Die wichtigsten Exekutiv-Erlässe, die Trump noch am Tag der Inauguration unterschrieb

Die Szene im Weißen Haus – kurz nach der Vereidigung von Donald Trump zum 47. US-Präsidenten – erinnerte an ein „Best of“ von Mario Puzo und Francis Ford Coppola, denn sie war hollywoodreif: Der Capo di tutti i capi als großer Sieger nach tödlichem Kampf, jetzt mit seinem Consigliere am Schreibtisch – umringt von sichtlich traumatisierten Überläufern im Huldigungsmodus – unterschreibt die Verdikte oder Executive Orders (EO) – darunter auch eine zur Wieder-Vollstreckung der Todesstrafe!

 Donald Trump räumt auf!

Von REDAKTION | Damit sich die Unterzeichnungszeremonie der rund zwei Dutzend Vollzugserlässe nicht zu eintönig gestaltet, hatte sich der neue US-Imperator – zurück in seinem Oval – etwas ganz Besonderes ausgedacht: Er unterzeichnete die Durchführungsverordnungen nicht in einem Zug, sondern pausierte in willkürlichen Abständen – je nach Pläsier – um mit den vormals so hart gescholtenen Vertretern der sogenannten Lügenpresse, doch jetzt auf Bewährung ins innere Sanctum höchster Macht wieder zugelassen, angesichts des Jubeltages extrem entspannt über politische Fragen zu plaudern. Das bereitete dem neuen US-Imperator auf seinem Thron am leuchtenden Hügel [the shining city upon a hill] sichtliches Vergnügen und verdiente Entspannung: Donald der Exzeptionelle zeigte sich sichtbar amused!

Im Zuge des entspannten Plausches im Oval Office konnten die Journalisten dem frisch gebackenen 47. Präsidenten einige interessante Aussagen entlocken:

• Trump sagte, dass Selenskyj bereit sei, einen „Deal“ mit Russland zu machen.
• „Nun, es ist erst ein halber Tag vergangen. Ich habe noch einen halben Tag übrig. Wir werden sehen. Wir wollen, dass das erledigt wird“, meinte Trump über sein Wahlversprechen, den Konflikt in der Ukraine innerhalb eines Tages zu beenden.
• Trump sagte, dass die Vereinigten Staaten 200 Milliarden Dollar mehr für die Unterstützung der Ukraine ausgegeben hätten als andere NATO-Länder. Er merkte an, dass dies seltsam sei, zumal NATO Länder 5% ihres GDP als ihren Anteil zahlen sollten, doch die Vereinigten Staaten mehr ausgäben, „obwohl ein Ozean zwischen den Ländern» liege.
• Trump sagte, dass ab dem 1. Februar 2025 Zölle auf Importe aus Mexiko und Kanada eingeführt werden könnten. Ihm zufolge könnten die Sätze 25% erreichen.

Die EU-Europäer der A-Gesellschaften scheinen zunehmend ratlos und desorientiert

 Aus den Vasallengebieten EU-Europas war zu vernehmen, dass der Antrittsauftritt von Trump 2.0 in Washington D.C. vermeintlich harmonisch verlaufen wäre. Das lässt vermuten, dass die «US-Domestiken» bisher keine Zeit fanden sich die jüngsten Durchführungserlässe [EOs] des 47. US-Präsidenten etwas genauer anzusehen.

Für viel „Freude“ in EU-europäischen Amtsstuben wird künftig gesorgt: Der enge atlantische „Verbündete“ kümmert sich nicht nur um Pipelines in der Ostsee, sondern rüttelt inzwischen an krypto-religiösen Dogmen seiner europäischen Glaubensbrüder:

Nachfolgend ist eine Auswahl der bisher wichtigsten US-Exekutiv-Verordnungen [EOs] zusammengefasst:

• EO, um aufgrund von Problemen mit illegaler Migration den «nationalen Notstand» an der südlichen Grenze der Vereinigten Staaten auszurufen.
• EO zur Verschärfung der US-Migrationsgesetzgebung.
• EO zur Aussetzung von US-Hilfe für andere Länder und für 90 Tage, um Übereinstimmung mit den politischen Zielen des Landes sicherzustellen.
• EO mit Anweisung an die Bundesbehörden, sich mit der Krise der Lebenshaltungskosten in den USA zu befassen und die Inflation zu senken.
• EO, die den Rückzug der USA aus dem Pariser Klimaabkommen realisiert.
• EO, die ca. 1.500 Menschen, die am Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 beteiligt waren, begnadigt.
• EO, die eine Anerkennung von „nur“ zwei Geschlechtern – weiblich und männlich – als offizielle Politik der US-Regierung macht.
• EO zur Streichung aller Programme der Bundesregierung zur Förderung von Inklusivität, Gleichstellung und geschlechtlicher – und rassischer Vielfalt.
• EO zum Verbot der Teilnahme von Transgender-Personen, an Wettkämpfen im Frauensport sowie Verfahren zur Geschlechtsumwandlung.
• EO, die Programme zur Förderung der Gender-Ideologie nicht aus dem Bundeshaushalt finanziert.
• EO, die den Widerruf eines Erlasses, der es Transgender-Personen erlaubt, in der US-Armee zu dienen, bewirkt.
• EO mit Anweisung an den Generalstaatsanwalt, das TikTok-Verbot um 75 Tage aufzuschieben mit der Option im Falle eines Verkaufs die Hälfte des Geschäfts an ein amerikanisches Unternehmen zu übertragen vorsieht.
• EO, die Drogenkartelle zu ausländischen terroristischen Organisationen erklärt.
• EO zur Wiedereinführung der Todesstrafe auf Bundesebene.
• EO, die Kuba, auf die Liste der Staaten, die Terrorismus unterstützen, setzt.
• EO zur Beschränkung der Verleihung von US-Staatsbürgerschaft dank Abstammung: Kinder, deren Mutter sich illegal oder vorübergehend in den Vereinigten Staaten aufhält, können die Staatsbürgerschaft nicht erhalten.
• EO für Dekret, dass den Austritt der Vereinigten Staaten aus der WHO erklärt.
• EO zur Einrichtung der Abteilung für Regierungs-Effizienz (DOGE) unter Musk.
• EO für Moratorium von neuen Verordnungen durch Bundesbehörden bis zur «vollständigen Kontrolle» der Bundesbehörden durch Administration Trump.
• EO zur Anweisung der Bundesbehörden, Redefreiheit wiederherzustellen und Zensur abzuschaffen.
• EO, um Einstellungen für den öffentlichen Dienst mit Ausnahme von Militärpersonal und einigen anderen Kategorien vorläufig auszusetzen.
• EO mit Anweisung an alle Beamten, unverzüglich an ihren Arbeitsplatz zurückzukehren und ihr Homeoffice aufzugeben.
• EO für Verbot zur Verfolgung politischer Gegner durch das Justizsystem.
• EO zur Umbenennung von Wahrzeichen der USA, darunter Mount Denali und Golf von Mexiko.
• EO zur Aufhebung von 78 Exekutivmaßnahmen, Exekutivanordnungen, Präsidialmemoranden und anderen aus der Biden-Ära.
• EO mit Anordnung, den Verkauf von Offshore-Windpachtverträgen einzustellen und die Erteilung von Genehmigungen, Zulassungen und Darlehen für On-shore- und Offshore-Windprojekte auszusetzen.
• EO zur Begnadigung von etwa 1.500 Personen, die wegen des Sturms auf das Kapitol im Januar 2021 verurteilt wurden.
• EO zur Rechenschaftspflicht von Beamten der Biden-Regierung für die illegale Weitergabe sensibler Informationen.

***

Übersetzung: UNSER-MITTELEUROPA

UNSER-MITTELEUROPA brachte die Antritts-Rede von Donald Trump: HIER

***

***

Bitte unterstützen Sie unseren Kampf für Freiheit und Bürgerrechte. Und auch gegen die Klima-Hysterie, die letztlich der Nährboden für Programme ist, die uns das Geld aus der Tasche ziehen sollen, wie wir bereits jetzt schon erfahren dürfen. Stichwort: Energiewende. Und das ist erst der Anfang! Die Umverteilung von unten nach oben hat gerade erst begonnen.

Für jede Spende (PayPal oder Banküberweisung) ab € 10.- erhalten Sie als Dankeschön auf Wunsch ein Dutzend Aufkleber „KLIMA-HYSTERIE? NEIN DANKE“ portofrei und gratis! Details hier.