Ungarn als starke Kraft für die Zukunft Europas

Der Besuch von Viktor Orban bei Vladimir Putin ist ein Meilenstein in der Geschichte Europas und markiert eine neue Etappe in der ungarischen Geschichte.

Eine Analyse von Patrick Poppel, Experte am Zentrum für Geostrategische Studien (Belgrad)

Wenn wir die Staaten der EU betrachten, sehen wir viele Probleme und Herausforderungen. Deindustrialisierung, Massenmigration und soziale Probleme. Frankreich und Deutschland verlieren schrittweise die Errungenschaften ihrer Vergangenheit.  Was Generationen aufgebaut hatten, wird in nur wenigen Jahren zerstört.

Doch es gibt einen Staat in Europa, der sowohl in der Frage der Massenmigration, wie auch in der Frage der Politik gegenüber Russland einen anderen Weg beschreitet. Ungarn hat sich entschieden seine nationalen Interessen über die Interessen der Administration in Brüssel zu stellen.

Die Reise des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban nach Moskau steht ganz in der Linie dieser politischen Entwicklung. Auch wenn die westlichen Medien von einem „Propagandageschenk für Putin“ sprechen, ist dieser Besuch ein Schritt in die richtige Richtung, um den Frieden in Europa zu bewahren.

Außenpolitisch wie Innenpolitisch geht Ungarn einen ganz anderen Weg, als die restlichen EU Staaten.

Auch die von der FPÖ, Orbáns ungarischer Fidesz sowie der ANO aus Tschechien neugegründete Gruppe zum Aufbau einer Rechten Fraktion im EU-Parlament fand in den vergangenen Tagen immer mehr Unterstützung. Somit spielt Ungarn auch auf der Ebene der EU-Politik eine immer wichtigere Rolle.

Als Orban nun auch nach China geflogen ist, um sich dort um ein mögliches Ende des Konfliktes in der Ukraine zu bemühen, verstehen nun die Kommentatoren der westlichen Medien nicht mehr, warum dies alles so geschieht. Es ist jedoch klar erkennbar, dass Ungarn besonders in der außenpolitischen Arbeit einen bisherigen Höhepunkt erreicht hat. Aktuell setzt sich kein anderer Europäischer Staatsmann so sehr für die Bewahrung des Friedens ein wie Orban. Das bedeutet, dass Orban das wichtigste Thema der Europäischen Politik betreut –  nämlich die Sicherheitspolitik. Während sich andere hochrangige Politiker für Integration von Migranten, Klimawandel und GayPride interessieren, kümmert sich Orban um die sicherheitspolitischen Aspekte eines ganzen Kontinentes.

Doch wie kam es dazu, dass der ungarische Ministerpräsident dieses Thema jetzt in Angriff nimmt.

Eigentlich liegt das in erster Linie auch an der Unfähigkeit der Österreichischen Regierung. Denn historisch gesehen war die Vermittlung zwischen Konfliktparteien immer die Aufgabe eines neutralen Österreich gewesen. Da Österreich allerdings entschieden hat, als neutraler Staat nicht nur die Sanktionen gegen Russland zu unterstützen, sondern auch inzwischen ein Transitland für Waffenlieferungen an die Ukraine geworden ist, hat Wien seine Reputation dahingehend gänzlich verloren.

Nun übernimmt also ein anderer Staat diese Aufgabe. Ungarn hat sich von allen EU Staaten am schärfsten gegen die Sanktionspolitik ausgesprochen. Dies war damit die beste Grundlage um Vertrauen zum Kreml aufzubauen. Es ist davon auszugehen, dass Orban sicher der Europäische Politiker ist, der zurzeit wohl am freundlichsten in Moskau empfangen wird. Von den übrigen Europäischen Staatsmännern ist oftmals die gleiche Kriegs-Rhetorik zu hören wie aus der Ukraine.

Bei der aktuellen politischen Entwicklung, ist es sehr wahrscheinlich, dass Ungarn auch in Zukunft eine gewichtige Rolle als internationaler Vermittler spielen könnte. Das wird die Reputation Ungarns in der Welt massiv erhöhen. Die Kombination aus stabiler innenpolitischen Lage und den guten internationalen Kontakten wird dazu beitragen, dass Ungarn eine nicht zu ignorierende Macht in Osteuropa werden wird.

Ungarn wird aber nicht nur in Osteuropa eine Rolle spielen, sondern für ganz Europa.

Da aktuell auch westeuropäische Betriebe nach Ungarn abwandern, wird auch langfristig die ungarische Wirtschaft einer positiven Entwicklung entgegen steuern. Ungarn wird zwar nicht das „Deutsche Wirtschaftswunder“ wiederholen, aber es könnte zu einem soliden Wirtschaftsfaktor in Europa werden. Aktive Außenpolitik, Abwehr der Massenmigration, innere Sicherheit, soziale Stabilität und eine gute wirtschaftliche Entwicklung, all diese Faktoren werden wohl die Zukunft des ungarischen Staates positiv beeinflussen. Zudem gilt Orban bereits jetzt als Vorbild für viele oppositionelle Kräfte in ganz Europa.

Besonders durch die Gründung einer neuen patriotischen Fraktion im Europäischen Parlament, erlangt Ungarn hohe Reputation. Viele Kräfte, welche sich dieser Gruppe anschließen werden, sind oppositionelle Parteien, doch Orban stellt mit seiner Partei eine Regierung. Somit kann man ihn als Seniorpartner in diesem Projekt sehen.

Auch in den nächsten Monaten und Jahren wird die Reputation Ungarns mehr und mehr zunehmen. Doch vergessen wir nicht, dass es in Europa auch Kräfte gibt, die diese Entwicklung bekämpfen werden. Sowohl die neue rechte Fraktion im EU-Parlament, wie auch Ungarn als Staat werden in den Fokus der Gegner dieser Entwicklung geraten. Es ist ja bereits bekannt, dass die Europäische Union auch Sanktionen und andere Maßnahmen gegen EU Länder erlassen kann.

Wenn der Administration in Brüssel die Politik eines Mitgliedstaates nicht gefällt, dann wird sofort untersucht, mit welchem Mittel man gegen den „politischen Gegner“ vorgehen kann. Im Gegensatz zu vielen seiner Kollegen in anderen EU Staaten, hat Orban klar erkannt, dass es einen Unterschied zwischen Europa und der Europäischen Union gibt. Und dieser Unterschied wird immer größer.

Die aktuellen außenpolitischen Bemühungen von Viktor Orban zeigen uns ganz klar, wie, trotz einer gigantischen Administration in Brüssel, ein einzelner Staat der EU für die europäischen Sicherheitsinteressen etwas erreichen kann.

Ungarn wird eine wichtige Rolle spielen, wenn es zu einer Neuordnung in Europa kommt. Denn es kann nur eine Frage der Zeit sein, bis weitere Staaten dem Vorbild Ungarns folgen werden.