Abschiebe-Bumerang – 15.000 bereits abgeschobene Migranten sind wieder da

Nach der Regelung des EU-Dublin-Abkommens müssen Asylbewerber ganz klar, im ersten europäischen Land bleiben, das sie betreten hatten. Der Großteil jedoch reist weiter nach Deutschland, in vernachlässigbarem Ausmaß bringen die deutschen Behörden sie in das Erstaufnahmeland zurück.

Über 15.000 abgeschobene Migranten zurück in Deutschland

Das Schengen-Abkommen, im Zusammenspiel mit  europäischer „Freizügigkeit“ wie auch dem Dublin-Übereinkommen über die Zuständigkeit der europäischen Staaten im Falle von Asylanträgen, sind, erkennbar an der „Sicherheitssituation“ in Deutschland, eine wahrhaft „tödliche Mischung“, wie auch der heimatkurier zu berichten wusste.

Bekanntlich hat ja auch die Schweiz massiv mit Asylanten zu kämpfen, deren Anträge eigentlich in Italien bearbeitet werden sollten, die aber von der italienischen Regierung in die Schweiz durchgeschleust werden.

Auf eine Anfrage von NIUS beispielsweise an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kam ans Tageslicht, dass die Bundesregierung Kenntnis von 15.274 Fällen hat, in denen sich, in ein Dublin-Land zurückgeführte Asylanten, inzwischen wieder in Deutschland aufhältig sind. Wie viele zurück gekommen sind, ohne dass die Bundesregierung davon weiß, darüber kann man nur spekulieren, die Dunkelziffer dürfte daher noch weit höher liegen.

Zahllose Schlupflöcher im Asylrecht  

Von den obig Genannten sind übrigens gerade einmal 5.151 aktuell ausreisepflichtig. Das Aufenthaltsrecht macht’s möglich. In dem „Chaos“ zwischen nationalem und europäischem Asylrecht finden sich immer  Schlupflöcher zu Hauf. Die Anwälte der Kanzlei, die etwa den Attentäter von Solingen im Land gehalten haben, können das zweifellos bezeugen.

In Europa wird mehr oder weniger bewusst ein Spiel gespielt, bei dem alle nur verlieren können. Kein Land, mit Ausnahme Ungarns,  wagt sich dabei aus der „Deckung“, das massenhaft missbrauchte Asylrecht ernsthaft in Frage zu stellen. Stattdessen schiebt man sich, „EU gewünscht“ die Belastungen untereinander gegenseitig zu. Die einzige langfristige Lösung, um eine Remigrationspolitik möglich zu machen, wäre somit der Austritt Deutschlands aus den europäischen Asylabkommen. Anders als die Schweiz hätte Deutschland jedoch das nötige Gewicht in Europa, um eine Neuverhandlung erzwingen zu können.