Die Staatsanwaltschaft Bamberg hatte tagelang „fleißig“ versucht verdeckt zu halten, dass die sogenannte „Schwachkopf-Razzia“ durch die Anzeige des Bundeswirtschaftsministers Habeck ausgelöst wurde.
Hierzu bediente man sich allerlei mehr oder weniger glaubwürdiger „Ausreden“ wie unter anderem angebliche Serverprobleme.
Presse-Anfragen systematisch ignoriert
Diesbezügliche Presseanfragen werden beinahe systematisch ignoriert, Fristen ließ man verstreichen und verstrickte sich zunehmend in immer absurder werdende Ausflüchte.
Unter anderem mit Verweisen auf „Serverprobleme“ verweigerte die Staatsanwaltschaft Bamberg tagelang, eine Auskunft zu den Hintergründen der „Habeck-Razzia“. Tagelang beantwortete man Presseanfragen verschiedener Medien nicht und ließ gesetzte Fristen verstreichen. Konkret ging es dabei um die, von der Staatsanwaltschaft angeordnete Hausdurchsuchung, beim 64-jährigen Stefan Niehoff in den frühen Morgenstunden des 12. Novembers im fränkischen Burgpreppach.
Da jedoch öffentliche Stellen, wie Staatsanwaltschaften, gegenüber der Presse auskunftspflichtig sind, galt diese Vorgehensweise als besonders irritierend. Besagter Stefan Niehoff hatte auf X ein Meme eines anderen Nutzers geteilt, das in überspitzter Form Kritik an Wirtschaftsminister Habeck geübt hatte. Das Meme zeigte eine Porträtaufnahme Habecks mit dem, an den Werbeslogan der Firma Schwarzkopf angelehnten Schriftzug, „Schwachkopf PROFESSIONAL“.
Geteiltes Meme führt zu Hausdurchsuchung
Tagelang verweigerte die Staatsanwaltschaft jegliche Auskunft auch gegenüber apollo-news und weiteren Medien darüber, ob Robert Habeck persönlich den Strafantrag gestellt hatte. Dann plötzlich beantwortete die Staatsanwaltschaft genau diese Frage vorab ausschließlich gegenüber dem YouTube-Kanal Mediatheke, mit der Information, dass der Strafantrag tatsächlich von Habeck selbst gestellt worden war. Später tauchte dies dann endlich auch in einer öffentlichen Pressemitteilung auf. Neben der Auskunftspflicht ist es öffentlichen Stellen auch verboten, Presseanfragen, wie geschehen, selektiv zu beantworten, es darf kein Medium dabei benachteiligt werden.
Dass Habeck den Strafantrag zwar gestellt hat, allerdings auf Hinweis der Staatsanwaltschaft, ließ man in der Mitteilung ebenfalls einfach weg.
Keine Antwort durch „Server-Probleme“ möglich gewesen
Die erste Presseanfrage von apollo-news dazu an die Staatsanwaltschaft war am 13. November um 10:16 Uhr, erfolgt. Als die Staatsanwaltschaft darauf stundenlang nicht reagiert hatte, fragte man erneut nach, diesmal mit der „Bitte um sofortige Antwort“. Auch diese Antwort wurde hinausgezögert. Nicht nur ließ die Staatsanwaltschaft am 13. November zunächst sämtliche E-Mails und Anrufe unbeantwortet, als sie am Nachmittag schließlich telefonisch erreichbar war, erklärte ein Pressesprecher, dass „Serverprobleme“ die Beantwortung verzögert hätten.
Auf die schriftlichen Anfragen antwortete der Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Bamberg nach sechs Stunden allen Ernstes, dass die Beantwortung der Fragen „bereits um 12:38 Uhr“ erfolgt sei. Eine solche Mail kam allerdings nie bei der Redaktion an. Eine sofortige Rückfrage auf die unzureichende Antwort ließ die Behörde freilich unbeantwortet.
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Manche Anzeigen bestätigen den Verdacht. War das wirklich Habeck oder eine Gruppe, die seinem Ruf schaden will?
Ist der Ruf erst mal ruiniert regimet es sich ganz ungeniert.
Deutschland ist eine widerliche Diktatur, wie ab 1933. Und die Mehrheit macht begeistert mit. Da ist Hopfen und Malz verloren .Der Glaube an den Endsieg ist unbesiegbar. Na dann, Viel Glück
Politische Justiz in Faeserdeutschland
https://ansage.org/politische-justiz-in-faeserdeutschland/
Failed State BRD: Haft für unliebsamen Blogger, Haftverschonung für 30 Schwerkriminelle
https://ansage.org/failed-state-brd-haft-fuer-unliebsamen-blogger-haftverschonung-fuer-30-schwerkriminelle/
Gesundheitsdiktatur voraus: Karlsruhe erlaubt ärztliche Zwangsmaßnahmen auch außerhalb von Kliniken
https://ansage.org/gesundheitsdiktatur-voraus-karlsruhe-erlaubt-aerztliche-zwangsmassnahmen-auch-ausserhalb-von-kliniken/
Unbedingt den Link anschauen :
Das nächste Instrument für Massenmord ist da ,von den beleidigten Verbrechern ,im Hintergrund sind sie schon dabei es nach Europa zu holen …..
https://www.youtube.com/watch?v=naWUmRsEaL0
Ich frage mich immer wieder, warum in Deutschland Richter und Staatsanwälte „studieren“ müssen?
Solche Urteile kann jeder der maximal 1 Jahr die Klipp Schule besucht hat, fällen.
asisi1
Und dann noch „Im Namen des Volkes“ – eine Perversität.
Juristen studieren nicht, sie lernen auswendig. Wichtiger Unterschied! Und so ist dann auch ihre mentale Struktur. Einfältig, dümmlich, leicht in Angst zu versetzen, leicht zu führen, leicht zu steuern, noch leichter zu erpressen. Was glaubt ihr in wie viele Honigfallen Richter und Staatsanwälte dieses Jahre getappt sind? Ich tippe auf mehrere Zehntausende alleine in Buntland und da sind Kinderbordell Jasmin, Sachsensumpf exkludiert!
Staatsanwaltschaft Bamberg, achso. Na dann, Hexen- und Blasphemieverfolgung hat ja in Bamberg große Tradition, nur das Malefiz Haus ist noch nicht wieder aktiviert. Aber das ist sicher bereits auf der Projektliste…
Nun, diese wahnwitzige Anzeigenwelle dieser Polit-Kaste finde ich nicht einmal so tragisch. Das ist lediglich eine bestätigung, dass wir wirklich gefährlich geistige Tiefflieger auf der Diktaturbank sitzen haben.
Man sollte aber zunächst auch einmal unterscheiden zwischen einer Strafanzeige und einem StrafANTRG!
Eine Strafanzeige heusst lediglich, ich zeige etwas an,. Als Privatmann landet diese Anzeige sogleich bei der Staatsanwaltschaft im Papierkorb.
Bei einem Strafantrag muss die Staatsanwaltschaft jedoch, gesetzlich verpflichtet, ermitteln.
Also diese Strafanzeigen wegen Beleidigung können nur geistige Tiefflieger stellen.
Dass aber die Staatsanwaltschaft und auch die Gerichte bei solch Peinlichkeiten überhaupt aktiv werden, ist das absolute Dilemma. Es bestätigt nur die Aussage des (GRÜNEn) Senatsabgeordneten Bendeikt LKux ( 220 im SED-Blatt NEUES DEUTSCHLAND ): Wir haben gute Arbeit geleistet. Wir haben überall unsere Leute installiert. Bei der feuerwehr, Rettungsdienst, Polizei, Verfassungsschutz und der Justiz. Wollen wir hoffen, das dies in Zukunft auch Früchte trägt.“ ) Sinngemäss aber fast wörtlich)
Und das war 2020!
Heute haben wir 2024 und wir spüren alle die Früchte, die ausgeschlagen haben.
Zum Thema Beleidigung finde ich das Almanach von Bert Steffen sehr interessant,.
Beleidigung: https://kammerspartakus.wordpress.com/2024/06/09/was-ist-beleidigung-volksverhetzung-uble-nachrede-verleumdung/
Haben Sie mal eine Hausdurchsuchung vor den Augen der Kinder, dann würden Sie nicht so einen Unsinn labern, von wegen nicht schlimm. Von dem Getratsche in der Nachbarschaft mal ganz abgesehen!
In einer guten Nachbarschaft bekommt man kein Getratsche sondern Unterstützung. Und bei schlechter Nachbarschaft kann einem völlig egal sein was das Geschmeiß absondert.
Und zu Michael Pramanns rechtlichen Äußerungen kann ich nur sagen: Tja, alles richtig, wenn man denn in einem wirklichen Rechtsstaat und nicht einem Willkürregime lebt daß selbst Äußerungen unterhalb der Strafbarkeitsschwelle schlimmer verfolgt als Vergehen gegen Leib & Leben wie es politisch genehm ist.
Übrigens, man muss kein Anwalt sein, um Anzeige wegen Rechtsbeugung zu stellen. Rechtsanwälte, die das tun, leben gefährlich, schon klar, aber als einfacher Bürger kann ich anzeigen, wenn ich glaube, das Gericht habe gegen Recht und Gesetz entschieden. Ich kann auch mehrere Anzeigen stellen. Bei mehreren Richtern greift allerdings das Kammer/Senatsprivileg, d.h. ein Richter kann die Schuld immer auf die anderen schieben, so dass man ihm nichts nachweisen kann. Hier empfiehlt sich ein Befangenheitsantrag im Vorfeld, wo der einzelne Richter gezwungen ist, seine Ansicht zu outen.
Quatsch mit Senfsauce: Rechtsmissbrauch ist das und nicht Rechtsbeugung!
Angesichts solcher Umtriebe kann man nur sagen: Zu nichts zu gebrauchen, aber zu allem fähig!
Höchste Zeit daß die schützende Hand beseitigt wird, und danach ist erst einmal großes Ausmisten angebracht.
Realistisch ist aber nur daß die Hand wechselt und statt Ausmisten bestenfalls ein wenig Staub gewedelt wird.
.TS.
Sind die alle noch vom Volksgerichtshof übrig geblieben ? RECHT in einer angeblichen DEMOKRATIE muß anders sein…………………………….
BRD Staatsanwälte und Richter, gibt es noch etwas widerliches auf dieser Welt?
MfG – [email protected]
Systemjournaillen und Pharmaphia-Mediziner.
Lieber .TS; Teilweise richtig. Ich für meine Person habe vor langer Zeit festgelegt, dass ich mit Kriminellen nichts zu tun habe. Darunter fallen die Systemjournaillen und Pharmaphia-Mediziner. Die BRD Staatsanwälte und Richter jedoch können straflos über jeden gut und gerecht denkenden Menschen herfallen wie wilde Kampfhunde. Da bleibt nur das Exil. MfG – [email protected]
Wie ein Bettler stellt er sich: https://www.bild.de/politik/inland/habeck-bettelte-er-in-brief-um-franzoesischen-akw-strom-6745dd6f560fd42b398206c8 — darüber lacht jeder v.a. wenn so erbärmlich geschleimt wird. Wer nimmt so was ernst? Nicht mal die Kinder die sein Kinderbuch lesen müssen
Der „Marsch durch die Institutionen“ den die Grünen schon 1980 ausgerufen hatten, hat offenbar zur Besetzung des Amtsgerichts und der „unabhängigen“ Staatsanwaltschafts in Bamberg geführt.
Und es sind weit nicht die einzigen Behörden und Ämter, die von der scheindemokratischen Staatssimulation gegen das Volk benutzt werden…
Die wichtigste Waffengattung gegen die Bürger sind die Hurenmedien, die für die tägliche Gehirnwäsche sorgen.
Mehr muß man zu diesem kriminellen System nicht wissen.
Anmerkung: Der Marsch durch die Instanzen wurde durch die 68er Bewegung begonnen und ist offensichtlich gelungen. Das Fußvolk dieser Bewegung sind die Omas und Opas gegen Rechts (und Recht und Gesetz), also alt 68er.
Und der sog. „Schwachkopf“ wirkt wirklich grenzdebil auf dem Werbefoto, war gute Bildauswahl derjenigen die das erstellt haben. Nervt so eitle Fatzkes mit am meisten wenn man sie als so deppert darstellt und sich das jeder ansehen kann. Da kann kein Kosmetiker oder Hof Fotograf dann aushelfen. Und das nervt die Dünnhäutig-Dummen. Aber klar, wenn dann muss man es ihnen direkt ansehen. Und der sog. „Schwachkopf“ wirkt auf dem Bild original grenzdebil wie ein sog. „Schwachkopf“. Anstatt für die Abmahnhurenfirma zu werben sollte man lieber für eine Einrichtung mit psychiatrischem Hintergrund werben, passt besser. Das ist schon stark sich da dann auch noch dagegen juristisch zu wehren, wie gesagt gegen einen Rentner der Spaß im Freundeskreis teilen wollte. Zeigt mir nur, den mutm. Pädos geht es in der Politik nur darum wie sie sich selbst verkaufen, zum lachen gehen die alle in den Keller. Und wenn die insb weiblichen Lügenhuren von ARDZDF und Co sich fast nackig machen wenn ein sog. „Schwachkopf“ vor ihnen sitzt im Interview ist nur noch oberpeinlich. — Zu Staatsanwaltschaft: jeder Rechtskreis hier dürfte seinen Sachsen-Sumpf oder sein Kinderbordell Jasmin haben, die machen dann pflichtschuldigst alles was man von ihnen verlangt, sonst…
Wie dünnhäutig die jetzt schon alle sind ist wirklich herrlich mit anzusehen: https://www.bild.de/politik/inland/das-ist-nicht-in-ordnung-hubertus-heil-macht-markus-lanz-wuetend-674682782217924a9751fb44 — und wir Menschen lachen einfach weiter hahaahaaaaa. In deren Haut will niemand stecken, das weiß auch ein Arbeitsverweigerer namens „Arbeitsminister“ (so was hat weder jemals gearbeitet noch weiß es was Arbeit ist, da gibts nur sich Selbst richten lassen oder Restleben Arbeitslager). Muss man sich zergehen lassen: da haben 2-3 Schreiberlingshuren Mut gehabt so ner SPDler Hure ans Bein zu pinkeln und die rastet aus in der Elfenbeinturmrunde des PDF Pädophilen Deutschen Fernsehens. Meine Frage, wie bringt man diesen Dreck am einfachsten dazu, dass die sich selbst richten? Muss nicht live vor Kameras sein, nein das können die gerne im dunklen Kämmerchen machen. Spart allen eine Menge Arbeit und Nerven und wäre für den Dreck das einzig ehrenvolle ihres Lebens!
…fassungslos und Kommentar erübrigt sich!
Darf man nicht die Namen der Staatsanwälte und Richter erfahren, die sowas anordnen. Die Nachbarn sollten ruhig erfahren, wer neben ihnen wohnt. Nicht das bei einem Plausch übern Gartenzaun , einer was böses über die Ampel sagt.
Lieber Herr Barsch, genau meine Meinung. Es gibt da natürlich Aufzeichnungen. Diese wurden früher auch als „Buch“ publiziert. Vermutlich gab es zuviele „Übergriffe“ und nachdem die feinen Damen und Herren immer mehr Angst bzgl. ihres Handels bekamen, eingestellt. Unwarscheinlich ist, dass ein Systemling solche Dateien veröffentlicht. Bleibt uns also nur die Hoffnung auf „Hacker“. MfG – [email protected]
Die Gestapo sitzt in der Hölle, die machen da ein Fass auf und feiern ihren letzten Überlebenden in der BRD-Regierung.
Die Gestapo hat solche antideutschen Politiker, die es auch schon in der Weimarer Republik gab, aus den Verkehr gezogen und ihrer gerechten Straffe zugeführt.
Lerne mal besser schnell Geschichte und lass die Glotze aus.