Rücktritt von EU-Binnen-Kommissar Breton: “Fragwürdige Führung von der Leyens”

Die neue EU-Kommission ist noch nicht einmal gebildet, ist sie bereits mit dem Rückzug des französischen Kommissars auseinandergefallen, indem sich dieser klar gegen die eigene EU-Kommissions-Präsidentin von der Leyen gestellt hatte. Der überraschende Abgang von Thierry Breton ist somit ein weiterer Schlag für diese.

Über den Rücktritt von Thierry Breton hatte „Euronews“ berichtet. Was alle überrascht hatte: Hätte er doch eine wichtige Rolle im nächsten Gremium spielen sollen. Der für den EU-Binnenmarkt zuständige Kommissar begründete seinen Rücktritt mit den Worten:

„Ursula von der Leyen, Präsidentin der bald scheidenden Kommission und Präsidentin der nächsten Kommission, forderte Frankreich auf, einen weiteren Kandidaten für das Gremium zu nominieren.“

Breton kündigte die Entscheidung in einem offenen Brief via „X“ an: Er wäre vor einigen Tagen auf diese angebliche Lobbyarbeit aufmerksam geworden, als die Kommissionspräsidenten der neuen Exekutive den letzten Schliff gab.

Die Franzosen hatten von ihr ein wichtiges Ressort in der nächsten Kommission erwartet, sogar über der Posten des Vizepräsidenten wurde gemunkelt. In Bretons Brief heißt es nun jedoch: Paris hätte ihm im Gegenzug für den Verzicht auf seine Nominierung eine noch höhere Position versprochen.

“Vor wenigen Tagen, ganz am Ende der Verhandlungen über die Zusammensetzung des künftigen Gremiums, bat Ursula von der Leyen Frankreich, meinen Namen zurückzuziehen – unter Berufung auf persönliche Gründe, die sie nie direkt mit mir besprochen hat. Und hat im Gegenzug Frankreich angeblich, im Rahmen eines politischen Deals ein einflussreicheres Portfolio im künftigen Gremium angeboten.“

– schreibt Breton.

“Fragwürdige Führung von der Leyens”

Bretons überraschender Abgang wird als weiterer Schlag für von der Leyens Bemühungen, das neue Gremium zusammenzustellen, gewertet: Ist dies doch ein heikler Prozess, wo nicht nur Geschlechter, sondern auch eine geografische und politische Ausgewogenheit berücksichtigt werden muss.

Bretons Rücktritt zwingt Frankreich, einen neuen Politiker für das Amt des EU-Kommissars zu nominieren, und beraubt die „Renew Europe“-Fraktion eines ihrer einflussreichsten Vertreter. Dadurch aber wird Ursula von der Leyens Ziel erschwert, am 1. November, also vor den US-Präsidentschaftswahlen, für eine zweite Amtszeit anzutreten.

Breton schrieb in seinem Brief auch: Es sei eine Ehre sei, dem Komitee anzugehören, was er über nationale und parteipolitische Interessen hinaus getan habe. Aber aufgrund der fragwürdigen Führung wäre er zum Schluss gekommen, dass er seine Pflichten nicht mehr erfüllen könne.

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