Dez. 13, 2024 #ATACMS, #EU-Mercosur, #sexuelle Belästigung, #Syrienkrieg, #Trump, #Wählerwille

+ Rumänien: Delegitimierung des Wählerwillens + Thüringer Verfassungsschutz ohne parlamentarische Kontrolle + Israel versenkt gesamte syrische Kriegsmarine + Bauernverbände protestieren gegen EU-Mercosur + Übergriffe auf deutsche Mädchen sind neuer TikTok-Trend +

Wirbel in Österreich: Bank kündigt patriotischem Magazin das Konto – FPÖ verurteilt Anschlag auf Pressefreiheit

Eine Sparkasse in Österreich kündigt einem Magazin überraschend das Konto – ohne Begründung. Ein Schlag gegen konservativen Journalismus und die Meinungsfreiheit. Jetzt ruft das Blatt zur Solidarität auf.

GRAZ – Die Sparkasse Steiermark hat überraschend und ohne Begründung das Bankkonto des rechten österreichischen Magazins Freilich gekündigt. Heinrich Sickl, Geschäftsführer des Magazins, zeigt sich alarmiert und bezeichnet die Kündigung als gezielten Versuch, unabhängigen Journalismus zu unterbinden: „Die Vorgehensweise ist nicht neu. Jetzt erwischt es uns. Offenbar wird mit allen Mitteln versucht, die konservativ-freiheitliche Erfolgsserie aufzuhalten.“ Der Geschäftsführer vermutet, dass eine kürzlich veröffentlichte investigative Recherche Auslöser für die Kündigung sein könnte. Der Artikel gewährte Einblicke in die Verbotsphantasien der deutschen Grünen und sorgte für Aufsehen.

Christian Hafenecker, Mediensprecher der FPÖ, verurteilte die Kündigung scharf. In einer Stellungnahme warf er der Sparkasse vor, sich dem politischen Druck linker Kreise zu beugen: „Das ist offensichtliches ‘De-Banking’, mit dem patriotischen Medien die Existenzgrundlage entzogen werden soll. Kritische Stimmen und Meinungen abseits des medialen Mainstreams sollen mundtot gemacht werden.“ Hafenecker sieht in der Entscheidung einen gefährlichen Präzedenzfall, der zeigt, wie Banken und andere Institutionen immer öfter unter linkem Einfluß agieren. Quelle: jungefreiheit.de

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Trump kritisiert ATACMS-Angriffe gegen Ziele in Russland scharf: „Wir eskalieren diesen Krieg nur“

Donald Trump lehnt den Einsatz weitreichender US-Raketen gegen Ziele in Russland entschieden ab. […] Der Republikaner plant eine Abkehr von der bisherigen Ukraine-Politik Washingtons und ist ein Gegner der massiven US-Hilfen für die Ukraine.

Kiew/Moskau/Washington D.C. – Noch knapp einen Monat, bis der designierte US-Präsident Donald Trump ins Weiße Haus einzieht. Eine Sache stellte der Republikaner nun aber bereits vor Amtsantritt klar: „Ich lehne es vehement ab, Raketen Hunderte von Meilen nach Russland zu schicken. Warum tun wir das?“, sagte Trump in einem am Donnerstag (12. Dezember) veröffentlichten Interview mit dem Magazin Time. „Wir eskalieren diesen Krieg nur und machen ihn noch schlimmer.“ Im Wahlkampf hatte Trump angekündigt, er werde den Ukraine-Krieg rasch beenden. Nur wie er diesen Plan umsetzen wolle, dazu äußerte er keine genauen Details. Auch im Interview mit Time, das Trump im Übrigen auch zur Person des Jahres 2024 gewählt hat, bleiben seine Antworten geheimnisvoll: „Wenn ich anfange, diesen Plan offenzulegen, wird er fast wertlos“. Weiterlesen auf merkur.de

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Erst Georgien, jetzt Rumänien: Delegitimierung des Wählerwillens im Sinne von Washington und Brüssel

Das Rückgängigmachung von Wahlergebnissen durch von der EU gesteuerte, den Brüsseler Eurokraten genehm besetzte Verfassungsorgane in osteuropäischen Ländern, deren Bürger dem Diktat der strikten globalistischen Westbindung an Urne mehrheitlich nicht folgen wollen, hat inzwischen eine ungute Tradition entfaltet.

*Gehen Wahlen nicht aus wie vom Westen gewünscht, müssen sie manipuliert sein – logisch: Von prowestlichen Aktivisten gehisste Fahne pro Wahlwiederholung in Rumänien*

So nun auch in Rumänien: In einem ungeheuerlichen Willkürakt annullierte das dortige Verfassungsgericht einfach die erste Runde der rumänischen Präsidentschaftswahlen, nachdem aus dieser der konservative, NATO- und Ukraine-kritische Kandidat Calin Georgescu mit 23 Prozent als Sieger hervorgegangen war. Weil das politisch-mediale Establishment in- und außerhalb Rumäniens ihn nicht auf der Rechnung hatte und Georgescus Positionen nicht zum strikt antirussischen Grundaxiom passen, wurde umgehend die inzwischen obligatorische Allzweckerklärung abgespult, dass Georgescus Sieg nur auf “ausländische”, sprich: Putin-hörige und Kreml-nahe, Einflussnahme zurückgeführt werden könne. (…) Weiterlesen auf ansage.org

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ÖSTERREICH – Somalier hatte sieben Identitäten: Wegen Vergewaltigung Minderjähriger zu sechs Jahren Haft verurteilt

Zwischen zwei Autos am Bahnhof Langenzersdorf verging sich der Afrikaner am 7. August an der Minderjährigen und raubte in Folge ihr Geld und Mobiltelefon. Der Intensivtäter gab nicht nur ein falsches Alter an, sondern verfügte in mehreren europäischen Ländern über insgesamt sieben Identitäten.

Der ORF, immer weniger für gesteigertes Interesse an Wahrheitsfindung bekannt, hielt fest, dass es bei seinen Taten „teilweise beim Versuch blieb“. (…) Die Initiative vom Landesgericht Korneuburg trug Früchte, das medizinische Gutachten zur Bestimmung des Alters ergab ein Mindestalter von 21 Jahren. Somit wurde nach dem Erwachsenenstrafrecht verhandelt – mit einem Strafrahmen von 2 bis 10 Jahren Haft.

Altersbestimmung ergab: Volljährig – Vor Gericht soll der Täter herumgekaspert, gegrinst, und keinerlei Reue gezeigt haben. Zunächst habe er das Mädchen am Bahnhof gesehen und „wollte sie kennenlernen“. Zu diesem Zeitpunkt wäre er betrunken gewesen. Nachdem sie nicht mit ihm sprechen wollte, soll ihn ein Gefühl überkommen haben „dass er sie vergewaltigen müsse“. Das hat er dann auch vollzogen und im Anschluss noch durch die Entwendung von Geld und Telefon einen Raub verübt. Sein Opfer ließ er auf der Straße liegen – und machte sich munter zurück auf den Weg in sein Asylheim. Urteil: Sechs Jahre unbedingte Haft – eine Strafe mit Seltenheitscharakter. Weiterlesen auf report24.news

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Thüringer Verfassungsschutz ohne parlamentarische Kontrolle

Eine parlamentarische Kontrolle des Thüringer Verfassungsschutzes gibt es seit einigen Monaten nicht mehr. Und die notwendige Dienstaufsicht über SPD-Mann Kramer hat SPD-Innenminister Maier offenbar eingestellt.

„… Im Klartext: Kramer kann tun und lassen, was er will, zumal sein bisheriger und voraussichtlich wieder dazu ernannter Chef, SPD-Innenminister Maier, seine Pflicht zur Dienstaufsicht schleifen lässt. …„

Gewaltenteilung als Grundpfeiler der Demokratie schaut anders aus. Die Legislative kontrolliert die Exekutive und zieht ihr legislativ ein Skelett ein. Und die „vierte“ Gewalt, die Presse achtet, schon auch ein wenig darauf, ob die Gewaltenteilung funktioniert. Zumindest ist (wäre?) auch die Mainstream Presse dafür da. Diesen Job tut sie aber nicht, wie die von der Mainstreampresse ignorierten, aktuell aber von Apollo News, TE, Cicero, Junger Freiheit und Nius aufgedeckten Skandale des Herrn Kramer eindringlich belegen.Weiterlesen auf tichyseinblick.de

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Kein Frieden, Freude, Eierkuchen in Nahost: Israel versenkt gesamte syrische Kriegsmarine 🇸🇾 💣 💥 🇮🇱

Israels Marine hat nach Angaben von Verteidigungsminister Israel Katz die syrische Kriegsmarine zerstört.

„Die Marine hat heute Nacht daran gearbeitet, die syrische Marine zu zerstören, und das mit großem Erfolg“,

sagte Katz bei einem Truppenbesuch in Haifa. In sozialen Netzwerken waren Bilder von zerstörten und gesunkenen Kriegsschiffen in der syrischen Marinebasis Latakia zu sehen.

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Minderheiten nach Assad-Sturz – „Christen laufen Gefahr, ausgelöscht zu werden“

Bislang wurden die Christen in Syrien vom Assad-Clan geschützt, der selbst zur Minderheit der Alawiten gehört. Die neuen Machthaber um die islamistische Gruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS) versprechen, Minderheiten zu schützen. Können religiöse Randgruppen den Zusicherungen trauen?

Berlin. Christen in aller Welt beobachten erleichtert und besorgt zugleich den Sturz des Assad-Regimes in Syrien. Erleichtert, weil nun eine gegen weite Teile syrischen Bevölkerung gerichtete Herrschaft ein Ende hat. Besorgt, weil nun Dschihadisten-Milizen das Heft des Handelns in ihre Hände genommen haben. Die Frage ist: Stürzt das Land nun von einer Unfreiheit in die andere?

Weiterlesen auf rnd.de

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Warnungen aus Libyen: Assad-Kämpfer auf dem Weg nach Deutschland

Deutschland steht womöglich neue Migration aus Syrien bevor: Milizenführer und Offiziere Assads kommen über Libyen nach Deutschland. Seit 2023 sollen bereits hunderte Kämpfer nach Deutschland gereist sein – die Zahlen könnten nun massiv ansteigen.

Assads Offiziere kommen über eine libysche Fluchtroute nach Deutschland – das ist das Ergebnis einer Recherche von Table.Briefings. Demnach sollen am Samstag 200 Offiziere der syrischen Armee mit einem Flugzeug in der libyschen Stadt Bengasi angekommen sein. Und deren Ziel, so berichten es libysche Journalisten, ist Deutschland. Demnach führt die Migrationsroute über Damaskus, Bengasi und Sizilien bis nach Nordrhein-Westfalen. Seit der Einrichtung der Route im Jahr 2023 sollen mehrere hundert Kämpfer samt ihren Familien über diesen Weg gereist sein, wie libysche Journalisten, die namentlich nicht genannt werden wollen, berichteten. Weiterlesen auf apollo-news.de

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Neun Jahre nach Grenzöffnung bezieht noch immer die Hälfte der Syrer in Deutschland Bürgergeld

Die Aussagen von Enzo Weber, Präsident des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, ließen aufhorchen:

Eine mögliche Rückkehr in Deutschland tätiger Syrer wäre für den deutschen Arbeitsmarkt verkraftbar, erklärte er am Montag. Weber riet dazu, denjenigen, die in ihre Heimat zurückkehren wollen, keine Steine in den Weg zu legen. Sie könnten mit der Erfahrung und Qualifikation aus Deutschland wertvolle Beiträge beim Wiederaufbau ihres Landes leisten.

Nur knapp ein Drittel der Syrer zahlt in die Sozialkassen ein.

Seine Aussagen widersprachen der Fachkräfteerzählung der vergangenen Jahre deutlich. Und auch die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit unterstützen seine Aussagen. Denn auch neun Jahre nach dem Einsetzen der Asylwelle 2015 beziehen rund die Hälfte der Syrer in Deutschland Bürgergeld. Der Großteil jener Migranten verfügt über keinerlei berufliche Qualifikationen. Gemäß den Zahlen aus dem Bundesamt für Statistik lebten zum 31. Dezember 2023 genau 972.460 syrische Staatsangehörige in Deutschland. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verzeichnete seitdem 72.420 Erstanträge auf Asyl durch Syrer. Das ergibt eine Zahl von 1.044.880 Personen. Rund die Hälfte dieser Personengruppe bezieht in Deutschland Bürgergeld. Weiterlesen auf nius.de

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Spaniens Bauernverbände protestieren gegen EU-Mercosur-Abkommen

Am Wochenende demonstrierten die wichtigsten spanischen Bauernverbände ihre entschiedene Ablehnung der künftigen Umsetzung des Abkommens zwischen der EU und den Mercosur-Ländern. Laut ihnen gefährdet das Freihandelsabkommen die europäische Landwirtschaft.

Nach der historischen Unterzeichnung des Abkommens zwischen der EU und den lateinamerikanischen Staatenbund, dem Argentinien, Brasilien, Uruguay, Paraguay und Bolivien angehören, am vergangenen Freitag (6. Dezember) in Montevideo fiel die Reaktion des Agrarsektors in Spanien, wie auch bei anderen EU-Partnern, im Allgemeinen negativ aus. (…) Der spanische sowie europäische Agrarsektor sei „wieder einmal der Hauptverlierer“, da das Land als „Verhandlungschip“ für andere kommerzielle Interessen genutzt werde, sagte Padilla und warnte, dass das Abkommen negative Auswirkungen auf Schlüsselsektoren für Südeuropa haben werde, wie Zitrusfrüchte. Weiterlesen auf euractiv.de

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Grabschen, küssen, filmen: Übergriffe auf deutsche Mädchen sind neuer TikTok-Trend

In den letzten Monaten ist ein Phänomen in den sozialen Medien aufgetaucht, das die Aufmerksamkeit vieler Nutzer auf sich zieht. Auf Plattformen wie TikTok und Instagram kursieren Videos, in denen migrantische Männer junge deutsche Mädchen und Frauen belästigen und vorführen, gefilmt mit versteckter Kamera.

In einigen Fällen wird die Grenze zur sexuellen Belästigung überschritten. NIUS dokumentiert dieses Phänomen.

*Es entwickelt sich zu einem neuen Social-Media-Trend: Migranten belästigen deutsche Frauen. Sexuelle Belästigung soll plötzlich witzig sein*

Millionenreichweite durch Belästigung: Die Reichweite dieser Videos ist erschreckend. Einige der Accounts, die diese Inhalte veröffentlichen, haben Millionen von Abonnenten auf TikTok. Einzelne Videos erreichen teilweise Millionen Aufrufe. Dies zeigt nicht nur die Beliebtheit dieser Inhalte, sondern auch das Potenzial, das solche Videos haben. Der wohl größte Account dieser Art hat alleine 3,6 Millionen Follower auf TikTok und veröffentlicht auch Videos aus der pakistanischen Grenzregion Peschawar. Weiterlesen auf nius.de

+++ SCHACH +++

Gegner Ding patzt – Gukesh krönt sich zum jüngsten Schach-Weltmeister

Der erst 18-jährige Dommaraju Gukesh hat Geschichte geschrieben und ist zum jüngsten Schach-Weltmeister der Geschichte gekrönt worden. In einem spannenden Finale bezwang der indische Großmeister den amtierenden Weltmeister Ding Liren aus China (Endstand 7,5 zu 6,5 Punkten).

Die entscheidende 14. und letzte Partie im klassischen Schach am Donnerstag, den 12. Dezember 2024, entwickelte sich im Verlauf doch noch zu einem wahren Thriller. Ding Liren, der mit den weißen Figuren beginnen durfte, erarbeitete sich zunächst minimale Vorteile in der Position. Doch statt auf Sieg zu spielen, pokerte der 32-jährige Chinese auf Remis, das die Entscheidung in den Tiebreak am Freitag verschoben hätte. Dort hatten ihm Experten leichte Vorteile im Schnellschach prognostiziert. Doch Dings Strategie erwies sich als fatal. Nach etwa vier Stunden Spielzeit unterlief dem Titelverteidiger beim 55. Zug ein schwerwiegender Fehler, der ihn letztendlich zur Aufgabe zwang. Gukesh, zunächst ungläubig angesichts seines plötzlichen Triumphs, brauchte einen Moment, um seine Siegstellung zu realisieren. „Das war der beste Moment meines Lebens“, sagte er später auf der Pressekonferenz. Weiterlesen auf sportschau.de

+++ TIER UND MENSCH +++

Eisbär wird medizinisch versorgt und ist dankbar