Milliardenkosten für 58 Prozent Ausländer in deutschen Gefängnissen

Die Zahlen sind zweifellos schockierend,  der Ausländeranteil in deutschen Gefängnissen beträgt in etlichen Bundesländern mehr als die Hälfte.

Damit sind die „importierten Straftäter gegenüber dem Anteil an der Gesamtbevölkerung deutlich überrepräsentiert. Der deutsche Steuerzahler berappt dies mit satten 1,815 Mrd. Euro im Jahr.

„Alte Bundesländern“ als Spitzenreiter

Die  „alten Bundesländer“ sind dabei ganz vorn dabei, doch auch in Österreich, der Schweiz und in Luxemburg beträgt der Ausländeranteil in den Haftanstalten teils deutlich über 50%, wie auch derstatus.at berichtet hatte.

Die ausführliche Recherche, die das österreichische, in Graz beheimatete Freilich-Magazin bereits am 25. September veröffentlicht hatte, birgt Brisantes in sich. Ausgelöst durch die Nachricht, wonach bereits 50,8% der Häftlinge in den 17 Gefängnissen in Baden-Württemberg bereits Ausländer seien, stellte das Medium eine Reihe von Anfragen an sämtliche deutschen Justizministerien, mit Bezug auf Zahlen und Kosten der „importierten Kriminalität“. Die Ergebnisse daraus sind Schockierend.

Demnach beträgt der Anteil ausländischer Staatsangehöriger hinter schwedischen Gardinen in Deutschland, in Hamburg sogar 57,8%. Auch in Berlin (56,4%), Bremen (56%), Hessen (51,4%) und Bayern (51,1%) sind diese in der Mehrheit.

Somit gibt es in mehr als einem Drittel der Bundesländer, bei einem bundesweiten Ausländeranteil von ca. 15%, eine klare Mehrheit von Straftätern ohne deutschen Pass. Dies allerdings obwohl Mehrfach-Staatsbürger und Passdeutsche mit Migrationshintergrund in solchen Statistiken als „Deutsche“ gezählt werden. Diese Überrepräsentation ist jedoch keine unrühmliche Ausnahme. Denn obwohl es in Thüringen „nur“ 15,9%, in Sachsen-Anhalt „nur“ 21,4% und in Mecklenburg-Vorpommern „nur“ 22,1% sind, liegt dies über dem dortigen Anteil der „Zuwandererquote“. Saarland (30,8%), Schleswig-Holstein (34,6%), Rheinland-Pfalz (33,9%), Brandenburg (34,6%), Niedersachsen (37,6%), Nordrhein-Westfalen (40,4%) und Sachsen (43,2%) liegen dabei im Mittelfeld.

Türken, Polen & Syrer „ganz oben auf der Liste“

Auch die Aufteilung nach Nationalitäten erscheint recht aufschlussreich. So nehmen im bevölkerungsreichen Nordrhein-Westfalen die Türken (884) den ersten Platz ein, gefolgt von Polen (577), Syrern (453), Marokkanern (402) und Rumänen (343). Mit Ausnahme von Marokko sind diese auch in Bayern die häufigsten Herkunftsländer der inhaftierten Straftäter. In Niedersachsen „ergänzen“ Albaner den großen Anteil von Türken und Polen, in Hessen führen Algerier und Marokkaner dafür die Statistik vor Türken, Rumänen und Afghanen an. Polen und Türken sind zudem auch in Sachsen, Berlin, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz dominant, ergänzt durch Syrer, durch Afghanen, Serben, Georgier oder Albaner.

Weniger prominent vertreten sind Türken hingegen etwa in Brandenburg, dafür sind dort russische Staatsangehörige, mutmaßlich oftmals Tschetschenen, massiv vertreten. Auch in Mecklenburg-Vorpommern sind Türken nicht unter den Top-Nationen. Syrer wiederum stellen im Saarland den größten Anteil. Die Hansestadt Hamburg, die den größten Anteil an „Gefängnis-Ausländern“ hält, unterscheidet sich kaum vom Bundestrend. Türken, Polen, Afghanen, Albaner und Algerier stellen die größte Gruppe. Keine detaillierten Zahlen stellten die befragten Ministerien indes in Thüringen, Sachsen-Anhalt oder Sachsen bereit, während Bremen im Großen und Ganzen dem Bundestrend folgt,  Türkei, Marokko, Algerien, Syrien.

Astronomische Kosten für ausländische Häftlinge

Doch nicht nur die Verteilung wirft Fragen auf, sondern auch die astronomischen Ausgaben aus dem Steuersäckel zur Versorgung ausländischer Knastbrüder. Bundesweit machte dies im Vorjahr mindestens 1,815 Mrd. Euro aus. Hierbei fallen allerdings unterschiedliche Höhen beim Tages-Haftkosten-Ersatz auf. So betrug dieser im Vorjahr im schwarz-grün regierten Schleswig-Holstein unfassbare 295,90 Euro und somit fast doppelt so viel wie im Saarland, wo es 152,10 Euro pro Tag waren.

Am teuersten waren die ausländische Häftlinge dennoch in den bevölkerungsreichen Bundesländern Nordrhein-Westfalen (412,35 Mrd. Euro), Bayern (338,54 Mio. Euro) und Baden-Württemberg (226,53 Mio. Euro), die beim Tagessatz im Mittelfeld liegen (199,07/185,32/179,63). Am „günstigsten“ waren diese im Saarland mit gesamt 14,6 Mio. Euro  und das, obwohl man bei den Gesamtkosten für Häftlinge knapp vor Bremen, das allerdings einen hohen Ausländeranteil hat, liegt (47,63 Mio. Euro vs. 46,89 Mio. Euro).

Zeichen gescheiterter Migrationspolitik

Für die oppositionelle AfD bot dieser Befund Anlass, um scharfe Kritik an den Altparteien zu üben. Etwa 15% der, in Deutschland lebenden Personen, sind Ausländer. Ihr Anteil an den Tatverdächtigen, den Verurteilten und den Strafgefangenen ist jedoch überproportional hoch. Wieder einmal belegen offizielle Zahlen, dass die Migrationspolitik der Altparteien komplett gescheitert ist“, so Martin Hess, der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, im Zivilberuf ist er Polizist.
Seit Jahren sei bekannt, dass vor allem junge, männliche Einwanderer überdurchschnittlich kriminell würden, dennoch werde nichts zur Begrenzung des weiteren Zuzugs unternommen. Mit dramatischen Folgen. „Was wir hier erleben, ist ein gezielter Raubbau an unserer Sicherheit durch eine Regierung, die sich permanent als Totalausfall erweist.“ Einzig eine 180-Grad-Wende in der Migrationspolitik, die seine Partei fordere, könne Abhilfe schaffen. Dazu gehörten laut Hess harte Urteile als abschreckende Wirkung, ein effektiver Grenzschutz und eine konsequente Abschiebepraxis.

Auch in Österreich, Schweiz & Luxemburg in der Mehrheit

Indes belegt die Freilich-Recherche weiters, dass die Problematik kein rein deutsches Phänomen ist, auch in anderen Teilen des deutschen Sprachraums fänden sich ähnliche Zahlen. In Österreich etwa waren Anfang Juli von 9.524 Häftlingen lediglich 4.497 österreichische Staatsbürger. Das bedeutet also, dass auch hier der Ausländeranteil stolze 52,8% beträgt. Als häufige Herkunftsländer werden Rumänen, die jugoslawischen Nachfolgestaaten, Ungarn, Nigeria, die Türkei, die Slowakei und Syrien genannt. Noch extremer ist der Anteil in der Schweiz (71%) und in Luxemburg (77,7%).

Demgegenüber lag der Ausländeranteil in den restlichen deutschen Nachbarländern unter 50%: Waren es in Belgien immerhin 41,5%, sind es in Dänemark, wo eine harte Migrationspolitik seit Jahren ein Allparteien-Konsens ist, lediglich 29%. In Frankreich (25,1%) und den Niederlanden (24,2%) ist die Quote zwar noch niedriger, beide Länder üben jedoch eine „ultra-liberale“ Einbürgerungspraxis aus. Gerade in Frankreich zählen randalierende Banlieue-Bewohner mit Migrationshintergrund auf dem Papier als Franzosen. Verschwindend gering war der Anteil hingegen in Tschechien (7,7%) und Polen (2,6%). Letztere Statistik könnte allerdings angesichts des hohen Anteils polnischer Häftlinge in Deutschland weitere Fragen aufwerfen.