Die sechs neuen Richterinnen und Richter für den Berliner Verfassungsgerichtshof wurden jüngst offiziell gewählt.
Alle vorgeschlagenen Kandidaten erhielten am 4. Juli die nötige Mehrheit in der Abstimmung im Abgeordnetenhaus, darunter freilich auch eine „berühmte“ Regenbogen-Anwältin.
Einigung der „Altparteien“ ging voraus
In monatelangen vertraulichen Gesprächen einigten sich Grüne, Linke, SPD und CDU auf eine „Riege“ aus 3 Männern und 3 Frauen, die ins Berliner Verfassungsgerichts gewählt werden sollten, wie auch rbb24 berichtet hatte.
Neben der Fachanwältin für Familienrecht und „Regenbogenagenden“, Lucy Chebout und der Verwaltungsrichterin Juliane Pätzold sind das die Richterin am Bundesverwaltungsgerichts Rosanna Sieveking, der Vorsitzende Richter am Berliner Kammergericht Björn Retzlaff, Professor Florian Rödl von der Freien Universität Berlin sowie der Berliner Amtsrichter Florian Schärdel nominiert und nunmehr angenommen worden.
AfD mit Kritik zur Kandidaten-Auswahl
Sechs der neun Posten am Landesverfassungsgericht hätten eigentlich schon vor fast drei Jahren neu besetzt werden müssen. Dies verzögerte sich dann aber aus verschiedenen Gründen. Im Sommer 2021 wurde die Richterwahl wegen der nahenden Abgeordnetenhauswahl verschoben, danach musste das Landesverfassungsgericht zum Wahl-Chaos urteilen. Darauf folgten dann bekanntlich die Wahlwiederholung und Regierungsbildung.
Zuletzt konnten sich jedoch CDU, SPD, Grüne und Linke lange nicht auf ein Personalpaket einigen. So wollte die CDU eine von den Grünen vorgeschlagene Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz nicht wählen. Sie hatte die Familie eines Opfers der rechtsextremen Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) vor Gericht vertreten, war jedoch auch ebenso Strafverteidigerin islamistischer Terroristen gewesen.
Die AfD kritisierte, dass sie bei der Auswahl der Kandidaten eben nicht mit einbezogen wurde. Dabei hätte ihr auch die Nominierung eines Kandidaten zugestanden, so ihr parlamentarischer Geschäftsführer Ronald Gläser. Die nun gewählten Juristen seien klar „politisch einordbar“.
40 Antworten zu “„Regenbogen-Anwältin“ wurde neue Verfassungsrichterin wo sonst als in Berlin”
Das ist richtig: Justiz ist ein Machtinstrument. Gesetze machen die, die Macht beanspruchen und ausüben wollen. War es immer und bleibt es immer. Seit Jahrtausenden! In den Anfängen nicht so kompliziert wie heute, manche kamen mit 10 § auf einer Tontafel aus, die so wenig ernst genommen wurde, daß sie alsbald unauffindbar mitsamt ihrer Schublade verschwand.
Und auch das Strafmaß variiert von Epoche zu Epoche. Jakes Fragen an Dr. Laura (USA) blieben unbeantwortet, siehe hier:
a) Wenn ich am Altar einen Stier als Brandopfer darbiete, weiß ich, dass dies für den Herrn einen lieblichen Geruch erzeugt (Lev. 1:9). Das Problem sind meine Nachbarn. Sie behaupten, der Geruch sei nicht lieblich für sie. Soll ich sie niederstrecken?
b) Ich würde gerne meine Tochter in die Sklaverei verkaufen, wie es in Exodus 21:7 erlaubt wird. Was wäre Ihrer Meinung nach heutzutage ein angemessener Preis für sie?
c) Ich weiß, dass ich mit keiner Frau in Kontakt treten darf, wenn sie sich im Zustand ihrer menstrualen Unreinheit befindet (Lev. 15:19-24). Das Problem ist, wie kann ich das wissen? Ich hab versucht zu fragen, aber die meisten Frauen reagieren darauf pikiert.
d) Lev. 25:44 stellt fest, dass ich Sklaven besitzen darf, sowohl männliche als auch weibliche, wenn ich sie von benachbarten Nationen erwerbe. Einer meiner Freunde meint, das würde auf Mexikaner zutreffen, aber nicht auf Kanadier. Können Sie das klären? Warum darf ich keine Kanadier besitzen?
e) Ich habe einen Nachbarn, der stets am Samstag arbeitet. Exodus 35:2 stellt deutlich fest, dass er getötet werden muss. Allerdings: bin ich moralisch verpflichtet, ihn eigenhändig zu töten?
f) Ein Freund von mir meint, obwohl das Essen von Schalentieren wie Muscheln oder Hummer ein Greuel darstellt (Lev. 11:10), sei das ein geringeres Greuel als Homosexualität. Ich stimme dem nicht zu. Könnten Sie das klarstellen?
g) In Lev. 21:20 wird dargelegt, dass ich mich dem Altar Gottes nicht nähern darf, wenn meine Augen von einer Krankheit befallen sind. Ich muss zugeben, dass ich eine Lesebrille trage. Muss meine Sehkraft perfekt sein oder gibt es hier ein wenig Spielraum?
h) Die meisten meiner männlichen Freunde lassen sich ihre Haupt- und Barthaare schneiden, inklusive der Haare ihrer Schläfen, obwohl das eindeutig durch Lev. 19:27 verboten wird. Wie sollen sie sterben?
i) Ich weiß aus Lev. 11:16-8, dass das Berühren der Haut eines toten Schweines mich unrein macht. Darf ich aber dennoch Fußball spielen, wenn ich dabei Handschuhe anziehe?
j) Mein Onkel hat einen Bauernhof. Er verstößt gegen Lev. 19:19 weil er zwei verschiedene Saaten auf ein und demselben Feld anpflanzt. Darüber hinaus trägt seine Frau Kleider, die aus zwei verschiedenen Stoffen gemacht sind (Baumwolle/Polyester). Er flucht und lästert außerdem recht oft. Ist es wirklich notwendig, dass wir den ganzen Aufwand betreiben, das komplette Dorf zusammenzuholen, um sie zu steinigen (Lev. 24:10-16)? Genügt es nicht, wenn wir sie in einer kleinen, familiären Zeremonie verbrennen, wie man es ja auch mit Leuten macht, die mit ihren Schwiegermüttern schlafen? (Lev. 20:14)
Gilt heute aks unfein!
Die Hinweise, dass Juristen nur Auswendig lernen und sonst ziemlich deppert sind habe ich von einem deutschen Volljuristen der mir beichtete: hätte er sich kein intellektuelles Hobby gesucht bzw. keine intellektuelle Exzellenz bei seinen Eltern/Herkunft erfahren, wäre er ein verdummter Auswendiglerner geblieben.
Seitdem für mich jeder Jurist = ein einfacher Auswendiglerner meist voll mit Minderwertigkeitskomplexen, nicht mehr. Müsst mal irgendeinen der depperten Rechtsverdreher direkt drauf ansprechen und dem mitten ins Gesicht schauen dabei und beobachten wie es zuckt 😉
moin gigi
pöse zungen berichten auch: wer zuckt der wichs auch…
und mit den juristen hast du garnicht so unrecht, den meisten von dieser mischpoke fehlt der sinn für die realität (der geistiger intelekt) das ist meine persönliche feststellung.
mfg
Hab nur den Mut, die Meinung
frei zu sagen
und ungestört!
Es wird den Zweifel
in die Seele tragen,
dem, der es hört.
Und vor der Luft des Zweifels
flieht der Wahn!
Du glaubst nicht, was ein Wort
oft wirken kann!
Johann Wolfgang von Goethe
Czesław Gęborski auch Gemborski (* 5. Juni 1925 in Dombrowa; † 14. Juni 2006), war der Kommandant des polnischen Konzentrationslagers Lamsdorf nach 1945. In diesem polnischen KZ wurden mehr als 6.000 Deutsche ermordet.
https://de.wikipedia.org/wiki/Czes%C5%82aw_G%C4%99borski
Bei manchen Richter*innen währe eine Überprüfung ihrer Abschlussarbeit an der Uni ratsam. Auch bei der Ministerin, denn es scheint so als ob so einige keine Ahnung von Gesetze haben oder sie auslegen, wie sie lustig sind. Von den 6 kann man keine Rechtssprechung erwarten, sondern politische Anordnungen umsetzen. Alles andere wäre das aus als VS Richter.
tz Bayern
2013
Gemeinderat entscheidet: -itler ist Ex-Ehrenbürger
Dietramszell – In einer extrem emotionalen Sitzung hat am Dienstagabend der Dietramszeller Gemeinderat -itler und Hindenburg die Ehrenbürgerwürde förmlich aberkannt.
Beide Herren… werden sehr traurig darüber sein…
Ismet das Integrationswunder – Fuck the Romans
https://der-kleine-akif.de/2016/09/20/ismet-das-integrationswunder-fuck-the-romans/
“Mein Sohn Xavier starb, ‘getötet vom Woke-Virus’.
Ich habe geschworen, dieses Virus danach zu töten, und es hat einige Fortschritte gegeben.“
Und aus Amerika wurde es in Deutschland verbreitet, Umerziehung der Kinder
Ich wiederhole:
Der Berliner Innenexperte der in Berlin mitregierenden Grünen, Benedikt Lux, sagte 2020 im Ex-SED-Zentralorgan „N eu es D eu t sch l an d “ ( 14.08.2020 )
“Gemessen an dem, was vorher gelaufen ist, haben wir einen Riesenerfolg erzielt. Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht”.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1140472.rot-rot-gruen-in-der-hauptstadt-kein-fairer-boxkampf.html
Richtiger Name für den Typ wäre:
Benedikt Dunkelheit. Nicht „Lux“…
Mamchmal entlarven sich diese Leute auch selbst : …wir haben gute Leute reingebracht ! Hier geht es ausschließlich um politisch gewollte Vorteile und nicht um „Recht und Ordnung“. Und sie schämen sich noch nichtmal dafür. Was für ein jämmerlicher Haufen, wenn nicht Qualifikation und „Können“ den Ausschlag für die Eignung bilden.
Wir haben einfach nur noch katastrophale Zustände in diesem Land und ich vermute ganz stark, daß das noch lange nicht das Ende ist.
Man macht uns bürgerlich, patriotisch denkenden Leuten das Leben mit Absicht immer mehr zur Hölle. Es wird immer unerträglicher hier
Habe heute meine Nachbarin getroffen. Sie hat sich einen Reisepass besorgt und meinte , dass sie Deutschland verlassen wird. Wohl dem, der das noch altersmäßig schafft. Hier geht wirklich in nicht allzulanger Zeit das Licht aus, wenn die Menschen nicht endlich aufstehen !
Diese Richterin hat ja doch deutlich gemacht, das Recht nichts mit Gerechtigkeit zu tun hat, sondern ein Machtinstrument ist!
Zum einen zeigt das, welche Einstellung diese Dame hat und zum anderen, dass der Politik wohl insgesamt völlig gleichgültig ist, dass Richter nach Gutsherrenart oder nach Systemforderungen entscheiden!
Lucy Chebout (* 4. März 1984[1] in Naumburg an der Saale) ist eine deutsche Rechtsanwältin. Seit Juli 2024 ist sie Richterin am Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin.
Chebout ist Tochter eines algerischen Schlossers und einer deutschen Lehrerin
Ein Schwerpunkt von Chebouts anwaltlicher Tätigkeit ist der Kampf gegen Diskriminierung im Familienrecht. Sie vertrat mehrere Verfassungsbeschwerden lesbischer Mütter vor dem Bundesverfassungsgericht und ist Kooperationsanwältin der Gesellschaft für Freiheitsrechte.
https://de.wikipedia.org/wiki/Lucy_Chebout
2 Herzen in einer Brust, also keine reine Deutsche!
@ novembersonne
„Diese Richterin hat ja doch deutlich gemacht, das Recht nichts mit Gerechtigkeit zu tun hat,“
Vor Gericht gibt´s sowieso keine Gerechtigkeit, sondern Urteile.
„Der Führer schützt das Recht“, schrieb der berüchtigte Jurist C. Schmitt 1934 oder aucoritas, non veritas facit legem, Autorität, nicht die Wahrheit macht das Gesetz.
https://www.deutschlandfunk.de/macht-und-recht-versuch-ueber-das-denken-carl-schmitts-100.html
Was für ein Unsinn! Die depperten Juristen hatten im WK II katastrophale Verluste, da Adolph sie als Offiziere an die Front schickte und die Ru am liebsten auf Offiziere schossen. Die wenigsten überlebten das. Die Wahrheit lebt, die Idioten sterben. Daran hat sich nichts geändert. 98 % der Richter sollen geschlumpft sein. Der Pilatus-Richter, der auf einem weichen Sitzkissen thront, damit das Ding nicht abfällt (Hodenkrebs ist eine anerkannte Nebenwirkung; soll weh tun) ist ein Verlierer. Der weise stoische Ungeimpfte wirft ihm die 200 € Strafe lachend vor die Füße.
Was haben die BRD-Klugs……….. über Trump gelästert und geschimpft als er die Richter im höchsten US-Geircht „ausgewechselt“ hat, bzw. auch stimmenmäßig verändert hat.
Nun wird in BERLIN das Gleiche gemacht, niemand regt sich auf da es hier in diesem Land ganz normal ist, seine Gesinnungsleute in solche wichtigen Positionen zu bringen ?
Es wundert nicht wirklich, wenn sie (die Bevölkerung) stetig ein „weiter so“ wählt. Hauptsache, das Bier steht im Kühlschrank und die Glotze läuft, weil….“man kann ja eh nichts ändern, die machen sowieso was sie wollen“ und „wird schon nicht so schlimm werden“ …gell?!
Es könnte sein, dass Sie falsch informiert sind von der shuish Press. Der Blondschopf ist ein 2010 in Schottland initiierter 33er FM. Seine Vorfahren kamen aus Schottland und der Gegend woher der Klaus stammt, HIER ursprünglich. Ich sah den Film dazu. Es gibt nur 33er Präsidenten, generell. Das Ritual zum 33er ist in unterrichteten Kreisen bekannt. Er unterhielt Zeit Lebens nahe Beziehungen zu Robert Maxwell, Ghislaine Maxwell, Jeffrey Epstein und dem Chabad Zirkel, teilte deren Hobbies. Robert Maxwell leitete Honecker an in der DDR und bereitete die Übernahme des Westens mit den Agitatoren vor. Merkel und ihr Gefolge ist bekannt, Scholz fuhr als Jungsozialist mit Kameraden regelmäßig in den Osten, nahm am Tisch bei Honecker Platz, mit R.Maxwell, britischer j Medienmogul und ganz nahe am Königs- und Geldhaus, dieser leitete die Pressegeschichtchen, was hier dann auch Einzug hielt die Geschichtchen, die man sich ausdenkt, um die Meinung zu erziehen und zu kontrollieren, incl. des gesamten Sex-Gedöns. Blondis größte Spender waren ein Casino-Mogul und nun die verwitwete Gattin, die sich durch den „Milliardengewinn“ nach dem Tod des alten Mannes, nicht mehr vor Geld retten kann. Im Übrigen wird nie gewählt sondern immer schon vorher erwählt, von DENEN eben. Alles was Sie sehen, ist konstruiert, von denen die mit einer erfundenen Geschichte die Welt übernommen haben. Es ist KEIN Zufall, dass Joe „machen durfte“, nun die afro-indische Kamala gehypet wird und sich Herr Netty und Blondi in Florida, dem Club der j Billionaires treffen werden, um ihre Strategie in einer Zeremonie zu „feiern“. Am 29.7. gibt es dann eines der größten j Feste in San Franzisko, wo alle von denen aufschlagen. Leider ist alles ganz anders als es aussieht ! ER hat die Injektionen auf den Weg gebracht und die WHO angewiesen, es als Pandemie auszurufen, und die unteren Grade der FM haben nur auf den Befehl des Höchsten 33ers hin, ihre Orders verrichtet. Schauen Sie endlich auf die Wahrheit ! Sie ist verfügbar. Wir sind hier nur Wurmfortsatz und Geldbeschaffer für die Ideen der sich selbst Beleuchtenden und daran wird sich nichts mehr ändern, da die Menschen leider viel zu dumm sind, die Täuschungen und Lügen zu erkennen. Der ausgerufene j Vize gehört auch dazu, mit seiner indisch tamilischen Frau, die die Cousine von Vivek Ramaswami ist. Die ganzen indisch Tamilen wurden von den j british Kolonialisten nach US eingeschleust, so wie es bei uns auch ist.
Hier eine weitere interessante Familie : https://pdsoros.org/who-we-are/ Komischerweise werden immer aus den Ungarn-Geflüchteten Multi-Milliardäre und maximal Humaninteressierte. Es ist ein Weltnetz und man kann es leicht finden, wenn man neugierig ist. Von daher, wir hier sind nur deren zahlende Sklaven, wie in ihren Reli Büchern beschrieben. Für diese Wahrheit starb z.B. Udo Ulf kotte.
Und die Lügen gehen weiter!!!
Da meldet sich doch gleich wieder Gauck zurück!
Joachim Gauck (Lebensrune.png 24. Januar 1940 in Rostock) ist ein evangelischer Theologe, Shoaist, Mitglied der Atlantik-Brücke und ehemaliger – nicht vom Volk gewählter – BRD-Bundespräsident (2012–2017).
Gauck bei Lanz :
Lanz sprach daraufhin die angebliche Sympathie vieler Ostdeutscher mit Russland an und wies auf die Kritik an CDU-Chef Friedrich Merz hin, der sich jüngst mit Julija Nawalnaja, der Witwe von Alexej Nawalny, ablichten ließ. „Dass ein Teil der ostdeutschen Bevölkerung so blind und so taub ist, hier dann gegen so ein Bild zu protestieren, das ist eine Schande“, kritisierte Gauck.
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Gauck ist einer der größten Schurken die diese BRD jemals erlebt hat ! Früher mit SED Bonzen zusammen gesoffen, alle Vorteile in der DDR gehabt hatte, durfte nach Belieben in den Westen reisen, ist verheiratet, lebte als Bundespräsident mit seiner Mätresse im Schloss Bellevue, einmalig, wo gibts oder gabs denn schon einmal so etwas ?
Heute beschimpft das Atlantikbrücken Mitglied seine ehemaligen Landleute im Osten. Diesen Schurken ist sein Aufstieg in dieser korrupten BRD zu Kopf gestiegen und immer wieder bekommt der Lump sein Forum !!!
Mitteldeutschland-Dunkeldeutschland, war das nicht auch Gauck???
Genau der elende Saxx
Kann ich nur bestätigen ! Fragen Sie mal jemanden ( ixbeliebigen!) in Rostock nach diesem Gaukler . Da wird keiner diesen Schaumschläger positiv bewerten. Wie dieser Mensch zu einem „Bundespräsidenten“ werden konnte, ist den Meisten in den ostdeutschen Ländern völlig unerklärlich. Und das dieser auch noch von den Lügenmedien zu irgendwelchen Interviews eingeladen wird, ist mir sowieso unerklärlich. Wer will denn von diesem Menschen noch irgendwas Sinnvolles erwarten. In einer Sendung meinte vor Jahren Uwe Steimle folgendes : Ein Gauck sass auf dem Zug , der zur Beendigung der DDR führte auf dem allerletzten Wagen, als es die DDR nicht mehr gab, ernannte sich dieser Gaugck selbst als Lockführer ! Steimle wurde auf Grund dieser Aussage von den Systemmedien daraufhin als „unerwünschte Person“ gebrandtmarkt. Für mich bleibt auch seine Forderung “ für den Frieden kann man ruhig auch mal etwas frieren“ in Erinnerung. Na klar dieser Mann hat in seiner Bude sicher richtig an Heizung gespart. Für mich ist er einer der widerlichsten Wendehälse überhaupt und ein Nestbeschmutzer ( schließlich hat er jahrelang in der DDR ein gutsituiertes Leben geführt ).
Ich hatte in Hamburg einen Kollegen, der kannte Gauck als Pfarrer persönlich, weiter will ich mich aber nicht dazu äußern.
Lorena
Als evangelischer Pfarrer lebte er als Verheirateter mit seiner Mätresse im Schloß als ungewählter Bundespräsident, sowas gibt es nur in dieser verkommenen BRD.
Liiert war Gauck zunächst von 1990 bis 1998 mit der ZEIT-Korrespondentin in Polen Helga Hirsch, einer nach Presseberichten früheren Kommunistin.
https://de.wikipedia.org/wiki/Helga_Hirsch
Gauck läßt sie heute als „Kommunikationsberaterin“ im Bundespräsidialamt beschäftigen.
Czesław Gęborski auch Gemborski (* 5. Juni 1925 in Dombrowa; † 14. Juni 2006), war der Kommandant des polnischen Konzentrationslagers Lamsdorf nach 1945.
In diesem polnischen KZ wurden mehr als 6.000 Deutsche ermordet.
https://de.wikipedia.org/wiki/Czes%C5%82aw_G%C4%99borski
Seit dem Jahr 2000 ist die frühere Journalistin Daniela Schadt, die ihn auch zu offiziellen Anlässen begleitet, Gaucks Partnerin.
https://de.wikipedia.org/wiki/Daniela_Schadt
@ Lorena
„Und die Lügen gehen weiter!!!“
Das müssen sie auch, denn nur die Lüge hält sie an der Macht. Und wenn die Bevölkerung wissen möchte, was für ein abgrundtief bösartiges Spiel mit ihnen gespielt wird, auch, um dem Treiben endlich ein Ende zu setzen, so sind sie nur wenige Mausklicks davon entfernt, aber das möchte man ja gar nicht; dann schon lieber die Fresse ganz weit auf zum Jammern – ist auch viel bequemer.
Der lustige Bundesgauckler, der Erfinder von Hell- und Dunkeldeutschland.
Er durfte Buntenpräsident spielen als Dank dafür, daß er Mürküls Stasi-Akte und Doktorarbiet unauffindbar machte als Chef der „Aufklärungsbehörde“. Oder Verdunkelungsbehörde?
Dann passt es wieder…
Stimmt, er wurde im März 90 vom Bündnis 90 (Zorro-Partei) aufgestellt als Spitzenkandidat und dann „verwendet“
obwohl sie nur 2,9% einfuhren ! 12 derer Abgeordneter unter ihnen Gauck, wurden als Volksvertreter in Rostock in die Volkskammer gesetzt. Dann begann die granatenhafte Karriere. Dieter Wunderlich schrieb ein Buch dazu.
Ein evang. DDR- Pastor scheint ebenfalls eine prima Täuschungsaktion darzustellen, ganz wie beim Papa der besten Deutschland-Fahne Zertreterin. Je mehr man sich orientiert, stellt man fest, Grün stammt ursprünglich aus dem von außen rot eingefärbten Osten, also quasi schon etwas länger vorbereitet.
Das ist das Dilemma in diesem Land:
Nicht die Fähigsten, sondern die Schleimigsten kommen an die Hebel der Macht.
plus die Erpressbarsten und Dümmsten
Jura = Auswendiglernen
Juristen = Auswendiglerner
Denke das reicht aus um darzustellen mit was für lächerlichen Vögeln man es hier zu tun hat.
Diese Erfahrung konnte ich auch schon machen.
Darum sitzen ja auch so viele Auswendiglerner in diesem beschissenen Parlament. Ich unterstelle denen, daß die nicht einmal in der Peraxis wirklich gute Juristen wären !
Von meinen ehemaligen Schulkamedaren wurden nur die Ausgesonderten „irgendwas mit Jura“…
Anwalt, Amtsrichter, Behörden-Ableitungsteiler…
moin egon
das ist doch nicht etwa ein „flächendeckendes“ phänomen, das mit den ausgesonderten…
mfg