Gastkommentar von Christopher von Mengersen
In der vergangenen Woche hat die bundesdeutsche Sozialdemokratie nach dem Rückzug des eigentlich quasi festgelegten Sigmar Gabriel als Kanzlerkandidaten schließlich den mehrjährigen Präsidenten des EU-Parlaments, Martin Schulz aus Würselen bei Aachen nominiert.
Hinter dem Rückzug von Vizekanzler Gabriel, der Schulz auch neben der Spitzenkandidatur direkt den Parteivorsitz antrug, sind jedoch keineswegs die selbstlosen Motive zu vermuten, die Gabriel persönlich in den Raum gestellt hat. Zwar geht es, wie Gabriel formulierte, tatsächlich um das politische „Überleben der SPD“, jedoch hat auch Martin Schulz aufgrund der aktuellen Großwetterlage keinerlei Chancen, realistisch mit der CDU um Platz 1 am Wahlabend zu konkurrieren. Viel eher mag sich Gabriel die zu erwartende deutliche Wahlniederlage mit ihm selbst als Frontmann erspart haben wollen, um in einer Fortsetzung der „Großen Koalition“ die Trümpfe für ein prestigeträchtiges Regierungsamt in Händen halten zu können.
Der Niedergang der SPD resultiert hauptsächlich aus der inhaltlichen und grundsätzlichen Konzeptlosigkeit der Sozialdemokratie angesichts einer immer weiter erstarkenden AfD, die insbesondere bei den Arbeitnehmern eine stetig steigende Popularität genießt. In den vergangenen Jahren wurde der einheimische „Malocher“, der traditionell das Kernklientel der Roten darstellte, zugunsten einer unvorstellbaren Migrantenschwemme und hemmungsloser Globalisierung immer weiter in den Hintergrund gerückt. Dass gerade Arbeitnehmer der unteren Gehaltsschichten mit oftmals schwarz beschäftigten Zuwanderern ohne Bildungshintergrund um Niedriglöhne konkurrieren müssen, haben diese der SPD wohl nicht vergessen und erteilen ihr von Wahl zu Wahl per Stimmzettel einen immer größeren Denkzettel.
Es ist nicht zu erwarten, dass gerade Martin Schulz diesem Trend entgegenwirken oder ihn gar umkehren kann. Schließlich gilt er durch seine exponierte Funktion innerhalb der EU als Mann mit vielen Nehmer-Qualitäten. Gerade wenn es darum geht, sich auf Kosten der europäischen Steuerzahler die eigenen Taschen voll zu machen. So kassierte Schulz ungehemmt jahrelang Tagegelder der EU, auch wenn er sich zeitweise nur zur Zeichnung der Anwesenheitslisten ins Parlament verirrte. Die Biografie des früher alkoholabhängigen ehemaligen Bürgermeister von Würselen im Landkreis Aachen, der wegen Trunkenheit sogar seine Buchhalterlehre abbrechen musste, ist noch weniger geneigt, bundesdeutsche Mehrheiten zu erringen. So verfestigt sich der Eindruck, dass es sich bei Schulz um einen erneuten Verlegenheitskandidaten handelt, der mit etwas medialem Pomp das stetige Siechtum der einstmals bedeutendsten deutschen Arbeiterpartei auf den letzten Schritten bis ins anonyme Grab kaschieren soll.
 Christopher von Mengersen studiert in Wien Rechtswissenschaften, ist Landesgeschäftsführer des Rings Freiheitlicher Studenten und war mehrere Jahre als ehrenamtlicher Stadtrat in der Bundesrepublik Deutschland tätig. |