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Die außenpolitische Sprecherin der Grünen im EU-Parlament, Hannah Neumann, hat nach dem Sturz des Assad-Regimes Ausnahmeregelungen bei den Asylvorschriften für Syrer gefordert. Viele Syrer in Europa seien bereit, beim Wiederaufbau vor Ort zu helfen, sie stießen jedoch auf Hindernisse aufgrund der Asylregeln, sagte Neumann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

Notwendig seien jetzt flexible Ausnahmeregelungen, die es Syrern ermöglichten, in Syrien eine demokratische Regierungsbildung und den Wiederaufbau vor Ort zu unterstützen, ohne damit ihren Asylstatus in Deutschland oder einem anderen EU-Staat zu riskieren. Ohne solche Ausnahmen liefen Betroffene im schlimmsten Fall Gefahr, nicht mehr zu ihrer Familie in Europa zurückkehren zu können, so die Nahost-Expertin.

Neumann warnte zugleich vor einem Wettbewerb von EU-Staaten um Abschiebungen:

„Was wir jetzt in der EU brauchen, ist kein Rennen darum, welches Land zuerst Menschen nach Syrien abschiebt, sondern eine einheitliche Positionierung dazu, wie wir am besten humanitäre Hilfe leisten und Syrer bei einer demokratischen Regierungsbildung und dem Wiederaufbau unterstützen können“, sagte die Grünen-Politikerin.

Dazu müsse man gesprächsbereit mit allen sein, die ein Teil Syriens Zukunft sein wollten und bereit seien, an einem Weg zu einem demokratischen Syrien zu arbeiten, das für alle sicher sei, vor allem für Frauen und Minderheiten. Die Aufarbeitung der Ungerechtigkeiten des Assad-Regimes und anderer Akteure sei entscheidend für eine langfristige Versöhnung.

Vielleicht sollte man der Dame mal das Asylrecht erklären. Außerdem wäre es unverantwortlich, die geflüchteten Syrer mit solchem tollen Angebot auf ein Schlachtfeld zu treiben:

Der Chef-Außenpolitiker des EU-Parlaments, David McAllister (CDU), hat jetzt nämlich noch einmal vor einem neuen Bürgerkrieg in Syrien gewarnt und die Europäische Union zur Wachsamkeit gemahnt. Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) sagte McAllister, die enormen potentiellen Konsequenzen der aktuellen Entwicklungen sowohl innerhalb Syriens als auch regional und global dürften nicht unterschätzt werden.

Er fügte hinzu:

„Ein stabilisiertes Syrien könnte zwar die Rückkehr von Geflüchteten in ihr Heimatland ermöglichen. Andererseits ist die Gefahr eines neuen Bürgerkriegs, der weitere Fluchtbewegungen nach sich ziehen würde, lange noch nicht gebannt“.

Der Vorsitzende des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten im EU-Parlament sagte, ebenso stehe die Bedrohung durch den Terrorismus im Raum. „Weltweit sind Dschihadisten vom Sieg der Islamisten elektrisiert“, so der CDU-Politiker. „Syrien darf nicht von neuem zu einem Rückzugsort für international operierende Terroristen werden“.

Die Terrororganisation Al-Qaida habe bereits ihre Gratulationen an den Führer der Rebellenallianz HTS, Abu Mohammad al-Dschaulani übermittelt. HTS sei eine extremistische Gruppe, die ihren Ursprung im sogenannten Islamischen Staat hat und mit Al-Qaida verbündet gewesen sei, auf al-Dschaulani sei nach wie vor ein Kopfgeld in Höhe von zehn Millionen US-Dollar ausgesetzt.

Wie überzeugend Jolanis offizielle Distanzierung vom islamistischen Extremismus ist, bleibe abzuwarten. McAllister mahnte, weitere Gewalt müsse zwingend vermieden werden. Alle Beteiligten müssten sich nun an einem inklusiven, von Syrien geführten Dialog beteiligen, um einen geordneten, friedlichen und inklusiven Übergang zu gewährleisten. Die EU sollte zur Stabilisierung der Region beitragen und auf Staaten wie die Türkei und die Golfstaaten einwirken, die Einfluss in Syrien hätten.

Es wird so kommen, wie überall im islamischen Raum und da werden andere Länder kaum Einfluss nehmen können. Und wer gehofft hat, dass zumindest die Islamisten unter den geflüchteten Syrer zurückkehren, weiß nicht, was Dschihad bedeutet. Die anderen freuen sich dann auf die „Stillen Nächte“ unterm Tannenbaum im Kalifat. (Mit Material von dts)

Dieser Beitrag erschien auf journalistenwatch.com, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION



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Von Redaktion

34 Gedanken zu „Rückkehr-Option nach Deutschland für syrische Heimkehrer: Grüne wollen Asyl-Ausnahmeregelungen für Syrer“
  1. Messerstecherei in Dessauer Gemüseladen: Brüder müssen über drei Jahre in Haft, Freispruch für Vater

    Am Landgericht Dessau ist am Montag der Prozess wegen einer Messerstecherei in einem syrischen Lebensmittelgeschäft zu Ende gegangen. Was positiv für die Angeklagten bewertet wurde und was nicht.
    https://www.mz.de/lokal/dessau-rosslau/messerstecherei-in-dessauer-gemuseladen-bruder-mussen-uber-drei-jahre-in-haft-freispruch-fur-vater-3967949

    „Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind eine Bereicherung für uns alle.“
    Maria Böhmer, CDU

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  2. Keine Gnade: Alice Weidel rechnet in Debatte zur Vertrauensfrage knallhart mit den Altparteien ab! – Top Rede, bringt alles auf den Punkt – Video:
    https://www.youtube.com/watch?v=iSD7vehYM6Q
    Verbreiten auf allen Kanälen, Handies, emails und im persönlichen Gespräch mit Verweis auf’s Video wo möglich – und vor allem: am W.hltag in die W.hllokale und die blaue Vernunft w.hlen. Jede Stimme zählt.
    Meiner Ansicht nach.

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  3. Bevor wir noch einen einzigen Syrier abschieden, sollten wir uns überlegen, ob es nicht besser wäre, alle etablierten Politier, samt Sippen und 90% der Beamten nach Syrien abzuschieben. Das wäre für uns ein Segen!
    Da könnten eventuell die Richter mal in die Lehre eines Iman gehen, denn hier sind ihre Urteile nicht verfassungsgemäß!
    Menschen, welche uns mit dem Tode bedrohen, haben hier nichts zu befürchten, aber bei 14 Jährigen kommt das Überfallkommando!

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    1. Beide. Sowohl die sog. etabl.erten Pölit.kerInnen nebst auch BeäSWe und bef.hlshörige Konsorten wie auch diese m. A. n. nahezu alle ill.gal hier seienden Sürer und die anderen m. A. n. nahezu alle ill.galen M.gr.nten gleich mit und die sind nahezu alle ill.gal hier, denn nach Dööötschelände kommt man nur durch oder über sichere Drittst.aten und wer hier ohne Päss weil „verloren“ oder in betrögerischer Absicht weggeworfen hereingekommen ist sowieso, denn das ist zudem noch eine kr.m.nelle Handlung, reiner Betrug und denen sind alle bereits verliehene St.atsbörgerschaften abzuerkennen genauso wie deren Sippe nebst hier gebörener Brüt, die nicht hier geboren wäre, wären ihre Eltern r.chtmäßig an der Gr.nze abgewiesen worden. Zudem gab es auch in Süria kr.egsfreie Gebiete, in die Binnenflöchtlinge geflohen sind statt sich nach vor allem Görmöney zu verdrücken. Auch in der Ükra ist nur die Ostükra betroffen vom Kr.eg, in den anderen Gebieten ist kr.gsfrei, wo die leben wie die Maden im Speck – wovon dürfte klar sein. Zudem sind auch die ill.gal hier, weil auch die über oder durch sichere Drittst.aten nach Töschtscheländ gekommen sind, wo sie doch nur in ihre kr.egsfreien Nachbarst.aten hätten gehen brauchen, wenn sie nicht in die kr.egsfreien Ükra-Gebiete gewollt hätten. Aber da hättense sich vermutich selbst versorgen und arbeiten müssen und das Kindergöld wäre vermutlich auch eher knapp bis gar nicht geflossen. Alle diese m. A. n. betrögerischen Pärasiten ‚raus, verliehene St.atsbörgerschaften auch für diese und ihre hier m. A. n. in betrögerischer Absicht geborene Brüt, alle Zahlungen einstellen, wo möglich Rückzahlungen dieser und ab zurück in die Haimat oder in kr.egsfreie dortige sichere Nachbarländer.
      Meiner Ansicht nach.

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    2. Man sollte heute den Freisler nicht mehr verdammen, diese neudeutschen Richter sind doch kaum besser, machen alles was denen die Machthaber seit Merkel vorgeben ! Wie war’s doch, die Merkel hatte den Stephan Harbarth (* 19. Dezember 1971 in Heidelberg) ist ein deutscher Jurist und Politiker (CDU), einen Tag vor einer wichtigen Entscheidung abends zum Fressen eingeladen und der hat dann genau das getan was die xxx wollte …
      ———————————
      Als CDU-Abgeordneter hatte Harbarth mitgeholfen, das später von ihm selbst als verfassungswidrig verkündete BND-Gesetz durchs Parlament zu bringen
      Quelle : Wikipedia
      https://de.wikipedia.org/wiki/Stephan_Harbarth

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  4. Israel bombardiert Syrien in Schutt und Asche. Soviel Waffenlager usw kann es garnicht geben wie sie behaupten. Sie bombardieren die Infrastruktur und Häuser wie in Gaza und Libanon um die Bevölkerung zu vertreiben und zu dezimieren. Der Neue Machthaber schweigt dazu obwohl man ihnen nur verbrannte Erde hinterlässt. Mit was wollen sie Syrien wieder aufbauen. Mit dem Bürgergeld aus Deutschland, daß Syrer die nach Syrien zurückkehren, weiter gezahlt werden sollen. Die Flüchtlingslobby muß keine Einbußen fürchten, denn glaubt einer wirklich, daß tausende zurückkehren. Das Gegenteil wird eintreten, Millionen werden nach Europa flüchten, dafür werden israelische Bomben und die USA sorgen. Erdowahn und die Schlepper werden dafür sorgen, daß sie auch hier ankommen. So wird das Spiel von neuem beginnen. Uschi schick mir Milliarden oder es kommen die Flüchtlinge. Man muß sich fragen ob alle Islamisten damit einverstanden sind, daß man das Land was sie “ befreit “ haben, in Schutt und Asche , bombardiert wird. Ihr Söldnerlohn wird Ihnen nichts nützen, wenn es nichts zu Kauen und Trinken gibt. Na vielleicht schickt die UN und die EU wieder Getreide was nur zu Schweinfurter geeignet ist.

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    1. Die Juden wüten in diesen Ländern schlimmer wie einst eine spezielle Truppe im Deutschland des 3. Reiches mit schwarzen Uniformen …

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      1. Sokrates
        Die hatten damals keine schwarzen Uniformen (das waren ab Kriegsbeginn die Panzer der Wehrmacht !), und wenn man polnische Bilder aus dem Warschauer Getto sieht, scheinen auch andere Waffengattungen „beteiligt“ gewesen zu sein………………………………….

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    2. Oh, Da muss ich Sie enteuchen, 1977 wahen die Waffenlager gut gefühlt, auch mit Deutschen Waffen. Auch die Israelischen Waffenlager sind gut gefühlt mit Deutschen Waffen,.

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    3. Sie haben recht, der Krieg hat schon lange bekonnen seit 215 in Europa, besonderst in Deutschland. Wir haben die Feinde der Freheit hir in Deutschland und Europa, es sind die Grünen Werdinstverweigerer, die Roten Kommunisten jetzt sogar die Schwarzen, die sich Christen nennen, und die Christen Verraten, es fehlen nur noch die Scheiterhaufen, Rom macht den Weg Frei, für jede Schweinerei die sie den Dummgläubigen Christen antun können.

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      1. Nun, Kr.egsdienstverweigerung ist eine gute Sache – müssten nur alle auf der ganzen Erdenwelt und überhaupt im ganzen All tun.
        Meiner Ansicht nach.

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  5. Wie schädige ich am besten die deutsche Bevölkerung, diese Frage scheinen sich meine Todfeinde, die Grünen, täglich zu stellen. Ich könnte mich auch an den Leuten vergessen, die diese Bande immer und immer wieder wählen !

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    1. Frage zu aller Erst bei Merkel nach!
      Der dumme Michel hat sie 16 Jahre lang machen lassen, weil anscheinend die Mehrheit die DDR gar nicht kannte!
      Und gegen die heutigen GEZ Lügensender, war der „Schwarze Kanal“ von Ede Schnitzler ein Kindergarten!

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      1. Nahezu alle sog. Taitschstämmigen aus dem Ostblock haben jahrelang die CeDeUu gew.hlt aus Dankbarkeit, dass der Köhl sie hierhergeholt und ihnen wirklich auch alles !!! gegeben hat. Ich vergesse nie, wie der auf dem Potsdamer Platz auf dem Podest stand und gen Ru bzw. den gesamten Ostblock rief: „Kommt alle, Ihr bekommt alles.“ – Und sie kamen in Scharen, vor allem die Ru-M.f.a, die Po-M.f.a, überhaupt die M.f.a und all die Glücksr.tter und sonstiges Gesindel mit vermutlich auch gefaelschten P.ssen und sie bekamen auch alles. Es waren nur wenige anständige wirklich Taitschstämmige. Ich dachte damals nur: „Halt’s Mäul“, weil mir in dem Moment schon klar war, was da auf uns Wessis zurollen würde. Aber hielt das Mäul nicht und es kam wie ich es schon erahnte. Was hatte der gesamte Ostblock mit der Wiedervereinigung von West- und Ost-Tötschland zu tun? – Im Grunde nix – war aber alles schon geplant zwecks Vern.chtung von Gesamttötscheländ und dann ganz Kerneuropa mit, aber vor allem Tötschelande.
        Vor der Wende waren die Wessi-Sözialkassen prall und zweckgebunden gefüllt mit den Stoiergeldern allein der Wessis. Diese wurden dann auch schon geplöndert für all die Hereinströmenden, die alles bekamen und 2 Jahre nach der Wende betrugen die sog. St.atsschulden bereits 2 BILLIONEN.
        Heute sollten die damals Hereingeströmten aus allen damaligen Ostbl.ckländern dann wenigstens geschlossen die blaue Vernunft w.hlen aus Dankbarkeit für alles, was sie von den Wessi-Stoiergeldern damals bekommen haben.
        Meiner Ansicht nach.
        Meiner

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        1. 1990 verhinderte Genscher zusammen mit dem damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl in hoch- und landesverräterischer Weise einen Friedensvertrag, somit die Wiederherstellung der deutschen Einheit und die souveräne Staatshoheit zumindest in den von den alliierten Siegermächten festgelegten Grenzen vom 31.12.1937.
          Er ist einer der Hauptverantwortlichen dafür, daß es 1990 nur zu einem Beitritt der fünf neuen Länder zum Geltungsbereich des Grundgesetzes für die BRD kam und die deutsche Wiedervereinigung bis heute noch immer nicht erfolgt ist. Von der Staatssicherheit der DDR (MfS) wurde Genscher als IM Tulpe geführt.
          Genscher arbeitete in Halle an der Saale am Gericht!

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  6. „Willkommen ihr lieben Mörder“
    Die Messerfachkräfte werden noch gebraucht?
    Nein, die können nicht nach Hause geschickt werden, um ihr Land aufzubauen?
    Fragt doch mal die Türken, die haben doch Deutschland aufgebaut, so sagte es jedenfalls Sigmar Gabriel, SPD?

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  7. Unter Assad waren alle religiösen Minderheiten geschützt, es gab keine Kopfabschneiderei, wie jetzt in Syrien, im Irak Libyen und anderen islamischen Staaten. Er duldete keinen Rassen Hass. Wer die Gesetze respektierte, dem ist auch nichts geschehen, keinen Knast oder Folter auch gab es keine Giftgas angriffe. Das whr und ist die Lügen Propaganda wie im Irak in Libyen oder wie der die angeblichen Kriegsverbrechen die die Deutschen begangen haben sollen. Ich verstehe nicht, warum gerade in Europa, besonders in Deutschland die Alt Parteien diese Allahs Kopfabschneider Religion hier in Europa installieren wollen, was soll das? Was wollen die Kommunisten? Wie bei Stalins Mörderbande. Sind die EU, Frauen denn blind, sehen sie nicht wie Allahs Frauen rumlaufen müssen, unter ihren Burkas? Keine Freiheiten haben, wie in einer Demokratie in der Westlichen Welt. Ich Weiß von was ich schreibe, ich habe freud und leid erlebt, mehr Leid als Freude in diesen Kopfabschneider Religionsländer der sich Islam nennt. Ich kann nur alle freien Menschen warnen, die Kopfabschneider Religion kommt, wenn wir sie nicht bekämpfen. Wir dürfen Kopfabschneider Religion nicht noch hereinbitten und noch auf unsere kosten alimentieren, die sind keine Gäste. Ein Gast der sich nicht benimmt, dem schmeist man raus. Lasst sie wo sie herkommen, sie gehören nicht nach Europa, sie sind eine Gefahr, für alle Menschen die frei sind.

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    1. Es sind nicht nur die EU-Frauen offenbar diesbezüglich blind, sondern genauso auch die EU-Männers. Nur kann ich es bei den EU-Frauen noch weniger verstehen. Ich hab‘ die auch im negativen Sinne zu Genüge hierzuland erlebt seit die ersten als m. A. n. damals Schaingöstarbeiter, die dann nicht mehr nach Hause gingen wie mehrheitlich die GöstarbeiterInnen aus europäischen Ländern, sondern da m. A. n. schon den Gebürtendschöhöd begannen, auch schon m. A. n. die Sözialsüsteme hinter’s Licht führten gelinde gesagt und sich bis heute nicht wirklich integr.ert haben geschweige denn assim.liert, sondern eher das Gegenteil ist zu beobachten. Das muss bei vielen EU-Frauen ein falsch verstandener oder projezierter Mutterinstinkt sein, der meint, mit ein bisschen Liebe von ihnen würden die alle zu lieben Schmusetieren mutieren – ich kann das als schon immer hier lebende (f. n. M.) Frau nicht nachvollziehen. Aber wie gesagt, es sind keinesfalls nur die Frauen, sondern genausoviele Männers.
      Meiner Ansicht nach.

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  8. Das Grün muss aus dem Rad kommen. Assads Armee wird nun nach Europa kommen. Syrien wurde größtenteils von der israelischen Armee übernommen. Syrisches Land wurde bereits an Juden verkauft. Juden aus aller Welt ziehen in das neue Israel. Dank der Grünen werden die Europäer verschwinden.

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  9. Alle Grüne, Politiker und Wähler, sofort in den Arbeitsdienst, dann mit Schaufel, Spitzhacke und Schubkarren ab in die Ukraine!

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    1. LANZ vernichtet ahnungslose SPD-Nachwuchshoffnung! ⚡️| Markus Lanz
      https://www.youtube.com/watch?v=fYeDI-DqJ0g

      Hört Euch diese 2 Frauen, Nachwurchs der Roten und Grünen an.
      Die sind doch dumm wie Stroh, die müssen vom Thron gestossen werden, bevor es zu spät ist?
      Da hat die Umerziehung nach Lippmann funktioniert?
      Denen fehlt wirklich eine Begegnung mit diesen jungen (Messer)Fachkräften im Land.
      Oder lasst die doch mal ehrenamtlich im Flüchtlingsheim reinigen?

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        1. Ich sehe mir diese Sendungen auch schon lange nicht mehr an, aber ich mag die Videos von Tim Kellner, da sind solche Einspieler mit drin!

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