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AfD-Alterspräsident Jürgen Treutler

Vor unser aller Augen hat sich im Thüringer Landtag ein Spektakel ereignet, das wohl in die Geschichte der parlamentarischen Scheindemokratie eingehen wird. Noch nie wurde den Wählern so direkt und klar vor Augen geführt, das sie vielleicht – wie in diesem Fall zwar alle fünf Jahre zu Kreuze kriechen dürfen, ansonsten aber nichts zu melden haben.

Im Gegenteil, diese Schmierenkomödie in Erfurt mit dieser stalinistischen Mogelpackung und Wurmfortsatz der CDU namens BSW ist wohl das beste Beispiel dafür, wie die “Superdemokraten” den Staat, die Demokratie delegitimieren, den Wählerwillen brechen und den Rechtsstaat verhöhnen, zumindest als Spielwiese betrachten, auf der sie die Regeln selbst bestimmen und nach Belieben zu ihrem Vorteil immer wieder mal ändern können, schreibt journalistenwatch.com

Tichys Einblick hat eine sehr gute Beschreibung für diese anti-demokratische Perversion abgeliefert:

Im Landtag schlugen sich Abgeordnete stundenlang ihre jeweiligen Meinungen um die Ohren, wie Verfassung und Geschäftsordnung zu interpretieren sind. Das Getöse wurde nur durch mehrfache Sitzungsunterbrechungen stumm geschaltet. Man stritt sich, ob der Alterspräsident das Wort erteilen dürfe, oder sich das jeder wie an Erfurter Stammtischen selbst nehmen könne. Die Höhepunkte waren die Rufe von einer „Machtergreifung der AfD“ und die Aufforderung an das zweitälteste Mitglied des Landtages, die Sitzungsleitung zu übernehmen. Dafür gab es zwar keine rechtliche Grundlage, aber das schien die Rufer nicht zu stören. Dieser verzichtete allerdings darauf, dieser Aufforderung Folge zu leisten. Wie sollte man das sich das auch vorstellen? Wollten die Mehrheitsfraktionen Treutler mit Gewalt vom Sitz des Alterspräsidenten entfernen? Es war eine gespenstische Szene, die nur durch den Wahn zu erklären ist, die AfD stünde kurz dafür ein neues Ermächtigungsgesetz für ganz Deutschland zu beschließen.
COMPACT-TV dazu:

Hier einige Kommentare:
(Zusammengestellt von journalistenwatch.com unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION)
Mathias Brodkorb (Cicero)
Was sich während der konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag am Donnerstag abgespielt hat, ist eine Schande für die Demokratie. Der Verursacher ist aber nicht die AfD. Es sind die selbsternannten „demokratischen“ Kräfte unter Führung der CDU.
Urlich Voskerau (CDU)
Die Hintergründe des stundenlangen Theaters im Thüringer Landtag sind auf den ersten Blick schwer zu ergründen. Liest man heute quer durch die Zeitungen fühlt man sich an das Vorgehen erinnert, daß es irgendwo eine friedliche “rechte” Kundgebung mit gewalttätiger Gegendemonstration gab – und überall wird dann gemeldet: “schwere Ausschreitungen bei rechter Demo!”.
Torben Braga (AfD)

Es ist bedauerlich, dass der Thüringer Landtag seine Konstituierung heute nicht durch die Wahl eines Präsidenten abschließen konnte. Unter Missbrauch vermeintlicher „Geschäftsordnungsanträge“ wurde der Alterspräsident wiederholt daran gehindert, Selbstverständliches zu tun: Die Rechtslage vorzutragen, wonach er durch die Geschäftsordnung des Landtags dazu verpflichtet ist, bestimmte Tagesordnungspunkte in unmittelbarer Reihenfolge aufzurufen und abzuarbeiten. Dem Landtag ist heute zweifellos und bedauerlicherweise ein erheblicher Schaden und Ansehensverlust entstanden – und zwar ausschließlich durch das rüpelhafte, undisziplinierte Verhalten der Altparteienvertreter, darunter auch der jüngsten Altpartei: dem BSW. Verschiedene Medien werden nun die Realität ins Gegenteil zu verkehren versuchen und der AfD vorwerfen, die Institution beschädigt zu haben. Dies ist keineswegs überraschend, bleibt aber falsch. Es ist vielmehr die AfD die einzige Fraktion, die Anhand des Wortlauts der einschlägigen Bestimmungen argumentiert und ihre Auffassung vorgetragen hat (die selbstverständlich in gemeinsamer Abstimmung mit dem Alterspräsidenten erarbeitet wurde). Die Landtagsmehrheit wünscht sich hingegen eine „Diktatur der Mehrheit“: Sie wollen sich die Gesetze aussuchen können, die gelten sollen, und auch noch per Mehrheitsbeschluss so auslegen, wie sie es für richtig halten. Das machen wir nicht mit. Und wir werden sehen, ob der Verfassungsgerichtshof Unrecht zur Recht werden lässt.

Marcel Luthe (Good Governance)

Hochschäbiges und massiv antidemokratisches Gebahren der cdu in Thüringen,. Nicht minder als ein Angriff auf das #Rechtsstaatsprinzip, was @mariovoigt und seine Laienspielschar versuchen & damit Werbung für @AfD machen.

Manfred Kleine-Hartlage

Demokrat ist, wer sich an die demokratischen Spielregeln hält. Das etablierte #Parteienkartell liefert heute den Beweis, dass es ein #Kartell von #Putschisten ist, die die #Verfassung sabotieren, wenn die Ergebnisse verfassungskonformer Verfahren ihnen nicht in den Kram passen.

Frank Lübberding (Tichys Einblick)

Was für ein peinliches Schauspiel, das sich der Landtag zu Thüringen unter Regie der CDU da geleistet hat: Statt sich an Recht und Gesetz zu halten wurde gestritten wie sonst nicht einmal bei der Wahl eines Schülersprechers der Unterstufe eine Gymnasiums. So beschädigen sich selbsternannte Demokraten.

Boris Reitschuster

CDU und “Bündnis Sahra Wagenknecht” wollen im Thüringer Landtag gemeinsam die Geschäftsordnung ändern, um eine alte demokratische Tradition zu verhindern – dass die Partei mit den meisten Sitzen den Landtagspräsidenten stellt. Was für eine Allianz! Und was für eine Verhöhnung der Demokratie unter dem Vorwand, sie zu schützen.

Alexander Kissler

Die selbsternannten Demokraten haben sich als anstandslose Rüpel erwiesen und es so der AfD ermöglicht, sich wieder einmal als Opfer zu inszenieren. Die Rechtspartei wirkt so noch mehr als einzige echte politische Alternative, und die anderen wirken als saft- und kraftlose Alt-Parteien, die nur noch mit sich selbst beschäftigt sind.

Julius Böhm (nius)

Mir sind die #Thüringen-Reaktionen, die Warnungen, Mahnungen, „Machtergreifung“- & „Fascho“-Rufe (von der Geschichtsverharmlosung abgesehen) zu einhellig, zu schnell, zu gleichlautend, irgendwie zu einstudiert. Es erscheint plausibel, dass ein Landtag zuerst konstituiert werden & einen Landtagspräsidenten wählen muss, ehe er handlungsfähig Beschlüsse fassen kann (Laien-Sicht) & laut Juristen ist das wohl auch gängige Praxis. An alle, die jetzt endlich gesehen haben wollen, was passiert, wenn man die Faschos an die Hebel lässt: Würde schlicht dieser Kindergarten á la „aber die AfD ist bäbä, die dürfen keinen Landtagspräsi stellen obwohl sie 36% der Sitze innehaben“ aufhören, wäre diese ganze Show gar nicht nötig gewesen.

Dann würde die AfD die „Die lassen uns nicht mitspielen“-Opfer-Bühne nicht bekommen. Aber nein. Peinlich, unwürdig & ein Beleg für all die Menschen, die das Vertrauen in das Funktionieren der Demokratie infrage stellen, war das. Bestens bezahlte (Hosen-)Anzug-Träger, die sich wie Kinder anbrüllen, ins Wort fallen, die Mikrofone abstellen, juristisches Wahrheitswissen vorgaukeln & wohl vergessen, dass sie einfach nur nen Auftrag der Bevölkerung bekommen haben. Das Wahl-Ergebnis ist wie es ist. Ob es dir und mir nun gefällt – oder nicht: Ganz offensichtlich wollen mehr und mehr Bürger, dass die AfD wenigstens an den politischen Prozessen beteiligt ist, deal with it! Ich kann nicht gleichzeitig „die #Demokratie verteidigen“ wollen, um dann hopplahopp die Spielregeln zu ändern, weil ich merke, dass das Ergebnis der (demokratischen) Wahl so ist, wie es ist.

Ich habe, wie gesagt, keinen Schimmer, was rechtlich stimmt. Ich befürchte jedoch, dass sich da die „Etablierten“ aus juristischer Sicht in die Nesseln gesetzt haben könnten. Weimar wird die Richtung vorgeben. Und vollkommen unabhängig davon (und das ist der viel wichtigere Punkt): Niemand, kein einziger Wähler in Thüringen und darüber hinaus wurde heute Mittag davon überzeugt, dass mit diesem Umgang im Parlament irgendetwas besser wird, dass die Probleme ernster genommen werden, dass die Blame-Game-Shitshow aufhört. Das war Anti-Werbung für das Funktionieren dieser Demokratie. Glückwunsch.

PI-NEWS bringt einige Beispiel wie die Mainstream-Presse diese Ungeheuerlichkeit sieht bzw. darüber berichtet:

Es ist also glasklar und unmissverständlich, dass das, was CDU, BSW, die Linke und SPD am Donnerstag im Thüringer Landtag abgezogen haben, verfassungswidrig, geschäftsordnungswidrig und durch und durch illegal und erst recht unmoralisch war.

Und genau bei solch einem einfachen, unmissverständlichen Sachverhalt entlarvt sich die gesamte deutsche Presse als Lügenpresse, indem sie einfach so tut, als wüsste sie all das nicht. Einige Beispiele:

  • MDR: „In der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags kam es zum Eklat: AfD-Alterspräsident Jürgen Treutler weigerte sich, Anträge aus dem Plenum aufzurufen.“
  • n-tv: „Während er redete und redete, versuchten die Abgeordneten vergeblich, ihn zu stoppen und den Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung zu stellen. Wahlweise ignorierte Treutler das, oder er unterbrach die Sitzung immer wieder.“
  • Deutschlandfunk: „Der AfD-Politiker Treutler, der die konstituierende Landtagssitzung als Alterspräsident leitete, reagierte auf Anträge der anderen Fraktionen, zumindest die Beschlussfähigkeit festzustellen, mit mehrfachen Unterbrechungen.“
  • ZEIT: „Treutler weigerte sich, Abstimmungen durchzuführen oder auch nur die Beschlussfähigkeit des Landtags festzustellen.“
  • FAZ: „Als Alterspräsident sollte er die Sitzung bis zur Wahl eines neuen Landtagspräsidenten eigentlich leiten. Nach sechs Pausen und hitzigen Wortduellen vertagte er die turbulente Sitzung am Ende.“
  • BILD: „Der Alterspräsident des Landtags, AfD-Mann Jürgen Treutler (73) leitete die Sitzung. Sein Auftritt war so undemokratisch, dass ihm selbst der Landtagsdirektor auf offener Bühne rechtswidriges Verhalten bescheinigte.“
  • Tagesspiegel: „Vier Stunden lang blockierte am Donnerstag der von der AfD gestellte Alterspräsident Jürgen Treutler absichtlich die erste Sitzung des neu gewählten Landtags, indem er sich weigerte, die Beschlussfähigkeit des Parlaments festzustellen.“
  • Focus: „Das ist der AfD-Alterspräsident, der für Chaos im Thüringer Landtag sorgte.“
  • Berliner Morgenpost: „Treutler ignoriere Anträge von Abgeordneten, verteile Ordnungsrufe und drohe mit Sitzungsabbruch. All dies liege nicht in der Kompetenz eines nur mit protokollarischen Aufgaben betrauten Alterspräsidenten.“
  • Berliner Zeitung: „Der AfD-Politiker schaltete außerdem seinem CDU-Widersacher Andreas Bühl das Mikro ab.“

Niccolò Machiavelli schreibt in „Der Fürst“, dem ersten Werk der modernen politischen Philosophie:

„Wer in der Politik lügt, muss immer mehr lügen, um die erste Lüge zu verdecken. Letztlich verstrickt er sich in seinen eigenen Widersprüchen und wird entlarvt.“

Das haben die Kartellparteien am Donnerstag vorbildlich unter Beweis gestellt – gleiches gilt erst recht für den Journalismus!

Hier sehen Sie auf unserem Telegram-Kanal wie die NZZ das sieht:

https://t.me/unsermitteleuropa/7026

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Von Redaktion

35 Gedanken zu „Thüringen: Parlamentarische Schmierenkomödie – eine Nachlese“
  1. @ Ehrhard Hartmann zu seiner Antwort vom 30. 09. 2024 um 9:28 Uhr
    Da ist überhaupt nichts abgeschrieben von mir – Sie haben lediglich eine schmutzige Fantasie und keine Gegenargumente für meine Antwort. Dass Sie dann noch schmierig mit dummen Unterstellungen aufwarten, gibt hinreichend darüber Auskunft, wes Geistes Kind Sie sind.

  2. Übel sind nicht nur die Hochverräter der Altparteien, sondern auch der Fakt, dass die Richter des Thüringer Verfasssungsgerichts von der CDU, SPD und Linken eingesetzt wurden. Die kurze Zusammenfassung der Folgen davon sieht so aus: Diese “Richter” haben dann, obwohl die AfD sich korrekt an die Geschäftsordnung des Parlaments gehalten hat, es für rechtmäßig erklärt, dass diese Geschäftsordnung durch die Hochverräterparteien nicht eingehalten werden muss.
    Hinzu kommt noch der ganz offensichtliche Filz: Einer der Richter hat einen Sohn, der Parlamentarier der CDU im Thüringer Landtag ist. Dieser Richter hätte sich selbstverständlich für befangen erklären und seine Teilnahme an diesem Rechtsstreit niederlegen müssen. Dies hat er aber unterlassen.
    “Bananenrepublik” ist für solche Zustände noch viel zu milde ausgedrückt. Es ist ein mieser, heruntergekommener Unrechtsstaat, wie er in einem Lehrbuch als Musterbeispiel beschrieben sein könnte. Selbst der ehemalige Innenminister Seehofer hat diesen Staat in aller Öffentlichkeit als “Unrechtsstaat” gebrandmarkt.
    Man kann in Bezug auf diese Gestalten, sowohl den Richtern wie auch dem Pack der Altparteien und des BSW, nur hoffen und sich wünschen, dass die 3-fach geimpft und dann noch geboostert sind.

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  3. Gehe ich recht in der Annahme?
    Die Demokratie verabschiedet sich jeden Tag um ein weiteres Stück.
    Der Opposition wird die Rechtmäßigkeit scheibchenweise aberkannt.
    Thüringen sollte jedem letzten Zweifler die Augen geöffnet haben.
    Die vom Volk als stärkste Partei hervorgegangene AfD wurde über einen legalen Streich der Justiz über Nacht um Privilegien beschnitten, die viele Jahrzehnte den Kartellparteien mehr als angenehm und selbstverständlich waren. Geht man da recht in der Annahme, daß der Machtanspruch der Kartellparteien, bei aller rechtlichen Ausschöpfung diktatorische Züge annimmt? Zumindest scheint es so.
    Für die Zukunft hätte das zur Bedeutung, daß der Souverän also der Wähler nur dann echte Demokratie erleben darf, wenn seine Partei 51 % der abgegebenen Stimmen erhält?
    Um den Machtanspruch der Kartellparteien zu sichern, gehen jüngst wie auch in den letzten Jahren vermehrt die vorgegebenen Grundsätze über Bord, nur damit das System ideologisch Bestand behält.
    Die aktuellen Modifizierungen der Rechtsprechung lassen jedoch jedes Türchen offen, um den eigenen Machtanspruch zu sichern.
    Es geht längst nicht mehr um Links oder Rechts, es geht um den eigenen puren Machterhalt, der mit der scheibchenweise reduzierten Demokratie Hand in Hand geht.
    Geht es nicht mehr um das Volk, sondern um die Systemerhaltung?

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  4. Ich rufe dazu auf, keine System-Hetzmedien mehr zu kaufen und sich auch keine Nachrichten mehr im TV-Bereich (ARD, ZDF, n-tv, MDR, usw.) anzuschauen. Ich mach das schon seit Jahren nicht mehr.
    Keine Käufer mehr und die gehen Pleite. Das muß jetzt passieren.

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  5. „Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande“, hat der heilige Augustinus einmal gesagt.

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    1. Die heutigen Richter machen genau das Gleiche , wie die früheren. Und sie sollten sich das vor Augen halten, denn ihre Kollegen wurden 100 Jahre verfolgt. Und dabei haben sie auch nichts Anderes gemacht als das korrupte unrechtmäßige Regime bis in den Untergang zu stützen!

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    2. Eigenartig …
      Die Meldung des Thüringer LT, dass der stärksten Partei der Posten des Landtagspräsidenten zusteht (in diesem Fall der Wahlgewinnerin
      AFD )
      ist ganz plötzlich von deren homepage verschwunden !

      Da brechen die Altparteien CDU und BSW (die neueste Altpartei) zum 1. mal mit einer 150 Jahre alten Tradition und die Veröffentlichung
      zu der bisherigen politischen Gepflogenheit wird stillschweigend entfernt ..!
      Zitat aus der Meldung:

      ” Die AfD hat als stärkste Kraft das Vorschlagsrecht “.

      ( … ” ihre Abgeordnete Wiebke Muhsal kandidiert.” )

      Gott sei Dank über Archive noch lesbar:

      https://archive.is/kZJR8

      ( klein k im Link beachten )

      P.S.
      Das wäre / ist der verschwundene Link:

      https://thueringen.de/dpa-meldungen/wahl-der-thueringer-landtagsspitze-afd-hat-vorschlagsrecht-401410

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  6. Mit wen hat Voigt eigentlich im Landtag telefoniert? ( Link zum Video unten ) Die Demokratie wurde gestern im Thüringer Landtag mit Füßen getreten. Was dort von den Kartellparteien, zu denen sich nun auch noch das BSW gesellt hat, aufgeführt wurde, kann man nur als eine Mischung zwischen Kindergarten und Kasperletheater bezeichnen. ❓Interessant wäre in diesem Zusammenhang zu wissen, mit wem der Thüringer CDU-Chef Mario Voigt von seinem Platz aus telefonierte, bevor er sich mit Tilo Kummer vom BSW kurz geschlossen hat. ‼️ Hier wurde offenbar ein gemeinsames Vorgehen gegen die AfD vereinbart. Katja Wolf vom BSW, die daneben saß, bekam vom zustimmenden Nicken fast ein Schleudertrauma. ❤️Hier haben sich die Richtigen gefunden, ein Herz und eine Seele… Aber mit wem hat Voigt telefoniert? Hat er sich Anweisungen von Friedrich Merz geholt oder war etwa “Mutti” am Telefon? ⚙️ Hat sie ein zweites Mal eine Brechstange in das Getriebe der demokratischen Prozesse in Thüringen geworfen? Zum Video: https://odysee.com/@jackalx:a/Mit-wen-haben-Sie-telefoniert-Herr-voigt:d

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    1. Ich tippe mal, er hat Anweisungen von Merkel bekommen, denn in Deutschland kann man die Demokratie mittels Handy aushebeln. Und kein Richter wird da irgendeine Strafe verhängen!

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    2. Es wäre gut möglich, dass Voigt mit seinem Anwalt telefonierte. Wie ich in einem anderen Medium las, war Voigt einen Tag vor der ersten Sitzung bei ihm, um sich mit ihm über die Verfassungsklage zu beraten. Der Eklat war also schon im Voraus geplant und er könnte ihm bei diesem Telefonat Zwischenbericht erstattet haben, um die Klage möglichst schnell auf den Weg zu bringen.
      Und bei Richtern, die von den Politikern der Altparteien selbst ausgesucht wurden, ist es in einem korrupten Staat ein Kinderspiel, alles nach Belieben hinzudrehen und absegnen zu lassen durch ein Gericht.

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  7. Schön ,der Richter hatte vermutlich das richtige Parteibuch . Die selbsternannten Demokraten unter Führung von CDU und BSW haben ihre Brandmauer bis zum Gehtnichtmehr verteidigt und stellen nun doch den Landtagspräsidenten. Die Masken der aufrechten Demokraten sind gefallen und man sieht die hässliche Fratze des Faschismus. Die Demokratie der Verteidiger, dieser Brandmauer, vernichtet die Demokratie.
    Was die Bürger wählen ist irrelevant.

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  8. Nun, es sind ja nicht alle unterbelichtet und wer die Übertragung/Video gesehen hatte, vom Rechtswesen etwas Kenntnisse besitz, betrifft auch das Vereinswesen, hat live die vorher abgesprochene Manipulation zwischen CDU und den Kommunisten erlebt. Das ist so, wenn jemand lügt und moderiert es auch noch. Doch dieses Schauspiel ist wie ein Muster, dass sich jetzt alle einprägen was für Verbrecher in der CDU sitzen. König hat zwar gewonnen, aber menschlich und charakterlich ist er ein Schwein. Das macht nur Schule. Und, ich garantiere Nachbeben, die der CDU dem BSW um die Ohren fliegen werden. Eines ist jetzt schon klar, die Wagenknecht wird jetzt keiner mehr für ernst nehmen – was die mit ihrer Privatpartei und den Rest-Linken da abgezogen hatten, ist erbärmlich und dreckig. Aber die Wähler sind ja auf Wagenknecht und diesen CDU-Verbrechern reingefallen – das kommt, wenn man nicht mitdenkt und genau solche n Personalien vertraut, die schon mit der Umbenennung der SED aufgefallen waren. Es bleiben Mauermörder und Mauerbauer…

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    1. Als der Michel sich STASI Merkel gewählt hat, wusste ich hier ist Hopfen und Malz verloren!
      Und anscheinend ist vielen der Zustand Deutschlands noch gar nicht bewusst geworden? Siehe Rentner, denen wird die Rente um 50% gekürzt und was machen sie zu 80%? Sie wählen immer noch die Parteien die ihnen Geld stehlen!

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      1. …und demonstrieren unter “Omas und Opas gegen AfD” – kein Witz. Ich lebte seit Jahren in einem friedlichen MFH. Alters-Mix.
        Seitdem die Alten auch wegsterben, junge Mieter zuziehen, hat sich gewaltig was verändert, ich staune nur. Plötzlich jockeln die wenigen noch wohnenden Rentner (i.T. über 85) vor den Haus herum und machen einen auf Jungbrunnen (vermute Drogen) und faseln einem jetzt öfter an und im vorigem Jahr debattierte so ein Alte im Hausflu mit Jünger herum: Thema: “Diese Putin ist ein Dreckschwein…wir müssen alle auf die Straße…blablabla…” Ich hörte die Dialoge zufällig und bin der Meinung, die Tagesschau hat gewirkt wie Opium…jetzt drehen die ab.

  9. die deutschen Dämokratten haben sich geoutet, ist Merkel in der Nähe gesehen worden. Ach Michel wie tief bist du gesunken.

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  10. Plagiator-Mario ist au übelster Pädo, richtig? Nur solche Widerlinge wollen dieses System weiterführen! Diesen Gestalten ist ihre Vorliebe für Sex mit Babys und Kindern mitten ins Gesicht geschrieben!

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    1. Ariel Toaff (geb. 1942 in Ancona, Italien) ist ein jüdischer Historiker und Lehrstuhlinhaber an der Bar-Ilan-Universität in Ramat Gan, Israel. Er beschäftigt sich mit der Geschichte der orientalischen Juden. Toaff ist der Sohn des zeitweiligen Oberrabbiners von Rom, Elio Toaff (1915–2015).

      Starke Anfeindungen der Judenheit erlebte er, als im Februar 2007 in Italien sein Judaikum Pasque di Sangue („Passahfest des Blutes”) im Verlag Il Mulino erschein. Darin belegte er Ritualmorde von Juden am Beispiel des Jungen Simon von Trient im Oberitalien des 15. Jahrhundert. Anfangs noch fest, knickte Toaff ob der Anfeindungen, die sein soziales und berufliches Leben zu zerstören drohten, ein. Nach einer Woche war der Verlag zum Rückzug der Restauflage des Buches bereit und erklärte, es habe nie jüdische Ritualmorde gegeben, und sagte zu, den bisherigen Erlös aus dem Buchverkauf an die Anti-Defamation League zu übergeben. Toaff publizierte im Februar 2008 eine verharmloste Neuauflage.

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  11. “Ihr werdet erleben, wie sie unser Land verschachern, um ihre eigene erbärmliche Macht zu sichern.“
    Albert Leo Schlageter.
    “Nicht Politik verdirbt den Charakter, sondern die Charakterlosigkeit der Politiker die Politik.”
    Friedrich Löchner
    (1915 – 2013), Pseudonym: Erich Ellinger, deutscher Pädagoge, Dichter und Autor

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  12. Alle 5 Jahre ein X machen zu dürfen, ermächtigt auch 5 Jahre lang zwielichtige Gestalten, die den Wählerwillen zerbrechen. ABER – sollten wir 5 jahre warten, uns über die Undemokraten aufregen und unter ihnen leiden? ODER – sollten wir nicht diese Typen rausholen, aus ihren Rollen?

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    1. Ich würde lieber Mistgabeln als Wahlen bevorzugen!
      Für mich stellt sich nur noch die Frage, wie komme ich von dieser Welt? Entweder durch ein Messer oder Machete oder ist der Krieg vorher da!

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  13. Mario Voigt, CDU

    Der Kommunikationswissenschaftler Stefan Weber warf Voigt Mitte August 2024 vor, in seiner Dissertation an der Technischen Universität Chemnitz an 140 Stellen plagiiert zu haben und führte Belege dafür auf.
    Die Universität setzte ein „Verfahren bei Verdacht auf wissenschaftliches Fehlverhalten“ in Gang.
    Laut CDU Thüringen seien die Vorwürfe bekannt und bereits im Frühjahr vom Plagiatsexperten Jochen Zenthöfer geprüft und verworfen worden, sie vermutete einen Zusammenhang zwischen der Veröffentlichung und der am 1. September stattfindenden Landtagswahl in Thüringen 2024.
    Am 27. August veröffentlichte Weber Belege für 60 weitere Plagiate in verschiedenen Schriften Voigts.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Mario_Voigt
    https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/cdu-mario-voigt-plagiat-vorwurf-102.html

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    1. Das alles passt schlüssig zum Gesicht von Voigt und dessen schmierigem Verhalten.
      Das Karma hat ihn bereits von Geburt an geprügelt mit diesem Gesicht – Schlimmeres wird noch folgen!

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  14. Nun schliessen sich also alle Parteien bis auf die AfD zu einer Koalition zusammen. Also Parteien, die ausser gegen die AfD zu sein, nichts verbindet. Diese Parteien werden also die nächsten Jahre damit verbringen gemeinsam gegen “rechts” zu kämpfen, in schlimmsten Falle mit ähnlichem Erfolg wie bisher. Ein bisschen Energie bleibt dann eventuell noch übrig um wirklich zu regieren.

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    1. Es ist besser die AfD kommt zur Zeit nicht in eine Regierung Verantwortung! Denn sie kann diesen ganzen Mist, welchen die Altparteien angerichtet haben, nicht lösen. Und dann würde der Michel ihr alle Schuld in die Schuhe schieben.
      Ich wohne hier in Bremen. Und seit 80 Jahren wählen diese Dummen die SPD, welche mittlerweile wirklich Alles herunter gewirtschaftet hat!

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  15. Beim Zuschauen dieser angeblichen Demokratie-Inzenierung verliert man als Wähler die Lust alle paar Jahre zu den Wahlen zu gehen, es lohnt sich nicht mehr und versteht so die noch denkenden Bürger und deren Ablehnung dieses nur vorgespielten Demokratie-Spektakels.
    Das ist keine DEMOKRATIE sondern der Rückfall in die Pfründeherrschaft übelster Sorte……………………………………………..

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    1. Irrtum – gerade den Nichtwählern verdanken wir doch diese Zustände. Denn hätten die alle die AfD gewählt, würde die AfD ohne jegliche Koalitionsnotwendigkeit regieren.
      Die Nichtwähler sind deshalb noch übler als die Altparteienwähler. Die Wähler der Altparteien sind lediglich dumm und daher leicht zu manipulieren – die Nichtwähler aber sind neunmalkluge Dumme, welche mit der Intelligenz von Schildbürgern handeln und sich dabei noch erhaben vorkommen in ihrem Elfenbeinturm von Besserwisserei.

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      1. Wahrheitsfreund
        Woraus ziehen Sie Ihr Wissen dass die Nichtwähler die Parteien wählen würden (z.B.: die AfD) die für die Regierungsmehrheit hier notwendig wäre ?
        Kann es sein, dass Nichtwähler die Schnauze vom SYSTEM so voll haben um eben nicht mehr Wählen zu gehen – ich gehöre nämlich auch dazu.

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        1. Dass die Nichtwähler sich mit höchster Wahrscheinlichkeit für die AfD entscheiden würden und nicht für die Altparteien und auch keine chancenlose Kleinstpartei, resultiert aus der Tatsache, dass die Nichtwähler sich sehr bewusst sind über die politischen Gegebenheiten auch über die Verbrechen der Altparteien im Laufe der Jahrzehnte. Wegen der Altparteien sind sie ja zu bewussten Nichtwählern geworden. Allerdings haben sie das Kind mit dem Bade ausgeschüttet und werfen die AfD, obwohl sie noch nie die Regierungsmacht hatte, mit den Altparteien in einen Topf. Und d a s ist der riesige Fehler! Wenn man j e d e m ohne berechtigtem Grund misstraut, müsste man sich auch selbst für so schlecht halten, dass man nur korrupt und unfähig wäre für die Politik. Wer von sich weiß, dass er selbst kein korrupter Schmierling ist und es daher realistisch ist, zu denken, dass es auch noch andere Menschen geben kann, die das ebenso nicht sind, muss das konsequenterweise auch für Politiker gelten, dass man nicht allen Schlechtigkeit unterstellen bzw. vorwerfen kann. Es gibt durchaus noch Menschen, die aus reinem Idealismus und Verantwortungsgefühl Politiker geworden sind. Höcke z. B. hätte es als Gymnasiallehrer vom Finanziellen her überhaupt nicht nötig gehabt, in die Politik zu gehen. Wäre er Lehrer geblieben, hätte er ein relativ sorgenfreies Leben mit sehr gutem Verdienst, einem krisensicheren Job und viel Freizeit – nur einmal von dieser Warte aus gesehen war der Wechsel in die Politik für ihn kein guter Tausch. Aber der Mann hat eben Verantwortungsgefühl und will wirklich das Beste für unser Land – deshalb hat er sich für die Politik entschieden, um auf diese Weise zu versuchen, das Land noch zu retten vor dem Untergang.
          Und was das System betrifft: Wenn die Nichtwähler die Schnauze vom System so vollhaben, müssten sie konsequenterweise das Land verlassen. Aber stattdessen machen sie voll mit bei diesem System. Sie arbeiten, beziehen Rente oder Bürgergeld, geben diesem System sehr viel Geld (Steuern und GEZ) und befolgen sogar die Gesetze dieses Systems. Sie lassen sich vorschreiben, wie schnell sie fahren dürfen, wieviel Alkohol sie trinken dürfen, welche Drogen sie nehmen dürfen, ab welchem Alter ihnen Sex erlaubt ist und mit wem, wann sie für das Land zur Waffe greifen m ü s s e n – obwohl das System ihnen ansonsten Waffen verbietet, welche Dinge die Krankenkasse für sie zahlen darf, wenn sie krank werden und noch unzählige Dinge mehr… Das mit dem “System” kann man als Argument also nicht ernst nehmen, da sich auch die Nichtwähler voll am System beteiligen – außer den Wahlen. Und damit verhelfen sie ausgerechnet den schlimmsten Politikern, die dieses System befehligen, regelmäßig zur Macht. Ist das etwa klug und konsequent, dieses System mit Geld und all seinen Handlungen zu unterstützen, wenn man gegen dieses System ist?
          Mir persönlich wäre es auch lieber, wenn es keine Parteien gäbe sondern alles tatsächlich vom Volk entschieden würde. Aber dies allein würde nicht ausreichen, denn das Volk entscheidet stets gemäß seiner Informationen, die es bekommt. Und wenn die Lügenmedien weiterhin existieren, wäre mit reinen Volksentscheiden also überhaupt nichts gewonnen, da die Masse des Volkes genau solch dumme Entscheidungen treffen würde wie bisher am Wahltag. Es gäbe sehr viel zu ändern, um alles zu optimieren – aber das geht eben nicht von heute auf morgen. Eine Partei, die demokratische Werte tatsächlich vertritt und die Bürger nicht ausplündert, wäre dazu einmal an Anfang. Und wenn es so weitergeht wie bis jetzt, dass also permanent die übelsten Gestalten an die Macht kommen, wird dieses Land untergehen, bevor es überhaupt die geringste Chance dazu hatte, die Macht wieder auf die einzelnen Menschen zu übertragen und das von Ihnen nicht gewünschte System abzuschaffen. Die Nichtwähler tragen also maßgeblich dazu bei, ihre eigenen Ziele zu verhindern, in dem sie für den Machterhalt derer sorgen, welche dieses Land vorzeitig zerstören.

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          1. Wahrheitsfreund
            Eine nette irgendwo abgeschriebene AUSLEGUNG des WAHLVERHALTENS “wie gebraucht”, aber nicht mit der REALITÄT einhergehend.
            Sie sollten dazu einmal die diversen Bücher des Prof.Arnim lesen,

  16. Man mag es kaum glauben daß der Anruf aus Afrika noch unterboten werden konnte.
    Ebenso daß daran die sich dem Nimbus der bodenständigen Solidität rühmende C-Partei einen führenden Anteil an der Schmeirenkomödie hatte, sich alle Mühe gebend die abgewatschten Grünen in ihrer mangelnden Reife in 200%er Übererfüllung mehr als zu kompensieren.

    Allerdings gab auch die Fraktion des Alterspräsidenten kein gutes Bild ab, daß dieser sichtlich überfordert war und wohl nur für einen anständigen Ablauf vorbereitet war mag man ihm allein noch nicht vorwerfen, wohl aber seinen Parteikollegen die genug Erfahrung und Expertise haben sollten um nicht derart ohne jegliche Absicherung ins offene Messer zu laufen.

    Der Kritik am aktiv gelassenen Mikrophon schließe ich mich nicht an – in einer Runde mit Anstand ist eine derart rigide Machtßnahme nicht nötig, und in einer Sitzung in der es massiv am angemessenen Umgang mangelt hätte viel schneller Abbruch und Vertagung aufgrund fehlender Arbeitsfähigkeit ausgerufen werden sollen. So sah das Ganze nur nach einer Horde verzogener Lümmel aus welche ihrem überforderten autoritätslosen Lehrer in demonstrativer Respektlosigkeit nicht nur auf der Nase herumtanzen sondern regelrecht in seiner Hilflosigkeit verächtlich vorführen.

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  17. Ich habe dazu schon ein anderes Video gesehen,
    in dem dieser Skandal dargestellt wurde. Das
    politische Niveau in Deutschland ist zu einer
    stinkenden Kloake verkommen.
    Es lohnt gar nicht, darüber gross zu schreiben.
    Was hier allerdings noch fehlt, ist die Tatsache,
    dass dann eine politische R.tte aufstand und das
    “Verbot der AFD” forderte!
    Soweit ist es im “demokratischen” Deutschland
    gekommen. Mitschuld an diesem Klima haben aber
    sogar alternative(!) Medien, die aber auch bei jeder
    Gelegenheit ihre Hetze gegen H.tler, die N.zis und
    die “zwölf finsteren Jahre” niederträchtig an den
    Mann bringen wollen. Wer so eine miese
    Hochverräters.u am eigenen Volk ist, hat dann auch
    keine AFD-Regierung verdient, die einiges wieder
    in Ordnung bringen könnte.
    Sollte die “Volksfront gegen die AFD” – aus Angst
    bei den Bundestagswahlen die Macht zu verlieren –
    die AFD “verbieten” wollen, wird im dann kommenden
    Bürgerkrieg die Volksfront eliminiert.

    8
  18. Das ist keine D.mokratie, das ist eine Dämonkratur – Niederlage, Blaue entrechtet! Gericht vergibt Posten quasi per Urteil, Alternative geht leer aus! – Video:
    https://www.youtube.com/watch?v=9ETFRs3Q2V8
    Das Karma schlägt offenbar immer nur bei den anständigen guten Menschen zu. Daher vermute ich, dass das Karma auch nur eine Erfindung der m. A. n. anunnakischen Schattenmächte und ihrem Fake-Gott AN ist, die offenbar alles stoiern mit ihren nichtmenschlichen Fähigkeiten.
    Meiner Ansicht nach.

    18

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