Syriens Präsident Assad hat nunmehr eine Generalamnestie für Personen angekündigt, denen Desertion, geringfügige Straftaten und bestimmte Verstöße vor dem 22. September 2024 liegend, vorgeworfen werden.
Das, von Präsident Baschar al-Assad erlassene Dekret ermöglicht es nun Bürgern, die ins Ausland geflohen sind, ohne Strafverfolgung nach Syrien zurückzukehren.
Wird Amnestie nun Abschiebungen ermöglichen
Nach Angaben der Syrisch-Arabischen Nachrichtenagentur (SANA) müssten sich Personen nun innerhalb von drei Monaten, sofern sie sich in Syrien aufhalten, oder innerhalb von vier Monaten, wenn sie sich im Ausland aufhalten, stellen, um Anspruch auf die Amnestie zu haben, wie auch turkiyetoday.com zu berichten wusste.
Dieses Dekret deckt die meisten Straftaten ab, schließt jedoch schwerwiegende Verbrechen gegen den Staat und die Gesellschaft wie Bestechung, Urkundenfälschung und Verbrechen gegen die „öffentliche Moral“ aus. Das letzte Mal, dass Assad seit Januar 2022 eine Generalamnestie für Deserteure innerhalb und außerhalb des Landes verkündete.
Erdogan ruft zur Normalisierung auf
In diesem Zusammenhang rief der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in einer Rede vom 21. September vor seiner Abreise zur 79. Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York zur Normalisierung in Syrien auf.
Er forderte ein Ende der anhaltenden Spannungen, führte die regionale Instabilität auf Terrororganisationen zurück und kritisierte Israels Rolle bei dem, was er als Staatsterrorismus bezeichnete. Erdogan verwies auf die jüngste Deeskalation zwischen der Regierung und der Opposition in Damaskus und deutete an, dass dadurch ein günstiges Umfeld für eine dauerhafte Lösung geschaffen werden würde. „Millionen Menschen außerhalb Syriens warten darauf, in ihre Heimat zurückzukehren“, erklärte Erdogan dazu.
Er bekräftigte die Bereitschaft der Türkei, die Beziehungen zu Syrien zu normalisieren, und äußerte die Hoffnung auf eine Reaktion der Assad-Regierung. „Wir haben zu diesem Thema unsere Entscheidung getroffen und warten nun auf eine Antwort von der anderen Seite“, betonte Erdogan.
Spannend wird jedenfalls inwieweit oder vielmehr ob überhaupt, die Ampel darauf zu reagieren bereit sein wird um diesbezüglich vermehrte Abschiebungen von nicht anspruchsberechtigten oder auch straffällig gewordenen Asylwerbern nach Syrien zu beschleunigen.
Es wäre lange-lange an der Zeit dass die “angeblichen Flüchtlinge” in der ganzen Welt endlich in ihre Heimatländer zurück kehren müßten, es hat sich da eine weltweite UNSITTE
eingebürgert die oft keine wirklichen Gründe erkennen lassen. Betrug, Ferien danach in der Heimat, Gelder nachhause schicken, Wahlen der heimischen Präsidenten ohne im eigenen Land zu leben, und andere teils kriminelle Unarten der angeblichen Flucht.
Es muß, aber auch die SOGWIRKUNG der aufnehmenden Länder umgehend verändert werden da damit die zahlende Bevölkerung in unerträgliche finanzielle Haftumg genommen wird.
Nun, dann nix wie ab nach Hause und zwar ohne Ali Mentes, Kindergöld und natürlich Aberkennung der verliehenen St.atsbörgerschaft – auch für die hier geborene Brüt. Süria braucht all die jungen starken Männers zum Wiederaufbau Sürias und auch die “geflöchteten” Frauen und deren Brüt, die ja auch dann in Süria groß werden und dort ihrem Haimatland helfen können.
Denn ibzgl. der Aussage von KGE, dass wir Menschen geschenkt bekommen, was ja schonmal Menschen zu einer Ware degradiert, ist die andere Seite der Medaille, dass diese M.ssen von menschlichen Geschenken, also aus Sicht der KGE menschliche Waren, in deren Herkunftskontinenten und -ländern fehlen.
Meiner Ansicht nach.
“leichtere Abschiebungen nun möglich?”
Blödsinn! – Unsere liebe BRD-Regierung wird doch wohl unsere Goldstücke, Fachkräfte und Schöpfer unserer zukünftigen Renten nicht außer Landes schaffen wollen! Was sollen wir ohne die denn blos machen?
(-;
moin
holla die waldfee, das lässt doch sehr tief blicken. straffällige die vor der syrischen justiz geflohen sind (auf deutsch verbrecher, messerfachkräfte und wirtschafsflüchtlinge) werden von dem syrischen präsidenten herr assad amnestiert!
syrer in der fremde: ergreift euere chance und steht zum land euerer ahnen und wurzeln, und euren achtbaren herrn präsidenten!
mfg
Ich habe in den damaligen Interviews mit Assäd diesen als sehr klugen, vernünftigen, anständigen und feinen Menschen wahr-genommen. Dass die Fündamentalisten ihn, den säkularen Alaviten, weghaben wollten und vermutlich immer noch haben wollen, dürfte klar sein. Er hat mal in einem Interview gesagt, dass in der Moschää in Damäskus die Gebeine von Johannes dem Täufer aufgebahrt seien und alle -Chr.sten, Joeden, Mösselime- dürften in die Moschää, um diese zu besuchen/betrachten.
Meiner Ansicht nach.