Eine „Verletzung des Dienstgeheimnisses“ stellt in Deutschland eine Straftat dar, die mit bis zu fünf Jahren Freiheitsentzug geahndet werden kann.
Bundesinnenministerin Faeser sieht sich daher nun mit einer Aufarbeitung konfrontiert, die klären muss, wie Informationen über das Verbot wie auch die Razzia beim Magazin COMPACT an die Presse, lange zuvor weitergegeben werden konnten.
Presse war vorab informiert
Am 16. Juli wurde das, von Jürgen Elsässer herausgegebene COMPACT-Magazin „durch“ Bundesinnenministerin Faeser verboten. In Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt kam es in Folge auch zu ingesamt 10 (!) Razzien. Freilich war dabei auch die Presse bundesweit zur Stelle. Es gibt zahlreiche Schnappschüsse, die zeigen, wie der verschlafene Jürgen Elsässer im Bademantel den Polizisten die Tür zu seinem Haus am Falkensee öffnete, wie auch apollo-news berichtet hatte.
Wann die Razzia genau begann, ist jedoch unklar. Gemäß der deutschen Strafprozessordnung sind Hausdurchsuchungen im Sommer grundsätzlich nur zwischen 4 und 21 Uhr erlaubt. Die ersten Fotos der Razzien sind nach Angaben der Fotografen aber kurz nach 6 Uhr entstanden. Unter anderem hatte die Welt bereits gegen 6:30 einen ausführlichen Artikel mit weit über 1.000 Wörtern über das Verbot, über Elsässers Biografie sowie über potenzielle Einfallstore, mit denen Compact gegen die verfassungsmäßige Ordnung agitiert haben könnte, veröffentlicht. Eine bessere Berichterstattung hätte sich Bundesinnenministerin Faeser gar nicht „bestellen“ können.
Berichterstattung im „Auftrag“ Faesers
Es liegt somit auf der Hand, dass zahlreiche Journalisten bereits vorab aus Ministeriumskreisen über die bevorstehenden Ereignisse informiert worden waren. Über den „Zustand“ der Presse wie auch der Ministerien sagt dies viel aus. Vor allem stellt sich dazu die Frage, wer, wann und auch möglicher Weise in wessen Auftrag die Informationen über die Razzien weitergegeben hatte.
Nun ist aber nicht weg zu diskutieren, dass die „Verletzung des Dienstgeheimnisses“ eine Straftat darstellt. Der Amtsträger wird demnach mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder aber einer Geldstrafe bestraft, wenn er ein ihm anvertrautes oder bekanntes Geheimnis unbefugt offenbart und dadurch relevante öffentliche Interessen gefährdet.
Der Rechtsanwalt Carsten Brennecke erklärte hierzu auf X:
„Natürlich ist das vorherige Durchstechen von Durchsuchungsterminen durch Ministerien oder sonstige Behörden zur Selbstinszenierung nicht nur potenziell strafbar, sondern es stellt auch einen rechtswidrigen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Betroffenen dar“.
Konsequenzen für Faeser oder erneute Bauernopfer?
Demnach sind Amtsträger darüber hinaus aufgrund des Bundesbeamtengesetzes zur Integrität verpflichtet. In Paragraf 67 Absatz 2 heißt es in dem Gesetz, Beamte sind verpflichtet, „über die ihnen bei oder bei Gelegenheit ihrer amtlichen Tätigkeit bekannt gewordenen dienstlichen Angelegenheiten Verschwiegenheit zu bewahren“. Zusätzlich drohen also disziplinarrechtliche Maßnahmen wie etwa der Verweis, eine Geldbuße, die Kürzung der Dienstbezüge, die Zurückstufung oder gar die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis.
Sofern Innenministerin Faeser überhaupt daran gelegen ist, das Vertrauen der Bevölkerung in die Regierung und vor allem in den Staat zu stärken, dann sollte sie hier raschest für Aufklärung sorgen. Das Innenministerium muss somit intern aufarbeiten, wer Verantwortung für dieses Informationsleck trägt. Ansonsten „kreiert“ Faeser einmal mehr den Verdacht, dass sich das von ihr geführte Innenministerium generell über Recht und Gesetz hinwegsetzt. Was ihr vermutlich allerdings egal ist.
@Redaktion
Warum stellt Ihr nicht das folgende Video von Raichelt hier ein? – Reichelt siegt gegen Bundesregierung vor Verfassungsgericht! | Achtung, Reichelt! vom 18.04.2024 :
https://www.youtube.com/shorts/suga60REE48
LG
5 Jahre Gefängnis? Doch nicht bei uns, wir sind ein Rechtsstaat, auch wenn der EU-Gerichtshof das anders sieht. Gefängnis für Politiker gibt es höchstens auf dem Balkan, wie in Slowenien, als der Präsident wegen Korruption mit 10 Jahren Gefängnis belohnt wurde.
Wir sind schließlich ein Rechtsstaat! Da wird eine Politiker für eine Straftat, wenn er denn zurücktritt, grausam mit einer noch besser dotierten Stelle in einer Stiftung oder einem Konzern bestraft.
VORHER ihre HÖRIGEN zu informieren ist doch seit der Verhaftung in aller Öffentlichkeit damals vom Postchef Mode geworden (er lebt nun am Gardasee ?)…………………..
ich habe das Gefühl, dass nur noch Gesetze, die diese Kommunisten mögen gelten, alles andere machen sie wie sie möchten und wie sie das Volk richtig ärgern können. Der Gesetzsprecher ist entweder von der gleichen Sorte oder gekauft.
Die Konsequenz wird sein, dass Kanzler Olaf der Nancy sein vollstes Vertrauen ausspricht und ihr für ihre ebenso hervorragende wie hingebungsvolle Arbeit aus tiefstrotem Herzen dankt.
Wer stoppt Antifa Faesers rechts- und demokratiefeindlichen Amoklauf?
Das kann nur der Souverän.
Sollte er vor seinem endgültigen Untergang nochmal wach werden und Mut fassen…
Meinerseits stelle ich sofort jegliche unternehmerische Tätigkeit ein, lege mein Unternehmen in den Ruhezustand, bis auf weiteres. Es ist aus Gewissensgründen, nicht erst, aber im Besonderen mit dem widerlichen Verhalten des Vähser- Antifa- Vogels bezüglich geltendem Unternehmensrechtes (eine GmbH ist niemals ein Verein!), leider nicht mehr möglich, auch nur noch eine Minute für dieses faschistische Regime im schwulen Berlin und korrupten Brüssel, irgendwelche Arbeitsleistungen zu erbringen. Über mein einzigstes Leben, das ich habe, bestimme ich selbst. Was ich lese, was ich tue, wofür ich mein Geld ausgebe und welches steuern ich wofür bezahle. Das entscheide einzigst und allein nur ich. Und zwar gibts definitiv keine Arbeitszeit und Steuerzahlungen mehr für faschistische, willkürlich- diktatorisch- rechtswidrig handelnde Regime und Kreaturen wie die Vähsern. Tut mir leid, ich kann nicht mehr anders. Die Vähsern + Ampel hat die rote Linie überschritten. Ich fordere deren sofortige Aburteilung und Bestrafung, im Sinne eines Rechtsstaates und einer friedlichen Zukunft unserer unschuldigen Kinder und Kindeskinder! Nieder mit dem antideutschen, verräterisch agierenden Terror- Regime in Berlin+Brüssel!!
Solcher KLEINKRAM ficht doch diese REGIERUG nicht an…………………………………………………………………….
Als Buntesklopapier wird immer öfter die Marke GG bestellt.
moin
3 stunden politische phänomene (betreutes sterben) von jfk, briefbomben, rohwedder, herrhausen, jugoslawien, 9/11 usw. auf deutsch!
anschauen, entspannen und nachdenken
_ttps://odysee.com/@OutoftheBoxTV:d/politfc:f
mfg
Ein Staatssekretär wird im ihren Auftrag, die Presse informiert haben. Wie bei anderen Razzien Suhl sich in der Berichterstattung um so negativer für sie um so wohler fühlt sie sich. So lange sie dort auf dem Stuhl sitzt, wird ihr kein Unheil geschehen, denn kein Richter hat den Mumm dafür.
… und hinterher, nach „der Politik“ wird diese Rechtsanwältin wieder mit Handkuss bei ihrem früheren Arbeitgeber anfangen.
Kontakte in höchste Richterkreise dieses Landes hat sie ja — und etliche davon haben dieser Faeser ihre Karriere erst zu verdanken ….
moin
der gute reinhard mey hat es ja vor jahren bereits angekündigt…
zeitreise in die vergangenheit, horch & gugg: _ttps://youtu.be/46hobUy4mc4
zitat: SIR winston churchill 1874-1965
wenn man zehntausend vorschriften erlässt, vernichtet man jede achtung für das gesetz.
mit nachdenklichen grüßen
Eine „Verletzung des Dienstgeheimnisses“ stellt in Deutschland eine Straftat dar, die mit bis zu fünf Jahren Freiheitsentzug geahndet werden kann.
Ich erinnere mich noch an die Zeiten, als jede Behörde einen Hausmeister hatte, der auf dem Grundstück in einem Haus wohnte oder eine Dienstwohnung bewohnte, unter Joschka Fischer, Grüne und Gerhard Schröder, SPD wurde das längst abgeschafft.
Die Reinigung der Diensträume machen keine Angestellten des öffentlichen Dienstes mehr, sondern Fremdfirmen mit Schlüsselgewalt?
Was da in Diensträumen aus und eingeht lässt sich nicht überprüfen?
Diese Leute kommen doch an Dienstgeheimnisse sehr schnell heran?
Die Straftaten wurden doch schon auf ganz hohen Ebenen begangen!
Die alle gehören zurückgetreten, entmachtet und durch vernünftige kompetente Leute FÜR Taitscheland und die schon immer hier Lebenden (f. n. M.) ersetzt und zwar schnellstens, besser heute als morgen. Solange die weiterhin unbehelligt bleiben, nutzt das alles nix, weil sie an der Mächt ihre m. A. n. sat-AN-ische Agände im Auftrag der Schattenmächte weiterhin umsetzen können. Dass von den Luegen trotz des 2 Tage zuvor gesprochenen Urteils erneut wiedergew.hlt wurde spricht Bände.
Meiner Ansicht nach.
Mein Vertrauen in Antifa Fäser?
Mein Vertrauen in die „Ampel“?
Ich bin doch nicht blöd!
Ich traue diesen Gesinnungstätern nicht, aber ich traue denen alles zu!
Was bedeutet „potentiell“ strafbar?
Daß es in einem echten Rechtsstaat Folgen hätte.
Russische Justiz verbietet Zeitung »The Moscow Times«
Es ist ein weiterer Schlag gegen die freie Presse in Russland: Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat die Onlinezeitung »The Moscow Times« als »unerwünschte Organisation« eingestuft und verboten. »Die Arbeit des Verlags zielt auf die Diskreditierung von Entscheidungen der russischen Führung sowohl in der Innen- als auch in der Außenpolitik«, heißt es zur Begründung in der Mitteilung der Behörde.
Man muss aber klar sagen, die Begründung ist noch dreister als die von Faeser. Viel Spaß mit euren Retter Putin. Der würde Compact wohl schneller verbieten als Faeser. Aber natürlich nicht, solange es bei der pro Putin Linie bleibt.
@Horchauf Da wir in Deutschland momentan mehr als diese eine Faeser-„Fragwürdigkeit “ haben, sollten wir erst mal unseren eigenen Stall säubern, ehe wir uns mit wachsender Begeisterung immer wieder auf die Russen einschießen. Außerdem ging es im Beitrag oben um Rechtsverletzungen bei UNS und nicht anderswo. Wenn man über andere hechelt, wird aus Rechtsbruch bei uns noch lange kein Recht.
Putinistisches Propaganda-Blatt verboten
Wofür stand Elsässers FSB-Verlautbarungspostille COMPACT?
„Friede-mit-Russland“-Veranstaltungen, bei denen Babuschkas in den russischen Farben tanzten, „Höcke-Taler“, die Unterstützung jeder noch so abwegigen russischen Lüge. Spätestens nach dem Verbot inoffizieller russischer Propaganda-Kanäle wie „Sputnik“ und „Russia Today“ stellte sich auch die Frage, ob Compact aus Russland Finanzmittel erhalten hat. Als Propaganda-Medium einer ausländischen Macht in Deutschland wäre ein Verbot daher durchaus nachvollziehbar gewesen. Nur: Die Russland-Nähe hat offenbar für das Verbot keine Rolle gespielt. Andere pro-russische Organisationen wie die Clique um Ex-Kommunistin Sahra Wagenknecht bleiben weiterhin völlig unbehelligt.
Jürgen Elsässer gilt im rechten Lager als eine sehr umstrittene Person. Zweifelsohne ist er bekannt als Herausgeber des Hochglanzmagazins „Compact“ sowie als Redner auf Pegida Demonstrationen in Dresden. Auch bekannt ist er als ehemaliger Autor von linksextremen Zeitungen wie der „Jungle World“ oder der „Jungen Welt“. Auch bei der „Jüdischen Allgemeinen“ war er schon angestellt. Seit jeher versteht er sich als Linker, wenn gleich er mittlerweile vom marxistischen Lager ins rechtspopulistische Lager gewechselt ist. Beibehalten hat er allerdings viele Positionen wie Unterstützung russischer Politik und Anti-Amerikanismus.
Er war eine der Personen die die Parole „Nie wieder Deutschland“ prägte. Insofern ist eine deutliche Gratwanderung bei ihm zu betrachten als er seinen Vortrag mit den Worten „ Mein Name ist Jürgen Elsässer, ich bin Deutscher und ich werde nicht zulassen, dass unser schönes Deutschland vor die Hunde geht“ eröffnete.
In seinem Vortrag ging Elsässer insbesondere auf den Rechtsrutsch im Ausland ein, lobte insbesondere Donald Trump, Wladimir Putin und Viktor Orban. Auf Grund insbesondere des Erfolges von ersterem sieht er auch die Tage von Angela Merkel als gezählt an, die er als Marionette Obamas wertet. Hier sieht man aber auch die klare Grenze zum nationalen Lager, da er klar der Ansicht ist, dass das System an sich reformierbar ist, und das Problem lediglich an den Eliten liegt. In seinen Augen ist bereits mit dem Sieg von Donald Trump eine Art Revolution eingetreten, obwohl bereits erste Personalentscheidungen die Frage aufwerfen, wie viel sich unter Trump tatsächlich ändern wird. Den Islam sieht er differenziert wobei er zwischen guten Schiiten, Kurden, Aleviten etc. und schlechten Sunniten unterscheidet. Für ihn ist eine Zusammenarbeit mit den „guten“ Muslimen daher unabdingbar. Große schiitische Bevölkerungsgruppen gibt es im Irak, im Iran und in Syrien. Sunnitisch ist die überwiegende Mehrheit der Muslime, u.a. in Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und den weiteren Golfstaaten. Auch der Islamische Staat ist eine sunnitische Terrororganisation.
Elsässer tut die Rolle der Abstammung, des Blutes, als nichtig ab. Er geht hier auch auf ein Beispiel aus seiner Zeit als Lehrer in Stuttgart ein, wo er sogar mit einem Türken in einer Wohngemeinschaft lebte. Für ihn ist Migration daher in einem nicht näher gezogenen Rahmen kein Problem, da es lediglich um die Integration ginge.
Russland, Patrioten, Desinformanten und die Realität
https://altcensored.com/watch?v=N4IMXiFXqEA
@aquamarin
deine Doppelmoral stinkt!
Bei Compact habe ich auch mal so einen Putin-Sabberer gelesen. Der nannte sich Sokrates. Verwandt oder Verschwaegert?
Was hat denn dieser „Sokrates“ für Nachrichtenmeldungen geschrieben, dass Du dich darüber so erbost, wie in diesem Fall gerade?
PS:
Digitaler Rubel: Putin unterzeichnet Gesetz für CBDC aus Russland
In Russland ist der digitale Rubel nun offiziell. Präsident Putin hat ein entsprechendes Gesetz unterzeichnet. Bis die Währung von den Massen angenommen wird, könnte es aber noch bis 2027 dauern.
https://t3n.de/news/digitaler-rubel-putin-gesetz-cbdc-russland-1566385/#:~:text=Russlands%20Pr%C3%A4sident%20Wladimir%20Putin%20hat,ihre%20Einf%C3%BChrung%20jetzt%20offiziell%20besiegelt.
Was bewirkt diese Meldung bei dir?
Erzähle mir alle Einzelheiten.
Ursula von der Leyen hat es ein zweites Mal geschafft. Die CDU-Politikerin hat die Rückendeckung des Europaparlaments für weitere fünf Jahre an der Spitze der EU-Kommission. Auch dank rechter Stimmen?
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Unglaublich !!! Genauso ein Mistvieh !!! Wieso ist die, obwohl es abzusehen war, wieder gewählt worden ???
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Ursula von der Leyen bleibt weitere fünf Jahre Präsidentin der mächtigen EU-Kommission. Im Europäischen Parlament stimmte die Mehrheit der Abgeordneten für die 65 Jahre alte CDU-Politikerin und bestätigte damit offiziell ihre Nominierung durch die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten. Von der Leyen bekam diesmal rund 56 Prozent der möglichen Stimmen und damit deutlich mehr als vor fünf Jahren. Damals hatten lediglich 51 Prozent der stimmberechtigten Abgeordneten für sie votiert.
Nach meinem Wissensstand gab es keinen gegen Kandidaten(in).
Mein erster Gedanke war; den Schuh will sich niemand anziehen, und in ihrer Hybris der Fr. v. d.Leine läuft sie in die Sche… e die da seit Gründung eingerührt wurde.
Siehe ihre Schwester im Geiste Nanci Fazer, Bierbock, in deren Ministerien wegen Rechtsbeugung Ermittelt wird.
LG
vdL bekam 401 Stimmen. Die Grünen haben sie geschlossen gewählt. Wieviel Stimmen waren gekauft?
Glaubt hier allen Ernstes jemand, es handele sich in Brüssel um eine rechtmäßige, demokratische, der Menschlichkeit verpflichtete und liebenswürdige „Institution“?? Wirklich, glaubt das jemand?
Mitnichten ist dem so, nicht mal ansatzweise. Vielmehr ist das ein krimineller Selbstbedienungsladen, korrupt, sich selbst verpflichtet, kriegstreibend, Menschenverachtend, Kenntnisbereinigt, nur ihrer Raffgier folgend. Und darüber noch hinaus, quasi als i- Tüpfelchen, von einer strafrechtlich verurteilten, Kriminellen Drecksxx mit ekelhafter Schüttelfrisur angeführt. Dieses Viehzeug in Brüssel, ein Schwarm Krähen, hackt sich doch niemals gegenseitig die Augen aus. Leute, wacht auf und werdet widerspenstig!!
Allerhöchste Zeit für eine Entnancyfizierung!
Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du – Mahatma Gandhi