„CBS“: Willkürliche Polizei-Razzien gegen Online-Meinungsfreiheit in Deutschland (Videos)

Der Bericht „60 Minutes“ des US-Senders zeigt in erschreckendem Maße, wie Polizeirazzien in Deutschland wegen „Beleidigungen“, „Hassreden“ und „Falschinformationen“ im Internet vor sich gehen. Die meist noch vor Tagesanbruch ausgeführten Razzien zeigen eine beängstigende Orwell’sche Realität von Staatsanwälten gegen die freie Meinungsäußerung.

In den bedrückenden – wie aus dystopischen Fiktionen stammenden – Szenen werden elektronische Geräte von Personen beschlagnahmt, die beschuldigt werden, „Hassrede“ im  Internet gepostet zu haben.

US-Vizepräsident prangert Meinungs-Diktatur in EU an

Darauf hatte erst kürzlich US-Vizepräsident JD Vance in seiner Rede vor der Münchner Sicherheitskonferenz erklärt, dass in der EU mittlerweile der Feind von innen kommt: In Form einer ausufernde Zensur durch die EU-Kommission etwa durch die Annullierung von Wahlen in Rumänien, wenn das Ergebnis den Herrschenden nicht passt.

„Jemanden zu beleidigen ist kein Verbrechen, und die Kriminalisierung der Rede wird eine erhebliche Belastung für die europäisch-amerikanischen Beziehungen darstellen. Das ist orwellsch, und jeder in Europa und den USA muss diesen Wahnsinn ablehnen.“

– so Vance.

Deutsche Behördenvertreter: Razzien dienen Meinungsfreiheit

Die im „CBS“-Beitrag zu Worte kommenden deutschen Beamten insistieren in Orwell’scher Manier aber geradezu darauf, diese Razzien würden der Meinungsfreiheit dienen: So erklärte etwa der deutsche Dr. Matthäus Fink der TV-Moderatorin Sharyn Alfonsi, wie diese Gesetze funktionieren und wie die von den Behörden ins Visier genommenen Personen in der Regel reagieren. Zunächst wären die meisten Menschen zunächst schockiert, wenn von der Polizei wegen ihrer Online-Beiträge zur Rede gestellt werden.

„Sie sagen – in Deutschland sagen wir: ‚Das wird man ja wohl noch sagen dürfen’.“

– so Fink – damit die Ungläubigkeit vieler wiedergebend, wenn sie erkennen, dass ihre Äußerungen rechtliche Schritte nach sich ziehen könnten. Laut Fink  gingen viele Deutsche davon aus, dass freie Meinungsäußerung gesetzlich geschützt wären. Doch – so Fink – wären bestimmte Äußerungen strafbar.

Links-grün motivierte politische Verfolgung und Razzien in Niedersachsen

Der linke US-Sender CBS zeigt „unsere Demokratie” im rotgrünen Niedersachsen. Das Video geht gerade weltweit viral.

Vor allem die Amerikaner sorgen sich, in welche Richtung wir abdriften, denn Zensur und politische Verfolgung nehmen beängstigend zu. Vance hatte einen Punkt. pic.twitter.com/9EE7Bbmpbu

— Stefan Homburg (@SHomburg) February 17, 2025

Homburg weiter:

„Die Göttinger Hass-Staatsanwaltschaft ist schlimm. Ich erhalte ein Strafverfahren nach dem anderen, immer vom selben grünen StA.“

Dann fragt Sharyn Alfonsi, wie die Betroffenen der Hausdurchsuchungen darauf reagieren, wenn ihre elektronischen Geräte von der Polizei zur Beweissicherung mitgenommen werden.

„Sie sind schockiert.„

– so Oberstaatsanwalt Laue, Leiter der niedersächsischen „Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet“ in Göttingen. Deren Kollegen Fink und Meininghaus freuen sich darüber diebisch:

„Es ist eine Art Bestrafung, wenn man sein Smartphone verliert. Es ist noch schlimmer als ein Bußgeld.“

– führt Laue hämisch aus.

WATCH: Germany Begins Gestapo-Style Raids On Citizens Posting „Offensive“ MEMES

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— Alex Jones (@RealAlexJones) February 17, 2025

Straftat „Beleidigung“

Alfonsi hinterfragte allerdings hartnäckig den Umfang dieser Einschränkungen: Laut Fink wären nämlich nicht nur Hakenkreuz-Symbole und Holocaust-Leugnung verboten, sondern auch die öffentliche Beleidigung einer Person eine Straftat darstellt.

„Und ist es auch eine Straftat, sie online zu beleidigen?“

– fragte Alfonsi weiter.

Fink bekräftiget, dass Online-Beleidigungen noch härter bestraft werden als Beleidigungen von Angesicht zu Angesicht:

„Die Strafe kann sogar noch höher ausfallen, wenn man jemanden im Internet beleidigt.“

Mit der willkürlichen-arroganten Begrünung eines jeden Regime-Büttels:

„Denn im Internet bleibt es ja bestehen. Wenn wir von Angesicht zu Angesicht miteinander sprechen, beleidigen Sie mich, ich beleidige Sie, okay. Das war’s. Aber wenn Sie im Internet sind, wenn ich Sie oder einen Politiker beleidige …“

CBS: „Is posting an insult a crime?“
German prosectors: „Yes“
CBS: „Is it a crime to repost a lie?“
German prosecutors: „Yes“ pic.twitter.com/UABb2ch90v

— End Wokeness (@EndWokeness) February 17, 2025

Vance: „Kein Platz für Firewalls“

Der „CBS“-Beitrag wurde kurz nach der Rede von Vizepräsidentin J.D. Vance in München ausgestrahlt, in welcher dieser davor warnte, wie europäische Staaten die Redefreiheit unterdrücken. Denn: Demokratie ohne das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung könne nicht funktionieren.

„Demokratie beruht auf dem heiligen Prinzip, dass die Stimme des Volkes zählt. Es gibt keinen Platz für Firewalls.“

so Vance. Und weiter:

“Entweder man hält sich an das Prinzip oder nicht.“

Selbst deutsche Politiker sind entsetzt

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— Alex Jones (@RealAlexJones) February 17, 2025

Ob dieser in Deutschland offenbar neuen Normalität: So wurden etwa in Bayreuth am sog. „Röhrensee“, einem städtisch-öffentlichen Naherholungsgebiet, Aufkleber „mit rechtem Inhalt“ u.a. an Laternen vorgefunden. Deswegen ermittelt nun allen Ernstes die Kriminalpolizei wegen Sachbeschädigung und bittet um Verpetzer-Hinweise aus der Bevölkerung. Laut Stadt Bayreuth, welche die Aufkleber bereits entfernen ließ, beläuft sich der entstandene Sachschaden angeblich auf etwa 100 Euro.

In einer Pressemitteilung der Polizei heißt es:

„Unbekannte brachten im Zeitraum von Freitag, den 7. Februar 2025, bis Montag, den 10. Februar 2025, mehrere Aufkleber mit politisch rechtsmotivierten Inhalten rund um den Röhrensee an. Die Kriminalpolizei Bayreuth ermittelt wegen Sachbeschädigung und bittet um Hinweise aus der Bevölkerung.

Zeugen meldeten, dass rund 40 bis 50 Aufkleber mit politisch rechtsmotivierten Inhalten an verschiedenen Stellen, unter anderem an Laternen und Schautafeln, rund um den Röhrensee angebracht worden waren.“ (tkp)

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Ungarn-Korrespondent Elmar Forster, seit 1992 Auslandsösterreicher in Ungarn, verteidigt in seinem Buch „Ungarn Freiheit und Liebe – Plädoyer für eine verleumdete Nation und ihren Kampf um Wahrheit“ seine Wahlheimat gegen die westlichen Verleumdungskampagnen. Der amazon-Bestseller ist für “UME”-Leser zum Preis von 17,80.- (inklusive Postzustellung und persönlicher Widmung) direkt beim Autor bestellbar unter <ungarn_buch@yahoo.com

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