Norbert van Handel: Offener Brief an Frau Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen

Sehr geehrte Frau Kommissionspräsidentin,

1. Sie freuen sich sicherlich wieder für die nächste Periode der EU als Kommissionspräsidentin gewählt worden zu sein. Sie haben allen alles versprochen und das hat man in jenem Gremium honoriert, das die eigentliche Aufgabe der EU nicht erkannt hat.
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2. Es verwundert mich, dass Sie, Frau Kommissionspräsidentin, die in einem veritablen Korruptionsprozess wegen Milliarden ungeklärter Covid-Zahlungen angeklagt sind, dennoch Ihr hohes Amt angenommen haben. Wir dürfen uns daran erinnern, dass Sie als bundesdeutsche Verteidigungsministerin bereits ähnliche Verfahren vermeiden konnten, weil Sie einfach alle elektronischen Beweise gelöscht haben.
   Finden Sie das gut?
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3. Die wesentlichen Notwendigkeiten der EU, nämlich die Wirtschaftskraft ihrer Mitglieder zu stärken, haben Sie sträflichst negiert.
   Die EU sollte die vier großen Freiheiten in Europa, Personen – Waren – Dienstleistungs- und Geldverkehr, organisieren.
   Die EU sollte nicht sich in jedes Detail einmischen.
   Die EU sollte nicht so idiotische Verordnungen, wie das Lieferkettengesetz produzieren, wo Unternehmen sich informieren sollten, wie ihre Lieferanten mit ihren Mitarbeitern umgehen.
   Was für ein Nonsens und wie wirtschaftsschädlich!
   Haben Sie das eigentlich verstanden, Frau Von der Leyen?
   Die EU sollte sich auch nicht um Renaturierungen in den einzelnen Ländern bemühen, denn diese wissen selbst was am besten für sie, ihre
   Landwirtschaft, ihre Almen, ihre naturbezogenen Notwendigkeiten ist. Ihre Wirtschaftspolitik überhäuft Ihre Mitgliedsstaaten mit einem
   Bürokratisierungswahn, der nicht mehr erträglich ist.
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4. Stattdessen haben Sie die Ukraine als Nichtmitgliedsstaat mit Milliarden an Waffenlieferungen bedient, ohne dass die Bevölkerungen der Mitgliedsländer auch nur in irgendeiner Form zugestimmt hätten.
   Wir lehnen diesen Krieg selbstverständlich ab, sollten aber die Vorgeschichte kennen, wonach Russland einfach das wollte, was für die USA
   selbstverständlich ist, nämlich zwischen seiner Grenze und dem mehr oder minder feindlichen Westen ein neutrales Gebiet zu etablieren – genauso wie Präsident Kennedy das für Kuba 1962 wollte.
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5. Präsident Putin versuchte jahrzehntelang mit dem Westen auf gleich zu kommen und dieser hat dies einfach ignoriert.
   Geben Sie doch zu, Frau Von der Leyen, dass der Betrug von Minsk, den Ihre Deutschland zerstörende Vorgängerin Frau Merkel initiiert hat, die eigentliche Katastrophe dieses Krieges war.
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6. Europa ist am besten Wege zerstört zu werden. Die Massen von vielfach gewaltbereiten Fremdvölkern kann man nicht mehr aufhalten.
   Was machen Sie dagegen?
   Nichts, denn sonst würde die Situation nicht so sein, wie sie sich in Deutschland, Frankreich, England etc. darstellt: Messerattentate, Verbrechen
   aller Art und enorme Summen, um diejenigen zu unterstützen, die wir nicht wollen!
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7. Wenn Sie mit dem Schauspielerpräsidenten Zelenskyi in Kiew durch die Stadt schlendern, sollten Sie doch bitte einmal feststellen, dass gerade dieser Zelenskyi keine Wahlen mehr durchführen ließ und demnach alles andere als demokratisch ist. Bei fairen Wahlen würde er genauso weggefegt werden wie Herr Netanjahu in Israel.
   Demokratie scheint für Sie, Frau Von der Leyen, nur dann notwendig zu sein, wenn es zu Ihren oder den US-Interessen passt. Und wenn Sie meinen, es gäbe eine „Brandmauer“ gegen Rechts, wie das die Ampel oder auch die CDU etwa nach den Wahlergebnissen in Thüringen oder Sachsen meint, dann nehmen Sie zur Kenntnis, dass es keine Brandmauer gegen Rechts sondern eine Brandmauer gegen Demokratie ist.
   Wenn man 30 oder mehr Prozent eines Volkes oder eines Kontinentes vom politischen Geschehen ausschließt, so ist dies ein veritabler Bruch aller
   politischen Erkenntnisse, die wir nach dem zweiten Weltkrieg gelernt haben. Gelernt sollten auch Sie haben, dass das Volk Frieden und keinen Krieg braucht, auch wenn Sie vielleicht die exorbitanten Gewinne der Waffenindustrie in den USA und in Deutschland begrüßen.
   Wir tun das nicht!
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8. Wir empfinden es als eine Schande, vor allem für Sie, Frau Von der Leyen, dass es Viktor Orban war, der in einer sehr sinnvollen Mission von der Ukraine, über Moskau, bis China versucht hat erste Möglichkeiten für einen Frieden zu erkunden. Dies wäre eigentlich Ihre Aufgabe gewesen! Es ist kein Wunder, Frau Von der Leyen, wenn etwa das neutrale Österreich den Begriff der Festung in das politische Geschehen eingebracht hat. Festungen können zumachen oder öffnen. Jedenfalls versuchen sie die Interessen ihrer Bevölkerung zu schützen. Und, Frau Von der Leyen, die Interessen Mitteleuropas sind es eine christliche Gemeinschaft zu bleiben.Wir vertreten nicht die idiotische Genderpolitik oder dass das LGBTQ zum Staatsziel erhoben wird. Schwule sind und werden in jeder Weise toleriert, sie als Ideal hochzustilisieren bleibt einer perversen liberalistischen Ideologie vorbehalten. Die mitteleuropäischen christlichen Völker wollen das nicht und Sie als auch deren Vertretung sollten dies wissen.
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9. Natürlich werden Sie nicht zurücktreten, denn Politiker tun so etwas leider nicht. Aber Sie sollten wissen, dass es Ihre Verantwortung ist, die Menschenrechte, vor allem für Ihre Mitgliedsstaaten, zu sichern und nicht nur für Horden von Fremdvölkern, die Europa zerstören.
   Jawohl, zerstören und es ist bereits fünf Minuten nach 12.

Dr. Norbert van Handel                                                                                                                         03.09.2024, Steinerkirchen a.d. Traun