In ihrem Kampf gegen die Pressefreiheit hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser nun eine herbe Niederlage erlitten. Das Bundesverwaltungsgericht hat soeben das von ihr intiierte Verbot für das von Jürgen Elsässer herausgegeben „Compact“-Magazin aufgehoben, das nun vorläufig wieder erscheinen kann.
Von DAVID BERGER | Damit gab das Gericht dem Eilantrag der Anwälte von „Compact“-Herausgeber Jürgen Elsässer statt. Das Magazin darf somit bis zu der anstehenden, aber wohl ebenfalls zugunsten von „Compact“ ausfallenden Entscheidung im Hauptsache-Verfahren wieder erscheinen.
Das Gericht geht davon aus, dass erhebliche Zweifel bestehen, „ob angesichts der mit Blick auf die Meinungs- und Pressefreiheit in weiten Teilen nicht zu beanstandenden Beiträge in den Ausgaben des ‘COMPACT-Magazin für Souveränität’ die Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz verletzenden Passagen für die Ausrichtung der Vereinigung insgesamt derart prägend sind, dass das Verbot unter Verhältnismäßigkeitspunkten gerechtfertigt ist“.
Es gebe deutlich „mildere Mittel“ um tatsächlich verfassungsfeindliche Zeitschrift zu verbieten. So könnten die Behörden „presse- und medienrechtliche Maßnahmen, Veranstaltungsverbote, orts- und veranstaltungsbezogene Äußerungsverbote sowie Einschränkungen und Verbote von Versammlungen in den Blick zu nehmen“ – so das Gerichtsurteil.
Elsässer: „Der größte Triumph der Pressefreiheit in der Nachkriegsgeschichte:“
#COMPACT siegt über #Faeser ! Hier die erste Stellungnahme von uns – Champagner ist geköpft! pic.twitter.com/GlNmTdaoFF
— Jürgen Elsässer (@JurgenElsasser) August 14, 2024
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Orban-Ungarn: Meinungsfreiheit – Grünes Deutschland: Linke PC-Diktatur (Video)
Dieser Beitrag erschien zuerst auf PHILOSOPHIA PERENNIS, unserem Partner der Europäischen Medienkooperation.
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OT, aber doch nicht, weil…. – BR.NDNER TOP REDE IM BÜNTEN TAG ! – inkl. Beteiligter am grönen Löbby-Netzwerk um Graichen:
https://www.youtube.com/watch?v=WrG0jz8Yvc0
Meiner Ansicht nach.
https://www.facebook.com/photo/?fbid=534205649036037&set=a.136983718758234
An die Ursachen muss man gehen, nicht an die Wirkung. Politik und Justiz müssen getrennt werden, die Juristen komplett raus aus der Politik. Wenn Gesetze nach Winkeladvokaten Taktik mit Hintertürchen versehen das Grundgesetz aushebeln dann ist das nicht aus Zufall so gemacht. Wenn der europäische Gerichtshof der deutschen Justiz Abhängigkeit von der Regierung bescheinigt ist was faul im Staate Deutschland. https://generalstaatsanwaltschaft-celle.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/neue-entscheidung-des-europaischen-gerichtshofs-eugh-zur-unabhangigkeit-der-staatsanwaltschaften-gefahrdet-rechtsstellung-der-staatsanwaltschaften-in-deutschland-195070.html
. . . bei aller Freude darüber, daß COMPACT wieder veröffentlichen „darf“ ist klar geworden: der „Rechtsstaat“ hat mit diesem „Urteil“ unter dem Minimum agiert ! Wo bleibt die Rückgabe der Maschinen, der Autos, des Inventars der Computer und des TV-Studios ??? Wo bleibt der überfällige Schadenersatz für den mit Terror durchgesetzten Betriebsausfall ??? Wo bleibt die öffentliche Bekenntnis zur Staatsschuld und die 100%ige Wiederherstellung des Leumunds der gesamten geschädigten Compact-Mannschaft ??? Von einem „Rechtsstaat“ sind wir soweit entfernt wie die Erde zum Orion – Was wir haben, ist eine stinkende totalitäre Scheissdiktatur mit einem Bodensatz von 30-40 % echten Faschisten ! Rot/Grün angemalte echte Nazis !!!
https://www.facebook.com/photo/?fbid=534205649036037&set=a.136983718758234
Mehr ist dazu eigentlich nicht zu sagen. Bringen wir doch die AfD dazu Stellung zu nehmen!
Mischt man nach der Farbenlehre grön und röt, kommt bräune Farbe dabei heraus. 😉
Meiner Ansicht nach.
Livestream von Do. 14. Aug. 24 der
Pressekonferenz Compact
zusammen mit AFD Brandenburg Spitzenkandidaten,
im Potsdamer Landtag !
(die PK startet ab Min. 27 )
s bitte Titel im youtube -Kanal:
Björn Banane
PRESSEKONFERENZ Compact
https://www.youtube.com/watch?v=9vvM9GKCyLQ
Alexander Wallasch exklusiv: Prof. Ulrich Vosgerau (Anwalt von Herausgeber Jürgen Elsässer) zur Aufhebung des Compact-Verbots:
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/das-sagt-staatsrechtler-ulrich-vosgerau-er-ist-der-joker-im-compact-anwaltsteam
moin
wie meine unbestehtigte quelle (pilsner urquell!) plätschert, war das vorhergehende schandurteil eine klassische RECHSBEUGUNG im amt…
info gugg: _ttps://www.bundestag.de/resource/blob/976310/290cfc32e21300e85fb6cbb4b5e28ba2/WD-7-083-23-pdf.pdf
mit nachdenklichen grüßen
Ein Stück Pressefreiheit ist wiederhergestellt, Heimat ist wieder möglich. Aber Religionsfreiheit gibt immer noch nicht, seit die Blaue Moschee und die Artgemeinschaft von der globlistischen Großgeldfaschistin verboten worden sind. Die Blaue Moschee dürfte der Wesenskern bzw. die geistige DNA von buntamltich eingeladenen Gästen sein; die Artgemeinschaft pflegt sicherlich den Quell deutschen Selbstseins im Unterschied zu allerlei Versklavungskirchen, die vor Jahrhunderten mit Brutalität, Staatsmissbrauch und Zerstörungswahn gegen alles Bodenständige hier einmarschiert sind.
Gesundheit kann mit einer fremden und obendrein aufgezwungenen orientalisch-militärischen Ideologie wie dem Konstantinismus nicht wirklich gelingen. Es ist ein Frevel, Götter in Tempelmauern einzusperren, sagt Tacitus von den Germanen, die ihre freien Götter in den Wäldern verehrten. Wo sogar Götter eingesperrt sind, wird es den Menschen noch übler ergehen: „So wirst du vielen Völkern leihen, du aber wirst dir nichts leihen müssen; du wirst über viele Völker herrschen, sie aber werden nicht über dich herrschen.“ Dieses mosaische Programm ist derzeit mittels exzessiver Verschuldung von Unternehmen, Staaten und Gemeinden global aufgezwungen, um so mehr, als heutzutage sogar das Geld seit dem Fed-Act von 1913 leitzinspflichtig und inflationsschwundsüchtig ist.
Freiheitskämpfer für ein souveränes Vaterland Deutschland,
für Pressefreiheit und Demokratie,
Chefredakteur Elsässer in einem Beitrag der Schweizer Neue Zürcher Zeitung
https://archive.is/Ls4Al
( Gross – und Kleinschrift sind im Link zu beachten)
RT deutsch und sputnik bleiben aber immer noch verboten. Wie sich das mit dem GG vereinbaren läßt, ist mir schleierhaft. Die Kuh ist also noch lange nicht vom Eis.
Die verfluchte Satanistenbande in Brüssel, Berlin, Washington etc. wird so lange weitermachen, bis sie im Knast sitzt. Vorher hören die nicht auf mit Giftspritzen, Kriegen, Mord und Totschlag. Da sind wir jetzt an einem wichtigen Punkt angelangt. Sollte Washington den Iran bombardieren, haben wir eine massive Ausweitung des Krieges zu erwarten. Genau das wollen sie, um weiter an der Macht zu bleiben.
Buchvorstellung über Kolonialismus in der Altstadt
Seit den 1970er-Jahren setzt sich Bremen mit seiner kolonialen Geschichte intensiv auseinander. Nun ist dazu das umfassende Buch „Stadt der Kolonien“ erschienen, das im Haus der Wissenschaft vorgestellt wird.
Virginie Kamche wurde 2023 zur Frau des Jahres gewählt.
https://www.weser-kurier.de/bremen/stadtteil-mitte/ein-buch-dokumentiert-wie-genau-bremen-vom-kolonialismus-profitierte-doc7wnxekp2bv61dwzd7fwv
Warum wird Deutschland nun schwarz?
Warum kommen sie alle nach Deutschland?
Warum tuen sie nichts in ihrem Heimatland/für ihr Heimatland?
Britische Herrschaftskreise haben es nötiger, sich mit ihrer Kolonialgeschichte zu befassen und Reparationen an Indien, Afrika und Indianer zu zahlen.
moin lorena
alles schwarzarbeiter und sozialschmarotzer. und ich sehe auch schwarz!
ein synonym, die deusche fahne:
1. golden wie die vergangenheit
2. rot wie die gegenwart
3. schwarz wie die zukunft…
mfg
Alles Gute für Euch und haltet durch. Den Rest der täglichen Wirtschafts- und insbesondere der Migrationsprobleme erspare ich mir an dieser Stelle. Ein Problem solltet ihr allerdings mal aufgreifen: Die Polizei ist der zeit wirklich sehr gefordert (Messerlänge usw.). Aber warum wird in keinem der Polizeiberichte die Täterherkunft erwähnt . Insoweit sind die Mitteilungen der Polizeigewerkschafter (Wendt und Kollegen) nur heiße „mainstream-Luft“. Eben alles staatsreue Beamte.
2016 konnten wir das noch lesen!
Probleme an Hauptbahnhöfen :
„Sie verachten unser Land und lachen über unsere Justiz“
Offener Drogenhandel in der B-Ebene des Frankfurter Hauptbahnhofes
Der Vorsitzende der deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat die Drogenproblematik und die damit einhergehende Kriminalität an Bahnhöfen kritisiert. Der F.A.Z.-Woche sagte er: „Frankfurt ist leider kein Einzelfall.
Bei den Tätern handelt es sich häufig um aus Nordafrika stammende Intensivtäter.
Wendt verwies gegenüber der F.A.Z.-Woche auf den „Casablanca-Bericht“, der die Szene rund um den Düsseldorfer Bahnhof dokumentierte und in dem von 2244 Nordafrikanischen Intensivtätern die Rede ist, die „seit etlichen Jahren dort sind“.
Der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft sagte: „Dies ist also längst kein Phänomen der aktuellen Flüchtlingsdebatte, wenngleich aus dem afrikanischen Raum natürlich jetzt reichlich ,Verstärkung‘ für die vorhandene Szene eingetroffen ist.“
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/probleme-an-hauptbahnhoefen-sie-verachten-unser-land-und-lachen-ueber-unsere-justiz-14467325.html
Gut, wenn das BVG die Verfassung schützt. Die Ampel betreibt ungewollt Werbung für Compact. Die Presse – und Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut.
moin teresa
… verfassungsschutz die verfassung (welche) schützt?
der zitronenfalter die zitronen faltet?
mfg
Teresa,
Moment mal! Welche Verfassung soll das BVG denn schützen? Ich kenne keine, nur das GG. Und ein GG ist keine Verfassung!
GRATULATION an die Elsässers und Paul Klemm !!! Weiter so . . .
Genauso lautet auch der Titel eines guten kurzen Video – Beitrags im
youtube – Kanal:
XzumTreme
Glückwunsch ans Compact Team !
https://www.youtube.com/watch?v=DVWf8YwZaYs
Diese Fäser ist eh ein Abbild von ihrer Merkel. Ich könnte mich nur noch übergeben sie zu sehen
moin monika
darf ich mich in diese „kollektiven wartegemeinschaft“ (reihe,schlange) einreihen?, zur vomitation (lateinisch) *grins*
mfg
„Der größte Lump im ganzen Land, ist und bleibt der Denunziant.“
August Heinrich Hoffmann von Fallersleben, Politische Gedichte 1843
Nun muß Nänsy sofort zurücktreten.
Wenn nicht freiwillig, so muß Olaf Leberwurst sie entlassen.
Das wird ganz sicher passieren, nach der juristischen Aufarbeitung der Corona-Verbrechen aller Beteiligten aus Politik, Behörden, Instituten und Medien.
Im Jahre 2079….
Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus! Das zu Olaf
Das muss schneller gehen … Eigentlich sind vorgezogene Neuwahlen überfällig !
Nur noch wenige, ca. 25 % vertrauen dieser Regierung noch !
siehe Artikel: 73 % haben Vertrauen in die Ampel verloren !
(egal, ob jung oder alt)
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bundesregierung-mehrheit-der-deutschen-ist-unzufrieden-mit-ampel-regierung/29356904.html
Und ein sehr gutes Interview zum Compact Urteil , mit Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel
Zitate, Auszug: „Faeser hat keinen Respekt vor der Verfassung“!
und „Scholz hat kein Rückgrat“!
Siehe youtube:
breaking Compact Verbot von Bundesverwaltungsgericht einkassiert
https://www.youtube.com/watch?v=n9VHDIjE0Cw
Joseph Schmidt – Es wird im Leben dir mehr genommen als gegeben
https://www.youtube.com/watch?v=7XERWuhS_n0
Die Justiz schützt noch die Verfassung! Ein Lob der Demokratie, diese selbstgefällige Aktion COMPACT-Verbot zeigt die „Verwundbarkeit der Meinungsfreiheit auch in einer Demokratie!°
Auch am 10. Juli 2024 hat eine Berufungsverhandlung beim Oberlandesgericht Linz den Freispruch bestätigt! (Vergehens der Verhetzung nach § 283 „Ku KJlux Klan Rufe der damaligen Interim Bürgermeisterin Aug. 2021). https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/stoeraktion-auf-baustelle-fuer-moschee-in-voecklabruck-freispruch-bestaetigt;art4,3965377
Freispruch als Pressebericht Justiz zum Downloads (www.justiz.gv.at/file/2c92fd168d2d6c4401909c8bfca2485c.de.0/1%20jv%203474-24y%20-%2024%20-%20presseaussendung.pdf
Unser Privileg in Europa geboren zu sein und nicht unter Diktatoren
Vattenfall bricht das Gesetz und die Bundesnetzagentur toleriert es: https://norberthaering.de/bargeld-widerstand/vattenfall-barzahlung2/
Eine wunderbare Nachricht! Jetzt fehlt nur noch die Meldung von Faesers Rücktritt, dann wäre eine Flasche roten russischen Krimsekt heute Abend sicher!
Ich denke, sie klebt wie Merkel fest?
Die Patin: Wie Angela Merkel Deutschland umbaut
2012 Buch von Gertrud Höhler
Weidel: Faeser muss jetzt den Hut nehmen: https://opposition24.com/politik/weidel-faeser-muss-jetzt-den-hut-nehmen/
So weit so erwartbar.
Aber wie schaut es mit den „Klagen der weiteren Antragsteller zu 2 bis 10 [die] voraussichtlich keinen Erfolg [haben]. Ihre Eilanträge waren daher abzulehnen“ aus?
Betriebsmittel inkl. Vermögen, laut Berichten auch Privatvermögen, bleiben wohl bis zum Abschluss des Verfahrens, also wohl mindestens 2 Jahre, als potentielle Beweismittel weiter beschlagnahmt.