Gegen Transparenz & Demokratie: Die umstrittene EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen führt zwar ständig Worte wie „Transparenz“ oder „Demokratie“ im Mund.
Wenn es um ihre eigene Person geht, bleibt davon aber wenig übrig. Gegen Entscheidungen des EU-Gerichts, dass die Inhalte der geheimen Impfstoffdeals mit Pfizer offengelegt werden müssen, legte die EU-Kommission nun Rechtsmittel ein und ging in Berufung.
Zudecken im Impf-Skandal: Von der Leyen beruft gegen Pfizer-Deal-Offenlegung
Die Aufklärung des Pfizer-Impfstoff-Deals wird weiter verzögert. Denn die EU-Kommission, deren umstrittene Präsidentin Ursula von der Leyen das Geschäft im Hinterzimmer bzw. via Chatnachrichten mit dem Boss des Pharmaunternehmens aushandelte, legte nun Berufung gegen zwei Urteile des EU-Gerichts (EuGH) ein, denen zufolge die Kommission gegen EU-Recht verstoßen habe, weil sie Informationen zu den milliardenschweren Corona-Impfstoffverträgen bisher geheim hielt.
Zumindest geht dies aus einer Anfrage des BSW-Europaabgeordneten Fabio De Masi hervor. Denn in der Antwort erklärte Vizepräsidentin der EU-Kommission Vera Jourova, dass die Kommission Ende September gegen die Entscheidungen „Rechtsmittel“ eingelegt habe.
Transparenz nur für andere
Die Entscheidungen des EuGH waren erst in diesem Sommer gefallen und kamen für von der Leyen zur Unzeit, kurz vor ihrer Wiederwahl als Kommissionspräsidentin. Denn der Gerichtshof hatte deutlich gemacht, dass die Geheimhaltung und die Schwärzungen der Unterlagen zu den „Impfstoff“-Käufen gegen geltenden Recht verstoße. Zudem, so hieß es weiter, habe die Kommission „nicht nachgewiesen, dass ein breiterer Zugang zu diesen Klauseln die geschäftlichen Interessen dieser Unternehmen tatsächlich beeinträchtigen würde“.
Der FPÖ-Aufdeckerpolitiker und nunmehrige EU-Abgeordnete Gerald Hauser hatte damals die Entscheidung begrüßt: „Von Anfang an haben wir die Geheimniskrämerei von der Leyens rund um die umstrittenen Impfstoffdeals kritisiert und die Veröffentlichung der Verträge eingefordert. All das wurde von der EU-Kommission abgeblockt, obwohl es hier um zig Milliarden Euro an Steuergeldern der EU-Bürger ging. Mit diesem Urteil steht für uns fest: Das System von der Leyen ist endgültig gescheitert. Wer dieses Urteil ernst nimmt, der kann von der Leyen keinesfalls zur EU-Kommissionspräsidentin wählen„, so der Politiker damals.
Kommission blockt weiter
Doch in der EU-Kommission versucht man es sich offenbar weiter zu richten. Hatte man schon im Wahlkampf die Ermittlungen wegen des Pfizer-Deals gegen die EVP-Spitzenkandidatin ruhen lassen (Der Status berichtete), versucht man nun auch die Inhalte der Verträge weiter unter Verschluss zu halten. Denn die Opposition hatte die Anfrage mit der Intention gestellt, endlich zu erfahren, „welche Konsequenzen die Kommission aus diesem Urteil“ ziehe.
Sprich: Wann die Kommission endlich gedenkt, „einschlägige Dokumente, die von dem Urteil betroffen sind, zu veröffentlichen“. Stattdessen, so heißt es in der Anfragebeantwortung, habe die Kommission, die „teilweise Nichtigerklärung der bestätigenden Beschlüsse in den Rechtssachen (…) hinsichtlich des Zugangs der Öffentlichkeit zu den ungeschwärzten Fassungen der Verträge über den Erwerb von Covid-19-Impfstoffen“ beantragt. Man will die eigenen Machenschaften einfach zudecken…
Fehler von der Leyen wiederzuwählen
De Masi, der die Anfrage stellte, betonte gegenüber der „Berliner Zeitung“, dass die Mehrheit im Europäischen Parlament leider keine Selbstachtung habe:
„Es war bereits ein großer Fehler, Frau von der Leyen im Amt zu bestätigen, bevor diese dem Parlament Unterlagen und Kommunikation zu den Pfizer-Deals übermittelt hat, die den Abgeordneten laut dem EU-Gericht rechtswidrig vorenthalten wurden.“ Nun habe „die EU-Kommission sogar Beschwerde gegen das Gerichtsurteil“ einlegt. „Wenn das Parlament einen Funken Selbstachtung hätte, würde es daher die Bestätigung der EU-Kommissare verweigern, bis die Kommission europäisches Recht respektiert“, so der Abgeordnete.
Spielt VdL auf Zeit bis Zensurversuche gegen freie Medien „greifen“?
Dabei ist es auch gut möglich, dass die Kommission versucht, auf Zeit zu spielen. Immerhin setzen von der Leyen und ihre Globalisten-Freunde auf massive Zensur und Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit, sei es durch DSA oder andere Instrumente. Von daher kann es in den Augen der Kommission sinnvoll sein, eine Veröffentlichung der Verträge so lange hinauszuzögern, bis man endlich den kritischen Medien Herr geworden ist. Aus dem Beispiel der RKI-Files dürfte man gelernt haben. Denn wenn es nur noch kontrollierte Medien gibt, braucht man auch keine kritische Berichterstattung über den Pfizer-Deal mehr zu fürchten.
Wie weit die EU die Zensur bereits treibt, zeigte etwa die Sperrung des „Status“ im EU-Parlament. Und was es mit dem angeblichen Kampf gegen Desinformation und Fake News wirklich auf sich hat, offenbarten bereits kritische Fragen des freiheitlichen EU-Abgeordneten Gerald Hauser, der das System in Erklärungsnot brachte. Die Zensoren mussten zugeben, dass es keine formale, legale Definition von Miss- und Desinformation gibt. Der zulässige Umkehrschluss ist schockierend: Nämlich, dass die Verwendung solcher Kampfbegriffe nur dazu dient, kritische Stimmen mundtot zu machen.
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Dieser Beitrag erschien auf derstatus.at, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION
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… und doch werden „sie“ allesamt irgendwann vor der Wucht Gottes stehen!
DAS wird die Hölle sein!
Und das Ende ihrer Seelen!
Amen!
Dass dieses Stück Dreck noch frei herum läuft, ist ein unglaublicher Skandal !
wird Zeit, daß die Schrapnelle jetzt von Kennedy jr im Zuge der Aufarbeitung des corona FAschismus ordentlich ge.ickt wird!!!
DAVOR haben die woken Irren nämlich am meisten Angst: daß ihre kriminellen Machenschaften aufgedeckt & sie endlich zur Verantwortung gezogen werden.
Auch bzw gerade in den Redaktionsstuben…
Leyen eher auf Diddy- oder eher auf Epstein-Party? Ich vermute die hat alles mitgenommen. Diddy hat viele Filme von ihr vermutlich
Impfen = Vergiften. So war es früher, so ist es heute, so wird es immer sein mit Impfungen. Kein Mensch braucht eine Impfung. Kenne Daten von einer deutschen Grundschule aus dem ländlichen Bereich in Süddeutschland mit ca. 400 Grundschülern. Die einzigen beiden Kinder auf dieser Schule die komplett ungeimpft sind, sind die gesündesten Kinder dieser Schule mit weitem Abstand vor allen anderen Kindern (also ungeimpft nicht nur bei Corona sondern sonst auch). Das hat die Schulleitung und mehrere Lehrer den Eltern dieser beiden Kindern genauso ins Gesicht gesagt und zwar mehrere Male. — die geimpften Kinder dieser Schule sind chronisch krank, viele brauchen eine Brille, viele sind autistisch, viele haben Diabetes bekommen etc.pp
Das erklärt auch, dass frühere Generationen, als es noch keine Ümpfe gab, mehrheitlich viel stärker und gesünder waren als die späteren gespritzten Generationen. Die sind zwar schonmal an Wundinfektionen oder auch infolge von Armut, Hunger, etc. gestörben, aber wenn man sich mal betrachtet, wie hart die körperlich schuften mussten z. B. als Bauern auf dem Feld ohne die späteren Erntemaschinen, zunächst Traktoren, dann waren die weitaus stabiler und härter im Nehmen als die späteren Generationen. Die hatten auch ihre Heilmethoden der Natur, die bei vielem half und vermutlich war auch ihre Selbstheilung noch besser.
Es ist nicht so, dass die alle jung gestörben sind. Viele wurden auch +/- 90 Jahre alt. Die hatten noch unvergiftetes schadstofffreies Essen aus dem eigenen Garten, der eigenen Landwirtschaft, der Regen war noch sauber, das Wasser aus Brunnen, Bächen, Flüssen war sauber, die Luft war nicht chömtrailversoicht, etc., die hatten noch gesundes Blüt. Mein Vater, Bauernjunge, lag 4 Wochen im Wundstarrkrampf. Der Arzt sagte, er hätte das nur überlebt, weil er so gesundes Blüt als Bauernjunge hatte.
Meiner Ansicht nach.
Meiner Ansicht nach.
Büttel und Schmarotzer kennen keine Selbstachtung.
Und immer dran denken wer Flinten-Leyen-Zensursula auf ihren hohen Posten gehoben hat – der Wähler war das nicht, die Blackrockerbande samt Komplizen dafür umso mehr.
Die Von der Leyer muss der Inbegriff einer Hexe sein. Demnach gibt es Hexen also doch. Und für solche entarteten Fälle gab es einst den berüchtigten Hexenjäger Peregrinus Hühnerkopf, Amtmann auf der Westerburg. Ca 25 km von Wernigerode entfernt. Möge er wiederauferstehen und den Fall vdL übernehmen. Die Hexenverfolgungen hätten heute ihre Berechtigungen. Siehe Ampel und Brüssel…es gibt genug zu tun, packen wir’s an! Und:
Nichts ist unmöglich….Peregrinus!!
Taugt nicht als Hexe, sie hat keinen Charakter geschweige denn Charisma oder Ausstrahlung. So was kann keine Hexe sein. Sie wirkt eher wie ein typischer seelenloser Minus Mensch: boshaftig, niederträchtig, verlogen
Die von der bösen Seite, die sich vollkommen von der guten Seite abgespalten haben und genau wissen was sie tun. Die stehen m. A. n. auf der niedersten Stufe rein triebgestoierter Räptilien und sind vermutlich auch Räptowesen oder Räpto-Anunnaki oder was auch immer dieser Art. Vermutlich die Re-inkarnationen der damaligen Fresssaurier in Menschengestalt. Irgendwie erinnern die mich immer an die hinterlistigen Raptoren aus Jurässic Park.
Meiner Ansicht nach.
Die Teufel nicht zu vergessen. Also ich denke, dass in denen seelenlose, emotionslose, empathiefreie, abgrundtief bösartige Wesenheiten inkarniert sind oder sie von solchen besetzt sind – denken wir an die Archonten der Nag Hamadi – Rollen. Es gibt diese Wesenheiten – sowohl immateriell als auch in der Materie inkarniert oder sogar als Formwandler (also solche, die die Materie ent- und verdichten können inkl. ihrer selbst und ggfs. ihrer Raumschiffe). Der Westen hat seine Bev.lkerungen jedoch immer mehr auf die materielle Sichtweise unter Ausschluß dieser Wesenheiten getrimmt. Doch in anderen Ländern wissen viele Menschen noch darum – z. B. V.lker, in denen es eben noch die geborenen Schamanen gibt. In Chinö wird 1 x im Jahr im ganzen Land ein Feuerwerk veranstaltet, um böse Geister zu vertreiben wenn ich nicht irre und ich gehe davon aus, dass auch die hiesigen traditionellen Feuerwerke diesem Zweck einst bewusst, heute unbewusst, dienten und dienen. Deswegen lässt man sie jetzt auch wegen angeblich dem Klüma immer mehr ausfallen, damit eben diese bösen Geister sich hier frei tummeln können.
Nur weil man sie nicht sehen kann mit unseren beschränkten Sinnen, existieren sie doch. Wir riechen ja auch nicht alles was eine Hundenase riecht und trotzdem gibt es das was ein Hund riecht, sonst könnte es der Hund nicht riechen.
Meiner Ansicht nach.
Ich finde es schrecklich und beschämend wie die EU-Commissions President sich als einen Pinocchio aufführt.
Die kennen keine Scham.
Meiner Ansicht nach.
Den „Green Deal“ hat sie aus Brüssel: Wie von der Leyen die feuchten Träume linker NGOs umsetzte
https://www.nius.de/analyse/news/den-green-deal-hat-sie-aus-bruessel-wie-von-der-leyen-die-feuchten-traeume-linker-ngos-umsetzte/d2b52d16-b42b-465f-9fb5-060ee7b48206
sie hat scheinbar einen unscheinbar vorstellbaren – edelsteine, Diamanten etc etc bekommen – anders kann man sich soetwas nicht vorstellen. Ein Leben lang aber Gewissen 0. Und das ist dann für sie das Ende. Ich bete jeden Tag für meine Kinder. Sie ist scheinbar – durch Drogen – durch andere Sachen nicht mehr richtig erreichbar und wir haben niemanden der sich das traut, sie zu untersuchen, weil sie alle gleich eingesperrt werden wenn etwas nicht passt.
Ihre Drogen müsste = Adrenochrome, sein?
moin
was wurde doch noch vor garnicht allzulanger zeit über die ossis gesagt? wer mauert hats nötig! und wer mauert heute…
dieser gesamte corona zirkus ist ein einzigartiges geschäftsmodell der IG-PHARMA und deren schekelzählern…
ähnlichkeiten mit der ig-farben von 1925 – 2012 sind rein zufällig!
info gugg: _ttps://de.wikipedia.org/wiki/I.G._Farben
_ttps://filmundgeschichte.com/ig-farben-werke-von-kriegszerstoerungen-verschont
mit nachdenklichen grüßen
Servus @spitzbub, stabile Aussage mal wieder. Weiter so! Und es sind nicht die „Ossis“ sondern Mitteldeutsche. Versuch ich immer mit der Nachfrage, wo hat denn der Ostdeutsche Rundfunk seinen Sitz zu erläutern? 😉 🙂
moin ois
ich habe mit diesen rundUNfug nichts mehr am hut, die sollen IHREN kostenpflichtigen scheißdreck ALLEINE konsumieren!
wer sind die ossis?
info gugg: https://inaltenundneuenstaedten.wordpress.com/2014/03/11/die-bezirke-der-ddr-und-die-architektur/
mfg
aus dem „bezirk“ leipzig *grins*
Das würden ja auch viele nicht einordnen können. Die Verstrickungen sind gewaltig und liegen im De-opulationsprogramm, Angaben dazu lieferte die De-gel-Liste, die militärisch war. Wer ist der oberste Militär, weltweit? Der schwarze Jesuit-Pope. Das ist nicht geheim, das kann jeder bei Google finden, auch die Funktion des Grauen (Wirtschaft). Der Weiße verblödet die Leute mit Jesus am Kreuz, so dass alle sich ständig schuldig fühlen und jammern können. Und wem die Kirche gehört, kann auch jeder finden. Die RS haben sie gerettet, aufgekauft, nachdem Luther die Wahrheit entblößte, darum muß das Evangelium unbedingt zertrampelt werden mit Transen in KIGA, Gay durch Spritzen und Kirchenlesungen etc. Auch die FÄmter gehören denen, dadurch, dass sie ihre eigenen Politpuppen einsetzen (nennt sich Wahlkampfspenden mit Garantie). Der ganze Club um das Usch und Royals wurde Jahrzehnte „ausgebildet“ beim WEF und den eigenen Universitäten (Hauptspender) um allen Wahnsinn durchsetzen zu können. Wie oft hörten wir von gefälschten Diplomen und Drs.? Die ganzen Royals waren früher Raubritter und Piraten, (beschönigt Weltentdecker) alles einfach zu erkunden. Sie heiraten sich immer wieder untereinander, werden gespeist vom Geldsystem, investieren das geklaute Steuergeld wieder in Anlagen und Hedgefonds bei den Druckern, und so dreht sich die Wahnsinnswelt immer weiter. Ein Entrinnen scheint´s nicht mehr zu geben. Die US, Larry mit Klaus und Charles diktieren die Irrenwelt, incl. Geoengineering, Ausgehverboten, Impfprogrammen, Arbeitsverboten usw. Alle Katastrophen sind hausgemacht, incl. Erdbeben, Hurrikans, verheerende Brände. Und niemand beendet es, da es Millionen von Order-Followers auf der ganzen Welt gibt. Die US verfügen über 1.000 Militärstandorte, um alle Phantasien durch zu drücken, bezahlt von den Völkern ! Wer also sollte es mit denen aufnehmen ? Natürlich wird das Usch NICHT dafür bezahlen, dass Millionen ihr Leben ließen und noch mehr Millionen schwer krank wurden. Die meisten bringen es ja noch nicht mal damit in Verbindung ! „Immunity“ sich selbst geschaffen auf einem nicht Schleudersitz. Wunderschöne Strandlagen erleiden „Schicksal“ weltweit, weil man dann dort Geschäft machen kann, zuletzt auch Thailand. Luxustourismus und Luxusvillen nur für Reiche, Spezialist hier die Kushner-Family, die schon großen Grund kaufte in Gaza, den Daumen drauf setzte unter Trump.
moin franz
warum lese ich da in deiner 2. zeile nur „immer“ de-kopulationsprogramm…*grins*
pfui ihr garstigen guggchen…
mfg
Wo ist noch der wirkliche Unterschied zum Dritten Reich – ich sehe keinen……………………………………
Und doch gibt es einen großen Unterschied. Heute sind wesentlich mehr deutsche Politiker und Beamte am Untergang beteiligt! Dazu noch die 60.000 Figuren in Brüssel, welche wir auch noch finanzieren müssen!
moin ehrhard
aber die „pfeifen spatzen es doch vom dach“ die bunderepublik ist identisch mit dem deutschen reich… info gugg: _ww.bundestag.de/webarchiv/presse/hib/2015_06/380964-380964
mit nachdenklichen grüßen
Who are the Jews behind the coronavirus vaccines?
One can’t escape their presence in the forefront of leading companies in the race to find a vaccine that will prevent coronavirus.
https://www.jpost.com/health-science/who-are-the-jews-behind-the-coronavirus-vaccines-649405
https://x.com/Wordsarewordz/status/1810396138941591676
RFK Jr. hat dazu wichtige Informationen gegeben. Hebräer seien wohl ausgenommen gewesen von den schweren Covid Verläufen, Hebräerinnen omg was ein Wort seien angeblich mit besseren Fertilitätswerten aus Corona Zeit gekommen. — Was war gleich mit den 350 getöteten Rabbis von dem landläufig immer mal wieder geredet wird?
Beugehaft, bis sie gesteht!
Dann hängen…
Beugehaft – gute Idee.
Dann der Strafe zuführen, die sie verdient hat.
Meiner Ansicht nach.
Henker wird noch ein ehrvoller Beruf werden , mit großen Zukunftsaussichten!
Zusammen mit ihren Afrikanern in eine Zelle sperren, dann spart man sich Richter und sonstige Justizkosten.
moin egon
bei der gelegenheit die gesamte faulbrut einsammel, enteignen (wiedergutmachung!) und anschließender audienz beim „old sparky“ da werden sie geblitzt aber nicht vom fotograf!
ne video-dokumentation sollte auch gefertigt und veröffentlicht werden, als abschreckendes beispiel für: wer die völker belügt, betrügt, ausplündert und hintergeht ….
mit nachdeklichen grüßen
Bei so einem Auftrag wäre eine öffentliche Ausschreibung zwingend erforderlich gewesen, um Konkurrenzprodukte zu prüfen. Diese sind aber bis heute (außer Ungarn) in der EU verboten. Allein dafür müßte sie in den Knast. Mehr Beweise braucht man gar nicht.