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Bild: Oliver Berg dpa

Der Verfassungsschutz sammelt bekanntlich immer mehr personenbezogene Daten, dies geht auch aus der Antwort auf eine AfD-Anfrage hervor.

Sogenannte „Staatswohlerwägungen“ können dann wirksam die Aufschlüsselung, in welchen Phänomen-Bereich diese Einträge fallen, „erfolgreich“ verhindern.

Erneute Steigerung bei Datensammlung

Zum dritten Mal nunmehr in Folge hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die Zahl seiner jährlichen Einträge von personenbezogenen Daten gesteigert, wie auch apollo-news zu berichten wusste. Aus einer Antwort auf die schriftliche Nachfrage des AfD-Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt hervorgehend, die dem Tagesspiegel vorliegt, wurden Anfang 2024 484.000, also fast eine halbe Million, Einträge erfasst. Damit übertrifft man die Zahl aus dem Vorjahr nochmal deutlich, Anfang 2023 waren es 476.000 Eintragungen, 2022 noch 466.592, gewesen.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jan Wenzel Schmidt wollte laut Tagesspiegel in der Anfrage eigentlich wissen, wie sich die Anzahl der personenbezogenen Eintragungen im Informationssystem des Verfassungsschutzes, bezogen auf die verschiedenen Phänomen-Bereiche in den letzten zehn Jahren entwickelt hatten. Unter anderem Linksextremismus, Rechtsextremismus wie auch Islamismus. „Aus Staatswohlerwägungen, sowie auf Grund des, mit der Beantwortung verbundenen Aufwands“, wollte man diese konkrete Frage jedoch freilich nicht beantworten.

Einträge betreffen nur Einzelpersonen

Bei den genannten Einträgen geht es allerdings nicht um Organisationen, sondern vielmehr um Einzelpersonen. Der Verfassungsschutz darf unter anderem dann personenbezogene Daten sammeln, wenn es bei einer Person Hinweise auf Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung oder geheimdienstliche Tätigkeiten für eine fremde Macht gibt. Die Sammlung und Auswertung von Informationen durch den Verfassungsschutz wurde dabei in den letzten Jahren jedoch massiv ausgeweitet.

Die Ausweitung der Überwachungstätigkeit zeigt exemplarisch auch die Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Bundestagsabgeordneten Jessica Tatti (BSW) aus dem August des Jahres. Demnach wurden im vergangenen Jahr rund 1.600 Personen mit der Begründung „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ beobachtet.  Dabei ist allerdings völlig unklar, was alles unter diese Kategorie fällt.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist dem Bundesinnenministerium unterstellt, das derzeit (noch) von der SPD-Politikerin Nancy Faeser geführt wird. Diese hatte zuletzt immer wieder klargemacht, dass sie die Kompetenzen des Verfassungsschutzes jedoch noch weiter ausdehnen wolle.



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Von ELA

21 Gedanken zu „Verfassungsschutz mit privater Datensammlung auf der „Überholspur““
  1. Stimmt das hier mit dem kleinen Friedrich: https://t.me/wegmitdemsystemErsatzkanal/4657 — ich glaube das sofort, er ist in einer Altpartei und das ist sozusagen per se oder a priori ein guter Platz für Kinderschänder. Das mit seiner Frau im Männerkörper stimmt wohl auch, richtig? Mir kommt das vor wie beim kleinen Emanuel Macron aus Froschfresserland. Das sind solch unwürdige Typen und es reicht bei ihnen eben nur zur Kindergärtnerin. Ach ja wg Verfassungsschutzhuren, die dürften wissen wenn März ein Pädo ist aber sie würden niemals was sagen da sonst die Pension weg wäre. Diese Strukturen MÜSSEN KOMPLETT ABGERÄUMT WERDEN OHNE RÜCKSICHT AUF VERLUSTE!!! — Wer Pädos anstatt Kinder schützt wie alle Geheimen Dienste Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die haben hier kein Leben auf dieser Erde mehr verdient. Punkt. In Arizona neu: Sexhandel mit Minderjährigen gibt Lebenslang Haft ohne Bewährung. So Typen wie Kretschmahn, Schulz, März und Co dürften keine Stunde dort überleben, aber auch so ein typischer Geheimer Dienst Schnüffler hat da keine lange Lebenszeit als Beschützer von übelsten Kinderschändern. Das Schöne, alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der pädobeschützenden Geheimen Diensten sind irgendwo gelistet, da gehts beim Einsammeln noch leichter als damals bei Simon Wiesenthal.

  2. Das kann man nur noch als Kontrollw.hn bezeichnen wie er größenw.hnsinnigen Psüchopäthen eigen ist und nur größenw.hsinnige im Kontrollw.hn streben solche D.ktatüren/Dämonkratüren an, an denen ein seelisch-geistig gesunder Mensch null Interesse hat, der nur in Frieden und Ruhe mit sich selbst und anderen würdig leben und würdig leben lassen will.
    Meiner Ansicht nach.

  3. Was genau ist unter „Eintrag“ zuverstehen?
    Ein Vermerk „Person Z hat Y auf X ein ‚❤‘ gegeben“?
    Oder eine gesamte aktenordnerfüllende Kladde über Z samt dessen gesammelten Gedankengesinnungsvergehen?

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  4. Und genau deswegen liebe Freunde der Freiheit und des Mutes: Wenn ihr eure subversiven Gedanken online kund tut, dann immer nur unter Verwendung des anonymisierenden TOR-Browsers. Nein, VPN nutzt gar nichts! Wer nicht auf irgend welchen schwarzen Listen landen möchte und keinen Wert darauf legt, dass das SS-EK einem frühmorgens die Türe eintritt, um einen mit einer Hausdurchsuchung zu beglücken, sollte sich gut überlegen, wie man sich schützt! Weitere Maßnahmen sind: Linux oder BSD statt Windows, anonymisierendes Betriebssystem (CustomROM)auf dem Smartphone wie murena (ehemals /e/), grapheneOS, CalyxOS oder LineageOS statt Google Android oder Apple iOS, eigener DNS-Server mit PiHole und unbound, damit der Provider nicht jede aufgerufene Website mitlesen kann. Alles kein Hexenwerk, alles keine Raketenwissenschaft: Wer ein paar Befehle mit Copy und Paste übertragen und einer der unzähligen detaillierten Anleitungen online folgen kann, bekommt das problemlos hin! Mit der Distribution ‚DietPi‘ hat man z.B. in 20 Minuten einen kompletten rekursiven DNS-Server mit AdBlocker eingerichtet, der das ganze heimische Netzwerk schützt. Wie gefährlich es ist, aufzufallen und auf solchen schwarzen Listen vermeintlicher Staats- und Verfassungsschützer zu landen, ist hinlänglich bekannt. Fragt mal die ganzen verschwundenen Dissidenten in der Türkei – oder all die Freiheitskämpfer aus der DDR, die sich plötzlich in irgendwelchen Gulags wiederfanden! Noch wird hier der Anschein eines demokratischen Rechtsstaates aufrecht erhalten – aber wie lange noch, bis alle Hemmungen der links-grün-roten Hasadeure fallen, um ‚die Menschen vor räääächtem Gedankengut‘, vor ‚Hass und Hetze‘ und ‚was-auch-immer-Leugnern‘ zu schützen? Wenn der Great-Reset umgesetzt wurde, gibt es keine Bürgerrechte mehr – dann bestimmen alleine die WEF-Oligarchen, was Gesetz ist!

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  5. „Verfassungsschutz“ beschützt Kinderschänder damit die weiter ihre Triebe an Kindern ausleben können vermute ich. Denke das ist Konsens und da kann man sich auch als ehemaliger Mitarbeiter des „Verfassungsschutz“ niemals mehr herausreden. Selbst richten ok das würde ich akzeptieren, aber hinter 30 Silberlingen verstecken und verantwortlich zu sein dass zahlreiche Kinder. Kleinkinder, Säuglinge von Kinderschändern sexuell zu Tode geschändet wurden, das wird Gott nie zulassen dass die damit durchkommen. Wer freiwillig für diese Pädo Dienste arbeitet zeigt von sich aus, dass er Kinderschänder beschützt, dass er es gerne macht für 30 Silberlinge. Denke so was sollte nicht in Freiheit leben dürfen.

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    1. Gott nie zulassen? Dass ich nicht lache. Dieser angebliche GOTT ist m. A. n. selbst eine solche‘ abscheuliche bästialische Anunnaki-Bästie. Wieviele Millionen Jahre, Jahrhunderte, Jahrzehnte bis heute hätte dieser angebliche Gott die Chance gehabt, diese ganze abscheuliche Bästienbrüt im ganzen All auszulöschen und hat es nicht getan und tut es immer noch nicht? Warum wohl? Ein allmächtiger Gott könnte die alle in jedem Moment töt umfallen und vergehen lassen oder für immer in den Orkus, Hades, die Büchse der Pandora zurückverfrachten wenn ER es denn wollte. Doch WER hat denn diese Bästien erschaffen? Wer hat diese angebliche Schöpfung auf der Basis von Fressen und Gefressenwerden geschaffen?
      Wer waren wohl diese „Söhne Gottes, die vom Himmel kamen und sich die Töchter der Menschen nahmen WIE SIE WOLLTEN (also die haben die Töchter nicht gefragt, ob die auch wollten) und mit ihnen die Nephilim, die Riesen der Vorzeit, zeugten“ lt. Genesis 6?
      Es gibt nur ein Gutes und das ist die Liebe und die Liebe ist das Weibliche in allen und allem, ist das Leben selbst, auch im sog. Männlichen. Weib kommt von altdt. „weibon“ = durchdringen, durchweben und es ist das Weibliche, das LEBEN, das alles durchdringt, durchwe(i)bt und erst lebendig macht und die Liebe ist in der Wahrheit und die Wahrheit ist in der Liebe. Das Böse ist nicht in der Liebe und Wahrheit und ihrer Güte, sondern hat sich abgespalten von der Liebe, Wahrheit und ihrer Güte und wurde wie ein eigenständiges böses Zweites, das genau weiß, was es tut und vorhat, die Liebe, Wahrheit, Güte zu vern.chten und das ganze All, das ganze Leben mit seinem Bösen zu infiltrieren, zu übernehmen, genauso böse zu machen, so dass nur noch das Böse existieren soll.
      Hört auf, diesen Anunnaki-Fake-Gott alias Jähweh, Herrgott, Öllah, Shiva und wer weiß wie sonst noch anzubeten – damit füttert Ihr IHN mit der Energie, die ER braucht für seine Existenz und die der Seinen – denn das Böse hat keine eigene Energiequelle, weshalb es immer parasitär die Guten aussaugt und so manipuliert, dass sie sich in ihrer Naivität und Gutmütigkeit aussaugen lassen.
      Meiner Ansicht nach.

  6. Kann man sich hier über diese Feinde der Menschen austauschen? Wer kennt jemanden von Geheimen Diensten? Name, Vorname, Adresse und so weiter hätte ich von dem ein oder anderen Minusmenschen der Geheimen Dienste. Würde ich gratis weiterreichen aus Zwecken der historischen Aufklärungsarbeit. Beteiligte StA, Richter und Gerichtshelfer etc. liegt auch alles vor und wartet darauf veröffentlicht zu werden. 😉 🙂 — Wie gesagt und niemals vergessen: jeder einzelne Mitarbeiter der Geheimen Dienste beschützt direkt oder indirekt (noch schlimmer) die Kinderschänder dieser BRD

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  7. Unschuldige und friedfertige Menschen werden von den pädobeschützenden Verfassungsschutzhuren mit dreistem Schnüffeln, belauern, durchsuchen, absichtlich Chaos anrichten, lügen, spalten, Nachbarn aufhetzen, EDV + Netzwerke manipulieren aufs zum Teil übelste missbraucht. Und die gleichen Verfassungsschutzhuren beschützen gleichzeitig die absolut untersten niedersten widerlichsten Elemente auf diesem Erdboden damit die weiter Kinder. Babies, Säuglinge schänden in der Lage sind, und damit die weiterhin ihr Adrenochrome trinken können. — Bitte lieber @Herrgott: Bestrafe diese Unterart der menschlichen Spezies aufs Schärfste, kein freiwilliger Mitarbeiter von Geheimen Diensten hier in BRD Besatzungsgebiet darf sich da jemals herauswinden. Die haben allesamt mitgemacht dass Kinder aufs Übelste geschändet wurden…für die 30 Silberlinge haben sie hunderttausende Kinder und Seelen auslöschen lassen, Danke lieber @Herrgott dass du das niemals vergessen wirst!!!

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    1. Werf‘ Dich auf Deine Knie und bitte diesen Fake-Herrgott, den über all die Zeiten schon so viele Menschen verzweifelt angefleht haben ohne dass ER ihnen geholfen hätte, Kr.ege verhindert hätte, diesen bästialischen Abscheulichkeiten für immer den Garaus gemacht hätte. Warum tat und tut ER es nicht? – Lies meinen anderen Kommentar dazu, lies z. B. das Buch „Manipulationen der Anunnaki“ von Jan Erik Sigdell dazu und schalte Deine eigenen logischen Gehörnzellen ein und denk‘ mal nach. Rälgiöser Glaube verhindert eigenständiges logisches Denken – ebenso wie auch idiötlügische Überzeugungen – denen allen fehlt es schlichtweg an der Logik, an der Plausibilität – sie basieren m. A. n. auf idiötlügischen Aussagen, Schriften und/oder vermeintlichen Aussagen, Schriften von m. A. n. irgendwelchen Irren, die eine Theorie aufgestellt haben, denen diese Gläubigenschafsherden nachlaufen wie die Kinder dem R.ttenfänger von Hameln, ohne deren Theorien auf Logik, Plausibilität, Wahrheit kr.tisch zu prüfen, nur weil es ihnen selbst vermutlich zum Vorteil gereicht, ihnen eine scheinbare Legitimation in die Hand gibt, um auf deren erfundener Basis anderen Menschen, die anderer Ansicht sind, Gew.lt anzutun, sie auszuräuben, sie zu unterwärfen, zu vergewöltigen, das Ausleben ihrer niedersten Triebe zu r.chtfertigen mit diesen pölitischen und/oder räligiösen Idiötlügien. Wer selbst in der Liebe und Wahrheit und deren Güte ist, braucht keinen angeblichen Gott und/oder Föhrer, sondern weiß selbst in seinem Herzen, was richtig und was falsch ist, was gut und was böse ist und folgt einzig seinem Gewissen.
      Meiner Ansicht nach.

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  8. Wie viele Kinder, Babies, Säuglinge wohl unter der Obhut des Verfassungsschutzes, der LKA, BKA, sonstigen Geheimen Diensten zu Tode geschändet werden durften? Ich tippe auf mehrere Hunderttausende und vermute, dass das noch sehr konservativ geschätzt sein dürfte. Niederträchtiger als jemand der freiwillig für so was wie diese Pädobeschützer arbeitet geht denke ich kaum, so Typen werden selbst in der Hölle schief angesehen und man weiß einfach zukünftig wenn es um Mitarbeiter oder ehemalige Mitarbeiter der Geheimen Dienste geht: Ah da schau her, eines dieser Unwesen das Kinderschänder beschützt hat. Jeder Mitarbeiter der Geheimen Dienste beschützt dort freiwillig und aus freien Stücken diese widerwärtigen Pädoeliten. Da kann sich niemand mehr herausreden

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  9. moin
    datensammler sind verbrecher…
    da waren doch die leutchen von der „stasi“ im vergleich zum heutigen _otzen-schutz blütenreine philantropen.
    mit nachdenklichen grüßen

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    1. Nein, egal ob Stasi, Gestapo oder heutigen Pädoschützer: Das sind pure Menschenhasser, jeder einzelne Mitarbeiter, jede einzelne Mitarbeiterin…aber zum Glück sind die ziemlich dumm und nur auf die hochverräterischen 30 Silberlinge fixiert 😉 🙂 — was schätzt, wie viele Kinder wurden dank der Geheimen Dienste dieses Jahr in BRD schon zu Tode geschändet?

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    2. Ich kenne eine gute Bekannte aus dem horizontalen Gewerbe. Die hatte jahrelang so einen Verfassungstrottel als Kunden und der hat da schön ausgepackt wie sie so die Kinderschänder schützen und dass er es nur für die Pension mache und dann ins Kloster für Ablass gehen möchte etc. Aber der Verfassungstrottel vom Verfassungsschmutz meinte angeblich echt, das sei nicht so schlimm noch paar Jahre auszuharren, wegzuschauen wenn Kinder missbraucht werden, bis er eben ins Pensionsalter kommt und dann die Belohnung fürs Wegschauen erhält. Das mit dem minimalen Schuldbewusstsein des Verfassungstrottels wg im Kloster Ablass einholen fand ich schon mehr als bemerkenswert: Die wissen was den Kindern unter ihrer Obhut angetan wird…allesamt

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      1. Wer Böses tut, weiß, dass er Böses tut und es würde im All auch kein Vakuum entstehen, wenn das Böse daraus restlos entfernt würde – es würde einfach dann durch die Liebenden, Wahren, Guten aufgefüllt werden. Wer bäckt schon einen Kuchen mit 50 % oder überhaupt schlechten Zutaten? Würden diesem 50 % fehlen, würden die schlechten Zutaten herausgenommen und mit guten Zutaten ersetzt werden? – Das ist mit dem All genauso. Nur die Bösen haben den Guten immer eingeredet, das Böse würde benötigt, damit das Gute sich als gut erkennen könne. Umgekehrt könnte ja auch das Böse sich als böse gegenüber dem Guten erkennen, aber lernte je das Böse daraus? Nein – es ist absolut verzichtbar. Mir ist lieber ein ganzer Kuchen nur mit guten Zutaten, mir ist lieber ein ganzes ALL mit mit nur Guten. Wer gut ist, weiß auch, dass er/sie/es gut ist – das sagt ihm sein Herz, das sagt ihm sein Gewissen – dazu braucht es nicht die Konfrontation mit dem Bösen.
        Meiner Ansicht nach.

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