AfD: Wahlkampf-Auftakt mit Kickl und Musk

Trump: „hitziges“ Telefonat mit Dänemarks Ministerpräsidentin + Regierungschef Fico warnt vor einem „Staatsstreich“ + EU-Kommission plant „Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit Europas“ + Trump schickt Transen in Männer-Gefängnisse + Trump und Tech-Giganten treiben KI-gestützte Kontrolle voran  + uvm. …

Trump führte „hitziges“ Telefonat mit Dänemarks Ministerpräsidentin

Die Grönland-Ambitionen von US-Präsident Trump sorgen für Spannungen mit Dänemark. Ein 45-minütiges Telefongespräch mit Ministerpräsidentin Frederiksen verlief laut mehreren Beamten „entsetzlich“ und setzt Kopenhagen weiter unter Druck.

US-Präsident Trump (78) zeigt sich weiter entschlossen in seinem Bestreben, Grönland zu erwerben. Laut einem Bericht der «Financial Times» führte er vor wenigen Tagen ein «hitziges» Telefongespräch mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen (47).

Trump sieht in Grönland eine Möglichkeit, die Präsenz und nationale Sicherheit der USA in der Arktis zu stärken. Er schloss jüngst sogar den Einsatz militärischer Mittel nicht aus, um die Insel zu erlangen. Das dänische Königreich, zu dem Grönland gehört, lehnt einen Verkauf jedoch kategorisch ab. Weiterlesen auf blick.ch

Anm. d. Red.: Ob die EU im Falle des angekündigten Einmarsches ebenfalls Sanktionen gegen die USA, gegen amerikanische Künstler oder Sportler erheben würde? Oder würde man US-Vermögenswerte einziehen? Oder würde man ständig von einem „Angriffskrieg“ sprechen?

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AfD: start in den Wahlkampf mit Musk und Kickl

Überraschende Gäste beim Wahlkampfauftakt der AfD in Halle. Elon Musk und Österreichs möglicher nächster Kanzler Kickl werden zugeschaltet. AfD-Chefin Weidel verspricht Massenabschiebungen schon am ersten Tag einer AfD-Regierung.

HALLE – Die AfD hat am Sonnabend in Sachsen-Anhalt ihren bundesweiten Wahlkampf eröffnet. 4.500 Teilnehmer, die sich vorab anmelden mußten, kamen nach Halle. Den Auftakt der Veranstaltung machte überraschenderweise der FPÖ-Chef und mögliche neue österreichische Kanzler Herbert Kickl. Der 56jährige sagte zugeschaltet aus Wien, „Millionen Patrioten“ auf der ganzen Welt fieberten mit der AfD.

Sie sei die einzige Partei, die auf die Bürger höre. Scharf ging der Politiker mit der deutschen Ampel ins Gericht. Er warf ihr vor, die deutsche Wirtschaft „mit Vorsatz“ schwer geschädigt zu haben. Der Union unterstellte er, sich kaum noch von den Ampel-Parteien zu unterscheiden. Er prophezeite, daß auch die Mauer zur AfD bald fallen werde und verwies dabei auf seine eigenen Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP. „Die Realität läßt sich nicht verleugnen“, betonte Kickl. Stattdessen brauche es einen Schulterschluß mit der eigenen Bevölkerung. AfD-Kanzlerkandidatin Weidel sei eine Kämpfernatur und allen ihren Konkurrenten überlegen.

Elon Musk schaltet sich live auf die Wahlkampfveranstaltung der AfD in Halle. Er sagt, dass die Deutschen sich nicht für die Vergangenheit schämen müssen und dass sie eine große Zukunft vor sich haben. @elonmusk @Alice_Weidel pic.twitter.com/43vb9l4kpX

— JUNGE FREIHEIT (@Junge_Freiheit) January 25, 2025

Elon Musk: „Kämpft!“

Auch Elon Musk schaltete sich nach Sachsen-Anhalt. Die AfD bringe Hoffnung für Deutschland. Der Tesla-Gründer sagte, die Deutschen müssten wieder stolz auf sich sein. Jede Kultur weltweit sei einzigartig. Der Multikulturalismus allerdings zerstöre die Kulturen. Musk kritisierte, die Bundesrepublik werde von Bürokratie aus Brüssel gelähmt. Globale Eliten hätten zu viel Einfluß. Weiterlesen auf jungefreiheit.de

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Trump und Tech-Giganten treiben KI-gestützte Kontrolle voran

Nach einem Treffen mit Gates entfernte das Trump-Team zentrale Figuren aus RFK Jr.s Impfstoffsicherheitsausschuss.

Donald Trump sorgt für Kritik und Fragen, nachdem er sich Bill Gates angenähert und ein umstrittenes mRNA-Projekt im Weißen Haus unterstützt hat. Ein dreistündiges Abendessen mit Gates sowie die Entfernung wichtiger Verbündeter von RFK Jr. aus einem Impfstoffsicherheitsausschuss werfen Schatten auf seine neuen politischen Entscheidungen. Zugleich wird mit dem sogenannten „Stargate-Projekt“ eine großangelegte genetische Datenerfassung und KI-gestützte Impfstoffentwicklung vorangetrieben, die bei vielen Besorgnis über eine mögliche Überwachungsagenda auslöst.

Teilübersetzung des Videos: (…) Heute erfahren wir, dass zwei von RFK Jr. ausgewählten Personen für den Impfstoffsicherheitsausschuss entfernt wurden. Wer hat sie entfernt? RFK Jr. hatte Stephanie Spear und Aaron Siri für den Ausschuss ausgewählt, die für ihre unerschütterliche Verpflichtung bekannt sind, die Wahrheit über Impfstoffnebenwirkungen, insbesondere in Bezug auf den Impfplan für Kinder, aufzudecken. Nach dem Treffen mit Gates hat das Trump-Übergangsteam diese beiden Schlüsselfiguren beiseite geschoben. Laut Berichten wurden sie aufgrund ihrer Positionen zur Impfstoffsicherheit aus ihren beratenden Rollen entlassen. Weiterlesen auf uncutnews.ch

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Proteste in der Slowakei: Regierungschef Fico warnt vor einem „Staatsstreich“ und droht mit Ausweisungen

Zehntausende demonstrieren in der Slowakei gegen die Regierung. Ministerpräsident Fico wähnt ausländische Kräfte dahinter – und droht.

Nach den Protesten gegen seine Regierung hat der slowakische Ministerpräsident Robert Fico dem Ausland Einmischung vorgeworfen und mit Ausweisungen gedroht. „Unsere Oppositionellen sind nur Ministranten – die Messe zelebriert jemand anders“, sagte Fico am Sonnabend im slowakischen Radio.

Fico richtete seine Kritik gegen Nichtregierungsorganisationen, die nach seiner Einschätzung aus dem Ausland finanziert würden. Er behauptete, es gebe eine Gruppe von „Instrukteuren“ aus verschiedenen Ländern, welche den Staat zersetzen und einen Staatsstreich versuchen wolle. Fico drohte außerdem mit Gegenmaßnahmen: „Es ist die Aufgabe der Geheimdienste, eine Liste von Menschen zusammenzustellen, die aus dem Land ausgewiesen werden.“ Weiterlesen auf berliner-zeitung.de

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Abkehr vom Green Deal: EU-Kommission plant „Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit Europas“

„Die Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit Europas erfordert deutlich umfassendere Maßnahmen zum Bürokratieabbau als bisher“ — mit diesem Statement stellt die Europäische Kommission ihren neuen Kurs vor: Weniger Klimaregulierung, mehr wirtschaftliche Stärkung.

Die Europäische Kommission plant in den nächsten fünf Jahren einen grundlegenden Kurswechsel in ihrer Politik. Laut einem Entwurf des neuen Programms „Kompass für Wettbewerbsfähigkeit“, das der Welt vorliegt, steht künftig nicht mehr die Klimaagenda, sondern die Entlastung der Wirtschaft im Mittelpunkt. Grund dafür sind wachsende Sorgen in Brüssel um die Wettbewerbsfähigkeit des Kontinents. Weiterlesen auf apollo-news.net

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Politische Gefangene in Deutschland: Ein „bisschen“ Folter in der JVA Frankfurt?

Attentäter und Messermörder werden reihenweise zu psychisch kranken Opfern stilisiert, Gewalttäter und Vergewaltiger mit Bewährungsstrafen bedacht, aber bei kritischen Bürgern hört der Spaß in Deutschland auf.‘

Als „Reichsbürgerin“ verschrien, sitzt Johanna Findeisen bis heute in Haft: Ihr Verteidiger Prof. Dr. Martin Schwab erhebt nun schwere Vorwürfe gegen die JVA Frankfurt. In einem Dossier legt er schikanöse Haftbedingungen und „Maßnahmen“ gegen seine Mandantin offen. Schon die Auszüge seiner Erörterungen, die stattzeitung.org publiziert hat, schockieren.

Johanna Findeisen wird in der JVA Frankfurt ein „bisschen“ gefoltert

• Prof. Dr. Martin Schwab erhebt schwere Vorwürfe gegen die JVA Frankfurt.
• Leibesvisitationen, Schlafentzug, mangelnde Hygiene, Willkür durch Beamte.
• Auszüge aus Martin Schwabs ”Folterliste” am Ende dieses Artikels.
• Rechtswissenschaftler Schwab sieht Artikel 3 des EMRK zum Verbot von Folter überschritten.
• Schikanöse Haftbedingen in Frankfurt können als Folter bewertet werden.
• Politischer Prozess ”Reichsbürger” gegen Johanna Findeisen nimmt kein Ende.

Weiterlesen auf report24.news

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Afghane tötet in Aschaffenburg zwei Menschen im Park: „Sie wussten alle, dass er nicht richtig tickt“

Immer wieder rie­fen seine Nachbarn die Poli­zei, warnten vor dem wirren Afghanen in ihrer Gemein­schaftsunterkunft – doch kei­ner half den Bewohnern des ehemaligen Hotels „Zur Bre­zel“ in Alzenau. (…)

Und hier gab es schon im August einen Vorfall mit einem Messer, wie die Ukrainerin Mane (23) BILD berichtet:

„Er schnitt einer Landsfrau von mir immer wie­der in die Haut. Sie schrie um Hilfe, ich alarmierte die Poli­zei.“

Doch kurz darauf bezog Enamullah O. wieder sein Zimmer 20 im zweiten Stock. (…)

„Der hatte einen komischen Blick“, erinnert sich Mane. „Er hatte psychi­sche Probleme und nahm Drogen.“ Zumindest deshalb war er auch vorbestraft. (…)

„Ich konnte nicht schlafen we­gen ihm“, sagt ein afghani­scher Flüchtling, der sich den Flur mit ihm teilte. „Er hat im­mer Krach gemacht, gesoffen und laut Musik gehört“, erinnert sich Ahmad M. (28), der mit Enamullah O. Wand an Wand lebte. Ganze Sätze habe er von seinem Lands­mann aber nie verstanden. (…)

„Das tut mir als Afghane so leid, mein Beileid gilt den be­troffenen Familien. Aber wie konnte die Polizei nur so ver­sagen, sie wussten doch alle, dass der nicht richtig tickt“,

klagt der Kfz-Mechatroniker an, der seit zehn Jahren in Deutschland lebt und perfekt Deutsch spricht. Vor wenigen Monaten sei Enamullah O. tatsächlich einmal mitgenommen wor­den.

„Doch am nächsten Mor­gen kehrte er zurück. Als wäre nichts geschehen.“

Weiterlesen auf bild.de

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Mehr als 11 Prozent gegenüber dem Vorjahr: So rasant steigen die Bürgergeld-Zahlungen

Die Bürgergeldzahlungen steigen weiter rasant: Allein von Januar bis September 2024 überwiesen die Jobcenter rund 35,3 Milliarden Euro an Bürgergeld, wie eine exklusive Anfrage von NIUS bei der Bundesagentur für Arbeit zeigt.

Im Vergleichszeitraum des Vorjahres lag die Summe bei 31,8 Milliarden Euro. Somit ist die Zahl innerhalb eines Jahres um elf Prozent gestiegen. Der Bundesagentur für Arbeit liegen die genauen Transferleistungen immer erst einige Monate verspätet vor. Die Zahlen für das Gesamtjahr 2024 stehen also noch aus.

Von den 35,3 Milliarden Euro gingen 18,6 Milliarden Euro an deutsche Staatsbürger und 16,7 Milliarden Euro an Ausländer. Das entspricht einem Verhältnis von 52,7 Prozent zu 47,3 Prozent. Von Januar bis September 2023 lag das Verhältnis bei 53,5 Prozent (deutsche Staatsbürger) zu 46,5 Prozent (ausländische Staatsbürger), es hat sich also weiter angenähert. Weiterhin gilt: Fast jeder zweite Euro im Bürgergeld geht an Personen, die keine Bürger des Landes sind. Weiterlesen auf nius.de

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Nach Festnahme: Warum Signa-Gründer René Benko jetzt die U-Haft droht

Benko wurde am Donnerstag in Innsbruck wegen Tatbegehungs- und Verdunkelungsgefahr festgenommen. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat U-Haft beantragt.

Nun liegt das Schicksal René Benkos in den Händen des Straflandesgerichts Wien. Ein Haftrichter muss entscheiden, ob der 47-jährige Signa-Gründer in Untersuchungshaft genommen wird oder nicht. Davor hatten sich die Ereignisse am Donnerstag geradezu überschlagen: In der Früh war Benko in seiner Villa in Innsbruck-Igls festgenommen worden, Kriminalisten hatten ihn in Polizeigewahrsam gebracht – und zwar aufgrund einer Festnahmeanordnung der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). Nach der Überstellung Benkos in die Justizanstalt Wien-Josefstadt hat das Gericht nun 48 Stunden Zeit, um über den WKStA-Antrag auf Verhängung der U-Haft zu entscheiden. […]

Laut einer Pressemitteilung der WKStA von Donnerstag werfen die Ermittler Benko sinngemäß vor, er habe versucht, Vermögen zu verschleiern und so Gläubiger zu schädigen – und das, obwohl bereits Insolvenzverfahren liefen. Benko soll quasi an der Insolvenzmasse vorbei gewirtschaftet haben.
Weiterlesen auf derstandard.at

Anm.: Der Bericht wurde von uns zwecks besserer Lesbarkeit entgendert.

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ÖSTERREICH: Vergleich mit Hitler unzulässig – 5.000 Euro Entschädigung für Kickl

Der FPÖ-Chef hatte gegen die „Plattform Demokratie Österreich“ Privatanklage wegen übler Nachrede eingereicht. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

FPÖ-Obmann Herbert Kickl hat ein medienrechtliches Verfahren gegen die Initiative „Plattform Demokratie Österreich“ in erster Instanz gewonnen. Das Wiener Landesgericht hat am Dienstag einer von ihm eingebrachten Privatanklage wegen übler Nachrede stattgegeben. Kickl bekam eine Entschädigung von 5.000 Euro zugesprochen, der Beklagten wurde die Urteilsveröffentlichung und der Kostenersatz aufgetragen.

Der von Robert Luschnik – Ex-Bundesgeschäftsführer der Grünen und danach bis August 2023 Bundesgeschäftsführer der Neos – betriebene Verein hatte in einem vor den letzten Nationalratswahlen mit „Volkskanzler Kickl“ betitelten Video vor Kickl gewarnt.

Richterin: „Eine Grenze überschritten“

Kickls Rechtsvertreter Christoph Völk – der FPÖ-Obmann war bei der Verhandlung nicht persönlich anwesend – bezeichnete das Video zunächst als „unfassbar geschmacklos“. Weiterlesen auf kurier.at

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Trump schickt Transen in Männer-Gefängnisse

Trump erließ am ersten Tag seiner zweiten Amtszeit als US-Präsident ein Dekret, das nur noch zwei Geschlechter anerkennt. Ein Teil der Anordnung bezieht sich auch auf transsexuelle Häftlinge.

S-Präsident Donald Trump hat einem Medienbericht zufolge angeordnet, dass Bundesgefängnisse gefangene Transfrauen in Einrichtungen für Männer unterbringen müssen. Zudem müssen medizinische Behandlungen im Zusammenhang mit Geschlechtsumwandlungen eingestellt werden, berichtet die New York Times.

Dieser Schritt sei Teil von einem der umfassenden präsidialen Dekrete (executive orders), die Trump an seinem ersten Tag im Amt erließ. Darin heißt es, dass sich die staatliche Anerkennung des Geschlechts einer Person auf das Geburtsgeschlecht beschränken sollte. Trumps Anordnung fordert die Bundesregierung damit auf, das Geschlecht ausschließlich als männlich oder weiblich zu definieren und dies in offiziellen Dokumenten wie Reisepässen und Richtlinien wie der Zuweisung von Bundesgefängnissen wiederzugeben. Weiterlesen auf anonymousnews.net

+++ DIE AKTUELLE DEPPENMELDUNG +++

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Handball-WM

DHB-Team trifft im Viertelfinale auf Portugal

Die deutsche Handball-Nationalmannschaft bekommt es im Viertelfinale der Weltmeisterschaft mit dem Überraschungsteam Portugal zu tun.

Die Iberer besiegten zum Abschluss der Hauptrundengruppe III am Sonntag in Oslo den Tabellenletzten Chile deutlich mit 46:28 (22:17) und sicherten den ersten Rang ab. Damit kommt es am Mittwoch ebenfalls in der norwegischen Hauptstadt zum Duell mit dem Team von Bundestrainer Alfred Gislason.

Als Zweiter in Gruppe III steht in Brasilien ein weiterer Underdog als Viertelfinalist fest

Nächster Gegner der Südamerikaner ist Titelverteidiger und Olympiasieger Dänemark. In der Vergangenheit hochdekorierte Nationen wie Co-Gastgeber Norwegen, Schweden und Spanien verpassten hingegen das Weiterkommen.

Das gilt nicht für Kroatien

Der Co-Gastgeber setzte sich in Zagreb trotz eines 0:5-Starts im Nervenspiel gegen Slowenien mit 29:26 (15:15) durch und sicherte sich den Sieg in Gruppe IV vor Ägypten. Quelle: sport.de

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Hier geht es zu den SHORT NEWS von gestern:

Brandenburg: Von 22.000 Syrern haben lediglich 11 (elf!) das Land verlassen

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