sie wissen, sie lügen.
        Sie wissen, dass wir wissen, sie lügen.
        Wir wissen, dass sie wissen, dass wir wissen, sie lügen.
        Und trotzdem lügen sie weiter. “

        Elena Gorokhova, Autorin
        (1980 aus der Sowjetunion vor der Willkürherrschaft des Kommunismus geflüchtet)

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    1. Und wie haben die Medien und die Politiker aufgeschrien ? Endlich wiedermal ein rassistischer Angriff , den man ausschlachten könnte ! Aber “Pustekuchen”, man könnte lachen, wenn es nicht so traurig wäre. Die Lügner müssen sich nun selbst zwangsgetrieben entlaven !

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