+ Biden stellt noch rasch weitere Milliarden und Waffen für Ukraine bereit + Ex-Ukra-Botschafter fordert 80 Milliarden Euro Militärhilfe für Ukraine von Deutschland + FPÖ kritisiert “All-Inclusive-Alimentierung” für Migranten + Musk kündigt Live-Talk mit AfD-Chefin Weidel an +
SPD-Ministerpräsident Weil sieht Willkommenskultur am Ende
In Niedersachsen leben heute doppelt so viele Ausländer wie vor zehn Jahren. Das mache es dem Land schwer, die Menschen zu integrieren, warnt der Ministerpräsident.
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USA stellen weitere Milliarden und Waffen für Ukraine bereit
Washington (dpa) – Der scheidende US-Präsident Joe Biden stellt weitere Hilfen für die von Russland angegriffene Ukraine im Wert von insgesamt knapp 2,5 Milliarden US-Dollar (2,36 Mrd. Euro) bereit. Es handelt sich um Mittel, die bereits vom US-Kongress freigegeben wurden.
Die Hilfen umfassen zum einen Waffen und Munition im Wert von 1,25 Milliarden US-Dollar für das ukrainische Militär sowie weitere 1,22 Milliarden US-Dollar Sicherheitshilfe. Biden teilte mit, seine Regierung werde die vom Kongress bewilligten Mittel vollständig ausschöpfen. «Auf meine Anweisung hin werden die Vereinigten Staaten während meiner verbleibenden Amtszeit weiterhin unermüdlich daran arbeiten, die Position der Ukraine in diesem Krieg zu stärken», erklärte er. Es gehe um die Verteidigung der Freiheit und Unabhängigkeit des ukrainischen Volkes. Weiterlesen auf yahoo.de
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Ex-Botschafter Melnyk erwartet von Deutschland 80 Milliarden Euro Militärhilfe für Ukraine
Der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland soll neuer Vertreter seines Landes bei den Vereinten Nationen in New York werden. Welche Erwartungen Andrij Melnyk an eine neue Bundesregierung stellt, erklärt er jetzt in einem Interview.
„Ich erwarte von der neuen Bundesregierung, dass die Militärhilfe für die Ukraine im Koalitionsvertrag auf eine stabile Basis gestellt wird“, sagte Melnyk den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Die künftige Koalition sollte für die nächsten vier Jahre mindestens 80 Milliarden Euro einplanen, also 20 Milliarden Euro pro Jahr.“ Die Summe wäre „eine gewinnbringende Investition auch für Deutschlands Sicherheit“, fuhr Melnyk fort. Außerdem sende Deutschland damit ein Signal der Stärke an den designierten US-Präsidenten Donald Trump, an die Europäer und vor allem an Russlands Präsidenten Wladimir Putin. […] Melnyk rief die EU-Länder auf, ein „großes gemeinsames Aufrüstungsprojekt“ in Höhe von 680 Milliarden Euro pro Jahr zu starten. Weiterlesen auf rp-online.de
Anm.: Dass täglich hunderte junge Männer dort in einem Krieg, der für die Ukraine nicht zu gewinnen ist, getötet oder schwerst verletzt werden, ist diversen Kriegstreibern vollkommen egal.
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Massenmigration nach Österreich geht weiter: FPÖ kritisiert “All-Inclusive-Alimentierung”
Aktuelle Zahlen des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) zeigen die immensen Belastungen auf, die der Asylwahnsinn den Steuerzahlern aufbürdet: So finanzierte die Bevölkerung den Asylforderern 2024 hunderttausende Beratungen, knapp 68.000 Deutschkursplätze und rund 80.000 Integrationsprüfungen – dafür, dass von letzteren nur 40 Prozent positiv absolviert wurden.
Scharfe Kritik kommt vom freiheitlichen Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz: „Integration muss in erster Linie eine Bringschuld sein und nicht All-Inclusive-Alimentierung auf Kosten der Steuerzahler, die noch dazu nicht wirkt“, prangert er an und kritisiert vor allem die ÖVP scharf.
Franz Wolf, der Direktor des ÖIF bestätigte in diesem Zusammenhang, die freiheitlichen Befürchtungen und Warnungen, dass die Anerkennungen von Asyl in Österreich nach wie vor im Steigen seien und das Bildungsniveau der Einwanderer nicht das Höchste sei. Weiterlesen auf report24.news
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Chaos Communication Congress: „Das Narrativ der sicheren elektronischen Patientenakte ist nicht mehr zu halten“
Zwei Sicherheitsexpert:innen demonstrieren auf dem CCC-Kongress, wie leicht sie auf verschiedenen Wegen auf elektronische Patientenakten zugreifen können. Das Sicherheitskonzept der ePA ist aus ihrer Sicht gescheitert, kurz bevor diese bundesweit an den Start gehen soll.
Im Februar 2025 kommt die elektronische Patientenakte (ePA) für all jene, die ihr nicht widersprechen. In der Akte sollen langfristig sämtliche Gesundheitsinformationen aller rund 74 Millionen gesetzlich Versicherten jeweils zusammenfließen. […] Sicherheitsexpert:innen Bianca Kastl und Martin Tschirsich (…) demonstrierten, wie sich Dritte mit geringem Aufwand und gleich auf mehreren Wegen Zugang zu den in jeder beliebigen ePA hinterlegten Gesundheitsdaten verschaffen können. Das Sicherheitskonzept der ePA ist damit aus ihrer Sicht gescheitert – nur wenige Wochen, bevor die elektronische Patientenakte bundesweit an den Start gehen soll. Weiterlesen auf netzpolitik.org
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Nach Debatte um Welt-Gastbeitrag: Elon Musk kündigt Live-Talk mit AfD-Chefin Weidel an
Der reichste Mann der Welt wirbelt den Wahlkampf in Deutschland auf – Elon Musk hat zunächst behauptet, nur die AfD könne Deutschland retten. In einem Gastbeitrag in der Welt konkretisierte und begründete Musk, warum er nur der AfD die politische Wende in Deutschland zutraue.
Elon Musk scheint nachlegen zu wollen! Der X- und Tesla-Chef hat angekündigt, mit AfD-Chefin Alice Weidel einen Live-Talk auf seiner Plattform X machen zu wollen. Auf die Empfehlung des Users „Wall Street Mav“ antwortete Musk kurz und knapp: „Ok“. Der Gastbeitrag von Musk in der „Welt“ hatte eine deutschlandweite Debatte ausgelöst. Die Vorwürfe reichen von ausländischer Einflussnahme auf Wahlen in Deutschland bis hin zu journalistischem Versagen im Springer-Verlag. Weiterlesen auf nius.de
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Ende des INF-Vertrags Moskau gibt Raketen-Moratorium auf
2019 ziehen sich die USA aus dem INF-Vertrag zurück. Moskau will sich nun auch nicht mehr daran halten und kündigt ein Ende des Moratoriums zur Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen an.
Russland sieht sich Außenminister Sergej Lawrow zufolge nicht mehr an eine Stillhalte-Vereinbarung bezüglich eines Rüstungskontrollabkommens mit den USA gebunden. Da die USA Kurz- und Mittelstreckenraketen stationierten, müsste sich Russland nicht mehr an den INF-Vertrag halten, sagte Lawrow in einem Interview mit der Nachrichtenagentur RIA. „Heute ist klar, dass zum Beispiel unser Moratorium für die Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen praktisch nicht mehr umsetzbar ist und aufgegeben werden muss“, so Lawrow, der mit dem Finger auf die Vereinigten Staaten zeigte: „Die USA haben die Warnungen Russlands und Chinas arrogant ignoriert und sind in der Praxis dazu übergegangen, Waffen dieser Klasse in verschiedenen Regionen der Welt zu stationieren.“ Weiterlesen auf n-tv.de
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Pharma zahlt Milliarden zur Beeinflussung von Gutachtern medizinischer Fachzeitschriften
Mehr als die Hälfte der Peer-Reviewer für vier der führenden medizinischen Fachzeitschriften erhielt allein im Zeitraum 2020–2022 Zahlungen in Höhe von 1,06 Milliarden US-Dollar von der Pharmaindustrie, wie aus einem im Journal of the American Medical Association (JAMA) veröffentlichten Forschungsbericht hervorgeht.
Das ist wohl einer der Gründe, warum Schlussfolgerungen in Studien oft etwas völlig anderes aussagen als die erhobenen Daten, so diese nicht in die Geschäfte von Big Pharma passen. […]
Die Arbeit der Peer-Reviewer trägt wesentlich dazu bei, dass ein Zeitschriftenartikel als seriös gilt. Personen, die diese Aufgabe übernehmen, bewerten die Integrität und Qualität der Artikel, der Forschung, der Methodik und der Ergebnisse, um sicherzustellen, dass nur die hochwertigste Arbeit veröffentlicht wird – so die Theorie. Pharmaunternehmen sind die größten Käufer wissenschaftlicher Artikel. Pharmaunternehmen haben auch großen Einfluss darauf, welche Studien veröffentlicht werden, da sie die größten Abnehmer von Vorabdrucken sind und in Fachzeitschriften stark werben. […] Weiterlesen auf tkp.at
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NRW plant fünf Petz-Portale: ab dem Frühjahr auch für „antimuslimischen“ Rassismus
Im Frühjahr wird in NRW eine neue „Meldestelle“ ihren Dienst aufnehmen. Sie soll im Auftrag von Integrationsministerin Josefine Paul (42, Grüne) Fälle von „antimuslimischen Rassismus“ sammeln. Der WDR hatte zuerst über die Pläne berichtet.
Eine gute Idee? Das „Prinzip Meldestelle“ ist bundesweit umstritten – weil auch Fälle gemeldet werden sollen, die gar nicht strafbar sind. Trotzdem soll es in Nordrhein-Westfalen auch eine Meldestelle für Antiziganismus (Hass gegen Sinti und Roma) geben, sowie weitere für „Queerfeindlichkeit“ und „anti-Schwarzen, antiasiatischen und weitere Formen von Rassismus“. Bereits seit 2022 gibt es eine Meldestelle für antisemitische Vorfälle. Kosten für jede einzelne Meldestelle pro Jahr: 180.000 Euro! Kritiker sprechen von „Petz-Portalen“ Doch wie funktioniert das neue Melde-Portal? Das Konzept ist so einfach wie angreifbar: Über ein Kontaktformular können Meldungen über tatsächliche (oder persönlich als solche empfundene) Diskriminierungen eingereicht werden. Quelle: bild.de
Über diesen Skandal gibt es auf UNSER MITTELEUROPA einen eigenen Artikel!
+++ Tiere +++
Vogel rettet Fisch
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Hier geht es zu den SHORT NEWS von gestern:
Berlin: Böllerei schon vor Silvester – Jugendliche schießen mit Raketen auf Passanten
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Die Dreistigkeit eines Melnyk ist unfassbar und skandalös !!! Aus welchem Grund wird dieser Widerling als AUSSENMINISTER in den USA istalliert ??? Aus Angst, dass die USA nach dem Trump-Sieg nicht mehr genügend „Unterstützung“ für die Ukraine liefern wird und nun mit dem „Deutschland-Versteher“ Melnyk ein U-Boot einschleußen möchte ? Er wurde nicht grundlos als ukrainischer Außenminister in Deutschland abbrufen. Ich erinnere nur an seine unsäglichen Beschimpfungen und anmaßenden Forderungen. Und die ersten dazu äußert er bereits unverfroren !
Sie müssen uns 80 Milliarden Euro liefern und wir werden Ihr Gas aus Russland stoppe
* Weil macht den Merz. Würde er es hingegen ernst meinen müßte er fordern seinen gesamten SpezialDämokrattenhaufen am Ende zu sehen.
* „Pharma zahlt Milliarden zur Beeinflussung von Gutachtern medizinischer Fachzeitschriften“? Das müssen diese „Experten“ der „“Wissenschaft“ sein denen wir alles glauben und befolgen sollen.
* Zur ePA-Sicherheitslückenoffenbarung sollte man die geradzu selbstentlarvende Stellungnahme der gematik, des spahnditschen Bankkaufmanns innigste Lobbylei, lesen ( https://www.gematik.de/newsroom/news-detail/aktuelles-stellungnahme-zum-ccc-vortrag-zur-epa-fuer-alle ):
„die praktische Durchführung [ist] in der Realität aber nicht sehr wahrscheinlich, da verschiedene Voraussetzungen erfüllt sein müssen. Dazu zählen zum Beispiel die illegale Beschaffung eines Institutionsausweises (SMC-B Karte), der dazugehörigen PIN, der Vertrag mit einem Zugangsdienst und eine technisch komplexe Manipulation.“ – eben das hatten die Aktivisten, und zwar noch vor der breiten Bereitstellung, aber schon erfolgreich mit überschaubarer Mühe hinbekommen.
„Unberechtigte Zugriffe auf die ePA sind strafbar und können nicht nur Geld-, sondern auch Freiheitsstrafen nach sich ziehen“ – wie erfolgreich das ist kann man in jeder Kriminalitätsstatistik nachvollziehen, Dunkelziffer nicht eingerechnet.
„Für die ab 15. Januar startende Pilotphase bedeutet dies, dass zunächst nur die in der Modellregion teilnehmenden Leistungserbringer auf die ePA der Versicherten zugreifen können. Die elektronischen Patientenakten aller Versicherten bundesweit sind somit gut geschützt.“ – mit anderen Worten, die Daten diejenigen die zur „Modellregion“ gehören sind weiterhin ungehindert allen hiermit breit bekannten Sicherheitslücken ausgesetzt. Eine Unverschämtheit sondergleichen!
Auch die angekündigten Gegenmaßnahmen sind für jemand der sich auch nur mäßig mit IT-Sicherheit beschäftigt hat vor allem eines: Offenbarung blanker Inkompetenz, ob das an Verfasser, der bestehenden völlig unzureichend gesicherten Implementierung, oder den versprochenen Pseudo-Gegenmaßnahmen die nur weiteren Pfusch bedeuten die den Murks kaschieren sollen sei mal dahingestellt.
Auch diesem Weil sieht man im Gesicht an, dass es keine Seele hat, dass es kein Gewissen hat, dass es keine Liebe in sich trägt. Wie Märkel. Wie Schulz. Wie März. Wie der Rest der Bunten. In einer neuen Welt haben so Seelenlose Minus Gestalten keinen Platz mehr, erst recht nicht in Regierungsverantwortung!
Ich finde diese Angst vor Meinungsfreiheit wie sie uns gezeigt wird irgendwie genial mit anzusehen. Die die sonst jedem sagen wie hinterwäldlerisch sie sind wenn nicht das volle bunte Programm akzeptiert wird, haben Angst vor der freien Rede, setzen Spitzel und Sprachpolizei ein um zu verhindern dass über alles einfach tabulos geredet und sich ausgetauscht werden kann. Da komme ich aus dem Schmunzeln nicht mehr heraus hahaa 🙂 🙂 🙂 Die Woken wirken auf mich wie ihre Vorgänger: die mit „Unter den Talaren, der Gestank von Tausend Jahren“
Warum? Weil im Knast!!! Und sicher nicht nur ich will so was dort sehen. Er dürfte auch Boylover sein, mag Pizza und Hot dogs o.ä. Weg mit diesen seelenlosen Elementen der global-satanistischen Niedertracht!
Sie wissen es genau, aber sie ignorieren die Tatsachen grundsätzlich und stur weiter ……………………………………. Sie sind wie die Heuschrecken-Schwärme die von Fremden alles abfressen lassen bis nichts Brauchbares mehr da ist, und das Land ein armes verkommenes und feiges Drittland geworden ist……………………………
was hat willkommenskultur
mit kulturmord zu tun.
wenn kulturfeste mit betonpollern und islamrockern geschüzt werden müssen
ist das spiel so gut wie verloren…no mistake
Dem ?eil und anderen müsste man auspeitschen mit ihren Lügen. Allein schon Terroranschlag in MD offenbart wie man die Wahrheit vertuscht und die Schuld der Polizei in die Schuhe schieben will. Dabei führen sie nur Anweisungen von oben durch. Man diskutiert darüber ob man den Mörder die Zulassung als Arzt entziehen sollte. Im Ernst dabei scheint es offensichtlich, daß er kein Arzt ist. Auch der Hinweis aus dem Ausland, daß er Verbindung zu Islamisten und der Muslimbrüderschaft hat, wird nicht verfolgt. Wo sind die Frauen denen er angeblich geholfen hat? Wer frisierte den BMW und legte die Sicherheitsvorkehrungen lahm. Denn der BMW würde bei einem Aufprall sofort stehen bleiben und ausgehen usw? Die Meldestellen werden nicht anderes als Denunzianten Portale und ratet mal, wer diese aktiv nutzen wird. Linksgrüne Volksverpetzer und man muß nichtmal Beweise vorlegen, einfach nur behaupten. Der Beschuldigte hat keine Chance sich wehren, man wird ihm ehe nicht glauben. Dafür werden Razzien stattfinden „Beweise“ zu sichern.
Stephan-Peter Weil:
„Ich hätte mir aber nicht vorstellen wollen, dass die Aufnahmebereitschaft in Teilen Deutschlands so sehr kippt, wie das aktuell der Fall ist.“
Wenn die, die den Lebensstandart erarbeitet haben, heute Pfandflaschen sammeln müssen und die Fremden die Früchte erhalten???
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Stephan-Peter Weil (geb.15. Dezember 1958 in Hamburg) ist ein deutscher Politiker der BRD-Blockpartei SPD und Ministerpräsident von Niedersachsen.
In der Corona-„Pandemie“ war Weil Befürworter der rechtsbeugenden Unterdrückungsmaßnahmen des BRD-Regimes.
Weil war Wehrdienstverweigerer.
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Stephan Weil strebt einen Staatsvertrag mit Mohammedanern (Verbände DİTİB und Schura) in Niedersachsen an?
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„Nein. Südafrika war ein rassistisches Land, Nazideutschland war ein rassistisches Land.
Die Bundesrepublik ist ein Rechtsstaat, vor unseren Gesetzen sind alle gleich.
Aber Deutschland hat ein Rassismus-Problem, das lässt sich nicht leugnen.
[…] Ja, leider. Ich spreche viel mit Migranten.
Menschen mit ausländischen Wurzeln schlägt zunehmend Misstrauen und Ablehnung entgegen, auch bei uns in Niedersachsen.
Der Nachbar im Treppenhaus grüßt nicht mehr.
Im Supermarkt gibt es argwöhnische Blicke.
Es ist gut, dass #Metwo die Erfahrungen der Betroffenen jetzt bündelt und öffentlich macht.
Diese Dinge müssen auf den Tisch, das darf nicht so weitergehen.
[…] Die deutsche Mehrheitsgesellschaft darf unser Rassismus-Problem nicht länger ignorieren oder verharmlosen.
Die allermeisten Menschen in Deutschland wünschen sich – davon bin ich überzeugt – ein faires, freundliches Klima in unserer Gesellschaft.
Aber dafür müssen wir auch aktiv etwas tun.
Alle von uns sind angesprochen, wenn Mitbürger schlecht behandelt werden.
[…] Er beginnt da, wo Menschen wegen ihrer Herkunft erkennbar anders behandelt werden.
Wir dürfen nicht zulassen, dass sich Misstrauen und Ablehnung gegenüber Migranten immer weiter verbreiten.
Diese Entwicklung der letzten Jahre bedrückt mich sehr.“ — Der Tagesspiegel, 5. August 2018
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Willkommen liebe Mörder!
…..Sie wollen uns zerstören
Sie wollen uns vernichten
Nichts wird sie dazu bringen
Darauf zu verzichten
Wir möchten das verdrängen
Und einfach ignorieren
Uns weiter davor drücken
Den großen Kampf zu führen…
„Schon 2015 sei er in der Flüchtlingsfrage aber sehr skeptisch gewesen, ob Deutschland alleine in der Lage sein würde, ein europäisches Problem zu lösen“.
Ist diese Stufe von Schwachsinn jetzt Grundvoraussetzung für BRD Minister- Präsident- Mittläufer- er/sie/es/das Figuren?
MfG – juergen_k_krebs@web.de
Das sind Täter bzw. Mittäter. Und die gehören zum Tätervolk. Egal was sie heute raus lügen oder wendehalsen. Hätte er das damals so gesehen, dann hätte er es in die Tat umsetzen können, aber da kam rein gar nichts. Erst wenn ihr Kind im Brunnen schon lange ertrunken ist reagiert diese Drecks Brut mit ihrer immer gleichen heißten Luft in Lügen verpackt. Das kann alles weg, das wird niemand groß vermissen! Überlegt mal was ohne diese minderwertige Drecksbrut alles möglich wäre…
juergen-k-krebs@web.de
Der Angesprochene war vorher OB von Hannover, jetzt ist dies ein Grüner ausländischer Herkunft was die CDU mit ihrer damaligen Mehrheit nicht verhindern konnte.
Warum soll man denen noch ein Wort glauben ?
Nächster Versuch
Mit diesem neuen „Correctiv“-Bericht wollen die Grünen die AfD beerdigen
Nach der Potsdam-Blamage fährt „Correctiv“ die nächste Kampagne gegen die AfD auf. Für die Grünen rechtfertigen die neuen Vorwürfe nun endgültig ein Verbot der politischen Konkurrenz.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/mit-diesem-neuen-correctiv-bericht-wollen-die-gruenen-die-afd-beerdigen/
Alleine der TV Auftritt des grünen Pädos Cohen Bandit im französischen Fernsehen rechtfertigt das weltweite Verbot der Grünen Nichtsnutze!
Da konnten wohl die volksverchtenden Verbotsfanatiker in ihrem Geifer nicht mal das neue Jahr abwarten – ob das ein guter Zeitpunkt war? Schließlich sind jetzt geschlagene 8 Wochen Zeit und vor dem Faschingstrubel kommen erst mal 4 üblicherweise sonst eher unspektakuläre Wochen – mithin genug Zeit um die erneute correctivistische Räuberpistole zu entladen oder womöglich ins Gegenteil zu verkehren bis der Tag der (Wahl-)Abrechnung ansteht.
Für ein Erfolg im Verbotsverfahren wird die Zeit auch nicht reichen – dann mal viel Spaß wenn man ~20% der Wählerstimmen nachträglich neutralisieren will!
Sehr schön aber was da schon jetzt „enthüllt“ wird: „Sie sprach sich für den Entzug der Staatsbürgerschaft von eingebürgerten Deutschen aus, die sich nicht an Recht und Gesetz hielten.“
Im Nachgang von Magdeburg, Solingen und den tagtäglichen Einmanneinzelfällen auf messerinzidenz.de dürfte diese Forderung wohl eher die Zahl der Befürworter als der Gegner stärken.
Ukrainische Kriegsrekrutierer foltern und ermorden Militärrekruten, wenn sie einen Teil ihres Militärsolds nicht abliefern wollen. Was in der Ukraine geschieht, ist kein Krieg gegen Russland, sondern die kontrollierte Liquidierung des ukrainischen Volkes durch die ukrainischen Nazis.
Stimmt so nicht ganz.
Es ist vor allem die Vernichtung der russischstämmigen Ukrainer
Die westlichen Ukrainer sind in der E.U.
Die Grünen sind Deutschlands Untergang. Die Grünen sind bereit, die ursprüngliche deutsche Bevölkerung zu vernichten. Vielleicht sollten Sie wissen, wie die Roma von den Zigeunern abstammten. In der Zigeunersprache bedeutet „Roma“ eine Person oder auch einen Mann. Die Frau ist Roma (Romka) und das Kind ist Romale.