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+ Industrie-Rezession! Deutsche Banken taumeln + „Österreicher nicht Zielgruppe“: Luxusbau exclusiv für Migranten in Wien + 49 Millionen Euro für Unterbringung von Afghanen in Pakistan + Kirchenasyl: Amtskirchen ignorieren Gesetze + Kiew greift Europas Gasversorgung an + Magdeburg-Attentäter wurde offenbar 105 Mal aktenkundig + uvm.

AfD-Polizei-Debatte: So scharf reagiert Alice Weidel

Bundespolizisten, die sich aktiv für die AfD engagieren, droht die Entlassung. Die Enthüllung der JF eines entsprechenden internen Vermerks schlägt hohe Wellen. Alice Weidel findet in ihrer ersten Reaktion deutliche Worte für Innenministerin Faeser.

Alice Weidel · Foto: MTI / Clemens Bilan

BERLIN – Der durch die JF aufgedeckte Erlass von Innenministerin Nancy Faeser (SPD), Beamte der Bundespolizei, die der AfD angehören oder sich politisch für die Partei engagieren, aus dem Dienst zu entfernen, hat international für Aufsehen gesorgt. AfD-Chefin Alice Weidel, warnt vor einem „grundrechtswidrigen Angriff auf die politische Meinungsfreiheit und die Unabhängigkeit unserer Sicherheitsbehörden“.

„Die Pläne von Bundesinnenministerin Faeser und ihres Bundespolizeipräsidenten Romann sind alarmierend. Es handelt sich um einen gravierenden Amtsmissbrauch der Innenministerin und ihres untergeordneten Bundespolizeipräsidenten“, erklärte Weidel in einer ersten Stellungnahme. Politisch motivierte „Säuberungen”, wie sie hier offenkundig geplant seien, kenne man „nur aus Diktaturen“. Solche Maßnahmen bezeichnete sie als „eine ernsthafte Gefahr für die Demokratie und den Rechtsstaat“.

Laut Weidel würden Beamte zu Unrecht ins Visier genommen, allein weil sie eine politische Meinung vertreten, die der Regierungspartei missfalle.

„In einem funktionierenden Rechtsstaat müssen Polizisten keinerlei Konsequenzen befürchten, nur weil sie Mitglied in der AfD sind oder sich politisch engagieren.“

Eine solche Vorgehensweise sei nicht nur rechtswidrig, sondern auch moralisch verwerflich, da sie auf Einschüchterung und Ausgrenzung abziele. Weiterlesen auf jungefreiheit.de

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„Österreicher nicht Zielgruppe“: Luxusbau exclusiv für Migranten

Für die neuen Herren im Land  ist das beste gerade gut – Klimaanlage und Balkone und den Super-Markt gleich im Haus: Zu einem Neubau in Wien, in dem nur „Flüchtlinge“ untergebracht sind, kommen nach einer Polit-Anfrage jetzt erste Details ans Licht: 110 Wohnungen mit Klimananlagen, die Wüstensöhne sollen ja nicht erhitzen!

Balkone und Terrassen, neu errichtet in Wien und bezogen durch Flüchtlinge – die Kronenzeitung berichtete im Herbst 2024 und der Aufschrei war dementsprechend groß. Nach einer schriftlichen Anfrage der FPÖ an Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) werden nun erste Details bekannt: Das Projekt ist nämlich nur für Migranten vorgesehen: „Österreichische Staatsbürger sind nicht Teil der Zielgruppe“, heißt es in der Antwort. Dementsprechend die Kriterien für die Wohnungsvergabe? Asylberechtigte, sprich, der gebenedeite „Flüchtling“. Und krone.at berichtet: Mieter des angrenzenden Gemeindebaus beklagen zudem wachsende Müllberge durch die neuen Nachbarn in ihrer Wohnanlage. (Österreich Red.)

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Israel und Hamas einigen sich auf Geiselfreilassungen und Waffenruhe

Nach zähen Verhandlungen wurde ein Geiseldeal zwischen Israel und der Hamas erreicht. „Sie werden bald freigelassen werden“, verkündete der designierte US-Präsident Donald Trump. Der Deal sieht drei Phasen vor, Ziel ist die Beendigung des Krieges.

Israeli fordern auf den Straßen die Freilassung der Geiseln. Aktuell befinden sich noch etwa 100 israelische Geiseln im Gazastreifen.

Israel und die Hamas haben eine grundlegende Vereinbarung über die Freilassung von Geiseln erzielt, die auch eine sechswöchige Waffenruhe im Gazastreifen umfasst. Nach Berichten aus US-Quellen haben sich beide Seiten grundsätzlich auf die Bedingungen geeinigt, wobei nur noch letzte Details zu klären sind. In einem Beitrag auf seinem Online-Dienst Truth Social erklärte der designierte US-Präsident, dass eine Einigung erzielt wurde und die Geiseln „bald freigelassen werden“ würden. Die Verhandlungen wurden durch die USA, Katar und Ägypten vermittelt. Weiterlesen auf apollo-news.net

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Industrie-Rezession! Deutsche Banken taumeln

Bürger werden die Verlierer sein. Was tun? Die Banken könnten weltweit vor einem Kollaps stehen und selbst die Machenschaften der staatlichen Unterstützungen im Interesse der Zocker der maroden Bankenwelt, können den Erosionsprozess offenbar nicht aufhalten.

Bild: shutterstock

Sind die Sparanlagen und Guthaben der normalen Bürger in Gefahr? Klare Antwort: Ja! Die politische Klasse mit ihren Ämtern, hatten den Banken in der Vergangenheit zugebilligt, rechtlich verbotene Finanztricks zu nutzen, um die Bilanzen besser aussehen zu lassen. Da wurden z.B. die Niederstwertprinzipien ausgesetzt, durch die man die tatsächliche Vermögenslage der Banken ermittelt. Ein reiner Bilanzbetrug, der durch die kriminelle Energie der politischen Kaste gedeckt wird. Weiterlesen Andreas Popp auf X

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Bundesregierung zahlt 49 Millionen Euro für Unterbringung von Afghanen in Pakistan

Deutschland hat seit 2022 für die Unterbringung und Verpflegung von Afghanen in Pakistan rund 50 Millionen Euro ausgegeben. Dabei geht es um afghanische Staatsbürger, die über die sogenannte „Menschenrechtsliste“, das „Überbrückungsprogramm“ und das „Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan“ einen Aufenthaltstitel in Deutschland erlangt haben.

Die Afghanen warten in Pakistan, meist in der Hauptstadt Islamabad, auf ihre Ausreise nach Deutschland. Anschließend werden die Afghanen von der Bundesregierung direkt nach Deutschland eingeflogen. Die Zahl der wartenden Personen sinke derzeit „insbesondere durch die regelmäßig durchgeführten Charterflüge von Pakistan nach Deutschland“, erklärt das Innenministerium.

Von 2022 bis Ende November 2024 seien „bislang ca. 34,9 Mio. Euro verausgabt worden“, heißt es in einer im Dezember veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des CDU-Bundestagsabgeordneten Alexander Throm. Um wie viele Personen aber geht es dabei? „In den Jahren 2022 bis 2024 erfolgte in dieser Zeit im Rahmen aller Aufnahmeverfahren aus Afghanistan die Einreise von über 25.831 (Stand: 29. November 2024) Personen“, schreibt das Innenministerium, das die unterschiedlichen Aufnahmeprogramme für sogenannte „Ortskräfte“ gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt verantwortet. In den Kosten enthalten sind Unterkunft, Verpflegung, medizinische Dienstleistungen und eine „psychosoziale Betreuung“. Weiterlesen auf nius.de

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Kirchenasyl: Amtskirchen ignorieren Gesetze

Immer mehr ausreisepflichtige Migranten finden in Kirchen Unterschlupf – vor allem im großen Nordrhein-Westfalen. Gerechtfertigt wird das mit „besonderen humanitären Härten“. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge widerspricht: Um Härtefälle geht es praktisch nie.

picture alliance / epd-bild | Hans-Juergen Bauer

Immer öfter verhindern Kirchengemeinden die Abschiebung illegaler Migranten. Von knapp 130 gemeldeten Fällen im Jahr 2020 ging es in den Folgejahren stetig aufwärts: 245 Fälle im Jahr 2021, dann gut 390 Fälle im Jahr 2022. Zuletzt waren es mehr als 590 Fälle im Jahr 2023, Tendenz klar steigend. Um das sogenannte Kirchenasyl hat sich eine ganze Industrie gebildet. Das „Ökumenische Netzwerk Asyl in der Kirche in NRW e.V.“ zum Beispiel organisiert die Umgehung der geltenden Gesetze professionell: mit zwei Geschäftsstellen in Köln und Münster, wöchentlichen Sprechstunden, einem vierköpfigen Vorstand und einem separaten „Arbeitsausschuss“. Weiterlesen auf tichyseinblick.de

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Im Auftrag der USA? Kiew greift Europas Gasversorgung an

Kiew hat einen Drohnenangriff auf die letzte Pipeline durchgeführt, die noch russisches Gas nach Europa bringt. Profitiert hätten davon im Erfolgsfalle ausschließlich die USA.

Am Wochenende haben die ukrainischen Streitkräfte neun mit Sprengstoff beladene Drohnen gestartet, die einen Abschnitt der TurkStream-Pipeline in Südrussland zum Ziel hatten. Russland meldete, die Drohnen seien rechtzeitig abgeschossen worden und hätten keinen nennenswerten Schaden verursacht. Der Betrieb der Pipeline wurde nicht gestört. Die letzte Pipeline, die billiges Gas nach Europa bringt: TurkStream ist die letzte Pipeline, die noch billiges russisches Gas nach Europa pumpt. Sie verläuft über die Türkei und versorgt die südosteuropäischen Länder bis Ungarn mit Gas. Alle anderen Pipelines aus Russland, die es früher gab, sind inzwischen außer Betrieb. Weiterlesen auf anti-spiegel.ru

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Impfschäden: Wurden Opfer mit Verjährung ausgetrickst?

Für viele Impfgeschädigte endet die Verjährungsfrist. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Bündnis Sahra Wagenknecht hervor.

Covid Impfstoff von Pfizer · Foto: MPI

Müssen „Corona-Schutzimpfungen“ mit dem Vakzin von Biontech-Pfizer gestoppt werden? Jessica Tatti meint, sie müssen. Die Bundestagsabgeordnete vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bezieht sich auf Studien, denen zufolge in Chargen die Grenzwerte für DNA-Fragmente deutlich überschritten wurden. „Bis zur Klärung des Verdachts der Verunreinigung des Impfstoffs von Biontech und Pfizer muss die Zulassungserlaubnis ausgesetzt und die Corona-Impfungen gestoppt werden“, sagt Tatti. Es geht um Fremd-DNA und die Möglichkeit, dass diese in Körperzellen von Geimpften eindringt. Es geht um mögliche Nebenwirkung von Corona-Schutzimpfungen. Tatti verweist unter anderem auf die Studie eines Teams um Ulrike Kämmerer, deren Ergebnis im Dezember vergangenen Jahres publiziert wurde. Die Forscher kommen zu dem Schluss, dass eine in Proben des Pfizer-Präparats Comirnaty festgestellte DNA die von den internationalen Aufsichtsbehörden festgelegte zulässige Höchstkonzentration bei weitem übersteige. … Weiterlesen auf berliner-zeitung.de

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Vertraulicher BKA-Bericht – Magdeburg-Attentäter wurde offenbar 105 Mal aktenkundig

Einen Monat ist es her, dass Taleb Al-Abdulmohsen auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg ein Massaker anrichtete: Mit einem gemieteten BMW raste er in die Menge, tötete sechs Menschen und verletzte Dutzende. […]

Bevor heute der Innenausschuss im Bundestag über Magdeburg spricht, erstellte das Bundeskriminalamt (BKA) eine Chronologie zu al-Abdulmohsen, das ganz neue Sprengkraft besitzt. Das 16-seitige, als „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestufte Papier liegt WELT vor; zuerst berichtete der „Spiegel“, darüber. Das Dokument beleuchtet detailliert die Vorgeschichte des Täters und die Versäumnisse deutscher Behörden. Es dokumentiert 105 Vorgänge, bei denen Ämter aus mindestens sechs Bundesländern sowie verschiedenen Bundesbehörden wie dem BKA, dem Bundesnachrichtendienst (BND) und dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) involviert waren. Weiterlesen auf welt.de

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Hier geht es zu den SHORT NEWS von gestern:

Vorführung von impfkritischem Film “Nur ein Piks” nach massiven Drohungen abgesagt! (Trailer im Artikel)

 


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Von Redaktion

21 Gedanken zu „SOS-Demokratie: Weidel nimmt zur „Säuberung“ der Polizei von AfD-Mitgliedern Stellung“
  1. Wo ist hier noch ein Unterschied zum 3. Reich? Sie reden von Demokratie und meinen sich selbst. Und diese IM will Rechtsanwältin sein mit so einem Rechtsverständnis? Daß der Polizeipräsident so etwas mitmacht ist allerdings nicht verwunderlich. Zu meiner Zeit sagte man von diesen Typen das seinen alles handverlesene (Selbstzensur!). Daran hat sich nur verändert, daß es noch schlimmer wurde, der höhere Dienst ist sozusagen gekauft bzw. hat sein Gewissen verkauft.

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  2. Nenzi ist eben eine echte Superdemokratin, wie alle Sozen. Wer nicht treu zur Partei steht muss entfernt werden, sagt jedenfalls mein Nachbar, so viel Demokratie muss sein findet er. „Wo stehst Du?!“ hiess es schließlich damals auch bei Nenzis Vorbildregime. Auf Staatsfunk Kanal „Phoenix“ läuft gerade (wieder) „Sterbende Demokratie“ (Wer denkt sich solche Titel aus, die GEZ-Propagandabrigade?), die schlimmen europaeischen „Rechtspopulisten“ die uns unsere schoene sozialistische Einheitsdemokratie dahinmeucheln wollen und sich partout nicht umvolken und islamisieren lassen wollen, poese Populisten. Bis zur Wahl wird jetzt auf Staatsfunk und in Regimepresse ueberall noch mal das Propagandasperrfeuer erhöht bis zur letzten Patrone, die Wahlkartoffel soll unbedingt begreifen wen sie waehlen muss und wen sie auf keinen Fall waehlen darf.

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  3. Meinungsfreiheit
    Söder-Regierung finanziert Habecks „Trusted Flagger“-Meldestelle
    Die von Wirtschaftsminister Habeck als „Trusted Flagger“ zertifizierte Meldestelle „Respect“ erhält 120.000 Euro von der Söder-Regierung, obwohl sie nicht in Bayern sitzt. Wie der Freistaat das begründet.
    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/soeder-regierung-finanziert-habecks-trusted-flagger-meldestelle/

    Angst vor Meinungsfreiheit
    So scharf schießt ein Minister der Freien Wähler gegen Musk
    In Bayern führen die Freien Wähler das Digitalministerium. Der zuständige Minister nutzt sein Amt, um eine Breitseite gegen Elon Musk abzufeuern. Er sieht sich als Vorreiter im Kampf gegen „Desinformation“.
    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/so-scharf-schiesst-ein-minister-der-freien-waehler-gegen-musk/

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  4. Reform für Leichentuch-Bestattung in Sachsen-Anhalt steht vor dem Scheitern

    Seit mehr als einem Jahrzehnt streitet sich Sachsen-Anhalts Landtag über Bestattungen im Leichentuch.
    Eine eigentlich verabredete Reform der Koalition aus CDU, SPD und FDP steht nun erneut vor dem Aus.

    Ich hoffe es bleibt beim „Nein“, alles geht ins Grundwasser!
    Viele Großstädte haben die Bestattung im Leichentuch freigegeben, Politiker machen sich keine Gedanken um unsere Zukunft und unserer Nachfahren?
    Der Deutsche der einst eine Sargbestattung wählte, lässt sich heute verbrennen, es ist ja auch ein Kostenfaktor?
    Die Neuen/Gäste im Land wollen ihr Leichentuch, dann sollen sie ihre Lieben in die Türkei fliegen lassen, in ihrem Heimatland!

    Es ist schon eine Schande, die Drogenfreigabe, auch hier landen die Drogen mit dem Ausscheiden (Urin) im Grund- bzw. Trinkwasser.

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    1. Lorena
      Nicht die Beerdigung im Leichentuch „geht ins Grundwasser“, sondern jede BEERDIGUNG und besonders alle Beerdigungen mit infektiösen Kranken (Aids, Geschlechts-
      Krankheiten, etc.) verschwinden nicht plötzlich von der Erde, sie bleiben erhalten und kommen z.B. als Regen im NATURKREISLAUF wieder zurück…………………………………

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  5. Hier hört man absolut Nichts vom überbezahlten Verfassungsgericht!
    Wozu sind diese Richter eigentlich da? Sie kassieren viel Geld und schauen zu, wie Politiker dieses Land widerrechtlich und kriminell an die Wand fahren! Und liebe Richter, denkt mal an eure Kollegen aus den Jahren von 1933-45. Auch ihnen hat man ihre Urteile übel genommen und deshalb wurden sie 100 Jahre verfolgt!

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  6. Wieso bekommen in diesem Land diese „sog. hochdemokratischen Politiker“ die Oberhand ? Oder haben die bei der vergangenen Regierung von 1933 bis 1945 davon ihre Lehren
    genommen/gelernt ? Das Diktatorische wird immer stärker……………………………………..

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    1. Wenn man Fernsehen guckt, nur noch Schwule, Lesben, Ausländer, Neger mit deutschen Frauen usw..
      Gestern, hatte ich mal gerne gesehen auf ARD, „In aller Freundschaft, die jungen Ärzte“, junge deutsche Frau muß operiert werden, der sich so große Sorgen um sie machende Freund, sah aus wie einer aus dem Morgenland. Eine junge rothaarige Assistenzärztin, lesbisch. Überhaupt nehme in dieser einst ganz netten Serie Schwule und Lesben die Überhand. Ich kann das nicht sehen wenn sich Männer knutschen, finde ich ekelhaft.
      Gestern „Notruf Hafenkante“. Deutscher Vater hat etwas dagegen das seine Tochter, einen ausländischen Freund hat der nach dem Aussehen ein Marokkaner, Tunesier oder so ähnlich aussah, schwarze lockige Haare. Der Vater verpaßt dem eine und der bricht heulend zusammen … Papa wird von der Polizei abgeführt, deutsche junge Frau ist glücklich …
      Das waren nur zwei Beispiele von gestern aber ao etwas wird ja jeden Tag gesendet. Deutsche Männer spielen da überhaupt keine Rolle mehr und ich finde das als Beleidigung der deutschen Männer. Warum sind denn die Frauen, hauptsächlich die deutschen alle so geil auf Muselmänner und Neger ???

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      1. also ich kenne keine Frau die drauf steht, sind meist sog. Frauen Typ Resterampe bzw. Professionelle die sich dafür bezahlen lassen 😉

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      2. Und ich frage mich, sind denn die Verantwortlichen für den Inhalt der Sendungen alle feige oder selber so verschroben, dass sie der Meinung sind, der Zuschauer möchte diese ? Auf derartige Weise werden diese Formate immer mehr zur Gehirnwäsche verkommen. Nichts mehr mit Feierabendunterhaltung a la “ Ein Herz und eine Seele“. Nein, die Zuschauer müssen „erzogen“ werden. Armes Deutschland … Einst ein Land der Dichter und Denker !

  7. Hahaa und Bild Klein Reichertlein meinte echt, es könne mit seiner CDU und März als Waffe der Veränderung punkten. Sagt alles aus über diesen kleinteiligen Morast -> Menschen brauchen weder CDU noch Nius

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  8. Alice für Deutschland sehr stabil wieder mal. Da war wohl einiges geboten bei ihrer gestrigen Rede im Hamburger Rathaus. Internationale Medien begeistert von Weidel, die einheimischen Lügenmedien heulen und jammern im Vollpanikmodus, siehe hier: https://t.me/TimeTraveller17/108455 — Hahaaaaa und jetzt auch noch Neid und Missgunst als Standardrepertoire der Lügenmedien, bald sehen wir das ganze Gesicht der Lügenmedien und ihrer Schergen 😉 🙂 ich freue mich drauf hahaaaaaaaaaaa was ein Rattenpack

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    1. Im Videotext und vorhin in den Nachrichten die ich rein zufällig mal wieder zur Hälfte angesehen hatte, 16.000 demonstrierten gegen die AfD in Hamburg …
      Sicher alles wieder von irgendwo herangekarrte Typen die wahrscheinlich dafür bezahlt wurden Rambazampa zu machen und trotzdem frage ich mich immer wieder, mit was für Typen muß man in einem Land leben ???

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      1. Und die Kameras von Bütteljournaille und Schutzgeldschundfunk hält natürlich voll drauf wo sich diese am meisten tummeln. Anstatt echte Bürger auf der Straße zu befragen und nicht nur „zufällig ausgewählte“ die natürlich nur in rein zeitlichem und nicht beabsichtigten Zusammenhang alle „N“GO-Vertreter, Spezialdemokraten oder Grünenmitglieder sind.

  9. In den sechziger Jahren gab es einen CDU-Politiker mit dem Namen Schieß. Dieser hat damals durchgesetzt, dass alle Beamte der BRD,
    bevor diese vereidigt wurden, seinen Erlass unterschreiben müssen. In diesem Erlass stand drin, dass es nicht erwünscht ist, bestimmten
    Parteien anzugehören. Wurde der Erlass nicht unterschrieben, kam dieser Personenkreis nicht in den Staatsdienst. Das beweist einfach nur, dass die Systemparteien, damals wie heute, austauschbar sind und einen Rechtsstaat in der BRD nie gegeben hat.
    Aber das Ende naht, die BRD bricht demnächst zusammen.

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