Feb. 2, 2025 #Ukraine, #Wahlen

Zelensky vom Komödiant zum Präsidenten

Die USA wollen, dass in der Ukraine Wahlen abgehalten werden, vorzugsweise bis Ende des Jahres, insbesondere wenn Kiew in den kommenden Monaten einen Waffenstillstand mit Russland schließen sollte – wie der Trump-Sonderbeauftragte für den Ukraine-Krieg gegenüber „Reuters“ mitteilte.

Keith Kellogg, der Sondergesandte, für die Ukraine und Russland, sagte in einem Interview:

„Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Ukraine, die im Zusammenhang mit dem von Moskau entfesselten Krieg ausgesetzt wurden, müssen „abgehalten“ werden. In den meisten demokratischen Ländern werden auch in Kriegszeiten Wahlen abgehalten. Ich denke, es ist wichtig, dass sie das tun.„

Und weiter:

„Ich denke, es ist gut für die Demokratie. Das ist das Schöne an einer soliden Demokratie, dass potenziell mehr als eine Person regieren kann.„

Sowohl Trump als auch Kellogg erklärten, an einem Plan zu arbeiten, um in den ersten Monaten der neuen ukrainischen Regierung ein Abkommen zur Beendigung des Krieges zu schließen.

Zuvor hatte nämlich bereits der russische Präsident Putin deutlich gemacht, dass er mit niemandem ohne demokratische Legitimation einen Friedensvertrag zur Beendigung des Krieges unterzeichnen werde. Die Amtszeit des ukrainischen Präsidenten Selenskyj lief bereits vor Monaten ab. Eine Neuwahl wurde aber angesichts des Krieges nicht eingeleitet.

Bisher gab allerdings Trumps Gesandter nur wenige Details über seine Strategie zur Beendigung des tödlichsten Konflikts in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg preis, noch wann dieser Plan vorgestellt wird.

Laut dem ungarischen Sicherheitsexperten György Nógrádi wäre es für Selenskyj im Moment nicht einfach, die Wahlen in der Ukraine zu gewinnen.

„Er spielt damit, wieder los zu rennen, sobald Ruhe ist. Aber seine Popularität liegt laut Umfragen derzeit bei 17 Prozent, was eine Katastrophe ist – er hat also keine Chance. Aber er weiß, dass er in der Auslieferung landen wird, wenn er in den Ruhestand geht, ins Gefängnis kommt oder irgendwohin flieht.“ (vadhajtasok)

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